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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Bring Your Own Device – Einsparungspotenzial mit Sicherheitsrisiko?

  Daten-/IT-Sicherheit, Haftung und Risikomanagement beim Einsatz privater IT-Systeme im Unternehmen
  

  Dr. Sebastian Brüggemann

  …Unternehmen zunehmender Beliebtheit. Während erstere anstatt mehrerer Geräte nunmehr dasjenige ihrer Wahl auch im Büro nutzen können, ohne die Belange ihrer… …und gelöscht sowie die Zugriffsrechte widerrufen werden können. Im Hinblick auf die vorgenannten Punkte sollten Unternehmen darauf bedacht sein, diese… …Planungen berücksichtigt werden. Dabei lassen sich derartige Strukturen insbesondere in der Gründungsphase mit überschaubarem Aufwand integrieren und können… …Unternehmen ist anders, weshalb die oben aufgeworfenen Rechtsfragen lediglich als Orientierungsleitfaden dienen können, die Umsetzung jedoch stets eine… …Verschlüsselungssoftware dient dem gleichen Zweck. Durch die Einschränkung der Nutzerrechte können mitunter auch lizenzrechtliche Probleme vermieden werden. – Rechtliche… …und Software anbietet, aus denen diese dann ihr bevorzugtes Gerät auswählen können. In diesem Falle behält das Unternehmen nicht nur das Eigentum an den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Bestimmung der Bestimmbarkeit – zur Qualifikation von IP-Adressen im Schweizer Datenschutzrecht

  Lukas Bühlmann, Michael Schüepp

  …IP-Adressen allein ganz überwiegend keine Personendaten darstellen. Ist ausnahmsweise bereits bei der IP-Adresse allein von Personendaten auszugehen, ­können… …Folgenden werden in einem ersten Schritt das Verfahren in Sachen Logistep und dessen Ergebnisse kurz dargestellt. Zugleich können damit auch einige Grundlagen… …überhaupt Personendaten darstellen können. 1. Grundlagen des Schweizer Datenschutzrechts und der Fall ­Logistep a) Missachtung von Empfehlungen des EDÖB als… …oder Benutzerkreis in Verbindung gebracht werden können, die ersten beiden Voraussetzungen stets erfüllt. 27 Entscheidend ist dementsprechend jeweils die… …Urheberrechtsverletzer sowie weitere Daten auf, welche sie den Rechteinhabern weitergibt. Die Rechteinhaber ihrerseits können durch Strafanzeige auf die Einleitung eines… …­führen können. Die Beantwortung dieser Frage hängt zu einem wesentlichen Teil von der Art der Zuweisung einer IP-Adresse ab, weshalb zunächst auf das… …Vergabestellen betriebenen Datenbanken (sog. „whois-Datenbanken“) ermittelt werden können. Dies ist entgegen einer verbreiteten Annahme nur bei Inhabern der Fall… …, 2007, Rz. 860; Weber/Fercsik Schnyder, sic! 2009, 577, 579; IP-Adressen können allerdings auch während einer Sitzung ­ändern, vgl. Kettinger, Jusletter 9… …öffentliche Register ermittelt werden können. Grundsätzlich besteht die Möglichkeit einer Identifikation über öffentliche Register jedoch, wie bereits dargelegt… …, nur im Falle von statischen IP-Adressen im engeren Sinne, d. h. direkt von der regionalen Vergabestelle zugeteilten IP-Adressen. Daher können –…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Die Herausgabe von Datenträgern an nationale Ermittlungsbehörden

  Unternehmen im Spannungsfeld zwischen Datenschutz und strafprozessualer Pflicht zur Kooperation gemäß §§ 94, 95 StPO
  

