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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Editorial

  Niko Härting

  …, die der Frage nachgehen, ob Datenschutzverstöße zu einer Gewerbeuntersagung führen können. Und brandaktuell ist der Beitrag von Susanne Krell und Felix… …, mit der neuen Leitlinie des Europäischen Datenschutzausschusses zur Berechnung von Bußgeldern und einer neuen Entscheidung des LG Köln zu Art. 82 DSGVO… …: Sebastian Schulz äußert sich lobend zu dem neuen Werk von Martin Eßer und ­Lorenz Franck. Und meine jungen Kollegen Max Valentin Adamek und Julian Raeder…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Inhalt / Impressum

  …Datenübermittlungen in die USA schon bald wieder möglich? ________ 145 SCHLAGLICHT 2: Leitlinie des EDSA zur Berechnung von Bußgeldern ______________________________… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail bevorzugt in… …Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensionen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Der Staatstrojaner im G 10- Gesetz – Verfassungswidrig?

  Eine verfassungsrechtliche Bewertung des neuen § 11 Abs. 1a G 10 und der mit ihm ermöglichten weitreichenden Befugnisse deutscher Sicherheitsbehörden
  

  Max Valentin Adamek, Julian Raeder

  …Rahmen des § 100a StPO geschaffen hat, ­weitet er nun im G 10-Gesetz kompetenziell zugunsten der Geheimdienste aus: den Einsatz von Staatstrojanern und… …. und IV.). Weiterhin werden die 4 Amnesty International etwa: “Deutschland: Verhältnismässigkeit von Staatstrojanern fragwürdig“, 10. 06. 2021, abrufbar… …Sicherheitsbehörden zum Gegenstand, die Telekommunikation zu überwachen und aufzuzeichnen, insofern dies zur Abwehr von drohenden Gefahren für die freiheitlich… …den Sicherheitsbehörden den Einsatz von „Staatstrojanern“, welcher die Überwachung von sonst verschlüsselter Kommunikation durch das vorherige heimliche… …Aufspielen von Spähsoftware auf informationstechnische Systeme wie dem handelsüblichen Personal Computer ermöglicht. Gemäß § 11 Abs. 1a G 10 darf die… …. Gegenstand des Schutzes dieser Geheimnisse ist im Kern die Vertraulichkeit von Kommunikation. Somit schützt Art. 10 GG vor jeder Kenntnisnahme des Inhalts… …einer Kommunikation. Damit wird vordergründig vor dem klassischen Abhören geschützt, aber ebenso vor der Kontrolle von Telefongesprächen, Funksprüchen… …des Einzelnen ergeben.“ In zeitlicher Hinsicht schützt Art. 10 GG den gesamten kommunikativen Übertragungsvorgang von der Absendung einer Information… …von der Volksvertretung bestellte Organe oder Hilfsorgane (hier die G 10-Kommission) treten kann; Art. 19 Abs. 4 S. 3 GG erkennt dies explizit an. Gemäß… …§ 13 G 10 ist der Rechtsschutz u. a. gegen die Anordnungen von Überwachungsmaßnahmen sowie gegen deren Vollzug vor der Mitteilung an den Betroffenen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Datenschutzkonformer Online-Handel (nur) mittels Gastzugang (?)

