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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Editorial

  …sollte, wenn es zu einem Geheimnisverrat oder zu Diebstahl von Kundendaten gekommen ist. Britta Hinzpeter widmet sich der Datenschutzkonformität von Apps… …, in dem es um die Probezeit und den Kündigungsschutz eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten geht. Das neue Jahr hat für viele von uns in Paris… …begonnen. Noch wissen wir nicht, ob der Terror von Paris die Balance von Freiheit und Sicherheit, von Privacy und Prävention nachhaltig verändern wird. Eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Bauteile und Steuerungselemente von Kraftfahrzeugen regelt. Die zuständige Working Party on Road Traffic Safety des Wirtschafts- und Sozialrat der UN (UNECE)… …Möglichkeit des Eingreifens des Fahrers ausreicht, um rechtlich eine Beherrschbarkeit des Fahrzeuges annehmen zu können. Von Seiten der Forschungsstelle Robot­… …(teil-)automatisierten Abläufen im Fahrzeug die Anforderungen an die Sorgfaltspflichten selbst erfüllen muss. Durch die Zulassung von nicht übersteuerbaren ECE-konformen… …Ordnungswidrigkeitenrecht angebracht. Die Zulässigkeit von nicht-übersteuerbaren Abläufen mag wie ein Paradigmenwechsel im Straßenverkehr anmuten. ­Insbesondere im Hinblick… …Datenaufzeichnung von automatisierten Prozessen im Fahrzeug und das korrespondierende Verhalten des Fahrzeugführers gewährleistet sein, um Haftungsfragen im Anschluss… …an Unfallereignisse sicher klären zu können. Wenngleich von der Aufzeichnung durch Unfalldatenspeicher oder Event Data Recorder (EDR) im Fahrzeug auch… …Highway Traffic Act der Provinz Ontario verbietet die Benutzung von tragbaren Kommunikationsgeräten während des Fahrens. Die betreffende Vorschrift Sec… …. 78.1 (1) ­untersagt konkret das Halten oder die ­Nutzung von tragbaren Geräten, die Sprachnachrichten, Daten, E-Mails oder Textnachrichten übertragen… …should focus on one thing and one thing only: driving.“ (R. v. Kazemi, 2013 ONCA 585). Zwar billigt das kanadische Recht ausdrückliche die Nutzung von… …abgelenkt werden könnte, das nicht der Navigation, dem Abstandhalter, vergleichbaren Sicherheitsfunktionen oder der Anzeige von Fahrzeuginformationen dient…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Versichertendaten – Big Data stellt gesellschaftliche Fragen

  Frederick Richter

  …der Versicherten angewiesen – z. B. über den Einsatz von Fahrdatenschreibern oder Körpermessstellen wie „Fitness“-Armbändern. Datensubjekte als… …Datenlieferanten Dieses Zuliefern von Daten kann durch Anreize oder auf Druck erfolgen – erzwungen werden muss allerdings zukünftig immer weniger. Einblicke in… …vor allem datenbasiert von Programmen getroffen werden, werden sich Kunden nicht wohler fühlen. Der Versicherte kann dann fast nur noch auf die… …Bewertung von Persönlichkeitsmerkmalen sind, doch wage ich zu prognostizieren, dass es zukünftig immer mehr Konstellationen geben wird, in denen die in der… …. Einzelfallgerechtigkeit vs. Sozialausgleich Von größerer, weil grundsätzlicher Bedeutung ist jedoch der Trend zur Individualisierung im Versicherungswesen. Große Mengen an… …Daten sind dabei nicht Ziel an sich, sondern schlicht Mittel zum Zweck und Voraussetzung für die weitgehende Individualisierung von Versicherungsangeboten… …. Kritiker von Telematik- und Fitness-Tarifen warnen nachdrücklich vor einer Zersplitterung des Versichertenkollektivs. Diese sei zu befürchten, wenn ein… …Anwachsen von Daten es bald erlaubt, ­Risiken immer genauer vorherzusagen und zuzuordnen und daher Tarife immer genauer an die versicherte Person anzupassen… …auf sich laden (Verhalten), zu Streuung und Mittelung von Risikoaufschlägen. Manches ist zwar seit jeher abfragbar – seien es Vorerkrankungen… …, bewusst vorgenommene Gesundheitsbelastungen), dass Nivellierungen von Schadenskosten immer mehr zurückgedrängt werden könnten. Hieraus kann die innerhalb…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Fragen zur Vorratsdatenspeicherung

