Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Löschen: Mission Impossible?

  Dr. Oliver Stiemerling

  …Beitrag zeigt zunächst anhand einer detaillierten Betrachtung der möglichen Speicherorte personenbezogener Daten, dass eine unverzügliche vollständige… …, Art. 18 DSGVO; „Pseudonymisierung“, Art. 32, 25 DSGVO). Die Ermittlung der erlaubten Lebensdauer von personenbezogenen Daten bei einer verantwortlichen… …Implementierung dieser Umsetzungsvorgaben bestehen noch immer große Unsicherheiten bezüglich einer sachgerechten und von den unterschiedlichen Datenschutzbehörden… …gleichermaßen akzeptierten Vorgehensweise. Der vorliegende Beitrag diskutiert die technische Umsetzung der rechtlichen Löschanforderungen auf Basis einer… …Siehe Hammer, DuD 2016, 528. 94 PinG 02.18 Stiemerling Löschen: Mission Impossible? II. Herausforderungen bei der technischen Umsetzung einer… …Anwendung (z. B. eine Datenbank mit personenbezogenen Daten) typischerweise aus einer Vielzahl von Ebenen bzw. Schichten bis hinunter zur tatsächlichen… …Speicherung auf einer Festplatte oder SSD (Solid State Disk). Zum ­anderen werden Daten üblicherweise zum Zwecke der Datensicherung mehrfach kopiert und bewusst… …(d. h. mehrfach) auf mehreren Festplatten speichern, um gegen den plötzlichen Ausfall („Crash“) einer Festplatte gefeit zu sein. Die personenbezogenen… …Daten können bei Ausfall einer beliebigen Festplatte mit Hilfe der geschickt auf den anderen Festplatten verteilten Daten jederzeit wiederhergestellt… …in die Wiederherstellung einer Adresse stecken, die auch in einem Telefonbuch steht und deren Speicherkontext für den Betroffenen unschädlich ist. Bei…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …StGB. Mehrere Beiträge befassen sich mit der Datenschutz-Folgenabschätzung. Lorenz Franck geht der Frage nach, wann es einer solchen Abschätzung bei… …Kreativität bei der Verabschiedung einer neuen ePrivacy- Verordnung. Und Philipp Müller-Peltzer spannt einen weiten ­Bogen von vorformulierten Einwilligungen im… …„Facebook App Center“ bis zu einer Entscheidung des BGH zur „Sofortüberweisung“ – dies wie stets in den Schlaglichtern. Einen guten Start in das neue Jahr…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Veranstaltungshinweis: CPDP 2018 in Brüssel

  PinG-Panel zur ePrivacy-Verordnung, Digitale Inhalte-Richtlinie und DSGVO
  

  …den Umgang mit (personenbezogenen) Daten betreffen. Die DSGVO sowie die aktuellen Entwürfe einer ePrivacy-Verordnung und einer Richtlinie über… …ePrivacy-Verordnung mit den Anforderungen der DSGVO an „Privacy by Default“ und einer wirksamen Einwilligung vereinbar? –– Sind im Anwendungsbereich der… …ePrivacy-Verordnung „berechtigte Interessen“ als Rechtsgrund einer Verarbeitung personenbezogener Daten anzuerkennen? Diese und andere Probleme werden ­unser…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Mehr als die Summe der einzelnen Teile?

