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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Datenschutz-Folgenabschätzung und die neu veröffentlichte ISO/IEC 29134:2017

  Frank Trautwein, Dennis Kurpierz

  …sonst erst in den kostenintensiveren Implementierungsphasen berücksichtigt würden. Mit der datenschutzrechtlichen Folgenabschätzung können z. B… …grundsätzlich alle relevanten Verfahren betrachtet, also solche, die personenbezogene Daten betreffen. Datenschutzrisiken können aus beliebigen Verfahren… …mit Kunden; –– Sonstige besondere Faktoren, die sich in jedem Einzelfall ergeben können. • Zuletzt muss eine weitere Person benannt werden, die, auch im… …die Identifikation der Datenschutz­risiken, die aus dem zuvor beschriebenen Verfahren resultieren können. Die ISO 29134 orientiert sich hier maßgeblich… …Datenschutzes bzw. der Datensicherheit. Es können quantitative oder qualitative Kriterien gewählt werden, etwa die Einstufung „niedrig“, „mittel“ und „hoch“. Die… …gezogen werden, da aus einer Verlagerung des Risikos neue (Compliance-)Risiken entstehen können). Der vorgenannte Schritt erfordert eine Formalisierung… …Dokumentenhistorie empfehlenswert, um turnusgemäße Aktualisierungen und ­insbesondere Kontrollen revisionssicher nachweisen zu können.…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Kampfansage an die Datenkraken

  Das System der Löschpflichten der DSGVO
  

  Dr. Julia Victoria Pörschke, Maria Wilhelm

  …verhältnismäßige Maßnahmen zur Beschränkung der Betroffenenrechte treffen können. Bezüglich des Anspruchs auf Löschung findet sich eine solche beschränkende Regelung… …dieser dar. 22 Löschung und Vernichtung sind folglich keine deckungsgleichen Begrifflichkeiten. An die Löschung können insofern keine einer vollständigen… …Aufbewahrungsfristen können sich aus Speicherungspflichten im Arbeits-, Sozial-, Steuer- und Gesellschaftsrecht ergeben. 26 Die gesetzlichen Aufbewahrungsfristen… …hohen Aufwands die Anwendung von Art. 18 DSGVO vor. 37 Es können daher Fälle auftreten, in denen der Betroffene in einem ersten Schritt eine Auskunft… …Verjährungsfristen können hier jedoch eine sinnvolle Orientierung bieten. 43 So sieht das Produkthaftungsgesetz eine regelmäßige Verjährungsfrist von 3 Jahren vor… …Maßnahmen. 53 Die Intervalle, in denen regelmäßig Backups gespeichert werden, können stark divergieren (stündlich, täglich, wöchentlich oder monatlich). 54…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Zieht Österreich dem Datenschutz wirklich die Zähne?

  Die Änderungen durch das Datenschutz-DeregulierungsG 2018
  

  Dr. Thomas Schweiger

  …Abs 4 DSG unter einem einfachen Gesetzesvorbehalt, sodass diese unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit eingeschränkt werden können. 10 Es stellt sich… …, die in § 1 DSG normiert sind, eingeschränkt werden können. Der Verwaltungsgerichtshof hat schon im Jahr 1990 festgestellt, dass „Das Grundrecht auf… …werden. Die Bestimmungen des § 4 Abs. 5 DSG und § 4 Abs. 6 DSG können wohl nur im Lichte dieser beiden Artikel der DSGVO ­interpretiert werden, sodass… …Rechts können keine Geldbußen verhängt werden“. Dies ist lediglich eine Klarstellung gegenüber der ursprünglichen Fassung des § 30 Abs. 5 DSG: „Gegen… …Behörden und ­öffentliche Stellen können keine Geldbußen verhängt werden“. 174 PinG 04.18 Schweiger Zieht Österreich dem Datenschutz wirklich die Zähne?… …des privaten Bereiches können gemäß § 30 Abs. 1 DSG Geldbußen verhängt werden, wenn eine Datenschutzverletzung durch vertretungsbefugte Perso- nen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Auftragsverarbeitung in der Praxis

