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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Jahresinhaltsverzeichnis 2015

  …bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf Papier – möglichst ohne handschriftliche Zusätze – das Manuskript auf CD-ROM… …die Befugnis, den Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektronischem Wege zu verbreiten (online und / oder offline)… …Informationen aus und im Connected Car 03 134 Krohm, Dr. Niclas Der Schutz von Gesundheitsdaten im Gefüge rechtlicher Auslegungsspielräume auf nationaler und… …Datenschutz-Grundverordnung im öffentlichen Bereich 05 213 Der Schutz von Gesundheitsdaten im Gefüge rechtlicher Auslegungsspielräume auf nationaler und europäischer Ebene 02… …the U. S. A. 01 28 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz –– Achten Sie auf den Fahrer! 03 91 –– Die elektronische Patientenakte – auf das Wie kommt es an… …. Aleksandra Stentzel, Dr. Rainer Datenschutzaudit – Prüfung relevanter Datenschutzkontrollen durch die interne Revision 01 30 Das Grundrecht auf ...? – Auf der… …auf Gegenseitigkeit ................... 26 Funktionsübertragung ..................... 259, 260, 278 G GDPR ..... 242, 243, 244, 245, 246, 247, 248, 249…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Ausgeliefert

  Die Versteigerung von Verbrauchererfahrungen als Geschäftsmodell
  

  Heiko Dünkel

  …seine persönliche Auffassung wieder. und stoßen damit auf offene Ohren in der Politik, etwa bei der CDU Mittelstandsvereinigung… …Aus Verbrauchersicht We take your privacy, seriously. Nach Art. 8 der Grundrechtecharta der ­Europäischen Union hat jede Person das Recht auf Schutz… …ihrer personenbezogenen Daten. Diese Daten dürfen nur nach Treu und Glauben für festgelegte Zwecke und mit Einwilligung der betroffenen Person oder auf… …jedenfalls nicht ausreichende Erläuterungen und Auflistungen der eingebundenen Dienste, meist mit Hinweis auf Opt-Out-Möglichkeiten bei Drittanbietern. Als die… …um die überaus komplexe Technik, mit der automatisiert innerhalb von Millisekunden auf eine riesige Anzahl von Werbeplätzen geboten wird. RTB verwendet… …unterschiedlichen Quellen zusammengeführt und weiterverarbeitet. Dass dabei auf persönlichkeitsrechtliche Befindlichkeiten keine Rücksicht genommen wird, ist dem… …nicht um einen Austausch mit dem Nutzer, sondern ­vielmehr mit anderen Unternehmen, die dahinter gekommen sind, wie mit der ­nahezu risikolosen Wette auf… …Teil auf der gnadenlosen Ausbeutung billiger Arbeitskräfte. Die stärkere Betonung der Menschenwürde ­bedeutete in den letzten Jahrzehnten in den meisten… …Datensouveränität kontrollieren, ist naiv. Ein ­gesetzlicher Regelungsrahmen, der vorrangig auf freiwillige und informierte Entscheidungen setzt, ist leicht zu… …Branchen auf den Leim gehen. Es geht schon lange nicht nur um eine harmlose Anzeige in­teressenbasierter Werbung und die Verbesserung des Nutzererlebnisses…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Anonymisierung und Pseudonymisierung in der Datenschutz-Grundverordnung

