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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Zwischen rationaler Apathie und rationaler Hysterie

  Die Durchsetzung des Datenschutzes
  

  PD Dr. jur. Kai von Lewinski

  …beobachten können, bedingt die Art der Durchsetzung des Datenschutzes, kann aber auch mit den Rahmenbedingungen für die Durchsetzung des Datenschutzes erklärt… …datenschutzfreundlichen Richtlinien [und unter Einhaltung des deutschen und europäischen Datenschutzrechts] können anonymisierte Nutzungsdaten ohne persönliche… …Wettbewerbs“ diskutiert und ist im Wesentlichen im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelt. Auf der Grundlage dieses Gesetzes können Wettbewerber… …gebremsten Konkurrenten können sich des wettbewerbsrechtlichen Instrumentariums bedienen, sondern auch u. a. erbraucherschutzverbände (§ 8 Abs. 3 Nr. 3 UWG… …. Sie können (fast) unbegrenzt kontrollieren, aber sie haben keine Möglichkeiten, gegen entdeckte Datenschutzverstöße direkt vorzugehen. Sie sind darauf… …wir den Datenschutz erst einmal in seiner Wichtigkeit – nicht zu hoch, nicht zu niedrig – einschätzen können, dann werden wir auch eine passende…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Rückblick auf die letzten zehn Jahre als Bundesdatenschutzbeauftragter

  Beitrag des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar zu seiner Amtszeit
  

  Peter Schaar

  …können. Trotz vereinzelter datenschutzrechtlicher Verbesserungen in einigen Bereichen harrt das Datenschutzrecht also weiterhin der grundlegenden…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Das Netz bedarf einer Algorithmen-Ethik

  Stephan Noller

  …entscheidet darüber, welche Inhalte relevant sind? Wie können Algorithmen kontrolliert werden und was passiert mit meinen Daten? Sei es die Suche nach den… …unser Nutzerverhalten kennen, wodurch Suchergebnisse immer präziser auf unsere Bedürfnisse zugeschnitten werden. Mussten Zeitungsarchive früher mühsam… …faszinierend. Leistungsfähige statistische Algorithmen können in allen Lebensbereichen Dinge ableiten, die mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit zukünftig… …; ganz zu schweigen von Diensten wie Foursquare, auf denen wir jederzeit an jedem Ort der Welt metergenaue Auskunft über unseren Standort machen können –… …den jeweiligen Websiten würde zudem dokumentieren, dass Algorithmen zum Einsatz kommen. Erst danach, können wir den zweiten Schritt in Angriff nehmen… …, dass diese Daten immer einer Person zuge ordnet werden können, wenn es das Geschäftsmodell oder die rechtliche Lage nicht zwingend erfordert. Denn es…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Der PRISM-Skandal und die Folgen – Wendepunkt auf dem Weg in eine Gesellschaft des Verzeihens statt des Vergessens?

  Prof. Dr. Klemens Skibicki

  …schon von der Bekämpfung von Doping im Sport kennen, wenn man sich wundert, dass in einigen Ländern die Kontrollen der eigenen Sportler anscheinend nicht… …, sollte selbst den Amerikanern als Anstoß dienen können. In Deutschland dürfte es historisch bedingt präsenter sein, wohin ein staatlicher Überwachungswahn… …, Twitter oder YouTube fiel das Monopol der Medienhäuser an Millionen senden zu können. Jeder einzelne Nutzer kann heute mit wenigen Klicks Botschaften als… …durch Unternehmen „Gestapo, Stasi oder KGB hätten sich nicht erträumen können, was das Web möglicht macht.“ oder durch den Staat entwickelt. Die… …können die „Alten“ nur verlieren, wie man am Thema Datenschutz sieht – de facto bestimmt Facebook- Gründer Marc Zuckerberg mehr die Datenschutzrealität… …eingebaute „Internetstationen“ sind bereits in Planung. Spätestens dann können damit Fotos gemacht und direkt ins Web geteilt werden oder Gesichter erkannt und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Selbstregulierung in der Informationswirtschaft

