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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Rolf Schwartmann / Andreas Jaspers / Jens Eckhardt: Heidelberger Kommentar TTDSG – Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz

  Prof. Dr. Boris P. Paal

  …Rechtsunsicherheiten hat das TTDSG aber allenfalls bedingt erreichen können, da sowohl alte Rechtsfragen fortbestehen als auch neue Probleme entstanden sind. Vor diesem… …, Rechtsanwälten und Nutzern vor allem auch nahezu sämtliche Webseiten-Betreiber als Anbieter von Telemedien. Bereits an dieser Stelle kann festgehalten werden, dass… …der Kommentar als ein Standardwerk einen prominenten Platz in jeder datenschutzrechtlichen Bibliothek, wobei auch Personen auf ihre Kosten kommen werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Editorial

  Niko Härting

  …europäischen AI Acts in einen internationalen Kontext stellt und darlegt, weshalb er meint, dass dem Entwurf nicht dieselbe Bedeutung als „Standard“ zukommt, wie…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Inhalt / Impressum

  …Jahres möglich. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das… …berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Wird der AI Act zum weiteren „Goldstandard“? – Eine Einschätzung aus Schweizer Sicht

  Boris Inderbitzin

  …Intelligenz (KI) wird international als Schlüsseltechnologie mit geopolitischer Relevanz betrachtet. Neben dem enormen Potenzial führt KI auch zu grundlegenden… …weitere Entwicklung von KI mit Unsicherheiten behaftet. So erweisen sich bestimmte Anwendungen als problematisch, weil sie gesellschaftlich ungewollte… …Resultate hervorvorbringen, beispielsweise, wenn gewisse Gesellschaftsgruppen aufgrund von Parametern differenziert werden, die als «diskriminierend» gelten… …sie ihr Datenschutzgesetz mehrheitlich an die DSGVO an, unter anderem als Beitrag zu einem einheitlichen Datenschutzraum auf dem europäischen Kontinent… …ausformen werden. Der Bericht erachtet die Europäische Kommission als einen von mehreren Centres of normative power und den Entwurf des AI Act als einen… …wichtigen Beitrag für die weitere Entwicklung des internationalen KI-Regelwerks – allerdings nur als einen Beitrag unter mehreren. Der Bericht identifiziert… …Prozessautomation ein, die nicht auf Methoden der Datenwissenschaft 6 basiert. Dies wird oft auch als «Automated Decision ­Making (ADM)» bezeichnet. Diese… …Intelligenz (KI): Künstliche Intelligenz (KI – «Artificial Intelligence – AI»), heute manchmal als «maschinelle Intelligenz» («Machine Intelligence») bezeichnet… …, wird definiert als «einen Computer so bauen oder programmieren, um Dinge zu tun, die normalerweise menschliche oder biologische Fähigkeiten… …überstaatlichen, aus Prinzipien und Regeln bestehenden Rechtsordnung. Die Quellen dieser Rechtsordnung werden durch Soft Law ergänzt, das im Prinzip zwar als nicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Schutz vor Spielsucht oder Totalüberwachung?

  Die Rechtmäßigkeit der automatisierten Datenverarbeitung zur Spielsuchtfrüherkennung nach dem Glücksspielstaatsvertrag 2021
  

