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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Braucht „die App“ mehr Daten und weniger Schutz?

  Frederick Richter

  …als ein solcher – als Frederick Richter ist ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Seit Anfang 2013 leitet er die in Leipzig ansässige Bundesstiftung… …wahrgenommen. Vielmehr wurde „die App“ als einfache und geradezu geniale technische Lösung skizziert, die geeignet sei, ein tatsächlich immenses Problem zu lösen… …ehrlicherweise auch so formuliert werden. Wer eine Corona-App möchte, bei deren Implementierung sich die Menschen als rote Punkte Richter über die elektronische… …werden (Nahverkehrsmittel, Supermarktbesuche, Kinderbetreuungseinrichtungen) und ggf. Verhaltensanpassungen vollzogen werden, die sowohl individuell als… …um das berühmte Vertrauen geworben und mit denen sich der Verbreitungs- und Nutzungsgrad der Corona-Warn-App noch steigern lässt. Als… …zeigen. Eine praktische Umsetzung dürfte jedenfalls mehr als schwierig sein.…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Ansicht des AG Diez, Urt. v. 17. 04. 2018 – Az. 7 O 6829/17, ist aber dennoch eine gewisse Erheblichkeit der Beeinträchtigung erforderlich. Als Beispiele… …Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer… …verlangte Auskunft gelangen wollen, war zudem nicht ersichtlich, daher war es auch unwahrscheinlich, dass Dritte sich als der Anspruchsteller ausgeben könnten… …nicht-öffentlichen Bereich ­berücksichtigt werden. Eine reflexartige Anforderung einer Personalausweiskopie läuft nicht nur Gefahr als Schikane bewertet zu werden, sie… …COVID-19-­ Infizierten als „besondere sensible Daten“ zu unterschiedlichen Ergebnissen gelangt. Nach Art. 4 Nr. 1 DSGVO sind personenbezogene Daten alle… …verstorbenen Patientinnen und Patienten, nach dem Geschlecht, Alter oder dem Status als aktiver Fall. Auf Grund der Übermittlung aller Daten seit dem Januar 2020… …Rückschluss auf aktuell akut mit COVID-19 infizierte oder erkrankte Personen möglich sei. Auch bei betroffenen Gemeinden, die teilweise weniger als 1.000… …enthaltenen Informationen jedoch als „­besonders sensible Daten“ ein, die nicht an den Antragsteller übermittelt werden können. Gestützt wurde diese Ansicht zum… …verstorbenen Person zugeordnet werden könnten. Bereits potenziell personenbezogene Daten seien als Daten über bestimmbare Personen zu behandeln, weil das… …Nichterteilung der Einwilligung durch die Bezeichnung „nur notwendige Cookies verwenden“ unauffälliger gestaltet und nicht als eigene Schaltfläche hervorgehoben…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Der California Privacy Rights Act (CPRA)

  Dr. Mathias Lejeune

  …als „Consumer“, also als Verbraucher bezeichnet) verarbeiten wollen, sofern das betreffende Unternehmen (i) über jährliche Bruttoeinnahmen von… …verbunden werden können, separat mitgezählt; unter Geltung des CPRA werden diese als Teil des Haushalts angesehen. 4 Neu ist die Möglichkeit, dass Unternehmen… …. Vergleichbar mit Art. 20 DSGVO wird ein Recht auf Datenportabilität eingeführt. 8 Das Gesetz sieht sowohl für „normale“ personenbezogene Informationen als auch… …stärker als unter dem CCPA grundlegende Pflichten im Hinblick auf die Zweckbindung, Datenminimierung, Speicherbegrenzung einhalten, vergleichbar den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Quo Vadis datenschutzrechtlicher Schadensersatz

  Heiko Dünkel

  …werden derzeit vor allem im arbeitsrechtlichen Bereich zugesprochen. Bislang haben sich die Erwartungen an Art. 82 DSGVO als wirksames… …Art. 82. Er wird auch als Herzstück zur praktischen Durchsetzung der Schutzvorschriften der DSGVO (Boehm in: Simitis u. a.; Datenschutzrecht, 1. Auflage… …über die 2018 abgelöste Rechtslage im Datenschutzrecht hinaus. Zum einen gilt sie als europäische Verordnung direkt, Verwässerungen durch Mitgliedstaaten… …Datenschutzrichtlinie (RL 95/46/EG) die Mitgliedstaaten zur Schaffung eines Schadenersatzanspruchs. Der deutsche Umsetzungsakt in §§ 7 f. BDSG a. F. als Kombination von… …weitgehend als Kontrollverlust über personenbezogene Bewerber- bzw. Beschäftigtendaten beschrieben. Die zugesprochenen Schadensersatzsummen liegen mit 1.000…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Privacy goes Iconic

  Improving data protection regulation through legal visualisation
  

  Johanna Göschlberger

  …Simplifizierung als Lösung für die „Daten-AGB“?’ (2018) 6 PinG 65; cf Dirk Heckmann and Anne Paschke, ‘Artikel 12 DSGVO‘ in Eugen Ehmann and Martin ­Selmayr (eds)… …Weinzierl, ‘Dark Patterns als Herausforderung für das Recht. Rechtlicher Schutz vor der Ausnutzung von Verhaltensanomalien’ (2020) 15 NVwZ … …Bienemann, ‘Ein Weg aus dem Privacy ­Paradox?’ para 14-5. 76 cf Weinzierl, ‘Dark Patterns als Herausforderung für das Recht‘. 77 Likewise: cf Jakobi and… …Regulation 2016/679’ (2020) (accessed October 2020) para 11–24; cf Weinzierl, ‘Dark Patterns als Herausforderung für das Recht‘ 8 (with… …culture, age, ­expertise, etc)’ Rossi and Palmirani, ‘What’s in an Icon?’ 70. 118 cf Weinzierl, ‘Dark Patterns als Herausforderung für das Recht‘ 4. 119 The…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Der nicht-unternehmerisch tätige Verantwortliche

  Gedanken zur Reichweite der Haushaltsausnahme
  

  Christian Rein

  …. Demgegenüber hatte ErwG. 12 S. 2 Datenschutzrichtlinie die Nutzung sozialer Netze und Online-Tätigkeiten als potenziell in den Anwendungsbereich der… …unmittelbare Nutzung dieser Technologien häufig durch Privatpersonen erfolgt, die sich ihrerseits eher als Betroffene der Datenverarbeitung ­öffentlicher Stellen… …Einrichtungen, die weniger als 250 Personen beschäftigen, sind nach Art. 30 Abs. 5 DSGVO grundsätzlich nicht verpflichtet, ein Verzeichnis von… …als 250 Personen ­beschäftigt, sehen müssen, die daher grundsätzlich vom Führen eines Verzeichnisses von Verarbeitungstätigkeiten befreit ist. Wollte… …man dies abweichend beurteilen, würde dies zum (widersinnigen) Ergebnis führen, dass sowohl große Unternehmen als auch Privatpersonen, die sich nicht… …zu verhelfen. Die Haushaltsausnahme findet ihre Rechtfertigung nicht darin, dass Verarbeitungen durch Private grundsätzlich risikoärmer sind als… …unterfallen. Nutzer sozialer Medien haben einen deutlich geringeren Einfluss auf die Gestaltung der Präsenz und die Nutzung der Daten als beim Betrieb einer… …die Nutzer den Eindruck erwecken (sollen), dass die Empfehlung von ihnen als Freund oder Bekanntem erfolgt und keine Unternehmenswerbung darstellt… …vergütet wird als auch Konstellationen, bei denen Gegenleistungen nicht produkt- oder beitragsbezogen, sondern stattdessen im Rahmen einer allgemeinen… …eine digitalisierte Verarbeitung personenbezogener Daten durch Private statt. Als letztes Beispiel mag daher die Nutzung von Bitcoins oder anderer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Medienprivileg und Influencer – Fortgeltung des KUG in Feeds und Stories?

