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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Alle Daten kommen mit

  Datenportabilität als Mittel zur Bekämpfung der Meinungsmacht sozialer Netzwerke und Suchmaschinen
  

  Eva Skobel

  …Skobel PinG 04.18 161 können. 9 Dies ist vor dem Hintergrund von zunehmend personalisierten Suchmaschinen allerdings wenig naheliegend. So speichern… …Konto genutzt werden können, sodass die Verhaltensdaten aus den anderen Diensten für die Suchmaschine verwendet werden können. So wird die Suchmaschine… …Inhalte die Nutzer überhaupt zur Kenntnis nehmen (können). Durch die unüberschaubare Informations- und Meinungsfülle des Internets bzw. eines großen… …Meinungsvielfalt wäre Datenportabilität wünschenswert, damit Nutzer bei Bekanntwerden von Manipulationen leicht den Anbieter wechseln können und es attraktiver wird… …viele Daten wie möglich mitnehmen zu können. Diese kann er dann einem neuen sozialen Netzwerk oder Suchmaschinenanbieter zur Verfügung stellen und diesem… …Anspruchsteller haben. Dies können anonyme Daten 26 Artikel-29-Datenschutzgruppe, WP 242, S. 8 spricht von „observed data“. 27 Artikel-29-Datenschutzgruppe, WP 242… …geht davon aus, dass nur solche Drittbetroffenen in ihren Rechten und Freiheiten betroffen sein können, die nicht in die Übermittlung ihrer… …werden können, nur schwer bis unmöglich ­angewendet werden könne. 48 Vor diesem Hintergrund wird vertreten, dass Art. 20 Abs. 4 ­DSGVO ohne weiteren… …dasjenige des Verantwortlichen, den Anspruch erfüllen zu können, regelmäßig einen Fall des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGSVO begründen. 51 Dies berücksichtigt… …übermittelnden Diensteanbieter geltend machen können. 56 Das Ergebnis ist in beiden Fällen das Gleiche, eine Einschränkung des Anspruchs. Eine Möglichkeit, Art. 20…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Das Dateneigentum – Ein Wiedergänger mit Potential?

  Frederick Richter

  …Widerrufes, mit dem sie ihre ­datenschutzrechtliche Einwilligung und damit die gesamte darauf basierende ­Datennutzung zu Fall bringen können. Sie würden… …Selbstdatenschutz durch Nutzung von paid content und ­Behalten ihres Dateneigentums leisten können und solche, die mangels Solvenz Tracking-gesättigte…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Datenportabilität – Teil 1

  Anwendungsbereich des Rechts auf Datenübertragbarkeit
  

  Peter Krause

  …data“ oder „derived data“. Dabei handelt es sich um Daten, die auf Grundlage der bereitgestellten Daten abgeleitet bzw. erzeugt werden. 26 Das können z. B… …willentlich Zugang eingeräumt hat, dann würde ein Großteil der personenbezogenen Daten nicht übertragen werden können. Vom Anwendungsbereich erfasst wären nur… …Inhaltsdaten sind Informationen zu verstehen, die den Kern des Service ausmachen und zentraler Bestandteil der Leistungserbringung sind. 45 Diese können als… …. 20 Abs. 4 DSGVO. Beeinträchtigt können sämtliche Rechte und Freiheiten natürlicher Personen sein. In Betracht kommt v. a. die Beeinträchtigung der… …, wer was über ihn weiß und muss in der Lage sein, seine Betroffenenrechte ausüben zu können. 46 Das wäre nicht möglich, wenn die personenbezogenen Daten… …können. Die Verarbeitung der Daten sollte deshalb datenschutzrechtlich gerechtfertigt sein. Rechtfertigungsgründe finden sich in Art. 6 Abs. 1 DSGVO. Die… …ver­hindert werden sollte, indem der Anspruchsinhaber nach der Übertragung die alleinige Kontrolle über die „multi-data subject“-Daten behalten können soll und… …diese nur im Rahmen der Haushaltsausnahme nutzt, ist keine datenschutzrechtliche Beeinträchtigung anzunehmen. Die Daten können übertragen werden. Greift… …vermeiden, sollte der Anspruchsinhaber vor der Übertragung die Möglichkeit haben, die „multidata subject“-Daten von der Übertragung ausschließen zu können…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp M�ller-Peltzer