  Nils Hullen

  …nur im Bereich der Profilbildung) als Anreiz für die Verantwortlichen dienen, auf einen unmittelbaren Personenzug zu verzichten und für einen höheren… …Daten gelten. Erläuternd führt der Parlamentsentwurf in aller Kürze aus, dass anonyme Daten solche sind, die sich nicht auf bestimmte oder bestimmbare… …Personen beziehen. Bei der Frage der Bestimmbarkeit einer Person ist auch nach dem Erwägungsgrund 23 DS-GVO auf Mittel Dritter abzustellen, die nach… …Datenverkehr (Datenschutz-Grundverordnung) vom 25. 01. 2012, KOM(2012) 11 endg. Im Folgenden beziehen sich alle Angaben von Erwägungsgründen und Artikeln auf die… …Recht auf Schutz personenbezogener Daten (siehe Art. 1 Abs. 2 DS-GVO). Der Rat hat dies erkannt und dementsprechend das Abwägungskriterium der… …(zur Definition siehe Art. 3 Nr. 3a DS-GVO) gilt die Vermutung, dass pseudonymisierte Profile keine erheblichen Auswirkungen auf die Interessen, Rechte… …EU-Datenschutzrichtlinie 95/46/EG. 17 Erwägungsgrund 58a DS-GVO. 212 PinG 05.15 Hullen ähnliche erhebliche Auswirkungen auf die Interessen, Rechte oder Freiheiten der… …verantwortliche Stelle dann von untergeordneter ­Bedeutung. Im Gesundheitsbereich stellt der Entwurf des Parlaments das Gebot auf, dass personenbezogene… …folgende Erwägung voran: 20 „Die Anwendung der Pseudonymisierung auf personenbezogene Daten kann die Risiken für die betroffenen Personen senken und die für… …. Metadaten sollen dabei nicht auf die Personen verweisen, die die Pseudonymisierung vorgenommen haben. 21 Die Definition in Art. 4 Abs. 3b DS-GVO stimmt im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  "Die Rolle als Berichterstatter wollte ich von dem Moment an, an dem die Kommission angekündigt hatte, eine Reform des Datenschutzrechts vorzulegen."

  Jan Philipp Albrecht

  …großem Krafteinsatz von sehr vielen engagierten Beteiligten aus Kommission, Rat und Parlament eines der wichtigsten Gesetze der Europäischen Union auf den… …Fall, obwohl der Rest der EU den „Datenschutz made in Germany“ zum Weltstandard machen wollte. Die deutsche Perspektive auf Europa ist oft völlig… …um die Ecke“ vorsehen müssen? Hätte man auf Catchy Wordings wie „Right to be forgotten“ oder „Datenportabilität“ – Rechte, die in der Praxis keine… …noch einen Blick nach vorn: Schaut man sich die aktuellen Entwürfe für Rechtsakte zum Datenrecht auf der Europäischen Ebene an, ist ausnahmslos in jedem… …Blick auf besonders schwierige Datenverarbeitungsprozesse festlegen. Etwa, wenn es um die Frage der biometrischen Daten geht, die nun im Rahmen der… …KI-Verordnung im Fokus stehen oder auch mit Blick auf Datenverarbeitungsprozesse im Angestelltenverhältnis. Viele dieser Fragen müssen daher weiterhin konkret… …beantwortet werden und in vielen Fällen wird dies dann nun auf Grund der Prinzipien des Datenschutzes vor Gericht erfolgen. Das halte ich allerdings auch nicht… …und diese auf jede neue Innovation konkret und sachgerecht anwenden, statt im Unwissen über die konkreten technischen Abläufe und Einsatzkontexte in den… …der Portokasse bezahlt haben, werden heute schon mal dreistellige Millionenbeträge oder gar mehr verhängt. Das kann niemand mehr ignorieren. wiegend auf… …und innovationsneutral und als solche schlicht eine gute Regel, auf die man mit Blick auf die Verwendung personenbezogener Daten verweisen kann. Das…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Die Zukunft des EU-US Data Privacy Framework