  Seda Dinc, Kerem Bakir

  …Kanzlei HÄRTING Rechtanwälte in Berlin und unterstützt das Litigation-Team ­Datenschutz. Eine bundesweite Spielerdatei als Instrument zur Bekämpfung von… …letzten zwölf Monate. Alle Daten im Spielerkonto sind personenbezogen und sind als gesamte Spielhistorie der letzten 12 Monate gespeichert. Des Weiteren… …automatisierte Identifizierung als „gefährdet“ oder „süchtig“ werden sie zu dem besonderen Datum, weil erst die Feststellung über den Zustand des Spielers zum… …Maßnahmen als Entscheidungen an. Das Spielsuchtfrüherkennungsprogramm identifiziert die Möglichkeit einer Spielsuchtgefährdung bei einem Spieler, bei dem in… …. 2020, Art. 22 Rn. 15. Schutz vor Spielsucht oder Totalüberwachung? Dinc/Bakir PinG 05.22 195 der Entscheidung als eine Art. 22 DSGVO unterliegende… …automatisierte Entscheidung. 9 Allein, dass die Identifizierung als spielsüchtig oder spielsuchtgefährdet nicht vom Betreiber des Früherkennungssystems, sondern… …Spielers als spielsüchtig oder spielsuchtgefährdet auch nicht frei darüber entscheiden, ob er möchte, dass Maßnahmen getroffen werden, da nach § 6i Abs. 1… …§ 6i Abs. 1 GlüStV 2021 trifft keine Aussage dahingehend, welche Folgen die Identifizierung eines Spielers als „glücksspielsuchtgefährdet“ nach sich… …Maßnahmen ergriffen, so entfaltet die Identifizierung unmittelbar eine Folge. Sofern eine Person als „spielsuchtgefährdet“ identifiziert wird, stellt dies… …mittels systematischer Auswertung des Spielverhaltens ermittelt und bewertet wird. Sowohl die persönliche als auch die wirtschaftliche Entscheidungsfreiheit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Die extraterritoriale Wirkung des revidierten Schweizer DSG

  Wie können Bußen oder zivilrechtliche Ansprüche zukünftig im Ausland vollstreckt werden?
  

  RA lic. iur. Nicole Beranek Zanon

  …Art. 3 Abs. 1 des revidierten Schweizer Datenschutzgesetzes (revDSG) 1 wird als räumlicher Geltungsbereich festgehalten, dass das revDSG für… …Auf Antrag, die Verletzung der beruflichen Schweigepflicht (Art. 62 revDSG); – Als Offizialdelikt, das Missachten von Verfügungen (Art. 63 ­revDSG)… …reduzieren wird. Zu erwähnen bleibt, dass sich der EDÖB im Rahmen des Strafverfahrens als Privatkläger konstituieren kann. Des Weiteren sind jene kantonalen… …ohne Abgabe von Gründen die sogenannte Einsprache gegen den Strafbefehl erheben. Danach wird der Strafbefehl dem zuständigen, kantonalen Gericht als… …Vermögenswertes beschränkt. Nach Vorliegen eines Pfändungsverlustscheins oder wenn der Betreibungsweg von vorneweg als aussichtslos erscheint, kann die… …aufgrund der fehlenden Schwere der Straftat (mit der Ausgestaltung der Delikte als Übertretungen vorgenommene rechtspolitische Gewichtung) nicht möglich… …, Wiprächtiger Hans, Basler Kommentar zum Strafrecht I, Art. 1-110 StGB, Jugendstrafgesetz, 3. Aufl., 2013, Art. 36 N 10; Strafbefehl als Rechtsöffnungstitel… …Unternehmens als natürliche Person die Rolle des Beschuldigten bekleidet, wie auch der Umstand, dass bei wiederholtem Nichterscheinen zu einer strafprozessualen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Mehr Unterhaltung, bitte!