  Kollektiver Datenschutz
  

  Dr. Sebastian J. Golla

  …der Aspekt einer möglichen Fortbildung des Antidiskriminierungsrechts außen vor bleiben. 5 Vgl. Mantelero, Computer Law & Security Review 2016, 238 ff… …Bereits im geltenden Recht angelegt ist ein mittelbarer Schutz von Gruppen über den Schutz ihrer Mitglieder. Die Information der Zugehörigkeit zu einer… …Gruppe ist ein personenbezogenes Datum. 7 Die Zuordnung eines Individuums zu einer Gruppe ist ein Verarbeitungsvorgang, der einer rechtlichen Grundlage… …Personenbezug angenommen werden. Dies kann zu ­einer schwierigen einzelfallbezogenen Beurteilung führen, ob ein Personenbezug vorliegt. 9 Auf dieser Basis ist es… …zurückfallen. 11 Dies kann nach der Rechtsprechung beispielsweise auch bei Verdachtsäußerungen gegenüber einem nicht konkret bezeichneten Mitglied einer Gruppe… …, verstehen. Ein nicht allzu futuristisches Beispiel hierfür sind in einer „Smart City“ implementierte Sensorsysteme, die beispielsweise die Übergewichtigkeit… …genommen. 23 Die Reform zielte besonders auf die Schließung von Lücken bei der Durchsetzung, „wenn die Daten einer Vielzahl von Verbrauchern unzulässig… …Die neue Befugnis der Verbraucherverbände hat zwar nicht zu einer „Klagewelle“ geführt, 27 wohl aber zu einzelnen Verfahren. 28 Von der DSGVO – die den… …beiden Fällen geht es um die gemeinsamen Interessen von Gruppen, die aus ­Individuen bestehen, welche in einer dynamischen Verbindung zueinander stehen… …einer großen Zahl von Personen ohne hierzu berechtigt zu sein übermittelt oder auf andere Art und Weise zugänglich macht und hierbei gewerbsmäßig handelt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Die Einwilligung, immer noch Zukunftsmodell?

  Frederick Richter

  …. (Foto: Lorenz Becker) ist sie zugleich immer seltener. Gerade ­online ist der Klick auf das „Ich stimme zu“-Feld meist nicht mehr das Ergebnis einer… …des Herunterladens und Nutzens eines digitalen Gutes. Manchmal gleicht die Zustimmungs-„Erklärung“ eher einer Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter… …nicht in einer Bezahlvariante angeboten. Ob die Befürchtungen der Werbewirtschaft zutreffen werden, wonach die Mehrzahl der das Internet Nutzenden weder…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp M�ller-Peltzer

  …zusätzliche Gebühren erhob. Bei der Zahlung mittels Sofortüberweisung gibt der Kunde im Bezahlvorgang in einer Eingabemaske des ausführenden… …unentgeltliches Zahlungsmittel angeboten wird. Angesichts einer Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der meisten kontoführenden Banken in Deutschland… …Zahlungsauslösedienste ausdrücklich anerkannt und die AGB der Banken sollen ausdrücklich so ausgestaltet sein, dass sie einer Nutzung der neuen Dienste nicht… …zurückgewiesen. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) hatte Facebook wegen der Gestaltung einer Einwilligungserklärung auf Unterlassung verklagt, bei… …. In diesem Fall soll jede dieser Niederlassungen das jeweils einschlägige nationale Datenschutzrecht einhalten. Solange ein Unternehmen von einer… …Gestaltung rechtswidrig war. Unabhängig davon, ob ein Link zur Facebook-Datenschutzricht­linie erfolgt war, fehle es an einer ausreichend konkreten Information… …Rolle im Europäischen Datenschutzrecht spielen. In Art. 3 Abs. 1 DSGVO wird wie auch schon in der Datenschutzrichtlinie auf die Tätigkeit einer…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Der Arbeitnehmer 4.0?

