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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Lösch- und Sperrkonzepte nach der DSGVO

  Prof. Dr. Ralf B. Abel

  …. 2014 – C-131/12, „Google Spain“. Danach können Suchmaschinenbetreiber verpflichtet sein, die Verlinkung zu bestimmten Dokumenten zu unterbinden, deren… …selbst nicht gelöscht werden können oder müssen. II. Speicherdauer und Löschpflichten nach Wirksamwerden der DSGVO 1. Gesetzessystematik Zunächst ist zu… …vorgenommen werden können. 9 Gola, in: Gola, DS-GVO, 2017, Art. 18 Rn. 1. 180 PinG 05.17 Abel Lösch- und Sperrkonzepte nach der DSGVO 3. Kriterien für Lösch-… …können (z. B. Anschrift bzw. Anschriftenbestandteile, Geburtsdatum, das Bestehen bestimmter Forderungen usw.), denn es kann nur die „Richtigkeit“ einzelner… …der Verarbeitung selbst, die nur in den dafür vorgesehenen Verfahren vor Aufsichtsbehörden oder Gerichten geklärt werden können. 11 Es liegt daher im… …, Begründungserfordernis für die Notwendigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten. Es können mehrere Zwecke nebeneinander bestehen. 12 Sie müssen jedoch bereits bei… …bestimmen. (3) Beispiele Wie Speicherfristen festgelegt werden können, sei anhand folgender Beispiele erläutert, wobei vorausgesetzt wird, dass für die… …­Anzahl von Mehrfachschuldnern in zukünftigen Verfahren individuell angemessen reagieren zu können, insbesondere zur Erfüllung der Kostenminderungspflicht… …Sicht der Stiftung Datenschutz arbeitungszweck, wobei mehrere Verarbeitungszwecke nebeneinander bestehen können, und von der Zulässigkeit eventueller… …Begründungen im Streitfall dazu führen können, dass Aufsichtsbehörden oder Gerichte die Verarbeitung als unrechtmäßig ansehen könnten, was jedoch wiederum von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Die Geheimnisse der Auftragsverarbeitung

  Manfred Monreal

  …Auftragsverarbeitung ergründen zu können, soll zunächst herausgestellt werden, welche offensichtlichen Gemeinsamkeiten bzw. Unterschiede die europäische… …nicht, warum nur eingeschränkt Dienstleister in der Schweiz beauftragt werden können, obwohl das Land über ein EU-äquivalentes Datenschutzniveau verfügt… …Entscheidungsbefugnis, die Zwecke und Mittel der Verarbeitung bestimmen zu können. 98 Zu den Entscheidungen über die Mittel bzw. das „Wie“ der Verarbeitung gehört zum… …auch wahrnehmen zu können. Gemeint ist die Befugnis, getroffene Maßnahmen bezüglich der rechtmäßigen Durchführung der Verarbeitung auch umsetzen zu… …können. 102 So wie der Verantwortliche nicht nur entscheiden kann, welches technische Equipment zum Einsatz kommen soll, sondern auch dafür sorgen kann… …zu können, ist die Grundlage für die Legitimierung von Verarbeitungsvorgängen im bilateralen Verhältnis von Verantwortlichen und Auftragsverarbeiter… …Phasen der Verarbeitung selbst durchführen zu können. Nur ausnahmsweise und nur in eingeschränktem Umfang darf die verantwortliche Stelle sich eines… …dem Verantwortlichen dagegen die Möglichkeit, Dienstleister mit der Durchführung von Verarbeitungsvorgängen beauftragen zu können, ohne in der Lage sein… …zu müssen, diese selbst durchführen zu können. Dies ermöglicht es dem Verantwortlichen, jederzeit Verarbeitungen auf höchstem Niveau durchführen zu… …können, ohne hierfür selbst Ressourcen und Know-how aufbauen und vorhalten zu müssen. (2) Die Auftragsdatenverarbeitung als Privileg Eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  „Doppeltes Netz“ im Datenschutz?

  Die Rolle der Verbraucherverbände unter der DSGVO
  

  Simon Schwichtenberg

  …die die Möglichkeiten der Verbraucherverbände erweitert wurden, mittels derer sie gegen datenschutzrechtswidrige Praktiken vorgehen können. 9 So… …der Verbraucherverbände Hinsichtlich der Rolle der Verbraucherverbände zur Durchsetzung des Datenschutzrechts ist zu differenzieren: Zum einen können… …geschäftliche Handlung vornimmt, einen Anspruch auf Beseitigung und Unterlassung gemäß § 8 Abs. 1 UWG geltend machen können. 12 Die Erfolgsaussicht einer Klage… …BDSG die Ausführung der datenschutzrechtlichen Vorschriften und können gemäß § 38 Abs. 5 BDSG bei festgestellten Verstößen Maßnahmen zu ­deren… …Aufsichtsbehörden auf dem Verwaltungsrechtsweg. Beide Rechtswege sind unabhängig voneinander und können so zu unterschiedlichen ­Ergebnissen führen, auch wenn jeweils… …Rolle der Verbraucherverbände zu differenzieren. 23 Weiterhin können die Verbraucherverbände die Rechte der betroffenen Person in ihrem Auftrag geltend… …des Datenschutzes vorliegen muss, ohne das Tätigkeitsspektrum durch ein Ausschließlichkeitskriterium einzugrenzen. 27 Betroffene Personen können sich… …nationalen Regelungen der ZPO möglich ist. 29 b) Verbandsklagebefugnis Nach Art. 80 Abs. 2 DSGVO können die Mitgliedstaaten darüber hinaus vorsehen, dass… …­nehmen können, wenn ihres Erachtens die Rechte einer betroffenen Person infolge einer Verarbeitung verletzt worden sind. Art. 80 Abs. 2 DS­ GVO ist damit… …­Mitgliedstaaten abhängig. Aufgrund dessen können neben der DSGVO grundsätzlich auch die entsprechenden Regelungen des UKlaG und des UWG fortbestehen, 31 wenngleich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Österreich: Entwurf des Datenschutz-Anpassungsgesetzes 2018 – zwischen Evolution durch die Union und Tradition!

