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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Datenschutz-Prinzipien für das vernetzte Fahrzeug

  Daniel Schätzle, Matthias Wissmann

  …internationalen Wettbewerbs, in dem die deutsche Automobilindustrie eine führende Rolle spielt und spielen wird. Den Datenschutz verstehen die Unternehmen als… …Zukunft der smarten Fahrzeugwelt wird oftmals auch als Kampf zwischen der deutschen Automobilindustrie und USamerikanischen IT-Unternehmen gesehen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …nicht kategorisch vom Anwendungsbereich ausgenommen werden. Sowohl die Schreiben der betroffenen Person an den Verantwortlichen als auch dessen… …Antwortschreiben seien danach grundsätzlich ihrem gesamten Inhalt nach als personenbezogene Daten gemäß Art. 4 Nr. 1 DSGVO anzusehen. Der Umstand, dass die Schreiben… …Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer… …personenbezogenen Daten in Drittstaaten deutlich an Bedeutung gewonnen. Nachdem die Regelungen des Privacy-Shield-Abkommens als Garantie für… …Schlaglichter (in der DSGVO eigentlich als Standarddatenschutzklauseln bezeichnet), die der rechtlichen Absicherung von Datenübermittlungen in Drittländer dienen… …als die alten Klauseln. Das liegt vor allem daran, dass mehr Anwendungskonstellationen abgedeckt werden als bisher. Die alten Standardvertragsklauseln… …. Schließlich betonte das Gericht auch, dass es, anders als in einem Fall für den das BVerfG Anfang dieses Jahres eine Vorlagepflicht an den EuGH angenommen hatte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Lernmaterial für Kinder und Jugendliche zum Thema Datenschutz und Privatsphäre

  Andreas Zavadil, Marie-Catherine Wagner

  …Medien schützen können. Durch Videos als Medienform sollte insbesondere auch eine entsprechende Skalierbarkeit erreicht werden. Die Inhalte der Lernvideos… …Hochschulen in Wien und Paris und ist Gründerin des Data Protection Moot Courts (DPMC). Als Mitglied der „UN Taskforce on Privacy and the Protection of…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Und sie bewegt sich doch! Die DSGVO-Reform kommt in Gang

  Stefan Brink

  …gilt in Brüssel als ein Wunder: Dass es dem parlamentarischen Berichterstatter Jan Philipp Albrecht und seinen Unterstützern gelungen ist, den… …TOMs als risikomindernden Maßnahmen. Ande- Voss Digitaler Neustart für Deutschland und Reformbedarf der DSGVO re Stimmen fordern in der aufkeimenden…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Datenportabilität

  Dr. Moritz Hennemann

  …mit hohen Wechselkosten (nicht zwingend nur finanzieller Art) verbunden ist; solche Effekte werden als strukturelle Marktzutrittsschranke eingestuft. 16… …Als eine solche Zutrittsschranke fließen die Effekte ein in die Beurteilung der Marktbeherrschung auf einem bestimmten sachlichen Markt. 17 Der Abbau… …alle Verantwortlichen unterschiedslos Anwendung findet und nicht etwa an kartellrechtliche Aufgreifschwellen anknüpft. 19 Art. 20 DSGVO kann ­somit als… …unbeschadet der Tatsache, dass mittelbar Aspekte der informationellen Datenportabilität Selbstbestimmung berührt sind 20 – als „systemfremd“ bezeichnet und im… …wird das reibungslose Funktionieren ­sowohl des Binnenmarktes als auch des Internet und seiner charakteristischen Offenheit und Interkonnektivität… …gemünzt zu sein, bei dem etwa eine OCR-Lesbarkeit als ausreichend einzustufen sein dürfte. Im Übrigen sind etwa PDF/A, Office Formate und E-Mails (.msg… …, vgl. Gierschmann, ZD 2016, 51, 54. 34 Franck, RDV 2016, 111, 117 Fn. 51 nennt als Beispiele XML, kommaseparierte Listen, SQLite. 35 A. A. Schätzle, PinG… …erweist sich bei näherer Betrachtung zunächst als eher unspektakuläre Konkretisierung und – in Ansehung der Datensatzstrukturierung – Erweiterung des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer… …getrocknet als aus Luxemburg neue Verlautbarungen mit mitunter großer Tragweite vermeldet wurden. Im lange währenden Streit um die Verantwortlichkeit für… …Betreiber der streitgegenständlichen Fanpage gewahrt. Während das Verwaltungsgericht und die Berufungsinstanz allein Facebook als verantwortliche Stelle für… …Verantwortlichkeit werden sich nunmehr sukzessive konkretisieren. Es ist nicht jede Form der Zusammenarbeit, die nicht als Auftragsverarbeitungskonstellation… …eingestuft wird, sogleich als gemeinsame Verantwortlichkeit zu bewerten. Auch weiterhin kommen getrennte Verantwortlichkeiten und somit echte Übermittlungen in… …besonderem Maß kritisch sieht die BlnBDI die Verarbeitung von Nutzungsdaten im werblichen Kontext. Anders als die gemeinsamen Ausführungen der… …Selbstbestimmungsrechts nur Nachteile für [den] Nutzer entstehen. Vor diesem Hintergrund müssen […] Nutzer diese Vorgehensweisen auch nicht etwa als ‚faktische und… …insofern zuzustimmen, als dass intransparente und heimliche ­Trackingtechniken sich mit der informationellen Selbstbestimmung der Nutzer nicht vereinen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Die extraterritoriale Wirkung des revidierten Schweizer DSG

  Wie können Bußen oder zivilrechtliche Ansprüche zukünftig im Ausland vollstreckt werden?
  