  Neue Herausforderungen durch die DSGVO
  

  …stellt sich insbesondere die Frage, inwieweit der Verantwortliche und der Auftragsverarbeiter grundsätzlich selbst entscheiden können, auf welche Weise… …zu achten, dass die Praxis der Datenschutzbehörden zwischen BCR für Verantwortliche und BCR für Auftragsverarbeiter differenziert. Dabei können nur BCR… …einer Klappe geschlagen werden können. Dabei ist aber zu beachten, dass es in der Praxis regelmäßig erheblichen Bedarf geben wird, die rudimentären…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Die Datenschutz-Folgenabschätzung und ihre Durchführung in der Praxis am Beispiel von Werbebildschirmen mit Gesichtserkennungssensorik

  Philipp Quiel

  …Folgenabschätzung können für die derzeitige Beratungspraxis Anhaltspunkte bieten, wobei zu beachten ist, dass diese zum Teil vor dem Erlass der DSGVO erschienen sind… …Auswahl von Auftragsverarbeitern, die die DSGVO einhalten, können Unternehmen dazu bewegt werden, datenschutzrechtskonforme Software zu entwickeln. 17 Dass… …IT-Systeme und deren Betreiber 24 Das Europarecht und die Rechtsordnungen anderer Mitgliedstaaten kennen den Terminus „Recht auf informationelle… …nützlichen Beitrag zur Bestimmung des „hohen Risiko“ leisten können. Es ist zu vermuten, dass die deutschen Datenschutzaufsichtsbehördern die Hürden des… …eingehalten werden, da Aussagen über die Rechtmäßigkeit eines Verfahrens mitunter erst nach der Ergreifung von ­Abhilfemaßnahmen getroffen werden können… …, Sicherheitsvorkehrungen sowie Verfahren zu dokumentieren, die das Risiko minimieren (lit. d)). Diese können als Nachweis 41 für die Einhaltung der Verordnungsvorgaben… …Daten sind oder „gewöhnliche“ personenbezogene Daten im Sinne des Art. 4 Nr. 1 ­DSGVO darstellen können. 65 Daher ist davon auszugehen, dass biometrische… …Datenverarbeitung verantwortlich sein können. 67 Bei richtlinienkonformer Auslegung 68 des BDSG musste man zwar ebenfalls davon ausgehen, dass grundsätzlich mehrere… …Akteure die Rolle als Verantwortlicher einnehmen können, 69 die Praxis wandte jedoch vor allem die von dem Joint Controllership abzugrenzende Figur des… …Einzelhandelsunternehmen einen Login-Bereich bereithält, in dem 51 % der Anzeigen ­eigenständig festgelegt und angepasst werden können. Der Technik­bereitsteller erzielt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Löschen: Mission Impossible?

  Dr. Oliver Stiemerling

  …sein. Die folgende Abbildung zeigt exemplarisch, wie diese Ebenen und Datensicherungen aufgebaut sein können und wie die personenbezogenen Daten aus der… …sodass sie nur mit speziellen Werkzeugen lesbar gemacht ­werden können. Im Beispiel in Abbildung 1 verwendet das Datenbanksystem eine große Datei im… …­Kodierungsformat der Datenbank kennen und ein entsprechendes Werkzeug (z. B. einen speziellen Dateibetrachter) verwenden. Während das Datenbanksystem das genaue… …Speicherbereiche einteilt. Die personenbezogenen Daten können dabei auf mehrere, nicht zwangsläufig zusammenhängende Blöcke gespeichert werden (die schwarzen Blöcke… …Daten können bei Ausfall einer beliebigen Festplatte mit Hilfe der geschickt auf den anderen Festplatten verteilten Daten jederzeit wiederhergestellt… …auf verschiedenen Ebenen vorgenommen werden können. Auf der Ebene des Dateisystems werden ganze Dateien gesichert. Im einfachsten Fall wird dafür eine… …korrumpierten Daten (z. B. einer durch einen Crypto-Trojaner verschlüsselten ­Datei) auf eine korrekte Vorversion der entsprechenden Daten zugreifen zu können… …„unsichtbar“, aber immer noch vorhanden. Sie können mit (allgemein verfügbaren und z. T. sogar kostenfreien) forensischen Werkzeugen wiederhergestellt werden… …Veränderung von Daten kompensieren zu können. Ein sofortiges Löschen würde also der ebenfalls in der DSGVO geforderten Verfügbarkeit (Art. 5 Abs. 1 lit. f)… …wenn personenbezogene Daten nicht sofort vollständig an allen Orten gelöscht werden können, so kann jedoch von der Anwendungsebene (siehe Abbildung 1)…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Überblick zum geplanten neuen Schweizer Datenschutzgesetz (DSG)