  Dr. Bernd Schmidt

  …Daten, die von hohem Wert für (strafrechtliche) Ermittlungen sein können. Um auf diese Daten zuzugreifen und sie für Ermittlungszwecke zu nutzen, können… …Ermittlungsmaßnahme nach § 95 Abs. 1 StPO, die zulässig ist, wenn auf dem Datenträger enthaltene Informationen für die ­Ermittlung von Bedeutung sein können (§ 94 Abs… …Herausgabepflicht gemäß § 95 Abs. 1 StPO tatsächlich besteht. Dies setzt voraus, dass die Daten von Bedeutung für eine Untersuchung sein können (§ 94 Abs. 1 StPO) und… …Zeuge und nicht als Beschuldigter gesucht wird. c) Mitbetroffene Daten Dritter Die oben diskutierten Erlaubnistatbestände können nur die Übermittlung von… …Ermessens nutzen können und müssen. Ausgehend von der Einschätzung, ob von der Rechtmäßigkeit und hinreichenden Substantiierung des Herausgabeverlangens… …Entscheidung des Unternehmens stützen können. –– Für eine Herausgabe spricht grundsätzlich, dass den Strafverfolgungsbehörden bei der Vornahme von… …Ermittlungshandlungen ein weiter Ermessensspielraum zusteht. So können sie gemäß § 161 Abs. 1 StPO Ermittlungen jeder Art vornehmen und etwa die Pflicht zur Herausgabe… …angeführt werden, dass schon geringe Zweifel eine Verweigerung der Herausgabe rechtfertigen können. Soweit der Ermittlungsbehörde die Substantiierung nicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …werden die sogenannten „Basisdaten“ von Ärzten und Trägern anderer Heilberufe vorgehalten. Nutzer können in einem ohne Zutun des betroffenen Arztes… …weiteren eigenen Service­Leistungen anbieten zu können. Wie bereits in der spickmich­Entscheidung stellten die Richter in Bezug auf die Zulässigkeit der… …Kommunikationsprozess der Nutzer untereinander ein und können auf diese Weise zu mehr Leistungstransparenz beitragen. Wenngleich die Entscheidung grundsätzlich… …Fingerabdrucks, um die gespeicherten Daten einsehen zu können. Das Gericht lehnte die begehrte Preisgabe des Kennwortes unter Verweis auf den fünften… …Sorge um die Sicherheit der Kundendaten auch ist, die pädagogischen Anreize für das Zurücksenden der SIM-Karte können wohl kaum durch… …Identifizierung von Störern gewährleisten zu können, wenngleich die Bilder bei schlechteren Lichtverhältnissen nur eingeschränkt aussagekräftig seien. Für die… …Internet- Cafés, Blogger und Webseitenbetreiber. Letztere trugen schon bisher die Haftung für nutzergenerierte Inhalte, nunmehr können auch Tweets konkreten… …nahtlose Integration in Alltagsgegenstände, die Automatisierung und die zunehmende Energieeffizienz können eine asymmetrische Informationsverteilung bedingen… …: Daten können ununterbrochen und unter Umständen vom Nutzer unbemerkt erfasst und verarbeitet werden. Daher spielen Transparenz und die Grundsätze des… …parallel genutzt werden können, ­sollten individuelle Nutzerprofile, einfache Löschoptionen und eine umfassende ­Kontrolle durch den Nutzer gewährleistet…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  Die EU-Datenschutz-Grundverordnung – Eine erste Analyse für den Bereich der Inkassodienstleistungen