  Frederick Richter

  …. Einige aus dem zweiten Lager sehen das gänzlich anders. Sie wähnen die DSGVO als nahezu perfektes Gesetz, welches keiner besonderen Änderung bedarf und… …zusammenfinden, so irritiert dies manche. Dies finde ich falsch. Die Irritation sollte einem Gutheißen weichen. Als letztens unter anderem der Europaabgeordnete… …vernachlässigen: Nicht nur als Datenschutzverordnung müsse das Gesetz verstanden werden, sondern auch als Kern einer Wirtschaftsverfassung des Datenbinnenmarktes… …offen zu diskutieren. Wenn Sie als Teil der Zielgruppe sich auch einmal in die in loser Folge stattfindenden „Berliner Gespräche zur DSGVO“ einbringen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …ist ein regulatorisches Mammutprojekt der EU im digitalen Bereich. Als weltweit erstes Gesetzesvorhaben, das es sich zur Aufgabe macht, einen… …umfassenden Rechtsrahmen für den Einsatz, die Entwicklung und den Vertrieb künstlicher Intelligenz (KI) zu schaffen, gilt sie als ein Prestigeprojekt der Union… …wird als solche bezeichnet, da eine Störung oder ein Ausfall der Systeme besonders schwere Folgen für Grundrechte oder Leben und Gesundheit von… …mitigiert werden. Der erste Verordnungsentwurf der Kommission sah eine sehr weite Definition von KI vor. Als KI sollte im Grunde jede Software gelten, die… …Anwendungsbereich und die Begriffsdefinition, sowie die Zuschnitte der Sektoren, in denen ein KI-Einsatz als risikoreich gelten soll, zu den zentralen… …Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezi­alisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Ilan Leonard Selz, LL. M. (University… …KI-Verordnungsentwurf ausdrücklich klar, dass die Verordnung selbst nicht als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Daten dient. Darüber hinaus ähneln sich die… …Fachwissen über neue Technologien und die davon ausgehenden Risiken verfügten. Nach Auffassung des Europäischen Datenschutz­ausschusses würden sie als… …Personalausweises ­bisher zu nutzerunfreundlich war und die Zahl an Anwendungsfällen sowohl im öffentlichen als auch im privatwirtschaftlichen Bereich zu gering ist… …. Carl Fabian Lüpke vom Chaos Computer Club (CCC) sieht einen Grund dafür in den hohen Preisen für Berechtigungszertifikate, die erforderlich sind, um als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  (Unternehmens-)Datenschützer – Ein Berufsbild im Wandel

  Jutta Löwe, David Schwab

  …habe. Aber im Ernst, ich war schon immer begeistert von neuen Technologien. Und als ich im Studium von Erlangen nach Münster wechselte, starteten… …aktiv war. Mit dem Wechsel an die Universität Kassel als wissenschaftliche Mitarbeiterin kam dann auch die Begeisterung für den Datenschutz dazu. Dort… …zur Wahrung der Grundrechte. PinG: Herr Schwab, Sie haben zunächst als Rechtsanwalt im Bereich IT- und Datenschutzrecht einen gänzlich anderen Weg… …Sicht reift bei C-level bzw. Geschäftsführern begrüßenswerterweise immer mehr das Verständnis, dass Datenschutz nicht nur das ist, was über die DSGVO als… …Produkte, Dienstleistungen und Prozesse mitbedacht und kommuniziert werden. Nicht als Selbstzweck oder gesetzliche Vorgabe. Nein, weil es auch der Markt, die… …die Arbeit besonders spannend und bereichernd. Eine gute Datenschutzabteilung ist international und interdisziplinär und damit diverser als die meisten… …setzt, dass es nicht unbedingt der Qualifikation als deutscher Volljurist bedarf. Gerade im Bereich Datenschutz geht es den Unternehmen im internationalen… …das Business stärker bei der Arbeit behindern als unbedingt notwendig. Fachwissen kann man lernen, Softskills wie Empathie sind wesentlich schwerer zu… …, IAPP etc.)? Jutta Löwe: Bei mir haben diese keinen sehr großen Stellenwert, aber helfen als Indiz dafür, dass die Person sich schon mit der Materie… …Ausbildung werden Juristen leider vorwiegend darauf gedrillt, Probleme zu identifizieren, inhouse müssen wir aber Lösungen finden und als ein strategischer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Editorial

  Niko Härting

  …Buchmann, in dem es um den DSK- Beschluss mit dem Titel „Datenschutzkonformer Online-Handel mittels Gastzugang“ geht. „Daten als Gegenleistung“: Aus Sicht…