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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Kinderbilder in Social Media aus Sicht der Digitalen Ethik

  Autonomie und Handlungsfreiheit in einem öffentlichprivaten Raum neuer Art
  

  Prof. Dr. Oliver Zöllner

  …zu Geschäftsbedingungen – auswertet und können quasi jederzeit „öffentlich“ werden. 3 Zudem ermöglichen es Datenbankverknüpfungen und algorithmisch… …recht problemlos deanonymisierbar sind, also leicht auf konkrete Personen zurückgeführt werden können. 4 „Privat“ im klassischen Sinne sind Fotos in… …Prinzip vor allem ­empirisch zu beantworten, indem man Handlungsträger dazu etwa mittels Interview befragt, können aber durch die dokumentierte kontroverse… …wie es funktioniert, –– von welchen Dritten Daten zu anderen Zwecken verwendet werden können (etwa Überwachung und Kontrolle), –– welche… …und sich risikobewusst verhalten zu können“. 10 Die Digitale Ethik ist somit nicht präskriptiv zu verstehen, will also keine Handlungsoptionen… …Topos der Ethik. In ihrem Mittelpunkt steht „das Streben nach Emanzipation, nach Befreiung aus Unmündigkeit“, um eigene Werte verwirklichen zu können. 32… …Bilder können eingeschränkte Entfaltungschancen bedeuten – ein Umstand, dessen sich viele junge Menschen und auch Eltern oftmals nicht bewusst sind. Wie… …peinlichen oder albernen Pose oder Situation ein Kind oder ein Jugendlicher auf einem solchen Bild abgelichtet ist, können sich für die Zukunft unabsehbare… …aus ihnen ergeben: „we fall in love with the very pleasant and convenient technologies of our enslavement“. 44 ­Social-Media-Nutzer können sozusagen… …Stand zu versetzen, über seine Belange entscheiden zu können. Hierfür muss er über entsprechende Wissensbestände verfügen, etwa über die ökonomischen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Vorbereitung auf die Datenschutz-Grundverordnung – Erfahrungen aus Belgien

  Geert Somers

  …die Meinung vertreten können, dass es für den Verantwortlichen schwierig wird anzuführen, dass es im Fall eines Datenlecks nicht zu einem solchen Risiko…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  „The MLAT-Route“

  Übermittlung personenbezogener Daten an US-Behörden im Rahmen von Compliance-Untersuchungen – Zum Verhältnis zwischen Rechtshilfeabkommen und BDSG/DSGVO
  

  Dr. Kai-Uwe Plath

  …Compliance-Untersuchung anfallen, dem Begriff der „personenbezogenen Daten“ unterfallen können. Weitere Voraussetzung für die Anwendbarkeit des BDSG ist der „Einsatz von… …auch Plath, Compliance Untersuchungen und Datenschutz, DGRI Jahrbuch 2015, 183, 194. 162 PinG 04.17 Plath „The MLAT-Route“ können. Die für den Fall der… …Gerichts- oder Strafverfahren führen können und soweit sie im ersuchten Staat Straftaten darstellen würden“. Zu prüfen ist also zunächst, ob die in Rede… …Unternehmen ausscheidet. 11 Die Frage bleibt indes, ob die Anforderungen an die Erlaubnistatbestände unter dem BDSG überhaupt erfüllt sein können, wenn die in… …Erlaubnisnorm des § 4c Abs. 1 S. 1 Nr. 4 BDSG stützen können, dann ist nicht einzusehen, warum den Unternehmen dieses Recht genommen sein soll, sobald die… …die Unternehmen auch nach Inkrafttreten der DSGVO auf diese Erlaubnisnorm stützen können. 16 v. d. Bussche, in: Plath, BDSG/DSGVO, 2. Aufl. 2016, Art…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Zum Kopplungsverbot der Datenschutz-Grundverordnung