  Dr. Gero Ziegenhorn, Daniela Gaub

  …frühzeitige Befassung mit den Neuregelungen für die Unternehmen unerlässlich ist, um die erforderlichen ­Prozessumstellungen rechtzeitig veranlassen zu können… …zwei Jahre danach, d. h. spätestens Mitte 2018. Aufgrund der nunmehr bekannten endgültigen Fassung können erste Analysen der Verordnung vorgenommen und… …. Inkassounternehmen können bereits vorgerichtlich tätig werden; vorzugsweise versenden sie hierbei Zahlungsaufforderungen und erinnern telefonisch an die ausstehende… …Zahlung. Zusätzlich sind sie unter anderem im gerichtlichen Mahnverfahren vertretungsberechtigt und können – wurde die Forderung tituliert – auch die… …einmal erteilte Einwilligung grundsätzlich mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, so auch gemäß Art. 7 Abs. 3 DS-GVO. Ab einem solchen Widerruf können… …wiegen und die sich etwa im Rahmen von Interessenabwägungen gegenüber dem Schutz der personenbezogenen Daten der betroffenen Personen durchsetzen können… …sie unter der DS-GVO beibehalten werden können oder an der einen oder anderen Stelle eine Änderung erfahren müssen. Erfahrungsgemäß steckt der Teufel…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Nobody’s perfect – not even the GDPR …

  Frederick Richter

  …Minderheit zu Wort kommen. Da DSGVO-Kritiker durchaus interessante ­Argumente haben können, sollte man sie nicht wie Klimawandel-Leugner behandeln, sondern… …. Der Überprüfung müssen keine Reformschritte folgen, sie können es aber. Dem Vernehmen nach ist der Reformeifer in Brüssel, was das Datenschutzrecht… …Klarstellungen sind vorzuziehen. Diese können allein auf EU-Ebene Erfolg haben; Vorstöße auf nationaler oder gar Landesebene wären Kosmetik, auf welche der EuGH…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Mit Tracing-Apps in eine Healthy New World

  Marit Hansen, Benjamin Bremert

  …Einschränkung zu reduzieren, aber auch um künftigen globalen Seuchenereignissen besser begegnen zu können, wurde die Nutzung technologischer Möglichkeiten zur… …Beschränkungen, wie wir sie im März und April erlebt haben, zukünftig verhindern zu können. So dürften vermeintlich leichte 1 Die Erstellung dieses Aufsatzes… …World der späteren Laufzeitumgebung machen muss. Zusätzlich dazu können wiederkehrende, grundlegende Funktionen (etwa Datei- oder Netzfunktionen) genutzt… …Verantwortlichen nicht intendiert ist, ein Risiko geschaffen wird, da vorhandene Daten auch immer missbraucht werden können. Bei Gesundheits-Anwendungen, die für den… …berücksichtigt werden können, sie hätte aber für den konkreten Einsatz bis auf Weiteres mangels entsprechender Verbreitung nicht zur Verfügung gestanden. Bei dem… …Behörde die Befugnis haben, von Personen, die einer Quarantäneauflage unterliegen, ständig Beweise über die Einhaltung dieser Auflagen verlangen zu können… …Unternehmen gelegt, die wiederum weder unabhängig von wirtschaftlichen Zwängen sind noch sich jeder staatlichen Einflussnahme entziehen können. Zudem gilt für… …späteren Betrieb nur schwer oder gar nicht rückgängig gemacht werden können. Wenn es um dezentrale Infrastruktur geht, bei der unterschiedliche Komponenten… …caution against collecting private information on users.“ 6 Ein solcher „Applaus“ für Internet-Giganten, die üblicherweise ihre Nutzer*innen genau kennen… …bestimmt nicht die letzte Pandemie, und mindestens die Klimakrise dräut unübersehbar am Horizont. Der Crowd-­ Effekt – alle können mitmachen 8 – kann noch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  DSGVO-Zertifizierung: Fakten, Risiken und das „Ehrenwort“

