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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Das Kooperations- und Kohärenzverfahren in der Praxis der Aufsichtsbehörden

  Barbara Thiel

  …Beschwerde einreichen zu können (siehe hierzu Art. 77 DSGVO). Wie in diesen Fällen zu verfahren ist, regeln die Art. 60 bis 62 DSGVO nicht ausdrücklich. Hier… …DSGVO). Hier sollte die LSA bei Maßnahmen, die rechtliche Wirkungen entfalten sollen, den Standpunkt der Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde… …(draft decision) vorzulegen. Auch die Vorlage des Beschlussentwurfs hat „unverzüglich“ zu erfolgen, und auch hier fehlt eine Aussage dazu, was… …Beschlussentwurf einverstanden und sind an ihn gebunden. Schweigen gilt hier als Zustimmung. Gegenüber anderen Aufsichtsbehörden, die keine CSA waren oder die… …betroffenen Personen und ggf. den freien Verkehr personenbezogener Daten in der Union ausgehen. Der EDSA legt hier einen strengen Maßstab an und fordert, dass… …mehrere betroffene Aufsichtsbehörden maßgebliche und begründete Einsprüche einlegen, die sich inhaltlich widersprechen. Hier obliegt es der federführenden… …. Allerdings dürfte es sich hier eher um ein theoretisches Problem handeln, da in der Praxis kaum zu erwarten ist, dass sich die LSA fortlaufend neuen… …Bearbeitung solcher Fälle zu ermöglichen. Auf die Änderungen soll hier jedoch nicht näher eingegangen werden, denn sie sind nicht Inhalt der diesem Beitrag…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Anmerkungen zu dem Interview mit Herrn Waldman in der PinG 01.22

  Nicole Beranek Zanon

  …, die Macht derjenigen zu stärken, die bereits sehr viel Macht hatten.“ – Die Grundsatzdiskussion heißt hier «wer regiert eigentlich – Staaten oder… …zum Legitimationsmittel werden, ist unbestritten. Der springende Punkt ist aber, dass hier eine zweckwidrige Verwendung der Einwilligung stattfindet…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Schlaglicht 3: Telefonwerbung und Datenschutz - BVerwG, Urt. v. 29.01.2025 - Az. 6 C 3.23

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …eine höhere Erwartungshaltung hinsichtlich geschäftlicher Ansprachen hätten, zeigt die Rechtsprechung, dass auch hier eine Einwilligung oder eine… …werbliche Datenverarbeitung nicht isoliert betrachtet werden kann. Die Berücksichtigung spezialgesetzlicher Vorgaben – hier des UWG – ist zwingend…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Rolf Schwartmann / Andreas Jaspers / Jens Eckhardt: Heidelberger Kommentar TTDSG - Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz

  Prof. Dr. Boris P. Paal

  …Rechts- 254 PinG 06.22 Rezension unsicherheiten befreit werden. Hier hatte vor allem das Zusammenspiel von TKG, TMG und ­DSGVO zu erheblichen… …Stellungnahmen vorgenommen. Exemplarisch herausgegriffen werden soll hier mit der von Schwartmann/Reif/ Eckhardt verfassten Kommentierung zu § 25 TTSG ein…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Zankapfel Microsoft 365

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz
  

  Frederick Richter

  …diktierte Bedingungen selten möglich sind. Möglich sind einseitig Festlegungen nur in Fällen klarer Machtasymmetrie. Eine solche dürfte hier vorliegen – aber… …Produkthersteller in die Verantwortung zu nehmen? Hier nun zeigt sich ein blinder Fleck der DSGVO. Denn wenn datenschutzrechtlich Verantwortliche zwar die Pflicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 09.11.2023 - C-319/22 - Gesamtverband Autoteile-Handel e. V. ./. Scania CV AB - Wie hältst du es mit dem relativen Personenbezug?

  …Datum darstellt, kann in unterschiedlichen Situationen auch unterschiedlich zu bewerten sein. Das Gericht bestätigt hier seinen bereits in der… …zu berücksichtigen. Allerdings kommt eine Ausweitung des Grundsatzes in Betracht, wenn – wie hier – eine Beziehung zwischen dem Verarbeitenden und…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  OLG Nürnberg, Urt v. 29.11.2023 - Az. 4 U 347/21 - auch umfangreicher DSGVO-Auskunftsanspruch eines ehemaligen Arbeitnehmers ist nicht rechtsmissbräuchlich

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …die gesetzlich geregelten (hier nicht einschlägigen) Tatbestände hinaus nicht rechtsmissbräuchlich sein (redaktioneller Leitsatz). Das OLG Nürnberg hat… …beauskunfteten Verarbeitungsvorgänge anschließend überprüfen können. Die Geltendmachung des Anspruchs könne daher nur in den gesetzlich geregelten (hier aber nicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Weniger ist mehr - oder doch nicht?

  PinG im Interview mit Barbara Thiel, Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, über Aspekte der aufsichtsbehördlichen Struktur in Deutschland. Die Fragen stellte Sebastian Schulz.
  