  Warum auch die DSGVO kein absolutes Kopplungsverbot kennt
  

  Daniel Schätzle

  …personenbezogene Daten der Konzernkunden strukturell einheitlich in einer Datenbank verwaltet werden können. Die ­damit verbundene Übermittlung an und Verarbeitung… …finanzieren zu lassen, ist darauf angewiesen, dass die Dritten vorab eine Risikobewertung vornehmen können. In den Fällen einer gemeinsamen Datenhaltung oder… …die Wirksamkeit einer Einwilligung. Einwilligungserklärungen, die nicht freiwillig erteilt wurden, können eine Datenverarbeitung nicht rechtfertigen… …dann nutzen können, wenn sie Daten von sich preisgeben, die für den Dienst als ­solchen nicht erforderlich sind. Das Ergebnis ist Art. 7 Abs. 4 DSGVO… …weiterhin zulässig sein können und das Kopplungsverbot nicht im Sinne eines obligatorischen Optionsrechts (entgeltlich/unentgeltlich bei Einwilligung)… …Formulierung klarstellen können. Gesetzesmaterialien im Sinne einer Begründung für den Verordnungstext gibt es nicht, sodass daraus auch keine weiteren Schlüsse… …gezogen werden können. Die Norm stellt zudem lediglich eine Vermutungsregel auf („gilt“). Offen ist, unter welchen Umständen die Vermutung widerlegt werden… …nicht dokumentiert, sodass sich allenfalls vorsichtige Schlüsse ziehen lassen können. Der initiale Vorschlag der Kommission (KOM[2012] 11 endg.) enthält… …, um die begehrte Leistung zu erhalten. Er soll eine selbstbestimmte Entscheidung darüber treffen können, ob er den gewünschten Umgang mit seinen Daten… …Einwilligung gesondert abgefragt, müssten Unternehmen den Vertragsschluss anbieten, ohne die Daten abgleichen zu können. Demgegenüber wiegen die Interessen des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Handlungsleitfaden für Kommunen zur DSGVO

  Prof. Dr. Robert Müller-Török

  …werden können. Das heißt, in Entsprechung des erwähnten Art. 17 Abs. 2 DSGVO ist die Gemeindeverwaltung in diesen Fällen nicht „unter Berücksichtigung der…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Projekt: Datenschutz-Grundverordnung

  Projektideen aus praktischer Sicht und ein 4-Säulen-Modell
  

  Dr. Robert Selk

  …eingehalten? Diese Prüfung ist nicht ganz einfach, da man dazu erst einmal die DSGVO im Detail kennen muss, um danach prüfen zu können. Zudem wird man mit einer… …Wochen Abwesenheit ­zusammen, also rund 3 Monate. Dies wird man sich zeitlich kaum leisten können. Dem oder den Projektleitern kann man ein Team zur Seite… …Tätigkeiten erst einmal kennen (lernen). Im Idealfall gibt es bereits eine Übersicht, in der alle Datenverarbeitungsvorgänge so im Detail beschrieben sind, dass… …und Verantwortlichkeiten bestehen oder leicht geschaffen werden können, was die initiale Erstellung, aber auch spätere Pflege angeht (so könnte man… …den Vorgaben nach den Empfängerkategorien, den Zwecken etc., nachkommen zu können. Schließlich ist der Zweck des VV zu betrachten: Dieses ist gemäß Art… …Verfahren machen können. All dies hat nach Auffassung des Verfassers zur Folge, dass man zumindest „mitteldetailliert“ die verschiedenen Einzel-Verarbeitungen… …Damit zeigt sich zugleich, dass viel Überlegungsarbeit nötig sein kann, festzulegen, welche Einzel-Verfahren zusammengefasst werden können oder sogar noch… …rechtzeitig in die gewünschte Richtung steuern und unnötige Mehr- oder Falscharbeit vermeiden zu können. Der für diese Steuerung und Abstimmung entstehende… …können, teilweise aber noch der Klärung harren. Man wird bei der rechtlichen Prüfung schnell feststellen, dass deren Detailtiefe und Qualität sehr davon… …, um darüber der Fachabteilung erste rechtliche Ergebnisse und To-Dos zu deren Einzel-Verfahren liefern zu können. –– Möchte man dagegen eine rechtliche…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung auf die Sanktionierungspraxis der Aufsichtsbehörden