  Automatisierte Arbeitgeberentscheidungen durch Sensorik am smarten Arbeitsplatz
  

  Corinna Brecht, Anne Steinbrück, Manuela Wagner

  …wirkt sich auch auf das Arbeitsrecht aus. In einer sogenannten Smart Factory gelangen cyber-physische Systeme zum Einsatz, die mittels Internet der Dinge… …03.09.17). Der Arbeitnehmer 4.0? Brecht / Steinbrück / Wagner PinG 01.18 11 an einer Maschine aufgehalten hat bzw. diese bedient. Daneben verspricht die… …. Danach ist die Bestimmbarkeit einer Person zunächst relativ aus der Perspektive der verantwortlichen Stelle zu beurteilen und die Frage, welches Wissen… …Maßnahmen als Kompensationsmechanismus für risikobehaftete Datenverarbeitung Spielräume eröffnen, wie etwa bei einer zweckändernden Datenverarbeitung (vgl… …auch die Zulässigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten zur Ausübung oder Erfüllung der sich aus einem Gesetz oder einem Tarifvertrag, einer… …am Arbeitsplatz Die Zulässigkeit des Einsatzes von Technologien, mit denen automatisierte Prozesse zu einer Optimierung der Arbeitsabläufe eingesetzt… …entsteht. Wird beispielsweise lediglich die Bewegung einer Gruppe aufgezeichnet, ohne dass hierbei Rückschlüsse auf den einzelnen Ar- 3 EuGH, Urt. v. 19. 10… …ist beispielsweise der heimliche Einsatz von Keyloggern zur Überwachung des Arbeitsplatzes, ohne das Bestehen eines Verdachtes einer Straftat oder einer… …ausgeschlossen. Dies entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des BAG, welches die Möglichkeit einer freiwilligen Einwilligung im Arbeitsverhältnis… …der Interessenlagen ab. Diesbezüglich hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die konkrete Verarbeitungslage 9 So wird vertreten, dass bei einer…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Neuregelung von § 203 StGB

  Endlich Rechtssicherheit für Outsourcing bei Berufsgeheimnisträgern?
  

  Dr. Michael Kraus

  …Änderung von § 203 StGB und § 53a, 97 StPO sowie durch neue berufsrechtliche Regelungen werden nunmehr rechtliche Hürden beseitigt, die bislang einer… …berufsmäßig tätigen Gehilfen) alle Personen, die im Rahmen eines Vertragsverhältnisses, einer berufsvorbereitenden Tätigkeit oder einer sonstigen Hilfstätigkeit… …schließen. In diesem ist das Unternehmen jedoch zu verpflichten, die eingesetzten Personen im Rahmen des Arbeitsvertrags oder einer sonstigen vertraglichen… …, demgegenüber ein Offenbaren bei Vorliegen der weiteren Voraussetzungen straffrei möglich sein soll. Dies führt unweigerlich zu einer Verwässerung des… …­generelle Auslagerung einer Tätigkeit immer als Summe der Auslagerung einzelner Tätigkeiten angesehen werden. Zudem würden Berufsgeheimnisträger, die eine… …insoweit bei einer Strafbarkeit. Der Berufsgeheimnisträger darf also nicht mehr an Geheimnissen preisgeben, als notwendig ist, damit er die Tätigkeit der… …der Gesetzesbegründung ist beispielsweise das Offenbaren im Sinne der Schaffung einer Möglichkeit der Kenntnisnahme gegenüber IT- Spezialisten… …. Ausdehnung der Strafbarkeit auf die „mitwirkende Person“ Um zu verhindern, dass die Öffnung des Geheimnisschutzes zu einer Absenkung des Schutzniveaus… …Person vor. Den Tatbestand einer nicht sorgfältigen Auswahl oder einer mangelnden Überwachung der mitwirkenden Person sieht die Regelung hingegen nicht… …Mindestanforderungen gemäß § 43e Abs. 3 BRAO nicht gewährleistet. Ein entsprechendes Kündigungsrecht ist vertraglich zu vereinbaren. 4. Keine Sanktionierung einer…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Vereinbarungen mit Dienstleistern nach dem neuen § 203 StGB und der DSGVO