  Christoph Frank

  …der zu speichernden Daten, die auch Daten von Diensten der elektronischen Post umfassen sollten, zur Dauer – einheitlicher – Speicherfristen, zur… …. 2010 die Anforderungen an eine verfassungsgemäße Regelung der Speicherung und Verwendung von Verbindungsdaten im Einzelnen beschrieben. Damit liegt eine… …Empirisches, um die Erfolge bei der Strafverfolgung und bei der Prävention zu beweisen, die von einer Vorratsdatenspeicherung erhofft werden? Das BKA hat… …mit dem Risiko der Unverwertbarkeit erlangter Erkenntnisse hat zu Unsicherheit und auch zum Verzicht auf Anträge geführt. Dennoch ist die Auswertung von… …Erkenntnisquelle zum Nachweis von Täterstrukturen als Grundlage weiterer ­erfolgreicher Ermittlungen. Keines besonderen Nachweises sollte es bedürfen, dass die… …Ermittlungsmöglichkeiten zur Verfolgung schwerster Straftaten nicht von den Zufälligkeiten der Speicherungspraxis der Provider, die von der ­jeweiligen Vertragsgestaltung… …Bundesregierung nach Jahren der Blockade durch die frühere Bundesjustizministerin nun endlich das Instrument der Vorratsdatenspeicherung nach den Vorgaben von… …erweckt werden. Die kurze Speicherfrist von zehn Wochen für Verkehrs- und vier Wochen für Standortdaten ist weder verfassungsrechtlich geboten noch… …ermittlungstechnisch ausreichend. Auch das BVerfG hat eine längere – sechsmonatige – anlasslose Speicherung von Telekommunikationsdaten für qualifizierte Verwendungen im… …wegen der dort vorgesehenen Mindestspeicherfrist von 6 Monaten für ungültig erklärt. Die Ermittlungsbehörden halten eine generelle Mindestspeicherfrist…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Inhalt / Impressum

  …________________________________ 44 INTERVIEW mit Birgit Sippel (SPD): Nach den Anschlägen von Paris: Nicht von Angst in Aktionismus treiben lassen ________ 46 Hanna Mathes / Dr… …. Niclas Krohm Der Schutz von Gesundheitsdaten im Gefüge rechtlicher Auslegungsspielräume auf nationaler und europäischer Ebene… …wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG… …. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen… …, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur… …ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte… …Veröffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen… …Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten… …die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensionen. http://agb.ESV.info/ Zitierweise: PinG Jahr, Seite ISSN…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Connected Car – welche Daten gehören eigentlich wem?

  Dr. Claus D. Ulmer

  …, als ­Angriff auf unser „Heilix Blechle“. Eigentlich handelt es sich bei diesen neuen Diensten doch nur um das Ermöglichen der Nutzung von digitalen… …, die Beifahrer in Fahrzeugen sowie ausländische Nutzer von Fahrzeugen in Deutschland abzielt. Dementsprechend sind mögliche Kunden nicht nur Unternehmen… …angefragten Service. Die eingebauten LTE-Antennen sind ein zusätzlicher Koppler und Verstärker im Vergleich zur reinen Nutzung von Endgeräten über Mobilfunk… …ein von ihm autorisierter ­Nutzer anmeldet bzw. abmeldet. Die LTE-Antennen werden über eine ­Remote-Lösung gewartet. Zum Update von Software oder zur… …Korrektur und Beseitigung von Störungen besteht also ein Fernzugriff der Deutschen Telekom. Dieser Fernzugriff ist allerdings auf diese konkreten Zwecke… …zu Werkstätten entstehen nicht. Ebenso gibt es keinen Datenfluss von der Deutschen Telekom zum Kunden, der etwa zur Leistungs- oder Verhaltenskontrolle… …von Fahrern geeignet wäre. Anders als bei Lösungen für das Flottenmanagement, die in der Regel auch ein GPS-gestütztes elektronisches Fahrtenbuch… …aktuellen Standards verschlüsselt und ­bieten damit ausreichend Schutz gegen An- oder Zugriffe von Dritten. IV. Die Beteiligten und ihre Rollen An Beteiligten… …auch Privatpersonen. Der Kunde ist verantwortlich für „Die allgemeine Ächtung von Connected Car-Lösungen als ­datenschutzkritisch geht an der Sache… …. Zugriff auf Inhaltsdaten oder Lokalisierungsdaten seiner angeschlossenen Nutzer hat der Kunde nicht. Unabhängig von der technischen Lösung an sich wird der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Inhalt / Impressum

  …. Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf Papier – möglichst ohne handschriftliche Zusätze – das Manuskript auf CD-ROM… …oder per E-Mail bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensionen… …von Unternehmen Von Dr. Oliver Bungartz 4., neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2014, 553 Seiten, mit zahlreichen Abbildungen und Risikomatrizen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Inhalt / Impressum

  …Der Schutz von Kundendaten im Kontext des vernetzten Fahrzeugs _________________ 98 Dr. Claus D. Ulmer Connected Car – welche Daten gehören eigentlich… …. Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf Papier – möglichst ohne handschriftliche Zusätze – das Manuskript auf CD-ROM… …oder per E-Mail bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensionen… …Sicht. Betriebswirtschaftliche Grundsätze für Compliance-Management-Systeme Struktur, Elemente und Ausgestaltung nach IDW PS 980 Von Dr. Karl-Heinz Withus…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Inhalt / Impressum

  …PRIVACY TOPICS PRIVACY NEWS PRIVACY COMPLIANCE Dr. Niclas Krohm Die Ausgestaltung der Kontrollrechte bei Auftragsdatenverarbeitungs­ketten unter Wahrung von… …Privacy regulation and its impact on the European economy _______________________ 228 Patrick von Braunmühl Ansätze zur Ko-Regulierung in der… …. Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf Papier – möglichst ohne handschriftliche Zusätze – das Manuskript auf CD-ROM… …oder per E-Mail bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensionen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Inhalt / Impressum

  …. M. Auftragsdatenverarbeitung oder Funktionsübertragung – Die getrennte Betrachtung von Funktion und Datenumgang kann das Abgrenzungsproblem lösen… …wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG… …. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen… …, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur… …ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte… …Veröffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen… …Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten… …die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensionen. http://agb.ESV.info/ Zitierweise: PinG Jahr, Seite ISSN…

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