  Jana Schönefeld, Dr. Sarah Thomé

  …Aufsichtsbehörden Die Aufsichtsbehörden haben vielfältige Möglichkeiten, Verstöße gegen die DSGVO zu sanktionieren. 2 Sie können Verantwortliche und… …. Verantwortliche und Auftragsverarbeiter ­können auch angewiesen werden, Betroffenenrechten zu entsprechen und Datenverarbeitungsvorgänge an die Verordnung… …, ­Datenübermittlungen an einen Empfänger in einem Drittland oder an eine internationale Organisation per Anordnung auszusetzen. Auch können Zertifizierungsstellen… …Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit der Datenverarbeitung mit hohen Bußgeldern geahndet werden können. 4 Zukünftig ist auch ein Verstoß des… …werden. 6 Zukünftig können bei schweren Verstößen oder Nichtbefolgung einer Anweisung der ­Aufsichtsbehörde Bußgelder von bis zu 20 Millionen Euro bzw. im… …Aufsichtspflicht. 28 Bei Vorliegen einer wirtschaftlichen Einheit von Mutter- und Tochtergesellschaft können zukünftig auch beide ­gesamtschuldnerisch für ein… …. 34 § 69 Abs. 3 OWiG. hat, einstellen können. 35 Begründet wird dies damit, dass so der Bedeutung der Geldbußen in der DSGVO und der Unabhängigkeit der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Anwendbarkeit der DSGVO entfällt die konkrete Löschfrist von drei Jahren, weder das neu gefasste BDSG noch die ­DSGVO kennen konkrete Löschfristen für…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Technische und organisatorische Maßnahmen im Rahmen der Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO

  Stefan Sander

  …inhaltlich divergierender Weisungen verschiedener Auftraggeber letztlich nur individualisierte Leistungen angeboten werden können. Als Ausgangspunkt ist… …getroffen werden, die den Anforderungen dieser Verordnung genügen. Daraus ergeben sich drei weitere Erkenntnisse: (4.) Hinreichende Garantien können sich aus… …Ergreifens weiterer oder anderer TOM führen können. Zudem darf beim Thema TOM zukünftig der Blick nicht auf Art. 32 DSGVO verengt werden, sondern es müssen… …können. Die Einhaltung von Art. 32 DSGVO kann daher denknotwendiger Weise nicht abstrakt erfolgen, sondern nur in Ansehung konkreter ­Daten (und damit… …schleswig-holsteinischen Datenschutzgütesiegelverordnung erteilt wurden, können zukünftig nicht auf Art. 42 DSGVO ­gestützt werden. Dies ist zwar eine sehr bedauerliche… …die Auswahlentscheidung verwertet werden können. 5. Zwischenfazit Es in das Ermessen des Verantwortlichen zu stellen und sich freiwillig einem… …Verantwortlichen aufzuerlegen. Einen Regressanspruch wird dieser gegen den Auftragsverarbeiter gemäß Art. 82 Abs. 2 S. 2 DSGVO nicht durchsetzen können… …DSGVO belegt werden können, anstatt lediglich im zweiten Zugriff gemäß § 43 Abs. 1 Nr. 11 BDSG im Nachgang zu einer Anordnung der Mangelbeseitigung… …Auftrag verarbeitet werden, nur entsprechend den Weisungen des Auftraggebers verarbeitet werden können (Auftragskontrolle). 2. Status quo zur Flexibilität… …Verantwortlichen auf die Mittel der Verarbeitung und alle TOM beziehen ­können, birgt dies erhebliche wirtschaftliche Risiken für den Auftragsverarbeiter. Ob es mit…

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• Arbeitshilfe - Allgemein

  Datenschutz-Folgenabschätzung

  
  Lieferung: 12/17

  …ziehen (können). Es erfolgt eine umfangreiche Verarbeitung besonderer Kategorien von personenbezogenen Daten gemäß Artikel 9 Absatz 1 oder von… …informellen Austausch mit der Datenschutzaufsicht gegeben, sollte an dieser Stelle darauf hingewiesen werden. ISO-Normen, die ggf. herangezogen werden können…