  Abdeckung der gesetzlichen Anforderungen bei der Vertragsgestaltung
  

  Dr. Jürgen Hartung, Dr. Helge Steinweg

  …einer Berufsausübung schweigepflichtiger Personen“ vom 30. Oktober 2017 1 reformiert worden. Das neue Gesetz enthält 1 BGBl. 2017 I, S. 3618. nunmehr die… …einer „Lieferkette“ ­zumindest der jeweilige Vertragspartner auf Geheimhaltung zu verpflichten. Der Berufsgeheimnisträger muss also von seinem… …. 2 Nr. 1 BRAO die Verpflichtung zur Geheimhaltung unter Belehrung über die strafrechtlichen Folgen einer Pflichtverletzung enthalten, was insofern eine… …Verantwortlichen dagegen um einen gemeinsam Verantwortlichen aufgrund einer intensiveren Kooperation, arbeitsteilig oder auf gleichem Rang, ist nach Art. 26 DSGVO… …eine Vereinbarung über die unterschiedlichen Verantwortlichkeiten ­erforderlich). Will man einem einzelnen unterstellten Mitarbeiter oder einer… …einer Partei gewünschten Änderungen („Change Request-Verfahren“). Jedenfalls werden eine Art der Laufzeit (begrenzt oder unbegrenzt, ordentliche… …Anwendung finden. Zum einen ist, wie bereits erwähnt, eine zivilrechtliche Leistungsvereinbarung immer Gegenstand einer Leistungserbringung. Das gilt selbst… …Dienstleistern Rahmen zugängig gemachter Korrespondenz. Insoweit bedarf es auch bei diesen Berufsgruppen einer vorsichtigen und sorgfältigen Beurteilung, ob der… …häufigsten vorkommende Fallgruppe einer zivilrechtlichen Leistungsvereinbarung, die zusätzlich dem Schutz des § 203 StGB und dem Datenschutz gerecht werden… …sind oder sich sogar widersprechen. Ziel einer Vereinbarung sollte es folglich sein, die nachstehend beschriebenen Inhalte einheitlich an einer Stelle…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Datenschutz-Folgenabschätzung und die neu veröffentlichte ISO/IEC 29134:2017

  Frank Trautwein, Dennis Kurpierz

  …(Datenschutz-Folgenabschätzung) und § 67 BDSG-neu (Durchführung einer Datenschutz-Folgenabschätzung) fordern der europäische Verordnungsgeber sowie der nationale Gesetzgeber das… …praxisnahen roten Faden einer einheitlichen Umsetzung der DSFA bietet der im Juni 2017 offiziell veröffentlichte Standard ISO/IEC 29134:2017 (Guidelines for… …die DSFA einer weiteren Anforderung des umfangreichen Verordnungstextes nach: Privacy by Design. Die abstrakte Gesetzesanforderung des Art. 25 DSGVO… …nach Technikgestaltung und datenschutzfreundlichen Voreinstellungen wird zu einer praktischen Erkenntnis, von der alle Seiten profitieren: Die… …. Datenschutz-Folgenabschätzung Trautwein / Kurpierz PinG 01.18 27 2. Welches Vorgehen ist empfehlenswert? Fachliche Ansatzpunkte für den Umgang mit einer DSFA gibt es wahrlich… …Abs. 2 DSGVO ohnehin zu erfolgen. Maßgeblich ist dabei, dass die Verantwortung im Sinne einer Rechenschaftspflicht („accountable“) bei der zuständigen… …. Einführung von Diensthandys mit Gesichtserkennung), –– der Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten (z. B. Entwicklung einer App zum Scannen… …IT-Helpdesk von Deutschland in die USA), –– Unternehmensexpansionen- oder Übernahmen (z. B. Integration einer ausländischen Personalabteilung nach einem… …: –– Wie und aus welchen Quellen werden personenbezogene Daten erhoben? (z. B. Mitarbeiterdaten über die standardisierte Schnittstelle einer… …einer Produktivdatenbank mit anschließender Anonymisierung der übrigen Merkmale anhand eines Hashverfahrens) –– Wie lange werden die personenbezogene…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen