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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil II

  Dr. Winfried Veil

  …Bereitstellung personenbezogener Daten als offene Daten dürften in den seltensten Fällen als mit dem Erhebungszweck vereinbar angesehen werden können. Wenn… …nichtkommerzielle Zwecke weiterverwendet werden können“. Weiterverwendung ist definiert als „Nutzung – durch natürliche oder juristische Personen – von Dokumenten… …personenbezogene Daten überhaupt jemals zu offenen Daten werden können. II. Datenminimierung vs. Zweckoffenheit Auch der Grundsatz der Datenminimierung des… …: a) Anonymisierung Öffentliche Stellen „können vorschreiben, den Zugang zur Weiterverwendung von Daten nur zu gewähren, wenn die öffentliche Stelle oder… …Dritter gefährden können. j) Weitere Methoden Darüber hinaus schlagen die Erwägungsgründe des DGA und der HVD-DVO folgende Methoden und Techniken vor, die… …können (Art. 6 Abs. 4 lit. e DS-GVO). Es wäre eine Änderung der Vorgaben der DS-GVO, wenn eine Offenlegung (im Sinne offener Daten) nunmehr nur noch nach… …die aus dem Datenschutzrecht erwachsenden Verpflichtungen miteinander zu vereinbaren (EG 52 Satz 4 OD-PSI-RL). Daten ohne Personenbezug können ohne… …Begrenzung und für neue Zwecke genutzt werden. b) Gesetzliche Anonymisierungspflichten Deutsche Gesetze kennen Anonymisierungspflichten (vgl. zum Beispiel § 32… …Sinn dieser Norm kann nur darin bestehen, einen Weg aufzuzeigen, wie personenbezogene Daten zu offenen Daten werden können – nämlich durch die Entfernung… …Wiederherstellung des Personenbezugs ausgeschlossen sein muss, um von einer Anonymisierung ausgehen zu können. Es geht also nicht um den völligen Ausschluss der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Die gelbe Tapete im Datenschutz – Awareness für einen (fast) unsichtbaren Schutz

  Kirsten Bock

  …Schadstoffe in der Kleidung der Gesundheit schaden können, 3. Mai 2021, https://www.aok.de/pk/magazin/… …Gesundheit zu riskieren. Es werden auch heute noch Produkte entwickelt, die sich später als schädlich herausstellen können. Denn jeder Stoff erscheint so lange… …als unbedenklich, bis Verfahren entwickelt sind, die seine Auswirkungen nachweisen können. Bei den Auswirkungen umfassender Datenverarbeitungen ist es… …bestimmte Arten der Datenverarbeitung unerwünschte und teils sozialschädliche Folgen nach sich ziehen können – sowohl für einzelne Personen als auch für… …für diese Gleichgültigkeit können in der Unkenntnis der tatsächlich stattfindenden Verarbeitungsvorgänge und deren Umfang liegen. Ein weiterer Grund… …für sich selbst verantwortlich gemacht und ausschließlich der – oft kostenpflichtige – sogenannte Selbstdatenschutz propagiert. Parallel dazu können wir… …Informationsverhaltens beim Besuch der Fanpage-Seite der Bundesregierung durch den Meta-Konzern einzuschätzen. 9 In den USA können wir bereits den Rückbau ganzer… …wieder dazu bewegt werden können, Grundrechte wertzuschätzen und sich über die Bedeutung der datenschutzrechtlichen Regelungen zur fairen Ausgestaltung der… …zuallererst Aufgabe der Politik. Das können wir aus dem Aufstieg von Meta lernen. Als es um die Frage „Facebook oder StudiVZ?“ ging, misslang die Skanda- 9 Rn…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Und sie bewegt sich doch! Die DSGVO-Reform kommt in Gang

  Stefan Brink

  …beerdigt wurde. So eng können „Weltgeltung“ und „Komplettversagen“ regulatorisch beieinander liegen … Kein Wunder also, dass sich die Kommission jahrelang…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Datenschutz in der juristischen Ausbildung

  Franziska Matthies

  …Position, als Richter:innen gesamtgesellschaftliche Verantwortung übernehmen zu können. Dazu sollte die Ausbildung uns auch befähigen. Natürlich kann nicht… …im Daten(schutz)recht häufig nicht auf ihre Fälle anwenden (können). Beispiele sind etwa Entscheidungen zu Art. 82 DSGVO (Schadensersatz) oder Art. 83… …ob sie korrigiert werden können, betrifft die Einzelperson in ihrer persönlichen Lebensgestaltung. Datenschutz schützt keine Daten, sondern Personen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Schlaglicht 1: EDSA-Stellungnahme 22/2024 – Europäischer Datenschutzausschuss veröffentlicht Stellungnahme zu Pflichten des Verantwortlichen bei Auftragsverarbeitungsketten

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …nicht, welche Nachweise im Detail verlangt werden können. Die weitgehenden Prüfungsanforderungen des EDSA lassen sich mittelbar aus Art. 28 Abs. 1 und aus…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Intercompany Agreements

