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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Lohnt denn Sparen gar nicht mehr?

  Frederick Richter

  …keine Erträge mehr. Als Stiftung, die sich aus dem finanzieren soll, was ihr Finanzvermögen abwirft, können wir ein (Klage­) lied davon singen. Nun spart…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …werden die sogenannten „Basisdaten“ von Ärzten und Trägern anderer Heilberufe vorgehalten. Nutzer können in einem ohne Zutun des betroffenen Arztes… …weiteren eigenen Service­Leistungen anbieten zu können. Wie bereits in der spickmich­Entscheidung stellten die Richter in Bezug auf die Zulässigkeit der… …Kommunikationsprozess der Nutzer untereinander ein und können auf diese Weise zu mehr Leistungstransparenz beitragen. Wenngleich die Entscheidung grundsätzlich… …Fingerabdrucks, um die gespeicherten Daten einsehen zu können. Das Gericht lehnte die begehrte Preisgabe des Kennwortes unter Verweis auf den fünften… …Sorge um die Sicherheit der Kundendaten auch ist, die pädagogischen Anreize für das Zurücksenden der SIM-Karte können wohl kaum durch… …Identifizierung von Störern gewährleisten zu können, wenngleich die Bilder bei schlechteren Lichtverhältnissen nur eingeschränkt aussagekräftig seien. Für die… …Internet- Cafés, Blogger und Webseitenbetreiber. Letztere trugen schon bisher die Haftung für nutzergenerierte Inhalte, nunmehr können auch Tweets konkreten… …nahtlose Integration in Alltagsgegenstände, die Automatisierung und die zunehmende Energieeffizienz können eine asymmetrische Informationsverteilung bedingen… …: Daten können ununterbrochen und unter Umständen vom Nutzer unbemerkt erfasst und verarbeitet werden. Daher spielen Transparenz und die Grundsätze des… …parallel genutzt werden können, ­sollten individuelle Nutzerprofile, einfache Löschoptionen und eine umfassende ­Kontrolle durch den Nutzer gewährleistet…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Wollen wir wirklich Daten schützen?

  Eine Begriffsdebatte
  

  Frederick Richter

  …Informationen über Leben und Denken der Person ergeben können. Diese Informationen wiederum sind manifestiert in Daten, die sich auf die Person beziehen. So weit… …Mitte liegen. Es stellen sich grundsätzliche Fragen: Wie können Innovationspotentiale und gesellschaftlicher Nutzen der Big Data- Technologie ausgeschöpft…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Der Schutz von Kundendaten im Kontext des vernetzten Fahrzeugs

  Dr. Joachim Rieß, Andreas Agard

  …Sicherheitserwartung der Kunden gegenüber der Manipulation von Fahrzeugdaten, die im schlimmsten Fall zur Gefährdung von Leib und ­Leben führen können, begründet. Zum… …sogenannte Vehicle Homepages oder Apps angezeigt werden können. 4. Vom Kunden eingebrachte Daten Der Kunde gibt selbst Daten im Auto ein, wie z. B… …seine Einwilligung erteilen, die die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erlauben. Diese Dienste können vom Fahrzeughersteller, vom… …im vernetzten Fahrzeug eine Landkarte erstellt. 7. Zusammenfassung Alle oben genannten Datenarten können personenbeziehbar sein. Die vom Kunden… …gesetzlicher Basis erhobenen Daten können es sein, müssen jedoch aufgrund des Gesetzesvorbehalts des Datenschutzrechtes 1 ausdrücklich ausgewiesen werden. Die… …des Lenkrades kennen. Ohne diese technischen Daten vermag das System eine kritische Situation nicht richtig zu erkennen. Das Gleiche gilt etwa für… …zunächst rein technischer Natur, die den Zustand des Fahrzeuges beschreiben. Einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person können diese Daten erst… …, bei denen die Verknüpfung der Daten mit einer Person der entscheidende Faktor ist. Da die im Fahrzeug verarbeiteten Daten personenbezogen sein können… …und Datenübertragung hier rechtlich einzuordnen und wem diese zuzuordnen sind. Für die in vernetzten Diensten des Fahrzeugs verarbeiteten Daten können… …sehen können, der auch wirtschaftlich ­abgrenzbar ist. bb) Geschäftsmäßige Erbringung für Dritte Geht man gleichwohl von einem abgrenzbaren Vorgang aus…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Menschenrechte vs. Adiaphorisierungstendenzen im Überwachungsbereich

