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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Lohnt denn Sparen gar nicht mehr?

  Frederick Richter

  …einer digitalen Welt voller innovativer Dienste niemand an Daten sparen will – und es angesichts sinkender Speicherkosten auch nicht muss – sei der… …Auffassung handelt es sich um einen Anachronismus, ein Überbleibsel, aus einer Zeit lange vor „Big Data“ und dem „Internet der Dinge“, als man die heute… …Zielvorgabe einer Datenminimierung soll die kommende EU­Grundverordnung eine Entsprechung enthalten (Art. 5 c GVO­E). Ob sich in der Folge… …der Selbstüberwacher ein ganzheitliches Profil seiner Fitness abzubilden sucht, ist mit einer selbstpraktizierten Datensparsamkeit nicht vereinbar. Hier…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  REZENSION – Simitis: Bundesdatenschutzgesetz

  Rechtsanwalt Prof. Niko Härting

  …Datenschutzrechts, erfährt dies in den Rdnr. 25 f. der Einleitung. Die Individualisierung des Datenschutzes erweist sich als Verniedlichung einer Rechtsmaterie, die… …vor die „Wahl“ stellen, ob sie einer Verarbeitung von Daten zustimmen möchte, lautet die Devise „Friss oder stirb“. Die Einwilligung wird zum Fetisch… …Verarbeiter mit dem Datum „nach Belieben verfahren“ kann. Dies führt dazu, dass der Begriff der „Bestimmbarkeit“ einer Person eine Wegscheide ist für das… …Tippelschritt in Richtung einer Begriffsdefinition, und es folgt in Rdnr. 25 – unvermittelt – ein größerer Schritt. Dammann möchte die Bestimmbarkeit abhängig… …beispielsweise der „Informationswert“ einer IP­Adresse messen lassen soll, ob es auf einen „objektiven Wert“ oder auf den „subjek tiven Wert“ für eine bestimmte… …Selbstbindung im Sinne einer Verpflichtung zur Geheimhaltung“ (§ 3, Rdnr. 31) eine De­ Anoymisierung mit hoher Wahrscheinlichkeit ausschließen. Bei der weiteren… …Jahrzehnte ohne Not überkomplex geworden. Dammanns Kommentierung einer Gretchenfrage zeigt dies vorzüglich. „Der Simitis“ bildet daher nicht nur den Weitblick…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  INTERVIEW mit Birgit Sippel (SPD): Nach den Anschlägen von Paris: Nicht von Angst in Aktionismus treiben lassen

  Birgit Sippel

  …Richtlinie über ein europäisches Fluggastdatensystem. PinG: Die brutalen Anschläge von Paris haben zu einer neuen Diskussion der Vorratsdatenspeicherung… …Rechtsstaatlichkeit in einer Demokratie als „Luxus“ bezeichnen oder als Notwendigkeit. Das Problem ist nicht ein Mangel an Daten, sondern der falsche Umgang mit ihnen… …Vorratsdatenspeicherung ein? Enthält das Urteil des EuGH überhaupt Spielräume für eine Neuregelung? Der EuGH hat ja bereits in einer „flächendeckenden“ Speicherung einen… …Vorratsdatenspeicherungs­Richtlinie so enge Grenzen für eine Neuauflage einer solchen Richtlinie gezogen hat, dass die Vorratsdatenspeicherung, wie wir sie bisher kennen, Geschichte… …. Können die Daten wenigstens helfen, begangene Verbrechen aufzuklären? Natürlich gibt es Beispiele. Aber es bedarf einer sorgfältigen Prüfung, ob eine… …Debatte über ein europäisches Fluggastdatensystem PNR nicht verweigern wird, wenn die EU­Kommission einen neuen Vorschlag vorlegt. Auch ich habe mich einer… …einer Verlinkung zu strafrechtlich völlig irrelevanten Partyfotos. Jetzt kommt es natürlich darauf an, dass die Einzelfallprüfungen korrekt ablaufen. PinG…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Der Schutz von Gesundheitsdaten im Gefüge rechtlicher Auslegungsspielräume auf nationaler und europäischer Ebene