  RA lic. iur. Nicole Beranek Zanon

  …Art. 3 Abs. 1 des revidierten Schweizer Datenschutzgesetzes (revDSG) 1 wird als räumlicher Geltungsbereich festgehalten, dass das revDSG für… …Auf Antrag, die Verletzung der beruflichen Schweigepflicht (Art. 62 revDSG); – Als Offizialdelikt, das Missachten von Verfügungen (Art. 63 ­revDSG)… …reduzieren wird. Zu erwähnen bleibt, dass sich der EDÖB im Rahmen des Strafverfahrens als Privatkläger konstituieren kann. Des Weiteren sind jene kantonalen… …ohne Abgabe von Gründen die sogenannte Einsprache gegen den Strafbefehl erheben. Danach wird der Strafbefehl dem zuständigen, kantonalen Gericht als… …Vermögenswertes beschränkt. Nach Vorliegen eines Pfändungsverlustscheins oder wenn der Betreibungsweg von vorneweg als aussichtslos erscheint, kann die… …aufgrund der fehlenden Schwere der Straftat (mit der Ausgestaltung der Delikte als Übertretungen vorgenommene rechtspolitische Gewichtung) nicht möglich… …, Wiprächtiger Hans, Basler Kommentar zum Strafrecht I, Art. 1-110 StGB, Jugendstrafgesetz, 3. Aufl., 2013, Art. 36 N 10; Strafbefehl als Rechtsöffnungstitel… …Unternehmens als natürliche Person die Rolle des Beschuldigten bekleidet, wie auch der Umstand, dass bei wiederholtem Nichterscheinen zu einer strafprozessualen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Schlaglicht 2: EDSA-Stellungnahme 5/2024 – „Going Dark“: EDSA mahnt Schutz von Verschlüsselung und Privatsphäre an

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …der Verschlüsselung. Sicherheitsbehörden betrachten Verschlüsselungen oft als Hindernis, das es zu überwinden gilt. Doch der EDSA hält klar dagegen: Die… …Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung langfristig mehr Schaden anrichten könnten als die Kriminalität, die sie bekämpfen sollen. Die EU steht vor einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Arbeitnehmerdatenschutz in Österreich

  Vorschriften zur Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext gemäß Art. 88 DSGVO
  

  Hannes Knapp, Maurits Haas

  …acht Jahren Jurist in der Rechtsanwaltskanzlei Lichtenberger und Partner Rechtsanwälte und als solcher schwerpunktmäßig u. a. im allgemeinen und… …Bürgerliches Gesetzbuch (im Folgenden: ABGB), der als persönlichkeitsrechtliche Generalklausel angesehen wird. 14 Es muss demnach ein nach einem objektiven Maßstab… …als Grundwert. In seinem Kernbereich schützt § 16 ABGB die Menschenwürde.“ Vgl. OGH, RS0008993 (Rechtssatznummer). 15 Goricnik, Persönlichkeitsschutzbei… …mitbestimmungsfrei. 26 Verletzt eine Kontrollmaßnahme die Menschenwürde, ist sie jedenfalls unzulässig. Bei der Frage, wann die ­Menschenwürde als „berührt“ anzusehen… …Eingriffs – ersetzbar oder absolut zustimmungsabhängig. Diese Auslegung des OGH wird in der Literatur passenderweise als „Wandlungsthese“ bezeichnet. 32 In… …betriebsratspflichtige, als auch nicht betriebsratspflichtige Betriebe. Die Zustimmung ist von jedem Einzelnen von der Kontrollmaßnahme oder dem technischen System… …„Whistleblowing Hotlines“ als zustimmungspflichtig gemäß § 96 oder § 96a ArbVG an (DSK Entsch. v. 14. 12. 2012 – K600.320-005/0003- DVR/2012). 29 Zur Entscheidung… …Zustimmung des Betriebsrates kann – grundsätzlich anders als bei Maßnahmen gemäß § 96 Abs. 1 Z. 3 ArbVG – jedoch durch Entscheidung der Schlichtungsstelle…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Stellungnahme der Artikel-29-Datenschutzgruppe zur datenschutzrechtlichen Interessenabwägung

  Alter Hut oder neuer Besen?
  

  Eva Miriam Alexandra Beyvers

  …interpretiert und umgesetzt worden, was sowohl Rechtsunsicherheit als auch eine Schwächung der Positionen verschiedener Beteiligter bewirken könne. 5 Es sei… …. Legitime Interessen des Datenverarbeiters oder Dritter Den Interessenbegriff umschreibt die Datenschutzgruppe als „broader stake that a controller may have… …, als auch deren Schwere zu berücksichtigen, 18 daneben die Art der Daten (mehr oder weniger sensible), 19 die Art ihrer Verarbeitung, 20 die… …Stellungnahme stattgefunden hat, weist mehr als deutlich auf die Komplexität der Interessenabwägung hin. 2. Abwägungsdiskurs von Interessenjurisprudenz bis zur… …deutlich, dass dem Grundrechtsabschnitt des Grundgesetzes eine objektive Werteordnung innewohnt, die mittelbar als Maßstab für alle Rechtsbereiche dienen… …Stand die Interessenabwägung wiederum als Erlaubnistatbestand für die Datenverarbeitung dienen. Zur Regelung der näheren Umstände der Abwägung sollte… …können sollte als die Parlamente der Mitgliedstaaten. Außerdem entspräche eine „Abschiebung“ von Abwägungsfragen auf die Kommission nicht mehr dem… …bestimmter nicht wesentlicher Vorschriften“. Die Interessenabwägung ist aber als Erlaubnistatbestand gerade eine ganz wesentliche Vorschrift der zukünftigen…

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