  Marie-Theres Tinnefeld

  …gebieten können. 1 I. Menschenrechte – Ein ziviler Weg zum Frieden? In Europa hat es Jahrhunderte gedauert bis im Zeitalter der ­Aufklärung, im 17./18… …moralisch ­verantwortlich zeichnet. 9 Welche sozialen Explosivkräfte entstehen durch diese „Niemandsteuerung“? Können Menschenrechte, kann insbesondere der… …durch praktisches Können („techne“) oder durch wissenschaftliche Erkenntnis erfolgen kann. Die Verarbeitung sinnlich erfahrbarer Wahrnehmung über den… …Diskriminierung Einzelner führen können. Diskriminierende Muster (Raster) gewinnen seit dem Terroranschlag vom 9. September 2001 in der Sicherheitspolitik an… …zwischen allen Beteiligten möglich sind, die zugleich von diesen bewertet und sinngebend zu Wissen über die Betroffenen verbunden werden können. Das… …Datenverarbeitung voraus, sodass Menschen das Wissen um sich selbst und ihrer Kommunikationspartner erhalten bleibt. Die Betroffenenrechte können zusammen mit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Der Schutz von Gesundheitsdaten im Gefüge rechtlicher Auslegungsspielräume auf nationaler und europäischer Ebene

  Hanna Mathes, Dr. Niclas Krohm

  …können, lassen andere Angaben nur unter Hinzuziehung weiterer Informationen gesicherte Rückschlüsse auf den Gesundheitszustand eines Menschen zu. Zu denken… …Gesundheitsdaten bezeichnet. 19 Solange die Daten tatsächlich den Fitnesszustand eines Menschen betreffen, wird man dieser Einordnung zustimmen können. Fitnessdaten… …Fitnesssport betreffende Daten gezählt. Hierzu zählen beispielsweise die gelaufenen Kilometer einer Person. Solche Angaben können nur mittelbar genutzt werden… …, um den Gesundheitszustand einer Person zu bestimmen. Gesicherte Angaben wird man daraus ohnehin kaum ableiten können. Allenfalls wird man auf… …Erfahrungssätze zurückgreifen können. Eine besondere Gefährdungssituation für das Recht auf informationelle Selbstbestimmung des Betroffenen ergibt sich daraus… …unsportliche Person gesund ist. Man wird die Fitnessdaten somit nicht pauschal zu den Gesundheitsdaten zählen können und es muss differenziert werden. Die… …lösen können. Darüber hinaus werden oftmals Daten in der Praxis verwendet, die einen gesundheitsbezogenen Kern aufweisen, der für die konkrete… …Daten treffen zu können. Dementsprechend geht der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit noch einen Schritt weiter und erachtet es… …Sensitivität wird man freilich nur bei Daten vornehmen können, die einer solchen Auslegung zugänglich sind. Die Angabe „Person X hat Fieber“ wird man keinesfalls… …ohne einen Bezug zum Kern der Sensitivität – also die Erkrankung – verarbeiten können. Sobald einem diese Information zugetragen wird, assoziiert man…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …von Asylanträgen befasst. Er lernte über eine Kontaktanzeige eine Frau kennen, die erfolglos Asyl beantragt hatte. Als die Frau nach mehreren Treffen… …gerichtlich verfolgen zu können und dass der Auskunftsanspruch auch nicht im Hinblick auf den Umfang ausufernd sei. Die Äußerungen selbst stellten überwiegend… …Nutzer offenlegen. Da auf letzterer Plattform Meinungsäußerungen von ­Nutzern eine ungleich größere Reichweite erreichen können, wird mit dieser… …Tatsache, dass Fingerprints im Grunde heimlich und auch von Dritten erzeugt werden können und es für Nutzer schwieriger sei, sich gegen diese Technik zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Telematik im Fuhrpark

