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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Transparenz im Fokus

  DSGVO und KI-VO im Rechtsvergleich – Anforderungen und Umsetzung in der Praxis
  

  Bettina Blawert

  …Transparenzanforderungen schaffen und wie Unternehmen diesen gerecht werden können. Ein Vergleich zweier Verordnungen, der zeigen soll, wie Technologie und Recht in einer… …stets in der Lage sein, die Verarbeitung ihrer Daten zu verstehen, um informierte Entscheidungen treffen und ihre Betroffenenrechte ausüben zu können. 2… …Betroffenen. Denn Sinn und Zweck von Art. 15 DSGVO ist es dem Grunde nach, Transparenz zu schaffen. Durch die Geltendmachung eines Auskunftsanspruchs können die… …. Angesichts der potenziellen Risiken und negativen Auswirkungen, die mit einer solchen Verarbeitung verbunden sein können, ist es für die betroffenen Personen… …aber umso wichtiger, die Verarbeitung ihrer Daten nachvollziehen zu können. Andernfalls wird es ihnen erschwert, ihre Rechte als Betroffene wahrzunehmen… …, nachvollziehen können. Eine gut strukturierte Benachrichtigung hilft den Betroffenen, die Situation besser zu verstehen und gegebenenfalls angemessene Maßnahmen… …mit einer Überfülle an Informationen zu überfluten, die dazu führen könnte, dass sie die wesentlichen Aspekte nicht mehr erfassen können. 3. Privacy by… …Umgebungen beeinflussen können“. Anhand der Voraussetzungen aus Art. 6 KI-VO kann ein KI- System als Hochrisiko-KI-System eingestuft werden. Nach Art. 6 Abs. 2… …, dass ihr Betrieb hinreichend transparent ist, damit die Betreiber die Ausgaben eines Systems angemessen interpretieren und verwenden können.“ Diese… …klingen unterschiedlich – doch sie haben viel gemein. Um die Gemeinsamkeiten und Überschneidungen der Verordnungen besser darstellen zu können, gehen wir…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Schlaglicht 1: China verschärft Regulierung der Verarbeitung von Netzwerkdaten

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Datenflüsse vor. Aufgrund des extraterritorialen Anwendungsbereichs der Verordnung können die Regelungen auch für deutsche Unternehmen relevant werden. Seit… …Dienstleistungen in China anbieten, chinesische Nutzer haben oder beispielsweise Datenanalysen für chinesische Auftraggeber durchführen, können somit unter diese… …Unternehmen, die indirekt an Datenverarbeitungsprozessen beteiligt sind, wie Anbieter von Cloud-Hosting, Zahlungsdienstleister oder App-Stores, können unter die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Datenschutz und Privatheit im digitalen Machtgefälle: Bedrohungen für vulnerable Gruppen

  Dr. Ines Duhanic, Dr. h.c. Marit Hansen

  …Kontrolle werden können. 1 Anhand von Beispielen zeigt dieser Artikel auf, wie gerade vulnerable Gruppen besonderen Risiken ausgesetzt sind. Die folgende… …Wirtschaftsunternehmen eingesetzt, um datenbasierte Entscheidungen zu unterstützen oder zu treffen, andererseits können sie den Alltag ihrer Nutzer*innen erleichtern. Doch… …eines menschlichen Kommunikationspartners können sich die Nutzer*innen einer emotionalen oder manipulativen Wirkung kaum entziehen, erst recht nicht in… …die Verriegelung von Türen und Fenstern geprüft und gesteuert werden können. Alles überaus praktisch – solange man selbst die Kontrolle darüber hat… …, dass sie ihre Daten zum Menstruationszyklus erfassen können, um die Zeiten der Regelblutungen besser im Blick zu haben und den Eisprung zu berechnen. Das… …App können neben den eigentlichen Zyklusdaten wie dem ersten und letzten Tag der Menstruation weitere Daten erfasst und ausgewertet werden, z. B. die… …AirTags zu implementieren, bleiben diese indes unzureichend. Warnungen können verzögert sein, nicht auf allen Geräten funktionieren oder zu „Alarmmüdigkeit“… …schwer zu erkennen und zu beweisen ist und Kundige die Sicherheitsmechanismen von AirTags umgehen können. 22 McGarry, Apple AirTags Are the Best Luggage… …ersten Blick eine positive Rolle in der Externalisierung emotionaler Arbeit spielen können, bergen sie simultan signifikante und bislang unzureichend… …underpaid care work and the global crisis, Oxfam Summary January 2020. 31 KI-Beziehungen können so schnell zu digitaler Abhängigkeit führen; die Apps bieten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch von Beschäftigten

  Zwischen Transparenz und Missbrauch
  

  Dr. Markus Spitz, Julius Quicker

  …mit solchen Auskunftsverlangen umgehen können. Der europäische Gesetzgeber hat im Rahmen der Einführung der Datenschutzgrundverordnung der Transparenz… …. Euro oder 4 % des weltweiten Konzernumsatzes) wird zwar nur äußerst selten ausgeschöpft; wiederholt unterlassene Auskunftsbegehren können aber auch bei… …. 11 Darunter können etwa interne Leistungsbeurteilungen, Empfehlungen, Analysen zum Entwicklungspotenzial des Arbeitnehmers oder ein Austausch zwischen… …Arbeitgebers. 18 Aber auch auf Seiten des Arbeitgebers können Geschäftsgeheimnisse oder Rechte des geistigen Eigentums, insbesondere das Urheberrecht an einer… …Rechte, auszuloten. Soweit Rechte Dritter betroffen sein können, sind diese Teile gegebenenfalls zu schwärzen oder anderweitig unkenntlich zu machen. Mit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Schlaglicht 1: BGH, Beschl. v. 11.03.2025 – Az. VI ZB 79/23 – BGH konkretisiert Voraussetzungen für Auskunftsansprüche nach § 21 TDDDG bei Online-Bewertungen