  …Unerfahrenheit von jungen Verbrauchern auszunutzen. Diese hätten die Konsequenzen der abgegebenen Erklärung nicht absehen können. Angesichts des Umstandes, dass… …bestimmt werden. Diesbezüglich können die Ausführungen des Kammergerichts zum Niederlassungsbegriff auch zukünftig relevant sein. Quelle: online-und-recht.de…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Mobilität 4.0

  Informationsrechtliche Herausforderungen und Restriktionen am Beispiel der Optimierung und Effektivitätssteigerung von Verkehrsflüssen
  

  Dr. Sebastian Bretthauer

  …Verkehrsflüssen beitragen können. Zwar werden auch heutzutage noch immer vornehmlich Daten innerhalb des jeweiligen Verkehrsmittels verarbeitet, 5 gleichwohl stehen… …Verkehrsmitteln und der Infrastruktur erfolgen, sondern vor allem natürliche Personen als unabhängige Dritte mit einbeziehen. 8 Diese können dann etwa Echtzeitdaten… …Fahrzeugen und der Infrastruktur sowie auf Informationen von Dritten zurückgegriffen. Durch einen effektiven Informationsaustausch können Verkehrsflüsse… …, Fahrer können entlastet werden und sogar die Umwelt kann durch geringere Emissionen geschont werden. 12 Grundlage dieser Optimierungs- und… …Vorhersagen bereits heute nicht mehr neu, gleichwohl können durch die Auswertung immer größerer und unterschiedlichster Datenquellen und -mengen die Vorhersagen… …Akteure, die staatlich oder privat ­organisiert sein können, unter- und miteinander kommunizieren, große Daten- und Informationsmengen austauschen… …aufgrund einer rechtssicheren Basis können neue Konzepte entwickelt werden, die sich dann auch als praxistauglich erweisen. b) Weiteres… …, Telekommunikationsrecht oder Telemedienrecht können Einschränkungen folgen, die in jeder Stufe des Informationskreislaufs zu berücksichtigen sind. Das Urheberrecht, das auf… …Informationsverarbeitungsschritt eine wichtige Rolle. Ebenso können sich aus strafrechtlichen Vorschriften Informationsrestriktionen ergeben. 44 Hier sind insbesondere die… …Geheimnisverratsdelikte zu berücksichtigen, die im Rahmen der Informationsverarbeitung zum Tragen kommen können. Daneben kann etwa das Ausspähen von Daten (§ 202a StGB)…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Zum Datenschutzniveau in Polen im Vorfeld des 25.05.2018

  Andrzej Bielajew, Olivia Wykretowicz

  …nachvollziehen zu können, bedarf es zunächst einer kurzen Erläuterung des jetzigen Zustands in Polen. 1. Status Quo Aktuell wird der Schutz personenbezogener Daten… …(Art. 18 PL-DSG). Dabei können dem Betroffenen konkrete Wiederherstellungsmaßnahmen auferlegt werden. Gegen eine solche Entscheidung des GIODO steht dem… …, Räumlichkeiten und Infrastrukturen auszustatten ist, die sie benötigt, um ihre Aufgaben und Befugnisse effektiv wahrnehmen zu können, wird gemäß Art. 146 Abs. 1… …Kontrollmöglichkeiten. Die UODO wird auch deutlich höhere Bußgelder für die Verletzung von datenschutzrechtlichen Bestimmungen verhängen können. Das Personal des GIODO…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Neue Lehrbücher zum Datenschutzrecht

  Sebastian J. Golla

  …mit der Anwendung der neuen einfachgesetzlichen Grundlagen beschäftigen können. Wer sich für das größere Bild interessiert und den…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Daten Personen bspw. bei der Religionsausübung zeigen oder die besondere Schutzbedürftigkeit von Kindern betreffen, können danach grundsätzlich auch ohne… …zielgerichteter aussteuern zu können, verfolge der Betreiber parallel dazu eigene Zwecke. Ziel des Fanpage-Betreibers sei es, anhand der von Facebook über die… …sie die Informationspflichten nicht ohne weiteres selbst erfüllen können. Zumindest sollte daher eine Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung der… …kontextunabhängig wiedererkennen zu können, widerspreche regelmäßig den schutzwürdigen Interessen der Nutzer. Da der Nutzer keine Möglichkeit habe, vor der Erhebung… …Entscheidungen die Reichweite des Anwendungsbereichs der berechtigten Interessen klären werden können. Ein mit den Behörden abgestimmter Ansatz kombinierter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Videoüberwachung: Ein Fall für zwei?

  Die Videoüberwachung im Spannungsfeld von DSGVO und JI-RL
  

  Jana Schneider, Stephan Schindler

  …können Informationen über Aussehen und Kleidung einer natürlichen ­Person enthalten und etwas über ihr Verhalten aussagen. Werden natürliche Personen… …, wenn aufgenommene Personen – auch mithilfe von technischen Hilfsmitteln wie Zoom-Funktionen oder Bildvergrößerung – nicht identifiziert werden können. 19… …Bedrohungen der öffentlichen Sicherheit erforderlich ist, „die zu einer Straftat führen können“; Albrecht/Jotzo, Das neue Datenschutzrecht der EU, 2017, S. 65 f… …Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) können somit nicht ohne weiteres zur Anwendung gebracht werden. Allerdings können die zum BDSG a. F. herausgebildeten Abwägungskriterien… …können sich Behörden nicht auf Buchstabe f berufen, soweit sie in Erfüllung ihrer Aufgaben Daten verarbeiten. 47 Wolff, in: Schantz/Wolff, Das neue…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Dateneigentum in der deutschen Rechtsordnung

  Ausgangslage, Argumente, Folgen
  

  Dr. Sönke E. Schulz

  …. Eigentumsorientierte Überlegungen existieren zwar, 7 können diese dogmatische Fundierung aber nur ergänzen. Vorschläge z. B. aus den USA 8 sind nur sehr eingeschränkt… …­Datenerstellung abzustellen sei, 25 können nach einer anderen Ansicht auch andere Faktoren, z. B. wirtschaftliche Gesichtspunkte, maßgeblich für die Zuordnung eines… …Automobil, können zum Know-how der speichernden Unternehmen gehören. Sie können Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sein, für die Art. 39 Abs. 1 TRIPS 27 einen… …Strafnormen schützen die Vertraulichkeit geheimer betriebsbezogener Informationen. Bei deren Verletzung können den geschützten Geheimnisträgern zivilrechtliche… …können, ist die Geheimheit dieses Wissens nur eine faktische Position, die das Lauterkeitsrecht rechtlich absichert. Anders als bei klassischen… …werden können. 36 Früchte aus dem Eigentum an einer Sache (wie dem datengenerierenden Gegenstand) fallen als unmittelbare Sachfrüchte unter § 99 Abs. 1 BGB… …eng verknüpft sind. Daten hingegen existieren dauerhaft, können beliebig vervielfältigt und übertragen werden und unterliegen diversen… …, gegenläufige Zuordnungen vorsehen, für die keine Kollisionsregeln bestehen und die somit unter Umständen im Widerspruch zueinander stehen können. Daher besteht… …Zuordnung entscheiden oft die tatsächlichen Verhältnisse darüber, welche Akteure Daten verwenden können. Diejenigen, die die Dateninfrastruktur kontrollieren… …, ­haben die erforderlichen Zugriffmöglichkeiten und können die Daten nutzen oder im Rahmen vertraglicher Vereinbarungen über sie verfügen. Der…

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