  Bennet Lindner

  …zertifizieren. Mit Spannung erwartet wurde deshalb, wie das EuG auf eine Klage des französischen Abgeordneten Philippe Latombe gegen das Abkommen reagieren würde… …„Massenüberwachung“ bezeichnet) 5 auf sechs bestimmte Zwecke beschränkt wird. 6 Neu ist, dass bei sämtlichen Überwachungsmaßnahmen nun die Prinzipien der… …US-Nachrichtendienste vorgehen können. Dieser Mechanismus, der ebenfalls auf der E.O. 14086 basiert, ermöglicht es Betroffenen, Überwachungsmaßnahmen überprüfen und… …Schutzniveau „der Sache nach gleichwertig“ zu dem innerhalb der Union sein muss. Dabei kann das Drittland zwar auf andere Mittel als die Union zurückgreifen… …Angemessenheitsbeschlusses damit sehr hoch gelegt. IV. Das Urteil des EuG 1. Sammelerhebung durch US-Nachrichtendienste Der Beschwerdeführer macht zunächst in Bezug auf die… …collection) die Überwachung nicht von vornherein auf eine bestimmte Zielperson gerichtet, deren Daten erhoben werden. Es werden hingegen zunächst sehr große… …darin, dass es dem US-Präsidenten möglich ist, die Liste der zulässigen Zwecke der Sammelerhebung im Geheimen zu ändern. 21 Das EuG verweist hierzu auf… …Terrorismus, Spionage oder Sabotage, ohne dass hier Bezug auf konkrete Operationen der Nachrichtendienste genommen wird. Zudem unterliegt auch die Entscheidung… …dann einige dieser Garantien auf. So könnten die Richter des DPRC nur unter Einhaltung der für Bundesrichter geltenden Normen ihres Amtes enthoben werden… …„zuvor durch Gesetz errichtet“ bestehen. Obwohl das Gericht in Schrems II die Position des Ombudsmannes thematisiert, der nicht auf Gesetzesrecht basierte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Kantonsrechtliche Vorgaben

  für die Ausgestaltung von Vertragsverhältnissen mit Auftragsverarbeitern für öffentliche Organe des Kantons Zürich
  

  Marcel Griesinger

  …. „Auftragserteilung an Dritte“. 1. Anwendungsbereich Durch § 6 IDG wird es einem öffentlichen Organ ermöglicht, die Bearbeitung von Informationen auf Dritte auszulagern… …bzw. die Bearbeitung von Informationen im Wege des Outsourcing auf Dritte zu übertragen. 5 Unter einem öffentlichen Organ sind nach § 3 IDG insbesondere… …Schutzvorkehrungen vertraglich zu regeln, wenn das Schutzniveau der betroffenen Daten dies erfordert. 16 Im Hinblick auf das Berufsgeheimnis (Art. 321 StGB) ist… …Hinblick auf die Konsequenzen von hoher praktischer Relevanz. Verneint man die Stellung als Hilfsperson, sind entsprechende zusätzliche Maßnahmen… …ist es zwar möglich, Verarbeitungsvorgänge im Rahmen einer Auftragsdatenverarbeitung auf Dritte zu übertragen. Allerdings bedarf es im Bereich des… …Art. 321 Abs. 2 StGB zu ­beachten. Hiernach bedarf es einer vorgängigen Einwilligung des Berechtigten im Hinblick auf die Bearbeitung seiner Daten durch… …Auftragsverarbeitung auch auf das Feld des Geheimnisschutzstrafrechts angewendet werden. Dann wäre eine Weitergabe von Daten, die unter die Geheimnispflicht fallen… …, nicht tatbestandsmäßig, wenn im Rahmen der Datenweitergabe die datenschutzrechtlichen Vorgaben eingehalten werden und auf diesem Wege die Datensicherheit… …Datenschutzgesetzes (DSG) werden aller Voraussicht nach weitere Rechte des ­Datensubjekts hinzukommen, wie bspw. das Widerspruchsrecht, das Recht auf Löschung, usw… …Regelungen betreffend das Geschäftsgeheimnis o) Regelungen im Hinblick auf Werbung (auch hier können sich nach dem Inkrafttreten des neuen Schweizer DSG…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Kundendaten beim Unternehmenskauf - tatsächlich ein Datenschutzproblem?

