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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Zum Recht und zur Pflicht der Arbeitszeitkontrolle – eine kurze Bestandsaufnahme

  Prof. Peter Gola

  …digitalen Arbeitswelt zu erproben“. Vollzug können die Koalitionäre bis dato nicht melden, obwohl aktueller Regelungsbedarf besteht. Er ergibt sich einerseits… …Informationstechnologie ausgeübt werden können (beispielsweise Monteur- oder Fahrtätigkeiten), werden nicht erfasst. Die gesetzliche Regelung soll sich zudem ausschließlich… …Erreichbarkeit erkennen können. Auch hierzu soll die in objektiver und zugänglicher Weise erfolgende Erfassung der Arbeitszeiten dienen. Die EU-Kommission hat… …praktisch nur funktioniert, wenn dienstliche und familienbedingte private Arbeit flexibel koordiniert werden können. Fixe Pausenregelungen sind hier… …überwachen. Ggf. können diese Geräte zur Erfassung oder zur Kontrolle der Einhaltung der Arbeitszeiten durch die Registrierung von Anwesenheit genutzt werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Bezug auf die Frage, wen die Aufsichtsbehörden als Adressaten eines Bußgeldbescheides behandeln können. Für die Aufsichtsbehörden hat die Beantwortung… …können, erfordert dies einen höheren Ermittlungsaufwand. Das Fehlen einer entsprechenden Ermittlung wird im Beschluss des LG Berlin durch das Gericht… …Wahrscheinlichkeitswerten wurde die betroffene Person bestimmten Marketinggruppen zugeordnet. Die auf den Wahrscheinlichkeitswerten basierenden Aussagen zu Affinitäten können… …kurz einige Best-Practice-Hinweise. Gleichwohl können sich weder Diensteanbieter noch Veranstalter allein auf die Orientierungshilfe verlassen, sondern…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Die Sache mit dem Datenschutz

  Heiko Dünkel

  …von Tversky und Kahneman (Kennen Sie eigentlich schon „Thinking fast and slow“?). Und naturgemäß entfällt auch die sehr europäische Unterscheidung…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Die Zukunft der Online-Rechtsinformation

  Paul Eberstaller

  …sie sie kennen. Vom Mittelalter bis in das späte 18. Jahrhundert wurde hingegen die sogenannte materielle Kundmachung angewendet. 10 Dabei werden die… …positiven Normkenntnis die reine Vermutung, dass die Rechtsunterworfenen die Norm kennen. Das tatsächliche Wissen um eine Regelung wird durch die bloße… …erreicht werden. Neue Mitglieder der Gemeinschaft, ob durch Einwanderung oder Geburt, können sich schnell einen Überblick über die Rechtslage verschaffen… …informieren? Aufgrund des Platzmangels auf der Amtstafel können längere Verordnungen 29 nicht zur Gänze angeschlagen werden, sondern werden nur in den Räumen der… …hinter einer versperrten Glasscheibe hängen, verhindert, dass die Dokumente von Unbefugten verändert oder entfernt werden können. Ob der veröffentlichte… …zwei Tage später in Kraft. 38 Der Verkündungsmodus verzögerte also die Bekämpfungsmaßnahmen der Bezirkshauptmannschaft. Paradoxe Situationen können… …Deutschland auf offenegesetze.de bereits jetzt geschieht. Diese Daten können einerseits die Wissenschaft unterstützen und andererseits innovative Projekte aus… …manipuliert wurde. Anders als bei der Kundmachung auf Papier, können Informationen im Internet grundsätzlich leichter nachträglich verändert werden. Darüber… …können nicht nur Echt und Falsch unterschieden werden, es kann vielmehr auch ermittelt werden, ob ein Dokument vollständig ist oder nachträglich verändert… …berechtigt sind, Dokumente nicht nachträglich verändern können. Als weiterer Nachteil der elektronischen Kundmachung wird oft angeführt, dass nicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Der Newslettervertrag

  Die datenschutz- und vertragsrechtliche Einordnung von Newslettern und der damit verbundenen Verarbeitung personenbezogener Daten
  

