Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Die Rolle der Datenschutzaufsichtsbehörden nach der Umsetzung der Digitalrechtsakte - sektorübergreifende Bund-Länder-Kooperation

  Thomas Fuchs

  …, Kooperationspflichten mit der Bundesbehörde BNetzA – changiert die Rolle der Bf- DI. Im Data Act erweitert sich ihre materielle Kompetenz, zugleich aber beschränkt auf…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Schlaglicht 3: AG Arnsberg ruft EuGH an: Wann gelten DSGVO-Auskunftsersuchen als rechtsmissbräuchlich? (Beschl. v. 31.07.2024 - Az. 42 C 434/23)

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Compliance stärken COMPLIANCEdigital ist Ihre digitale Ressource, um gut informiert gegen Risiken kostspieliger Regelverstöße, drohende Sanktionen und Repu…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Schlaglicht 3: Telefonwerbung und Datenschutz - BVerwG, Urt. v. 29.01.2025 - Az. 6 C 3.23

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Verfügbarkeit von Daten keine eigenständige Rechtsgrundlage für ihre Nutzung zu Werbezwecken darstellt. Der Trend der Aufsichtsbehörden geht dahin, eine enge…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  So viel Bewegung war selten

  Dr. Stefan Brink

  …gewachsene Datenschutzkultur als reine „Bürokratie“ ab. Und Bürokratie muss natürlich abgebaut werden, das ist ihre Bestimmung. Also einigte man sich auf eine…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …. Webcam-­ Betreiber sollten ihre Aufnahmen daher PinG – Schlaglichter Müller-Peltzer PinG 05.15 223 unbedingt einer kritischen Betrachtung unterziehen. Quelle… …Polizisten und Feuerwehrleuten auszuhändigen, die im Verdacht stehen, ihre Arbeitsunfähigkeit vorzutäuschen und sich des Leistungsbetruges und der… …Urkundenfälschung strafbar gemacht zu haben. Bis auf die 62 ­Personen, gegen die tatsächlich Anklage erhoben wurde, haben die übrigen Nutzer nicht erfahren, dass Ihre… …Einzelne rechnen durfte (reasonable expectation of privacy). Da die Nutzer ihre Daten wissentlich Facebook zur Verfügung gestellt hätten, könnten sie sich in…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Menschliche Intelligenz

  Stefan Brink

  …. Dafür sind wir zu sehr Mensch. PinG 6.24 | 293 Compliance stärken COMPLIANCEdigital ist Ihre digitale Ressource, um gut informiert gegen Risiken…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Schlaglicht 1: Neues Datenschutzgesetz in Saudi-Arabien in Kraft getreten

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Müller-Peltzer / Selz / Surjadi PinG – Schlaglicht Nr. 1 zustellen, dass ihre Verarbeitungs­tätigkeiten den Vorschriften entsprechen. Dabei ist zu beachten, dass…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  Daten für alle (?)

  Frederick Richter

  …datenpolitischen Vorschlag einmal genauer anschauen. Mit ihm sollen Unternehmen mit einer marktdominierenden Stellung verpflichtet werden, „ihre Daten in…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Der transatlantische Machtkampf der Rechtssysteme

  Konsequenzen aus dem EuGH-Urteil zum internationalen Datentransfer
  

  Prof. Dr. Hans Peter Bull

  …verschiedenen Rechtsordnungen nicht in der gleichen Weise geprägt. Die amerikanische Verfassung von 1787 und ihre Amendments von 1791 werden 4 Zur derzeitigen… …EuGH die „Safe-Harbor“-Entscheidung der EU- Kommission für ungültig erklärt, will er offenbar die USA dazu veranlassen, ihre Nachrichtensammlung… …überhaupt in Betracht kommt und in welchen Fragen die europäische Seite am ehesten Kompromisse vorschlagen kann, ohne ihre grundlegenden Überzeugungen von… …ihre ­Daten, deren Berichtigung oder Löschung zu erwirken, die im Rahmen der US-Überwachungsprogramme erhoben und weiterverarbeitet werden… …Obmann meint: „Bevor wir die USA für ihre Massenüberwachung glaubhaft kritisieren können, müssen wir erst einmal unsere eigenen Hausaufgaben machen“. 30… …an mehr als 300 Gerichtsverfahren beteiligt und hat durch ihre Auslegung des Datenschutzrechts zu einer gewissen Vereinheitlichung beigetragen. Auch in… …, den Bürgern fast jedes Risiko abzunehmen, ohnehin schwer nachvollziehbar. Wenn sie in den Auseinandersetzungen mit ­europäischen Datenschützern ihre…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Der regelmäßige Meldedatenabgleich kommt

  Ein "Beitragsservice" zum Datenschutzrecht
  

  David Nink

  …. ­futuro regelmäßig – namentlich alle vier Jahre ab 2022 und ohne weiteren konkreten Anlass – ihre Meldedaten an die jeweiligen Landesrundfunkanstalten… …informationelle Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) all der­jenigen Personen, die angemeldet sind und stets pünktlich ihre Beiträge zahlen… …Ansatz). 25 Die Aufgabe muss ent­weder selbst im öffentlichen Interesse liegen oder ihre Erfüllung muss in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgen. § 11 Abs… …Datenbestandes auch dann sicherzustellen, wenn einzelne Personen umziehen oder ihre Situation sich anderweitig ändert. Diese anlassbezogenen Datenübermittlungen… …Datenschutzniveau (Art. 9 Abs. 1 DSGVO), das ihre Verarbeitung nur in Ausnahmefällen (Art. 9 Abs. 2 DSGVO) erlaubt. Die in Art. 9 Abs. 1 DSGVO aufgeführten Kategorien… …Unterscheidung wirft jedenfalls Folgefragen auf: Gesundheitsdaten bspw. unterfallen der zweitgenannten Kategorie, ihre Legaldefinition (Art. 4 Nr. 15 DSGVO) stellt… …Datenminimierung zuwider. Bereits den ersten Meldedatenabgleich im Jahr 2013 sahen die Datenschutzaufsichtsbehörden kritisch. Sie stellten ihre Bedenken aber…

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