  Maximilian Herold

  …Rechtswissenschaften an der Johannes-Gutenberg- Universität Mainz und ist als wiss. Hilfskraft am Lehrstuhl von Prof. Dr. Cornils tätig. Der Beitrag ist einer… …US-Präsidenten gerade Influencer zum medialen Alltag. Sowohl im Rundfunk- und Telemedien- als auch im Wettbewerbsrecht haben sie zu Diskussionen geführt. Ihr… …getrennt untersucht werden. Letztlich bleibt dann zu klären, ob und wie das KUG als Umsetzungsgesetz jene durch die Freistellung erfolgte Lücke überhaupt… …gewährt Art. 85 Abs. 2 DSGVO als Öffnungs- oder Spezifizierungsklausel 2 den Mitgliedstaaten die Befugnis, von nahezu allen materiellen Bestimmungen der… …Anknüpfungspunkt für die Fortgeltung des KUG als eine bereits unmittelbar derogierende nationale Norm in jedenfalls einem der von Abs. 2 genannten Bereiche gesehen… …Charakter oder Zweck der Publikation jeweils mehr oder weniger weitgehend bestimme. 6 Die Ausgestaltung des Medienprivilegs dürfe nicht als „allgemeines… …Einbettung in den persönlichen Lebensstil des Influencers eine authentische Wirkung entfalten, da sie gerade nicht als Werbung aufgemacht ist, sondern vielmehr… …als persönlicher Eindruck, sprich Information, Meinung oder Idee, wiedergegeben wird. Der EuGH gibt jedoch den nationalen Gerichten Kriterien an die… …jedem journalistischen Beitrag immanent sein sollte und mehr sein muss als nur bloßes Beiwerk. 21 Legt man diesen Maßstab zugrunde und subsumiert darunter… …Mitgliedstaaten erfolgen. In reinen Werbebeiträgen hingegen nicht. 3. Rückgriff auf Abs. 1 als weitere Öffnungsklausel Bei Werbematerial im Rahmen des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Ein Überblick über das neue Schweizer Datenschutzgesetz (DSG)

  Anforderungen und Voraussetzung des revidierten Schweizer Datenschutzgesetzes für die Datenschutz-Compliance von Unternehmen
  

  Marcel Griesinger

  …Zürich und Dozent an der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW), berät und unterrichtet als ­Experte im Wirtschaftsund Datenschutzrecht… …Informations- und Dokumentationspflichten als auch die verschärften Anforderungen an die Datensicherheit gerichtet. Zudem sind die Strafvorschriften und… …Sanktionen im neuen Gesetz deutlich verschärft worden. Schließlich erfasst das ­revidierte Gesetz anders als bisher nicht mehr die Daten juristischer Personen… …"so rasch als möglich", Art. 24 revDSG. Ausdrückliche Anforderungen an die Sicherheit der Datenverarbeitung, Art. 8 revDSG. Datenschutzfolgenabschätzung… …an Informationen mitzuteilen: die Identität und die Kontaktdaten des Verantwortlichen (lit. a), die bearbeiteten Personendaten als solche (lit. b), der… …beim Verantwortlichen eingefordert werden. 12 Vom Grundsatz der kostenfreien Auskunft kann es Ausnahmen geben, namentlich, wenn sich der Aufwand als… …verlangen, dass er ihre Personendaten einem anderen Verantwortlichen überträgt. Hierzu besteht eine Ausnahme, wenn sich der Aufwand für die Übertragung als… …bestimmen und als überwiegend zu qualifizieren. 14 Als datenschutzwidrig ist bspw. ein Auskunftsersuchen anzusehen, das erfolgt, um sich die Kosten der… …Datenschutzerklärung entsprechend der gesetzlichen Vorgaben. Dies ist umso bedeutender als Online-Datenschutzerklärungen unproblematisch und mit geringem… …Ressourcenaufwand einer (behördlichen) Prüfung unterzogen werden können. Besonderheiten ergeben sich, wenn die Datenschutzerklärung sowohl das revDSG als auch die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Editorial

  Niko Härting

  …. Das TKG, die DSGVO, das BDSG und das Arbeitsrecht markieren das Spannungsfeld, in dem sich die Autoren bewegen. „Ein Bild sagt mehr als tausend Worte“…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Inhalt / Impressum

  …______________________________________ 255 Rebecca Wiemer Ein Bild sagt mehr als tausend Worte – Wie Piktogramme bei der Compliance helfen ___________________________________ 258… …für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden…

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