  Andreas Lewald

  …tatsächlich erforderlich ist. Daran fehlt es etwa, wenn Beschäftigtendaten auch in pseudonymisierter Form ausgetauscht werden können, um die im konkreten Fall… …Bestimmung der datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeiten von Bedeutung. Sowohl nach der DSK als auch den Vorgaben des EuGH können die in eine Verarbeitung… …. 4 lit. a DSGVO können alle gemeinsam Verantwortlichen für die Missachtung der in Art. 26 DSGVO genannten Voraussetzungen belangt werden. Dies gilt… …insbesondere für den Fall, dass das erforderliche JCA nicht vorliegt. Auch Schadensersatzansprüche Betroffener können die Folge sein. Die Frage des Abschlusses… …– sei es als Auftragsverarbeiter oder Verantwortlicher – zwischen den gleichen Unternehmen abbilden, können helfen dieses Risiko abzufedern. Mittels… …. AV-Konstellation werden die gesetzlichen Pflichtinhalte in einem Rahmendokument abgebildet. Die einzelnen Verarbeitungstätigkeiten können sodann in Anhängen… …Akteure dabei verschiedene datenschutzrechtliche Rollen, je nach Zweck der Verarbeitung, einnehmen können, ist zutreffend. 22 III. Drittlandübermittlungen… …zentralen Stelle 6. Datenverarbeitungsvorgänge der Parteien 7. Beitrittserklärung V. Fazit Intercompany Agreements können bei vorausschauender Gestaltung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Digitaler Neustart für Deutschland und Reformbedarf der DSGVO: Ein Blick auf die Zukunft der digitalen Transformation in Europa

  Axel Voss

  …digitalen Transformation und angesichts aktueller technologischer Entwicklungen global wettbewerbsfähig bleiben können, ist untrennbar mit der DSGVO verbunden… …Mitgliedstaat datenschutzkonform agieren, sollten darauf vertrauen können, dass ihre Maßnahmen auch in anderen EU-Staaten rechtskonform sind. Die aktuell…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  „Alle ablehnen“ – Ausnahmen von dem Einwilligungserfordernis nach TDDDG

  Frank Falker

  …anwendbar. 3 (s. Abbildung 1) Dabei können die Schutzbereiche der beiden Regelwerke im Spannungsverhältnis stehen. Das TDDDG schützt die Privatsphäre der… …4.25 Falker „Alle ablehnen“ – Ausnahmen von dem Einwilligungserfordernis nach TDDDG Datenschutz-Einstellungen Hier können Sie festlegen, wie wir Ihre… …gewünschten digitalen Dienst zur Verfügung stellen kann.“ Die Anbieter von Digitalen Diensten können die Ausnahme von § 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG nur dann in… …Überlegungen oder auch die Nutzungserfahrung hierbei eine Rolle spielen können. Die DSK führt lediglich aus, dass der Zugriff „wirtschaftlich für das… …erkennt an, dass es legitime Zwecke für Zugriffe auf Endeinrichtungen gibt. Aufgrund der engen Verknüpfung von ePrivacy-RL und DSGVO können auch Wertungen… …können. Vielmehr müsse zunächst ein Basisdienst ermittelt werden. Der Basisdienst eines Webshops wäre dabei der Kauf von Produkten, der einer Suchmaschine… …, die unabhängig vom Basisdienst genutzt werden können, nicht zum Basisdienst zählen. Dies liegt an der vermuteten Vorstellung der Nutzenden. Diese wollen… …Programm zum Online-Shop gewählt haben. Um den Rabatt gewähren zu können, müssen sowohl der „Sprung“ zum angebundenen Online-Shop als auch der Einkauf… …bestehende Verträge zwischen den Nutzenden und dem Digitalen Dienst bei der Bestimmung des Wunsches der Nutzenden herangezogen werden können. 46 Solche… …Einwilligungserfordernis nach TDDDG/ePrivacy-RL ab. Die Betreiber Digitaler Dienste können zunächst auf die Erwartungshaltung der Nutzenden und damit die möglichen Inhalte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Quantencomputing – Implikationen für Datenschutz und Datensicherheit

  Judith de Vries

  …Datensicherheit de Vries xe Problemstellungen lösen können, die für herkömmliche Computer nicht oder nur unter erheblichem Aufwand lösbar sind. 6 Aufsehen erregte… …Quantencomputer Qubits, welche die Fähigkeit zur Überlagerung und Verschränkung besitzen. 8 Durch die Überlagerungseffekte können Qubits mehr als nur einen Zustand… …technisch-organisatorische Herausforderungen stellen. Anhand sogenannter Shore-Algorithmen können Quantencomputer klassische Verschlüsselungsverfahren effizient „brechen“, 16… …mit Blick auf ältere Datenbestände mit langfristig geplanter Speicherung – ihren Verpflichtungen aus Art. 32 DSGVO zukünftig nachkommen zu können… …Nachvollziehbarkeit von durch KI-Systeme generierten Entscheidungen erhebliche Probleme. Zukünftig können maschinelle Lernalgorithmen auf Quantencomputern ausgeführt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  PinG – Stichwort: TEAM: toll, ein anderer macht’s – nicht im Datenschutz!

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Erdem Durmus

  …völlig aus, wenn sie gewissenhaft mitarbeiten. ­Folgende Herangehensweisen können ­einem dabei helfen: Empathie zeigen: Versuchen Sie, zu verstehen, woher…