  Daniel Rosemeyer

  …2022 das erste DSGVO-Zertifzierungsprogramm durch die luxemburgische Datenschutzaufsichtsbehörde (CNPD) genehmigt. Seitdem können Unternehmen mit Sitz in… …Können sich hiesige Unternehmen ihre Verarbeitungsvorgänge nach Art. 42 DSGVO zertifizieren lassen? Welche Vorteile bietet eine Datenschutz-Zertifizierung… …Anforderungen entspricht. 4 Die Begriffe „Zertifizierungsverfahren“, „Siegel“ und „Prüfzeichen“ können allesamt unter den Oberbegriff „Zertifizierung“… …personenbezogener Daten, um Datenschutzrisiken vollständig erfassen und überprüfen zu können. Demgemäß wären etwa Krankenhausinformationssysteme oder… …Auftragsverarbeiter in Drittländern durch eine Zertifizierung nachweisen können, dass sie eine geeignete Garantie i. S. d. Art. 46 Abs. 2 lit. f DSGVO für die… …Datenschutzsiegel und Veröffentlichung im Register Zertifizierungen können gem. Art. 42 Abs. 5 S. 1 DSGVO entweder durch eine akkreditierte Zertifizierungsstelle i. S… …können für alle möglichen Zertifizierungen (z. B. Informationssicherheitsmanagementsystem nach ISO 27001 oder ein Compliance-Managementsystem nach ISO… …abgedeckt werden können. 39 Genehmigung der Zertifizierungskriterien im Mai 2022 durch die luxemburgische ­Datenschutzaufsichts-behörde (CNPD). Von der CNPD… …untersucht werden, welche Risiken für Unternehmen im Kontext von Zertifizierungen bestehen können. 1. Werbung mit DSGVO-Konformität Bewirbt bspw. ein… …sie zusagen und was nicht. Wurden bspw. im Vertrag Aussagen zur DSGVO-Konformität getroffen, können diese als Beschaffenheitsvereinbarung i. S. d. § 434…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Wollen wir wirklich Daten schützen?

  Eine Begriffsdebatte
  

  Frederick Richter

  …Informationen über Leben und Denken der Person ergeben können. Diese Informationen wiederum sind manifestiert in Daten, die sich auf die Person beziehen. So weit… …Mitte liegen. Es stellen sich grundsätzliche Fragen: Wie können Innovationspotentiale und gesellschaftlicher Nutzen der Big Data- Technologie ausgeschöpft…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Der Schutz von Kundendaten im Kontext des vernetzten Fahrzeugs

  Dr. Joachim Rieß, Andreas Agard

  …Sicherheitserwartung der Kunden gegenüber der Manipulation von Fahrzeugdaten, die im schlimmsten Fall zur Gefährdung von Leib und ­Leben führen können, begründet. Zum… …sogenannte Vehicle Homepages oder Apps angezeigt werden können. 4. Vom Kunden eingebrachte Daten Der Kunde gibt selbst Daten im Auto ein, wie z. B… …seine Einwilligung erteilen, die die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erlauben. Diese Dienste können vom Fahrzeughersteller, vom… …im vernetzten Fahrzeug eine Landkarte erstellt. 7. Zusammenfassung Alle oben genannten Datenarten können personenbeziehbar sein. Die vom Kunden… …gesetzlicher Basis erhobenen Daten können es sein, müssen jedoch aufgrund des Gesetzesvorbehalts des Datenschutzrechtes 1 ausdrücklich ausgewiesen werden. Die… …des Lenkrades kennen. Ohne diese technischen Daten vermag das System eine kritische Situation nicht richtig zu erkennen. Das Gleiche gilt etwa für… …zunächst rein technischer Natur, die den Zustand des Fahrzeuges beschreiben. Einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person können diese Daten erst… …, bei denen die Verknüpfung der Daten mit einer Person der entscheidende Faktor ist. Da die im Fahrzeug verarbeiteten Daten personenbezogen sein können… …und Datenübertragung hier rechtlich einzuordnen und wem diese zuzuordnen sind. Für die in vernetzten Diensten des Fahrzeugs verarbeiteten Daten können… …sehen können, der auch wirtschaftlich ­abgrenzbar ist. bb) Geschäftsmäßige Erbringung für Dritte Geht man gleichwohl von einem abgrenzbaren Vorgang aus…

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