  Barbara Thiel

  …der föderalen Lösung. Ein börsennotierter Weltkonzern ist mit dem viel zitierten Blumenhändler „um die Ecke“ nicht zu vergleichen. Hier kommt es auf… …Fazit zu pauschal. Nach Auffassung des Gerichts zeigt das Konzept bei leichteren Verstößen durch umsatzstarke Unternehmen Schwächen, da hier aufgrund der… …Selbstbindung scheinen sich hier unversöhnlich gegenüberzustehen. Wie sehen Sie das? Welchen Wert haben konsensuale Entscheidungen der DSK überhaupt, wenn dann im… …auch auf den europäischen Kontext übertragen? Frau Thiel: Ich habe Zweifel daran, dass man hier pauschal einen Verbotsirrtum annehmen kann. An sich… …herhalten, um – so meine Vermutung – von Versäumnissen der Politik abzulenken. Ist dieser gern genutzte Vorwurf, dass der ­Datenschutz hier als Show Stopper…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Künstliche Intelligenz im Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Tina Gausling

  …. Dennoch soll hier der Versuch unternommen werden, Überschneidungsbereiche zu der ebenfalls äußerst aktuellen Thematik rund um die DSGVO zu beleuchten 4… …tausender Perzeptronen verteilt ist, ist es unmöglich, diese Logik im Detail nachzuvollziehen. Man spricht hier von einer „Black Box“. 18 Dieser Aspekt einer… …Black Box ist insbesondere im Zusammenhang mit den Informationspflichten gemäß Art. 13, 14 DSGVO und der hier darzustellenden Logik sowie im Zusammenhang… …Diagnosesysteme. Hier wurde etwa das Diagnosesystem Lexmed entwickelt, dass Blinddarmentzündungen identifiziert und grundsätzlich noch für weitere ­Diagnosefelder… …derzeit als solche nicht reguliert ist, soll hier untersucht werden, ob und ggfs. wie beide sich thematisch überschneidenden Bereiche gesetzeskonform in… …ermitteln, welche DSGVO-Vorschriften hier zu beachten sind. Die DSGVO ist zunächst nur dann maßgeblich, wenn überhaupt deren Anwendungsbereich eröffnet ist, d… …stellen jedenfalls den Treibstoff für Deep-Learning-Szenarien und damit die Grundlage von KI dar, deren Verhältnis zur DSGVO hier untersucht werden soll… …eingesetzten analytischen Verfahren so zu beschreiben, dass deren Tragweite für den jeweils Betroffenen überhaupt greifbar ist. 29 Um hier die… …hier Ausnahmen möglich, die sich jedoch von den in Art. 6 Abs. 1 DSGVO genannten unterscheiden. So lässt sich etwa eine Verarbeitung besonderer… …Kategorien personenbezogener Daten nicht auf die berechtigten Interessen des Verantwortlichen stützen. Zentrale Ausnahme ist hier vielmehr die Einwilligung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Bring Your Own Device - Einsparungspotenzial mit Sicherheitsrisiko?

  Daten-/IT-Sicherheit, Haftung und Risikomanagement beim Einsatz privater IT-Systeme im Unternehmen
  

  Dr. Sebastian Brüggemann

  …Reaktionen im Ernstfall. Hier gilt: Eine Kette ist immer nur so stark wie ihr schwächstes Glied. Die Inhomogenität der IT kann sich allerdings dann als… …Grenzen gesetzt. Hier treffen erweiterte Nutzungsräume und Anwendungsszenarien auf eingeschränkte Zugriffs­ und Kontrollmöglichkeiten. Dies bedeutet einen… …eines Unternehmens auch im Hinblick auf die Gewährleistung der Interoperabilität vor zusätzliche Herausforderungen. Hier bietet sich der Einsatz einer… …Verarbeitung personenbezogener Daten (§ 3 Abs. 1 BDSG) verbunden. Zu unterscheiden sind hier nicht nur die unterschiedlichen Sphären beruflichen wie privaten… …Reparatur­ und Wartungsarbeiten sowie zwecks Neuanschaffungen ist es sinnvoll, hier den Überblick zu behalten – von dem Sicherheitsrisiko, das von… …des Unternehmens, dessen Infrastruktur oder das (Vertrags­) Verhältnis zu Dritten betreffen. Zu denken ist hier an Verzugsschäden (bspw. durch… …dem (Fern­) Zugriff des Unternehmens offen stehen. Hier wird es i. d. R. bereits an der Rechtswidrigkeit fehlen. Die Durchführung einer Fernlöschung… …utilitaristische wie emotionale Abhängigkeit von derartigen Geräten zunimmt. Aber auch die zunehmende Flexibilisierung des Arbeitsmarktes nimmt hier Einfluss. Das… …Unternehmen hier auf minimalinvasive Lösungen setzen, die die Privatnutzung möglichst wenig beeinträchtigt. Hier empfehlen sich virtuelle Arbeitsumgebungen, 37…

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