  Dr. Max W. Mosing

  …(weiterhin) nur im Fall „eines begründeten Verdachtes auf Verletzung“ entsprechende Datenverarbeitungen überprüfen können. Es würde also (weiterhin) eines… …Personen zukommen. Gegen Behörden und öffentliche Stellen sollen aber keine Geldbußen verhängt werden können. Jede betroffene Person wird das Recht auf… …Beschwerde bei der Datenschutzbehörde haben, wobei der Beschwerdegegner bis zum Abschluss des Verfahrens „tätige Reue“ zeigen können soll, indem er den… …Programmen sowie Bildübertragungs- und Bildaufzeichnungsgeräten ausgesprochen werden können. 3. „Zeitliche Erleichterung“ bei Löschung Da eine Entscheidung des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – wie die Regulierung im Datenrecht Schritt halten kann

  Dr. Nikolai Horn

  …. Während dabei allgemeine Grundsätze wie „Datenschutz durch Technik“ (Art. 25 DSGVO) noch recht problemlos in Gesetzesform gegossen werden ­können, wird es…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Transparenz im Kontext der DSGVO

  Laura Schulte

  …Herstellung von Transparenz dienen können. Entsprechend kennt die DSGVO nicht „die Transparenz“, sondern es bestehen hier verschiedene Ausprägungen von… …Mechanismen relevant, die vergleichbare Wirkungen entfalten können, etwa der Schutz von Berufs- und Geschäftsgeheimnissen gemäß Art. 16 GRCh. 4 Des Weiteren… …Modalitäten der Ausgestaltung von Kommunikationsbeziehungen. Solche können eben transparent oder intransparent, datenschutzkonform oder nicht-datenschutzkonform… …transparentem Handeln erleichtert wird. 19 Der sinnvolle Zuschnitt von Informationszugängen ist Aufgabe von Transparenzregelungen. Als solche können insbesondere… …und/oder Betroffene. Diese können wiederum ggf. eine „übergreifende Transparenz“ herstellen, indem sie die erlangten Informationen publik machen. Eine… …Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen – noch zu unterschiedlich an, um von einem „europäischen Transparenzprinzip“ sprechen zu können. Damit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  „Die überforderte Aufsichtsbehörde“

  Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff

  …den Hinweis, er sei doch bei der Produktion und Vermarktung von Pizzen gar nicht grundrechtsgebunden, anbringen zu können. III. Die sachliche… …­Gegenteil, können aber kein tragendes Beispiel nennen. Man möge bitte einmal die Befugnisse des Rechnungshofes gegenüber Privaten mit denen der… …die Zusagen der Aufsichtsbehörden. Nicht die Norm, sondern das Wort der Aufsichtsbehörde wird maßgeblich. Dies wird kaum gut gehen können. Der… …sich eh aussuchen können, wo sie tätig werden wollen und wo nicht – wen würde das stören, sie sind ja unabhängig. VII. Spannungsvolles Verhältnis von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  NIS-Richtlinie und IT-Sicherheitsgesetz in 2017

  Simone Rosenthal, Frank Trautwein

  …WannaCry-­ Ransomware – noch mehrheitlich auf inoffiziellen Kommunikationskanälen funktioniert. Neuerungen können sich im Zuge der NIS-Richtlinie für… …, entsprechende ­Audits, Prüfungen oder Zertifizierungen (einschließlich der dabei aufgedeckten ­Sicherheitsmängel) jederzeit vorlegen zu können…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Österreich – Newsflash: Das Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 ist beschlossen!

  Mag. Alexander Schnider

  …kundzumachen und daher auf diesem Wege zu veröffentlichen; Geldstrafen können auch gegen ­juristische Personen, nicht allerdings gegen Behörden und öffentliche… …und/oder dem Europäischen Gerichtshof scheitern können, nachdem erhebliche Investitionen in die dafür notwendige Infrastruktur bereits zwingend getätigt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  „Hate Speech“ – Eine rechtliche Einordnung und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz zur Bekämpfung von Hassrede im Internet

  Dr. Hans-Christian Woger, Annina Barbara Männig

  …lässt, 73 den die Anbieter sozialer Netzwerke nicht kennen und binnen des kurzen Löschungszeitraums auch nicht ermitteln können, 74 werden sie zudem… …insoweit gewährleistet wird, als sie Grundlage der Meinungsbildung sein können (Vgl. BVerfG, Beschl. v. 22. 06. 1982 – 1 BvR 1376/79, NJW 1983, 1415). 17… …. Als Beleidigung strafbare Äußerungen können sich nicht nur auf einzelne Personen, sondern auch auf Kollektive oder Individuen als Mitglieder der… …Kollektivs durchzuschlagen. 26 Auch wenn daher im Einzelfall keine tatbestandliche Beleidigung anzunehmen sein sollte, können hetzerische Äußerungen, die sich… …Teile der Bevölkerung, die Tatsubjekte einer Volksverhetzung sein können, wurden neben den „in Deutschland lebenden 20 Das LG Freiburg verurteilt einen… …Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch. 57 Daneben können Persönlichkeitsrechtsverletzungen auch Schadensersatzansprüche zur Folge haben. Neben dem Ersatz…

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