  Timon Mertens

  …Geschäftsentscheidungen effektiver steuern und so durch Konzentration bei gleichbleibendem Budget höhere Umsätze generieren zu können. 1 Vgl. Art. 13 der ePrivacy-RL (RL… …verfolgt werden können und welche Auswirkungen das jeweilige unternehmerische Verhalten auf die datenschutzrechtliche Einordnung hat. II. Mögliche… …auch tatsächlich ihm zugeordnet werden können. Im Falle des § 7 Abs. 3 UWG liegt jedoch keine gezielte Newsletter-Bestellung vor, sondern die Angabe der… …­solcher kostenpflichtigen Newsletter „vertrieben“. Auch manche höherwertigen journalistischen Angebote können in Form solcher Newsletter mit exklusiven… …Inhalten bezogen werden. 33 Inwiefern die Daten neben dem Kaufpreis Gegenstand des Synallagmas werden können, wird im Folgenden noch erörtert. Leistung und… …bereitgestellten und nach dem obigen Verständnis erforderlichen Daten, nicht als Gegenleistung gesehen werden können. 39 Auf diese Daten bestünde ohnehin schon ein… …Gelegenheit zu weiteren Daten­ verarbeitungen bekäme. (Stamm-)daten, die zur Erfüllung des Vertrages erforderlich sind, können jedoch vom Newsletter-Anbieter… …so hoch beziffert, dass sich die Bereitstellung der Informationen ohne finanziellen Ausgleich rechnet. Beispielsweise können aus den Stammdaten (ggf… …lassen. Das entscheidende Kriterium ist mithin nicht die Datenart sondern deren Verwendungszweck(e) und entsprechend können auch solche Daten, die als zur… …Entgelt sein können, wenn der Anbieter eines digitalen Inhalts damit einen anderen Zweck als die schlichte Vertragserfüllung (i. S. v. Art. 6 Abs. 1 b))…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Optimierung und Produktivitätssteigerung durch Human Enhancement-Technologien

  Beschäftigte, Gesundheit und Daten als Schutzmotive
  

  Fabienne Graf, Carolin Kemper

  …. Gehirn-Computer-Schnittstellen, die das Gehirn mit einem Computer verbinden, sodass Gehirnsignale Aktionen auslösen können, vgl. Rao, Brain-Computer-Interfacing, 2013, S. 2… …biometrische und Gesundheitsdaten sammeln. Arbeitgeberinnen eröffnen sie neue Dimensionen der minutiösen Arbeitnehmerüberwachung. Die Betroffenen können… …. Betrieblicher Gesundheitsschutz Dein Einsatz von HET könnte dem Gesundheitsschutz der Beschäftigten dienen. HET können helfen, Stress zu reduzieren und bei… …, 48. Vgl. auch § 87 Abs. 2 BetrVG, wonach eine Einigungsstelle entscheidet, wenn sich die Betriebsparteien nicht einigen können. 81 Wiebauer, in… …können von der Arbeitsorganisation und -umgebung, der Gestaltung der Aufgaben oder den sozialen Bedingungen am Arbeitsplatz herrühren. 88… …können diese helfen, Stress zu bewältigen. 95 Werden die EEG- Headsets ausschließlich hierzu verwendet, stellt sich eine Kosten- Nutzen-Frage: die… …Datenverarbeitung 105 für Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses (§ 26 BDSG) können die Mitgliedstaaten weitgehend autonom normieren (Art. 88 Abs. 1 DSGVO). 106… …eröffnet die Möglichkeit, Arbeitnehmerinteressen wirksam in HET-Entscheidungen einfließen zu lassen. Im Kollektiv können Meinungen zu HET vorgebracht und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Facebook-Ads und Wählerprofile vor der Bundestagswahl 2021 – wie viel Microtargeting gestattet die DSGVO?