  vor dem Hintergrund der Datenschutz-Grundverordnung
  

  Marcel Griesinger

  …eingeleitet werden können. In der Folge könne dann die Totalrevision des Datenschutzgesetzes ohne Zeitdruck ange­gangen werden. 15 Eine Minderheit in der… …Zuständigkeitsbereich der jeweiligen Behörde des EU-Mitgliedstaats fallen. Indes haben ausländische Behörden keine Hoheitsgewalt in der Schweiz. Daher können sie auch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Anonymisierung am Beispiel von Abrechnungsdaten der gesetzlichen Krankenkassen im Rahmen des § 27 Abs. 4 BDSG

  Christian Teichter, Naida Šehic

  …faktisch nicht mehr herstellbar ist, kann er bei nur pseudonymisierten Daten im Bedarfsfall wiederhergestellt werden. Pseudonymisierte Daten können durch… …bestimmbaren natürlichen Person zugeordnet werden können. 11 1. Absolute Anonymisierung Daten können als absolut anonymisiert bezeichnet werden, wenn die… …neuer Fragestellungen wieder genutzt werden können sowie dafür, dass im Falle von Zweifeln an der Publikation die Daten für die Überprüfung der… …publizierten Ergebnisse herangezogen werden können.“ 33 Festzuhalten bleibt, dass gemäß § 27 Abs. 4 BDSG der Verarbeitungsschritt „Veröffentlichung“ die… …Anonymisierung erfordert und es zumindest fraglich erscheint, ob die an der Verarbeitung Beteiligten der Öffentlichkeit zugerechnet werden können, oder ob nicht… …grundsätzlich die De-Anonymisierung. Verfahren zur Informationsreduktion können zwar wirksam das Herausgreifen einer einzelnen Person verhindern, sie können aber… …. Datenverändernde Verfahren können zwar Schutz vor Inferenz bieten, müssen aber gegebenenfalls mit anderen Techniken kombiniert werden, um die Identifizierung einer… …Schwachstellen auf. Anonymisierungstechniken können nur einen ausreichenden Schutz bieten, wenn sie ausreichend geplant werden. Insbesondere müssen vor der… …Stellen im Rahmen des § 27 Abs. 4 BDSG der Öffentlichkeit zugerechnet werden können und ob daraus tatsächlich eine Pflicht zur Löschung der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Nachträgliche Datenschutz-Folgenabschätzung

  Dr. Lorenz Franck

  …Abs. 3 lit. a) bis c) DSGVO erfüllen. Verantwortliche können daher ggf. zulässigerweise auf eine DSFA verzichten, um ihre Verarbeitung dann später… …rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnisses mit dem Betroffenen erforderlich war. In all jenen Konstellationen können Verantwortliche nun…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – (Datenschutz-)Recht und (Medien-)Freiheit

  Frederick Richter

  …Einwilligung nach der DSGVO unbefristet zurückgeholt werden können. Dies bietet für Publikationen der Medien- und Öffentlichkeitsarbeit deutlich weniger… …Das Ende der modernen Presse- und Öffentlichkeitsarbeit wie wir sie kennen, 14. 02. 2018, abrufbar unter: www.telemedicus.info/article/3265-­…