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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Jahresinhaltsverzeichnis 2015

  …. Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf Papier – möglichst ohne handschriftliche Zusätze – das Manuskript auf CD-ROM… …oder per E-Mail bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensionen… …2015 III I. Autoren der Aufsätze 2015 Autor Titel Heft Seite Agard, Andreas Der Schutz von Kundendaten im Kontext des vernetzten Fahrzeugs 03 98 Bernhart… …06 271 Braunmühl, Patrick von Ansätze zur Ko-Regulierung in der Datenschutz-Grundverordnung 05 231 Cebulla, Dr. jur. Manuel Auftragsdatenverarbeitung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Datenschutzrechtliche Anforderungen im Zusammenhang mit Apps

  Britta Hinzpeter

  …Hinzpeter, LL. M., CIPP/E (IAPP), Datenschutzbeauftragte (TÜV) und Rechtsanwältin in der deutschen Intellectual Property und Technology Gruppe von DLA Piper… …gelegt. Das Ergebnis der Prüfung war besorgniserregend, jedoch nicht überraschend. Im Durchschnitt erreichten die geprüften Anwendungen nur 0,98 von 3… …und soweit die Akteure personenbezogene Daten erheben, verarbeiten oder nutzen. Personenbezogene Daten im Sinne von § 3 Abs. 1 BDSG sind Einzelangaben… …Endgeräten der Artikel-29- Datenschutzgruppe, WP 202. Nutzungsprofile § 15 Abs. 3 TMG erlaubt die Erstellung von Nutzungsprofilen auf Basis der Nutzungsdaten… …. 3 Inhaltsdaten Auf die Verarbeitung von Inhaltsdaten finden die Erlaubnistatbestände des BDSG Anwendung. Danach ist beispielsweise die Erhebung… …. 6 Siehe BayLDA, App-Stores sollen zu mehr Transparenz von Apps beitragen, ZD-Aktuell 2015, 04479. 78 PinG 02.15 Hinzpeter auch technisch möglich. Eine… …Einsatz von Icons) und die Kontaktdaten eines datenschutzrechtlichen Ansprechpartners sichtbar hinterlegt werden. V. Maßnahmen zur Datensicherheit… …Insbesondere App-Entwickler, aber auch Anbieter haben schließlich die von § 9 BDSG bzw. § 13 Abs. 4 TMG vorgeschriebenen technischen Datensicherheitsmaßnahmen… …untersagt und Bußgelder verhängt werden. Hierbei drohen Geldbußen von bis zu 300.000 EUR. VII. Fazit „Datenschutz sollte ein Qualitätsmerkmal werden, um… …prüfen als bisher. So hat beispielsweise der Präsident der Bayerischen Datenschutzaufsicht bereits angedeutet, dass eine noch intensivere Prüfung von Apps…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Das Grundrecht auf ...?

  Auf der Suche nach dem Schutzgut des Datenschutzes in der Europäischen Union
  

  Dr. Rainer Stentzel

  …, ohnehin ein Zufallsprodukt. Es ist weniger die Umschreibung eines Schutzguts als vielmehr – in den Worten von Steinmüller/Podlech – eine „Duftmarke, womit… …der Datenverarbeitung war damals, nämlich 1971 bzw. 1983, technisch gesehen relativ überschaubar. Er bestand in der Erhebung von Daten, ihrer… …auf eine technisch fortentwickelte Welt übertragen, wenn es auf ein von der Technik unab­hängiges Schutzgut bezogen und technikneutral ausgestaltet wäre… …informatio­nellen Selbstbestimmung war von Beginn an schwierig und hat zu Interpretationen mit fragwürdigen Ergebnissen geführt. 12 Hierzu gehört die durchaus… …Selbstbestimmungsrecht doch eine Art von Herrschafts- und Verfügungsbefugnis sehen. Die soziale Realität, die das Bundesverfassungsgericht wohl noch als Korrektiv… …Nachweisen der Rechtsprechung. 12 Ladeur, DÖV 2009, 45, 49 f., spricht sogar von einem individuellen Recht auf Willkür. 13 BVerfG, Urt. v. 15. 12. 1983 – 1 BvR… …eigenen personenbezogenen Daten“ herzuleiten. 15 So nahe der Sprung von der „Selbstbestimmung“ zu einem „Verfügungsrecht“ zu liegen scheint, so sehr führt… …ansehen will, müsste zunächst die Frage beantworten, wem dieses Recht in Bezug auf welche Daten zustehen soll. Das Datenschutzrecht scheint von einer… …selbst eine Häuserfassade ein personenbezogenes ­Datum darstellt, muss jedoch zunehmend von multipolaren Zuordnungen ausgegangen werden, bei denen höchst… …. Abgesehen davon wäre eine Verrechtlichung von Miteigentumsverhältnissen an ­Daten praktisch unmöglich. Selbst das klassische Datum eines ­Datensubjekts, das…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Safe Harbor – Das Grundproblem bleibt

  Frederick Richter

  …des Gerichtshofs die Auslegung der Datenschutzrichtlinie von 1995 hinsichtlich der (im Ergebnis feh­lenden) Bindungswirkung exekutiver Entscheidungen… …für die Datenschutz­aufsicht. Auch war die eigentliche Gültigkeit von „Safe Harbor“ nicht oder höchstens in­direkt Gegenstand der dem EuGH vorgelegten… …von US-Seite vorgelegten Grundsätzen, die den „sicheren Hafen“ proklamierten, stand es bereits explizit im vierten Absatz: „Die Geltung dieser… …Grundsätze kann begrenzt werden insoweit, als Erfordernissen der nationalen Sicherheit, des öffentlichen Interesses oder der Durchführung von Gesetzen Rechnung… …getragen werden muss […]“. Es konnte angesichts dieser offenen Warnung von Anbeginn davon ausgegangen werden, dass die Verhandlungspartner auf der anderen… …Grenzen hinweg übermitteln und nutzen, in der Unmöglichkeit weltweiter Compliance: Im Spannungsfeld von Datentransfers und Datenverarbeitung zwischen EU und… …­hätten. Selbstzertifizierung als Irrweg Als Fehler erscheint es in der Rückschau zudem, dass die europäische Seite sich beim Verfahren zur Erlangung von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Editorial