  Patrick von Braunmühl

  …Regulierungsinstrumente, weil nationale Gesetze zunehmend an Grenzen stoßen. Durch Maßnahmen der Selbst- und Ko-Regulierung können Anbieter im Zusammenwirken mit… …Anbieter freiwillig, Verbrauchern ein Widerspruchsrecht gegen die Veröffentlichung von Bildmaterial einzuräumen. Auf einer zentralen Website können… …können sie die Verpixelung ihres Hauses veranlassen. Eine Lösung, die nutzerfreundlich, datensparsam und kostengünstig ist. Darüber hinaus konkretisiert… …können. Die Forderung von Datenschutzaufsichtsbehörden nach Durchführung eines Vorabwiderspruchsverfahrens führte hingegen zu extrem hohen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …können nur bei hinreichendem Anlass zulässig sein. Erforderlich sind hierfür entweder konkrete Anhaltspunkte oder konkrete ­Erfahrungen bezüglich…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Die Aufsichtsbehörde prüft – was nun?

  Terry Johnson

  …Gegebenheiten korrespondieren. So wird ein Datenschützer in einem Krankenhaus oder einer großen Marketingagentur sicher einen Fulltime-Job bekleiden können… …Schulungen durch haben, um dann verwundert festzustellen, dass damit der Acker des Datenschutzes wohl bestellt sein muss. Sinnvolle Schulungen können sich aber… …völlig logisch hilfreich für den Datenschutzbeauftragten. Aber auch Themen wie Vergaberecht oder Automationstechnik können dem Datenschützer in seinem… …Arbeitsbeispiele können zudem die ohnehin pflichtmäßig zu erstellenden und von der Aufsichtsbehörde eingeforderten Verfahrensverzeichnisse dienen… …Datenverarbeitung stattfindet. Jeden Abteilungsleiter, die wichtigsten durchführenden Personen und deren Notwendigkeiten zu kennen, kann dem Datenschützer bei seiner… …man, sich mit den Vorstellungen der Aufsichtsbehörde des Bundeslandes vertraut zu machen, in welchem man ansässig ist. Hier können die Vorgaben durchaus…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Outsourcing im Gesundheitswesen

  Boris Arendt, Srdan Dzombeta

  …ärztlichen Schweigepflicht zu gewährleisten. Gelingt dies nicht, können unter Umständen vielfältige Schadensszenarien die Folge sein – von erheblichen… …durch ausländische Organisationen – noch sicherstellen können. II. Rechtliche Rahmenbedingungen Ob im Krankenhaus, beim Arzt oder bei der… …Datenaustausch (Weitergabekontrolle, Nr. 4 der Anlage zu § 9 BDSG) sowie der Einsatz von adäquaten kryptographischen Verfahren und Verschlüsselungstechniken können… …Beauftragung von nicht-öffentlichen Stellen. Diese sind nur zulässig, wenn beim Auftraggeber sonst Störungen im Betriebsablauf auftreten können (§ 80 Abs. 5 Nr… …werden können, ist zweifelhaft, so dass eine Nutzung wohl derzeit nicht rechtsicher möglich ist. IV. Outsourcing innerhalb EU/EWR Bei der Datenverarbeitung… …Drittländern können nicht im Rahmen einer Datenverarbeitung im Auftrag gemäß § 11 BDSG bzw. § 80 SGB X dargestellt werden. Die Datenauslagerung in ein Drittland… …Modelle, die auch im Rahmen von Outsourcingprojekten geeignete Sicherheitsmechanismen spezifizieren können. Im Rahmen der Vertragsgestaltung sind je nach… …organisatorische Schutzmechanismen umgesetzt werden. Damit die zum Teil komplexen Anforderungen im Rahmen eines Outsourcingprojektes bewerkstelligt werden können… …Maßnahmen behandeln. Die Risiken von Rechtsverstößen und Haftungsszenarien können dadurch auf ein akzeptables Maß reduziert werden. IX. Road-Map Outsourcing…

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