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …werden, ob andere – straflose – Deutungen plausibel ausgeschlossen werden können. Bleiben straflose Deutungen möglich, sind diese maßgeblich. 182 | PinG… …Unternehmen und Stellen bedeutet dies, dass sie gegen unliebsame Bewertungen grundsätzlich nur bei klar strafrechtsrelevanten Aussagen vorgehen können. Der BGH… …können, sofern nicht in grob ehrverletzender Weise konkrete Unwahrheiten über sie behauptet werden. Für Persönlichkeitsrechtsschutz im Rahmen von… …berücksichtigt werden, dass auch subtil formulierte Aussagen erhebliche faktische Wirkung entfalten können. Die Entscheidung ist konsequent, nachvollziehbar und… …anonymer Online-Bewertungen, die als subjektive Erfahrungsberichte einen legitimen gesellschaftlichen Beitrag zur Markttransparenz leisten können – und der… …gezielt zur Diffamierung nutzen. Der BGH hätte diesen Spannungsbereich klarer benennen und deutlicher herausstellen können, dass die grundrechtsschonende…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Nemo-Tenetur im Datenschutzbußgeldverfahren nach „Deutsche Wohnen SE“

  Anerkennung der Selbstbelastungsfreiheit juristischer Personen als zwingende Folge der Definition eines Datenschutzvergehens als „genuine Verbandstat“
  

  Dr. Eren Basar, Christian Heinelt

  …Selbstbelastungsfreiheit berufen können. I. Einleitung Die Europäisierung des Datenschutzrechts hat seit der Geltung des DSGVO eine Reihe prominenter Fragen für das deutsche… …Selbstbelastungsfreiheit nicht nur im Grundrecht der Menschenwürde, sondern auch im Rechtsstaatsprinzip wurzele. 24 Auf Art. 20 Abs. 3 GG können sich auch juristische… …, die seine Rechte betreffen, zu Wort kommen (soll), um Einfluss auf das Verfahren und dessen Ergebnis nehmen zu können“ 26 . Dennoch schließt diese… …berufen können, sofern sie nach den einschlägigen Prozessnormen parteifähig sind. 27 Es liegt damit nahe, dass der rechtsstaatliche und… …kraft ihrer datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit gleichermaßen für einen Verstoß gegen die DSGVO in Haftung genommen werden können. 34 Der EuGH ging…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Rechtssicher durch die Cyberkrise: Struktur statt Chaos

  Dr. Justus Gaden

  …Bewältigung eines Sicherheitsvorfalls lauern, können den Schaden zusätzlich verschlimmern – besonders, wenn die Zeit drängt und der Druck von allen Seiten… …ermitteln zu können. Eine lückenlose Dokumentation und eine effektive interne Kommunikation sorgen für Transparenz und Nachvollziehbarkeit. Wer bereits im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Was darf Artikel 15 DSGVO?

  Zwischen Transparenz und Aufwand: Das Dilemma des Auskunftsrechts bei Anfragen von ehemaligen Beschäftigten
  

  Bettina Blawert

  …Datenverarbeitung erfragt werden. Gerade bei ehemaligen Arbeitnehmenden können umfangreiche Datenbestände vorliegen. Die Bearbeitung eines solchen Auskunftsersuchens… …Regelung ist verhältnismäßig einfach formuliert und Betroffene können ihr gesetzlich normiertes Recht ohne große Hürden direkt ausüben. Das können wohl die… …transparent und durch Artikel 15 können Betroffene erfragen, was mit ihren Daten überhaupt geschieht. Inwieweit die Unternehmen im Rahmen eines… …begründen können. 20 Damit die Verwendung eines mehrstufigen Ansatzes als angemessene Maßnahme angesehen werden kann, muss die betroffene Person von Anfang an… …beauskunftende Stelle muss nachweisen können, dass die Anwendung eines mehrstufigen Ansatzes einen zusätzlichen Nutzen für die betroffene Person darstellt. Es geht… …1.25 | 39 Was darf Artikel 15 DSGVO? Blawert hängt. Andererseits schließt die Formulierung andere Gründe, die zur Unverhältnismäßigkeit führen können… …kommt, desto häufiger können die betroffenen Personen Auskunft über ihre personenbezogenen Daten verlangen, ohne dass dies exzessiv wäre. 44 – Nach… …einbezogen werden: Wenn die Informationen problemlos elektronisch oder durch Fernzugriff auf ein sicheres System bereitgestellt werden können, ohne die… …Wege der Analogie einspringen, sodass auch Auskunftsbegehren wegen eines zu hohen Aufwands abgelehnt werden können? 43 OLG Brandenburg, Urt. v… …oder „exzessiv“ ist, können sich Einschränkungen ergeben (siehe oben). 6. Rechtsmissbrauch Das Auskunftsrecht soll der betroffenen Person helfen, sich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Editorial

  Dr. Niclas Krohm

  …Bußgeld­rahmen auch nur annähernd ausschöpfen, soll künftig der Umsatz von Unternehmen als ein Maßstab zur Bemessung von Bußgeldern herangezogen werden können. Ein… …. Unternehmen können hohe Umsätze erzielen, aber gleichzeitig hohe Betriebskosten haben, sodass nur ein geringer oder gar kein Gewinn verbleibt. Dies trifft…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Editorial

  Dr. Nina Herbort

  …Verwaltungsdigitalisierung erreicht werden können, wenn nur die vielen Gestaltungschancen wertgeschätzt und ausgeschöpft würden. Die Autorinnen gehen auf die fatale…