  Hanna Mathes, Dr. Niclas Krohm

  …Herausforderungen. Dies gilt insbesondere für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten, die einen besonderen Schutz genießen. In der Praxis ist die Bestimmung einer… …ist beispielsweise an den Zigarettenkonsum oder das Bewegungsverhalten einer Person. Es liegt nahe, dass ein über 50­jähriger Mann, der starker Raucher… …im Hinblick auf den sensitiven Kern verarbeitet. Das gängigste Beispiel für derartige Verwendungen ist das Foto eines Brillenträgers auf einer… …Bewerbung. Ob auch diese Angaben jeweils schon zum sensiblen Bereich der Gesundheitsdaten zu zählen sind, bedarf einer näheren Untersuchung. Nicht nur die… …Einordnung einer Information als Gesundheitsdatum kann diffizil sein. Darüber hinaus müssen derzeit datenverarbeitende Stellen, die grenzüberschreitend tätig… …Kranken­, Lebens­, Unfall­ und Haftpflichtversicherung eine herausragende Rolle. Denn ohne Informationen über den Gesundheitszustand einer versicherten… …. Niemand wird daran zweifeln, dass eine Angabe zu einer bestimmten Krankheit einer Person zu den Gesundheitsdaten zählt. Komplizierter wird es jedoch bei der… …Einordnung eines Arztbesuches oder wie dargestellt bzgl. der Information zu einer Person, dass diese eine Brille trägt. Die Kommentierung zu § 3 Abs. 9 BDSG… …schwer fällt. Der Gesetzgeber in Österreich hat sich an einer Definition der Gesundheitsdaten im Gesundheitstelematikgesetz (GTelG) probiert. Gemäß § 2 Abs… …Betrachtung der Voraussetzungen einer zulässigen Gesundheitsdatenverarbeitung und der Harmonisierungsbemühungen ist im Folgenden daher zunächst zu untersuchen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Auskunft während des schwebenden Verfahrens vom Rechtsweg ausschließt, führte dies zu einer Verletzung der Grundrechte des Beschwerdeführers. Die… …zu bestimmen. Die Preisgabe der sensiblen Informationen könne ausdrücklich nicht allein auf Art. 35 GG gestützt werden, sondern verlange nach einer… …bedienen sich Rechteinhaber einer Software, die die IP-Adressen von Nutzern ermittelt, die über P2P-Netzwerke geschützte Werke anbieten. Mit dieser… …IP-Adresse und einer diese betreffende richterlichen Anordnung gem. § 101 Abs. 9 UrhG wendet sich der Verletzte sodann an den Netzbetreiber. Dies war im… …Internet zwischen dem Teilnehmer und einem Reseller oder einer Konzerntochter der Deutschen Telekom AG und nicht mit dem Netzbetreiber selbst. Die… …dem Dachsims seines Einfamilienhauses angebracht. Die stationäre Kamera war nicht schwenkbar, die Bilder wurden kontinuierlich auf einer Festplatte… …57 Die Überwachung mittels Videoaufzeichnung auf einer kontinuierlichen Speichervorrichtung stellte zudem zweifelsfrei eine automatisierte Verarbeitung… …gegen die Äußernden zu ermöglichen, wurde Twitter mittels einer Verfügung angehalten, die Namen, E-Mail-Adressen und IP-Adressen der betreffenden… …: cases.justitia.com ♦EU Stellungnahme zur Anwendbarkeit der Cookie-Richtlinie auf Device Fingerprinting Die Art. 29 Datenschutzgruppe hat in einer neuen Stellungnahme… …Zuordnung einer einzigartigen Kennung ermöglicht, im ­Gegensatz zum Einsatz von einfachen Cookies generell auch ohne Einwilligung zulässig sei, lehnt die Art…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Stellungnahme der Artikel-29-Datenschutzgruppe zur datenschutzrechtlichen Interessenabwägung

  Alter Hut oder neuer Besen?
  

  Eva Miriam Alexandra Beyvers

  …Universität Passau Alter Hut oder neuer Besen? Eva Miriam Alexandra Beyvers Die Datenverarbeitung auf der Grundlage einer Interessenabwägung ist einer der… …Durchführung einer Interessenabwägung bildet Art. 7 lit. f) der Datenschutzrichtlinie 95/46/EG (DS­RL). Demnach darf eine Verarbeitung personenbezogener Daten… …legitimen Interesses des Datenverarbeiters „WP 217“ mit einer Bestandsaufnahme: Art. 7 lit. f) DS­RL sei bislang in den Mitgliedstaaten nicht einheitlich… …deshalb und auch im Hinblick auf den Entstehungsprozess einer neuen Datenschutzregulierung nun an der Zeit, die Erlaubnistatbestände und ihre… …Stellungnahme der Artikel­29­ Datenschutzgruppe schaftsfreiheit. 17 Bei der Beurteilung seien sowohl die Wahrscheinlichkeit des Eintritts einer Beeinträchtigung… …einem Ideal oder einer Ordnung, nach der zu streben sei. 30 Gleichermaßen findet eine Abwägung von Gütern auch bei der öffentlich­rechtlichen und… …die Interessenjurisprudenz nicht mehr die Auffassung, es sei die Hauptaufgabe des Richters, Sachverhalte einer logisch angeordneten Struktur von… …. 32 Ein jüngeres Beispiel aus der Literatur findet sich bei Robert Alexy, der das Problem der Abwägung von Interessen und Gütern mithilfe einer eigens… …Darstellung von Abwägungsprozessen im Recht verlange zunächst die Bildung eines Numéraires, d. h. einer gemeinsamen Rechen einheit oder Währung, und die… …optimale Ausgestaltung wird also ein Mittelweg zwischen einer Generalklausel der Interessenabwägung und einer Konkretisierung einzelner Interessenbewertungen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Bestellung, Probezeit und Kündigungsschutz interner Datenschutzbeauftragter

  Dr. Wolfgang Ziebarth

  …scheint unglücklich formuliert zu sein: Bei wörtlicher Auslegung wäre bei Bestehen einer Bestellpflicht die Auflösung des Vertrags auch für den Arbeitnehmer… …einer eigenständigen Urkunde erklärt werden. Letzteres eignet sich besonders zum Nachweis der Bestellung gegenüber Mitarbeitern der verantwortlichen… …öffentlichen Interesse. Mit dem streitgegenständlichen Arbeitsvertrag wurden also nicht lediglich die Aufgaben eines DSB übertragen und von einer „förmlichen“… …Datenschutzrecht, 2003, Kapitel 5.6, Rn. 57 (S. 908 f.); a. A. Raum, in: Auernhammer, BDSG, 4. Aufl. 2014, § 4 f Rn. 58, der meint, im Vertrag (oder in einer… …ist auch die Vereinbarung einer Probezeit nicht möglich. 23 Das gilt jedenfalls für Probezeiten, innerhalb derer eine grundlose Kündigung ermöglicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Der Werbewiderspruch – Zu weiterhin nicht abschließend geklärten Rechtsfragen aus dem Bereich der Printwerbung

  Dr. Simon Menke

  …erheblicher Relevanz. 1 Dies dürfte unter anderem daran liegen, dass nach den gesetzlichen Vorgaben das Vorliegen einer ausdrücklichen Einwilligung des… …E-Mail-Werbungen grundsätzlich einer ausdrücklichen Einwilligung des Accountinhabers, an die bzw. an deren Nachweisbarkeit seitens der Rechtsprechung extrem hohe… …abschließend geklärte Rechtsfragen Es ist allgemein anerkannt, dass für die Versendung einer Printwerbung das Vorliegen einer Einwilligung des Beworbenen… …nicht abschließend geklärt, ob in den Fällen, in denen bei einer Werbung gegenüber einem Verbraucher die Vorgaben aus § 7 Abs. 2 Nr. 1 UWG nicht erfüllt… …PinG 02.15 69 malige Versendung einer Printwerbung trotz eines vorherigen Widerspruchs des die Werbung erhaltenen Verbrauchers zwar nicht die Vorgaben in… …97/7/EG eine hartnäckige Ansprache für das Vorliegen einer Rechtswidrigkeit gerade nicht erforderlich sei. 9 Im Hinblick auf die in der Literatur… …bereits dargestellt wurde, bedarf es nach deren Wortlaut für eine wettbewerbsrechtlliche Rechtswidrigkeit einer Printwerbung einer hartnäckigen, d. h… …. hierzu die Ausführungen unter Ziffer II.1.a) dieses Beitrags. 15 Ebenso Bahr, Recht des Adresshandels, S. 90, im Hinblick auf die Zulässigkeit einer… …II.1.e) dieses Beitrags. 70 PinG 02.15 Menke d) Praktische Auswirkungen der Bejahung einer Anwendbarkeit des § 7 Abs. 1 S. 2 UWG Für den Fall, dass eine… …Eingang eines Werbewiderspruchs regelmäßig der Gefahr einer Inanspruchnahme durch den Widersprechenden ausgesetzt sind. 18 Dies liegt insbesondere daran…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Cloud Services – Unkontrolliert durch die Exportkontrolle?

  Dr. Christoph Torwegge

  …Algorithmen mit einer bestimmten Mindest-Schlüssellänge verwenden, deren Sicherheit auf RSA-Verfahren basiert oder deren Berechnung der Logarithmen auf… …der Dienstleister unwissentlich eine technische Unterstützung erbringen. Es bedarf dafür nur einer militärischen Endverwendung der Güter, für die… …Technologie- und Softwarebereich – einer sorgfältigen Prüfung, welche Dienstleistung erbracht werden darf, ohne dabei mit außenwirtschaftsrechtlichen Regelungen… …IT-Standort Asien: Der Upload von eingescannten Konstruktionsplänen nebst Anweisungen zur Herstellung (Technologie) einer elektronischen „Frequenz-… …Synthesizer”-Baugruppe mit einer „Frequenzumschaltzeit” kleiner als 156 ps, gelistet in Position 3A001 b) 11. des Anhangs I der Dual-Use-VO, auf einen Server in Indien… …Konstruktionspläne und besonderen Hinweisen zur Herstellung der Baugruppe im Rahmen einer militärischen Endverwendung löst eine Genehmigungspflicht aus, wenn dabei… …auf die zweckgerichtete Schaffung einer solchen Zugriffsmöglichkeit ab, mit der die Technologie „aus den Händen“ gegeben wird und ein späterer Zugriff… …weiterentwickelbar zu gestalten. Dies bedarf regelmäßig einer Ausfuhrgenehmigung, wenn damit auch die Zugriffsmöglichkeit aus dem außereuropäischen Ausland geschaffen… …einen Exportvorgang im Sinne einer bewusst initiierten grenzüberschreitenden Lieferung eines Gutes an: Ausführer ist demnach, wer über die Lieferung von… …Genehmigungspflichten unterliegt. Die Rechtslage in Deutschland zu Cloud Services im Exportkontrollrecht ist unklar. Es bedarf mithin einer praktischen Lösung, um allen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Datenschutzrechtliche Anforderungen im Zusammenhang mit Apps

  Britta Hinzpeter

  …mangelnde Transparenz, das Fehlen einer Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitungen, unzureichende technische Sicherheitsmaßnahmen sowie der Trend zur… …Europäischen Wirtschaftsraumes („EWR“) hat und personenbezogene Daten im Inland aktiv erhebt, verarbeitet oder nutzt. Dies ist bei einer Datenerhebung mittels… …einer App auf einem Handy eines inländischen Nutzers in der Regel der Fall. Deutsches Datenschutzrecht ist dann nicht anwendbar, wenn sich der Sitz der… …über die persönlichen oder sachlichen Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person (Betroffener). Dem Merkmal „bestimmbar“ kommt im… …Datenschutzaufsichtsbehörden bejahen die Bestimmbarkeit einer Person im Zusammenhang mit Apps insbesondere bei folgenden Informationen: 2 – IP-Adresse des Nutzers. – Eindeutige… …Anklicken einer hierfür vorgesehen Box) fordern. Der bloße Hinweis auf die Änderung technischer Einstellungen durch den Nutzer soll demgegenüber nicht genügen… …Datenverarbeitung über das gesetzlich erlaubte Maß hinaus geht, wäre eine Datenverarbeitung nur aufgrund einer wirksamen Einwilligung des Betroffenen zulässig. Das… …, wenn – der Nutzer die Einwilligung bewusst und eindeutig erteilt hat (z. B. durch Anklicken einer vorformulierten Erklärung), – die Einwilligung… …Datenschutzerklärung auf die Datenverarbeitungen der App zugeschnitten sein. Ein Hinweis auf die Datenschutzbestimmungen einer Webseite ist demgemäß ebenfalls nicht… …folgt zusammenfassen: – Einrichten und Vorhalten eines komplexen Authentifizierungsverfahrens. – Sichere Datenübertragung auf Grundlage einer dem Stand…

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