  Fred Schäfer

  …Kunden übergeben werden, die dann auf ausgewählten Straßen rund um Göteborg im Einsatz sind. Sogar Trucks können gesteuert werden, ohne dass ein Fahrer… …Logistikbereich ab. Schließlich können einzelne Telematikeinheiten technische Informationen aus verschiedenen Einsatzgebieten liefern, je nachdem, ob die Daten aus… …Position, die Geschwindigkeit oder die Richtung, in der ein Fahrzeug unterwegs ist. Es können zeitnahe aktuelle Informationen etwa über den Achszustand (zum… …die Fahrzeugdaten von verschiedenen Telematikprovidern in einer speziellen Datenbank als Cloud Lösung zusammengeführt. Auf diese können alle an der… …tech­nologisch sicher, dass diese Daten vor dem Zugriff Fremder geschützt sind und nur diejenigen Personen die Daten einsehen können, die der Kunde als… …rechtzeitig in Kenntnis zu setzen. Flotten- beziehungsweise Fahrzeugbetreiber können weiter über von den OEM (Fahrzeugherstellern) bereit gestellte Plattformen… …Tonnen ­gesetzlich vorgeschriebenen Tachograf, Fahr- und Pausenzeiten abgerufen werden können. Ebenfalls sind über die Abfragen der Fahrzeugdaten… …ECR-Solutions angebotenen Telematik-­Lösungen zeigen, welche Optimierungsprozesse durch die Telematik angestoßen und umgesetzt werden können. Der ­Begriff… …Unternehmensdatenschutz kennen. Das BDSG bezweckt, den Einzelnen davor zu schützen, dass er durch den Umgang mit seinen personenbezogenen Daten in seinem… …Inhaber eines Unternehmens zugeordnet werden können. Die Information, dass der Inhaber eines Unternehmens die Wartung seiner Flotte vernachlässigt, ist…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Bestellung, Probezeit und Kündigungsschutz interner Datenschutzbeauftragter

  Dr. Wolfgang Ziebarth

  …Datenschutzbeauftragter Dr. Wolfgang Ziebarth, Mannheim* Behördliche und betriebliche Datenschutzbeauftragte (DSB) können eigene Mitarbeiter der verantwortlichen Stelle… …Frage, unter welchen Umständen sie nicht nur als DSB abberufen, sondern insgesamt gekündigt werden können. I. Anlassfall Anlass zur vorliegenden… …einem Mitarbeiter die Funktionen eines DSB arbeitsrechtlich übertragen werden können, ohne ihn zum DSB zu bestellen und seine Schutzrechte inklusive… …Stellen, die nicht zum Bund gehören. Auf sie ist das jeweilige Landesdatenschutzgesetz anwendbar, das einen Sonderkündigungsschutz nicht zwingend kennen… …Rechtsfolgen, insbesondere diejenigen, die die Unabhängigkeit des DSB stützen sollen, können in diesen Fällen nicht durch Rechtsgestaltung umgangen werden. Das…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Personenbezogene Daten für Marketingzwecke erwerben und einsetzen: die datenschutzrechtlichen Grenzen

  Simone Rosenthal, Raphael Hoffmann

  …einsetzen: die datenschutzrechtlichen Grenzen Simone Rosenthal und Raphael Hoffmann, Berlin Wie können personenbezogene Daten rechtskonform für… …zwischen Betroffenem und Unternehmen gestalten. So werden Apps, die den Betroffenen räumlich verorten können, für diesen zum „ständigen Wegbegleiter“, über… …betroffenen Person und den wirtschaftlichen Interessen des Werbenden erfolgen muss (genauer unter VI.). IV. Rechtlich zulässiger Datenerwerb Daten können sowohl… …Dritten Werden Daten, die später für Werbezwecke genutzt werden können (z. B. Name, Anschrift, Telefonnummer), von einem Dritten erworben, ist zunächst…

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