  …realen – Gefahren analysiert, die sich hinter dem Schlagwort „ Cyberwar“ verbergen. Die Beiträge von Frank und Maaßen zeigen, dass es verfehlt ist, den… …ernsthaft mit den gewichtigen Argumenten auseinandersetzen, die sich in den Beiträgen von Frank und Maaßen finden. Sechs Jahre nach der letzten BDSG-Reform…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Editorial

  …Jahre 1967 erstmals ungelöste Kriminalfälle. Und „Aktenzeichen XY“ könnte auch die gemeinsame Überschrift über eine Reihe von Beiträgen sein, die sich in… …Anonymisierung und die Pseudonymisierung auch in Zukunft stiefmütterlich behandeln wird. Optimistisch ist Patrick von Braunmühl, der auf praktikable Regelungen zur…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  REZENSION – Simitis: Bundesdatenschutzgesetz

  Rechtsanwalt Prof. Niko Härting

  …: Wer wissen möchte, warum Postulate eines „Rechts am eigenen Datum“ und eines „ Dateneigentums“ Lichtjahre entfernt sind von den Ursprüngen des… …vor die „Wahl“ stellen, ob sie einer Verarbeitung von Daten zustimmen möchte, lautet die Devise „Friss oder stirb“. Die Einwilligung wird zum Fetisch… …, der die magische Kraft der Selbstbestimmung zugeschrieben wird, ohne dass sich ernsthaft von einem selbstbestimmten Handeln sprechen lässt. Simitis… …konstatiert, dass die Einwilligung zunehmend durch zwingende Vorgaben zurückgedrängt wird (§ 4a, Rdnr. 7). Von floskelhaften Einschränkungen, wie sie derzeit in…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Bestellung, Probezeit und Kündigungsschutz interner Datenschutzbeauftragter

  Dr. Wolfgang Ziebarth

  …Fragen ausgeklammert werden sollen. II. Datenschutzbezogene Aufgaben von Mitarbeitern, die keine DSB sind Dr. Wolfgang Ziebarth, Mannheim In Unternehmen… …Stattdessen ist der DSB „zu bestellen“. Die Stellung und Aufgaben des bestellten DSB unterscheiden ihn von sonstigen Mitarbeitern. Er ist der Leitung… …führt zu einem Rechtsverhältnis zwischen verantwortlicher Stelle und DSB, das unabhängig ist von dem zu Grunde liegenden Arbeitsverhältnis. Entsprechend… …wird die Gegenzeichnung von Schröder, in: Schröder, Datenschutzrecht 1. Auflage 2012, Kapitel 3, 16 d). erfolgen kann. 8 Ein unwilliger Mitarbeiter wird… …, sieht daher vor, dass der DSB seine Kontrollrechte unabhängig ausüben muss (Art. 18 Abs. 2 Spiegelstrich 2 DS­RL). Von „vollständiger Unabhängigkeit“… …öffentlichen Interesse. Mit dem streitgegenständlichen Arbeitsvertrag wurden also nicht lediglich die Aufgaben eines DSB übertragen und von einer „förmlichen“…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Interpretation and Enforcement of the Cookies Act in the Netherlands

  Anke Verhoeven, Thomas van Essen

  …Grundsätze für Compliance- Management-Systeme Struktur, Elemente und Ausgestaltung nach IDW PS 980 Von Dr. Karl-Heinz Withus 2014, XIV, 263 Seiten, mit… …Sicht: O Wie sind die zentralen Grundelemente von CMS nach IDW PS 980 betriebswirtschaftlich zu beurteilen? O Welche Anforderungen an die betriebliche… …Herausgegeben von Dr. Alexander Duisberg, Rechtsanwalt, und Dr. Henriette Picot, Rechtsanwältin 2013, 483 Seiten, € (D) 82,–, ISBN 978-3-503-15403-6 Auch als… …eBook erhältlich: Profitieren Sie von schneller Navigation durch komplett verlinkte Inhalts- und Stichwortverzeichnisse. www.ESV.info/978-3-503-15404-3… …Internetnutzung und gerade die Nutzung von WLAN-Hotspots nimmt kontinuierlich zu. Bei der Realisierung gibt es jedoch zahlreiche Rechtsfragen, u. a. zur… …von Internet-Hotspots Von Dr. jur. Thomas Sassenberg, LL.M., Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, und Dr. jur. Dipl.-Inf. Reto… …als eBook erhältlich: Profitieren Sie von schneller Navigation durch komplett verlinkte Inhalts- und Stichwortverzeichnisse…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Privacy regulation and its impact on the European economy

  Dr. Jana Moser

  …Personalization-2014.pdf. 10 Opinion of German federal government. Original quote in German: „Eine (oft langfristig aufgebaute) Sammlung von personenbezogenen Daten über das… …Verhalten von Nutzern stellt jedenfalls gegenüber Wettbewerbern, die nicht über eine solche Sammlung verfügen, einen erheblichen Wettbewerbsvorteil dar und…

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