  Jan-Christoph Thode

  …Register geht gemäß § 20 Abs. 1 Nr. 1 UmwG das Vermögen des übertragenden Rechtsträgers auf den übernehmenden Rechtsträger über. Es findet eine… …Transaktion) zu unterscheiden. 1. Due Diligence Die Prüfung eines Unternehmens auf rechtliche und wirtschaftliche Risiken im Vorfeld einer Transaktion ist… …. Es kommt daher allein auf das Vorhandensein einer Erlaubnisnorm an. In Betracht kommen nur § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BDSG für das übermittelnde… …Deal Bei einem Asset Deal erfolgt eine Übertragung der einzelnen ­Vermögenswerte und Vertragsverhältnisse von dem Zielunternehmen auf den Erwerber im… …Betroffenen für zulässig. Mindestens müssen die Kunden auf die geplante Übermittlung an den Erwerber unter Einräumung eines Widerspruchsrechts ­hingewiesen… …weist das BayLDA zudem auf die wettbewerbsrechtlichen Vorschriften des § 7 Abs. 2 Nr. 2 und Nr. 3 UWG hin. Danach bedarf es für die werbliche Ansprache… …frühere Kunden weiterhin zu bewerben. Auf der anderen Seite haben die Kunden grundsätzlich ein Interesse an der Geheimhaltung ihrer Daten. 20 Dies folgt aus… …ihrem Recht auf informationelle Selbstbestimmung gemäß Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG. Bei der Abwägung der unterschiedlichen Interessen… …gelöscht werden. Eine gesteigerte Gefährdungslage für das Recht auf informationelle Selbstbestimmung durch den Zugriff von zwei unterschiedlichen Stellen auf… …die Kundendaten besteht daher nicht. (1) Laufende Vertragsverhältnisse Laufende Vertragsverhältnisse gehen durch dreiseitigen Vertrag auf den Erwerber…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  Verwendungsverbot für Data Breach Notifications

  Ist § 43 Abs. 4 BDSG unionsrechtskonform?
  

  Selina Ariane Pohl

  …allein auf § 43 Abs. 4 BDSG. 2 2. Meldung von Datenpannen a) Melde- und benachrichtigungspflichtige Datenpannen Die von § 43 Abs. 4 BDSG in Bezug… …Veränderung, oder zur unbefugten Offenlegung von beziehungsweise zum unbefugten Zugang zu personenbezogenen Daten führt, die übermittelt, gespeichert oder auf… …BDSG ausschließlich auf diejenigen Angaben bezieht, die nach Art. 33, 34 DSGVO zwingend Bestandteil der Meldung bzw. Benachrichtigung sind. 5 Denn der… …Auskunftspflichtige, der sich durch die Beantwortung von Fragen einer Behörde, zu deren Beantwortung er nicht verpflichtet ist, selbst belastet, kann sich nicht auf die… …Opportunitätsprinzip unterliegt; ebenso Eckhardt/Menz, DuD 2018, 139, 141, die aus Art. 83 Abs. 2 DSGVO ableiten, dass die Aufsichtsbehörde sowohl in Bezug auf das Ob… …eines Bußgeldes als auch in Bezug auf dessen Höhe ein Ermessen hat. Die Hamburgische Aufsichtsbehörde beispielsweise hat im Fall einer Datenpanne bei der… …. Aufl. 2018, Art. 83 Rn. 15 unter Berufung auf das unionsrechtliche Schuldprinzip. 102 PinG 03.19 Pohl Verwendungsverbot für Data Breach Notifications III… …allem auch im Verfahren nach dem OWiG. Nur am Rande sei an dieser Stelle angemerkt, dass sich der Schutz gegen Selbstbezichtigungen nicht auf… …bewegen, sind diese vorrangig zu beachten. 22 Der deutsche Gesetzgeber stützt § 43 Abs. 4 BDSG auf die Öffnungsklausel des Art. 83 Abs. 8 DSGVO, wonach… …Öffnungsklausel. Zwar könne § 43 Abs. 4 BDSG auf Art. 83 Abs. 8 DSGVO gestützt werden; Unionsgrundrechte – und damit auch das Verbot der Selbstbezichtigung nach Art…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Endstation Einwilligung bei medizinischen Forschungsvorhaben: Modifizierte Forschungsklauseln als Schlüssel zur Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten

  Dr. Anna Berry

  …darauf ab, das Missbrauchsrisiko weitestgehend zu minimieren. Demgegenüber ist die medizinische Forschung auf große, möglichst vollständige und hochwertige… …Informationsverlust einher, der die wissenschaftliche Verwertbarkeit mindert. Auf den ersten Blick stehen sich damit das Datenschutzgrundrecht der Betroffenen (Art. 8… …ebenfalls auf Vertrauen angewiesen: Ohne die Gewissheit vertraulicher Datenverarbeitung würde die gesellschaftliche Akzeptanz medizinischer Forschung… …könnten Verantwortliche eine Weiterverarbeitung allein auf die Annahme kompatibler Zwecke des Art. 6 Abs. 4 DSGVO stützen, könnten sie Schutzmechanismen der… …Rechtsgrundlage umgehen. So könnten bspw. große Tech-Unternehmen, die Daten womöglich ursprünglich auf einer Rechtsgrundlage von Art. 6 Abs. 1 DSGVO gesammelt haben… …hinreichend gewährleisten können. Ohnehin möchten Forschende im Rahmen einer Sekundärnutzung auf „Datenschätze“ 14 zugreifen, die zum Schutz der Patienten… …verschiedene mögliche Konstellationen skizzieren: solche, die auf einer einmaligen Einwilligung über eine längere Zeit aufbauen (1.), andere, die die… …. 2 DSGVO gemeint ist: Genügt eine Festlegung auf medizinische Forschung in ihrer Gesamtheit oder muss eine Einschränkung auf spezifischere… …Einwilligung eine Form der Grundrechtsausübung darstellt und einen Grundrechtseingriff ausschließt oder erst auf Ebene der Rechtfertigung Beachtung findet… …Auslegung für die Zulassung des Broad Consent sprechen könnte: Der Verzicht auf ständige Mitwirkungsmöglichkeiten durch eine einmalige Einwilligung stellt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  DSGVO-Zertifizierung: Fakten, Risiken und das "Ehrenwort"

  Daniel Rosemeyer

  …Kommission insbesondere auf Unionsebene die Einführung von datenschutzspezifischen Zertifizierungsverfahren sowie von Siegeln und Prüfzeichen, die dazu dienen… …auf einzelne Verfahren, sei es automatisierte oder nicht automatisierte Datenverarbeitung, oder einen abgegrenzten Bereich der datenverarbeitenden… …unter der DS-GVO, Chance eines erleichterten internationalen Datenverkehrs darf nicht verpasst werden, ZD 2020, 84, 85. 18 Das Verzeichnis kann auf der… …DSGVO nimmt der EDSA alle Zertifizierungsverfahren und Siegel und Prüfzeichen in ein Register auf und veröffentlicht sie in geeigneter Weise. 32 24 Vgl… …. „Klassische“ Vorteile sind: Wettbewerbsvorteile gegenüber nicht zertifizierten Unternehmen auf dem Markt („privacy sells“), Minimierung von Haftungsrisiken des… …einer Optimierung der Datenschutzorganisation, die z. B. effizienter auf bestimmte Situationen (z. B. Datenschutzvorfälle) reagieren kann. 33 Vgl. Scholz… …Datenschutzsiegel) Auftragsverarbeiter, Verantwortliche Auf fast alle Datenverarbeitungstätigkeiten anwendbar, auch auf innovative Technologien wie z. B. Künstliche… …akkreditierte Zertifizierungsstelle auf dem Markt gibt. Auftragsverarbeiter mit Sitz in Deutschland 38 Das Zertifizierungsverfahren „GDPR-CARPA“ wurde von der… …. europrivacy.org/en/ep/overview. 44 Siehe EDSA Stellungnahme 28/2022 zu den Europrivacy-Zertifizierungskriterien in Bezug auf ihre Genehmigung als Europäisches Datenschutzsiegel… …edpb_opinion_202228_europrivacy_eu_data_protection_seal_de.pdf. 45 Die Informationen in der Tabelle wurden auf Basis der durch die Anbieter im WWW veröffentlichten Informationen zusammengestellt. haben die…

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