  Elina Mayer

  …Datenverarbeitung kennen und die Auswirkungen der Einwilligung klar abschätzen können. 46 Zudem wird gefordert, dass die zur Verfügung gestellten Informationen… …Daten natürlicher Personen, um ihnen aufgrund ihrer Präferenzen individuell überzeugende Werbung anzeigen zu können. 7 Um die Interessen der potenziellen… …Betracht. 9 Laut Michal Kosinski, einem der Entwickler eines Programms zur psychologischen Auswertung von Facebook-Profilen, können Aussagen über… …darüber, ob die ­Eltern der befragten Person geschieden sind, getroffen werden. 10 Mit diesem Wissen können persönliche Werbeanzeigen im Internet erstellt… …: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-09/haustuerwahlkampfcdu-spd-digitalisierung-filterblase. 21 Kolany-Raiser/Radtke, ABIDA-Dossier 2018, S. 6. 22 Brühl, Können Parteien mit personalisierter Werbung die Wahl beeinflussen?, SZ, 12. 07. 2017… …Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung (3.) beschränkt. 1. Anwendungsbereich der DSGVO Die Vorschriften der DSGVO können nur Anwendung finden, sofern ihr… …mit noch loserem geografischen Bezug erreicht werden, womit jedoch weniger genaue Aussagen durch die Datenerhebung getroffen werden können, was… …Entscheidungsspielraum (z. B. bezüglich der konkreten Haushalte, die aufgesucht werden), den sie ohne Weisungsgebundenheit selbst ausfüllen können. 43 Da dies in der… …Netzwerkes ist es nicht primär erforderlich, dass Daten ausgewertet werden, um zielgerichtete Werbung anzeigen zu können. 55 48 Funk, Cambridge Analytica and… …Daten zu verarbeiten, um einen effektiveren Wahlkampf durchführen zu können. 61 Diese Besonderheiten der Einwilligung sind nicht erforderlich, sofern die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Weniger ist mehr – oder doch nicht?

  PinG im Interview mit Barbara Thiel, Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, über Aspekte der aufsichtsbehördlichen Struktur in Deutschland. Die Fragen stellte Sebastian Schulz.
  

  Barbara Thiel

  …können. Denn tatsächlich weichen die Positionen innerhalb der DSK teilweise erheblich voneinander ab. In der Causa Microsoft ätzte zuletzt gar ein Beamter… …in diesem Bereich weiterentwickelt. PinG: Dass die nationalen Aufsichtsbehörden durchaus mit einer Stimme sprechen können, zeigen ja auch die… …Pressemitteilungen und Kurzpapiere. Können Sie das für uns einordnen? Für den Rechtanwender sind sämtliche Positionen von Bedeutung, unabhängig von der Art ihrer… …dazu doch ohne Durchführung einer Vor- Ort-Prüfung. Können Sie uns hierzu die Hintergründe erläutern? Frau Thiel: Wir haben im Rahmen dieses Verfahrens… …überhaupt kein anderes Mittel greift, können wir auch mithilfe der Polizei eine unangekündigte Durchsuchung durch­führen. PinG: Zum Schluss eine Frage aus der… …ist ein Reflex, den wir – auch in anderen Bereichen – immer wieder beobachten können, der aber selten den Kern des Problems trifft. Der gern verwendete…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Effektivierung der Rechtsdurchsetzung im Datenschutz durch kollektiven Rechtsschutz

  Kollektive Verbraucherschutzrechte bei Datenschutzverstößen
  

  Dr. iur. Eva-Maria Kowollik, Dr. iur. Tobias Jacquemain

  …anknüpfen, die nur in der betroffenen Person verwirklicht werden können. Im Rahmen einer Musterfeststellungsklage könnte jedoch, sofern die Rechtsprechung im… …Verbandsklage als auch die Musterfestellungsklage können nur durch qualifizierte Einrichtungen initiiert werden. Gem. Art. 80 DSGVO muss der Beauftragte eine „[…]… …existieren mehrere Möglichkeiten, wie Ansprüche mehrerer Kollektivkläger durchgesetzt werden können. Das wohl bekannteste englische…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Datenschutz in Schulen und die Parallelen zur Wirtschaft

  Frederick Richter

  …im Mittelstand, die ihre betrieblichen Beauftragten mitunter als bloße Bedenkenträger geringschätzen. Dabei können die Datenschutzbeauftragten ebenso… …geredet, nicht aber mit ihr? Wir lernten dabei auch einen Schüler kennen, der in diesem Sommer etwas sehr Ungewöhnliches tat: Während andere sich kurz vor…