  Prof. Dr. Felix Buchmann, Susanne Krell

  …Aspekte. Ein besonderer Schwerpunkt ihrer Tätigkeit ist die Beratung von Personen des öffentlichen Lebens und Künstlern in allen medienrechtlichen Belangen… …und Verarbeitung von Daten gewünscht. Daher sei es notwendig, einen Gastzugang anzubieten, der ohne Registrierungs- bzw. Zugangsdaten auskommt und… …der EU-Kommission die Aufgabe hat, mit dem Erlass von Leitlinien und Empfehlungen 5 die einheitliche Anwendung der DSGVO sicherzustellen, hat die DSK… …gemeinsame Positionen der Datenschutzbehörden der Länder und des Bundes zu definieren. 8 Mit Hilfe von Beschlüssen, Orientierungshilfen und Stellungnahmen… …werden insbesondere auch von Unternehmen umgesetzt, so dass der hier besprochene Beschluss Auswirkungen auf die künftige Ausgestaltung von Online-Shops… …hinaus auch noch um eine spezielle, informierte Einwilligung in die Auswertung der Vertragshistorie für Werbezwecke so wie die Speicherung von… …ist aber nicht schon per se als unwirksam anzusehen, wenn der Einwilligende nur durch die Einwilligung die Leistung erhalten kann. 10 Von einer… …Versetzt man sich in die Situation des Kunden, der die von ihm begehrten Waren in einem Warenkorb gesammelt hat und jetzt bestellen möchte, so wird man wohl… …(EU) 2016/679, DSGVO, ErwG. 43, Satz 2. 10 Taeger/Gabel/Taeger, 4. Aufl. 2022, DS-GVO Art. 7 Rn. 96. 11 Die Reichweite von Art. 7 Abs. 4 ist umstritten… …b) DSGVO für eine Verarbeitung von Daten im vorvertraglichen sowie im Erfüllungsstadium eines Vertrages. Die DSK hält Art. 6 Abs. 1 Satz 1 b) ­DSGVO…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Das Spielersperrsystem nach dem Glücksspielstaatsvertrag 2021

  Prof. Niko Härting

  …eine umfangreiche, zentralisierte Sammlung von Spielerdaten vor und ist daher datenschutzrechtlich höchst umstritten. Dies gilt auch für die Bestimmungen… …für die Veranstaltung von Glücksspielen, sofern diese gewerbsmäßigen Charakter aufweisen. 2 Hiervon hat der Bund nur im Bereich des gewerblichen… …Automatenspiels (§§ 33c ff. GewO, SpielV, SpielVwV) und im Bereich der Pferdewetten Gebrauch gemacht (RennwLottG). Im Übrigen wird das Veranstalten von Glücksspiel… …der Veranstaltung von Glücksspiel wurde ein Glücksspielstaatsvertrag geschaffen, der in seiner ersten Fassung im Jahr 2008 in Kraft trat. Der… …will, oder weil der Verdacht besteht, dass ein Spieler spielsüchtig sein könnte. Die Fremdsperre kann daher auch von Angehörigen beantragt werden. Neu… …zur Teilnahme am Spielersperrsystem trifft nicht nur Spielbanken und Veranstalter von Sportwetten und Lotterien mit besonderem Gefährdungspotenzial (§ 8… …Abs. 2 GlüStV 2021) sowie Vermittler von öffentlichen Glücksspielen (§ 8 Abs. 6 GlüStV 2021), sondern alle Veranstalter und Vermittler von Glücksspielen… …, sofern keine Ausnahme nach § 8 Abs. 2 GlüStV 2021 besteht. – Veranstalter und Vermittler von Glücksspielen müssen Spieler kontrollieren und einen Abgleich… …, 8b GlüStV). – Es wird eine Regelung zur Überführung von Datenbeständen anderer Sperrdateien (der Bundesländer) in das spielformübergreifende… …. 150 PinG 04.22 Härting Das Spielersperrsystem nach dem Glücksspielstaatsvertrag 2021 § 8 GlüStV 2021 gilt für alle Veranstalter und Vermittler von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Einwilligung per Gedanke

  Können neurologische Signale eindeutig bestätigende Handlungen sein?
  

  Maurice Oettel

  …sein? Maurice Oettel Neurotechnologien wie Brain-Computer-Interfaces verwandeln Gehirnsignale in eine Vielzahl von möglichen Outputs. Es zeichnet sich… …­datenschutzrechtliche Fragen. Eine von vielen ist, ob Nutzer solcher Technologien in Zukunft per Gedanke eine rechtskräftige Einwilligung abgeben werden können. Um dies… …können Menschen etliche Aktivitäten per Gedanke ausführen. Die Steuerung von Robotern 1 oder Prothesen, 2 das Schreiben von Nachrichten, 3 das Surfen im… …, 135 ff. Maurice Oettel ist ­Doktorand an der C. v. O. Universität Oldenburg, forscht dort zur datenschutzrechtlichen ­Regulierung von ­Neurotechnologien… …neurologische ­Signale und deren Verarbeitung durch BCI anzuwenden, bedarf es einer genaueren Definition von einer „eindeutig bestätigenden Handlung“. Relevant… …für die hier vorliegende Frage ist eingehend, was unter einer Handlung zu verstehen ist. Das Wort ‚Handlung‘ als solches ist eine Nominalisierung von… …hingegen ändert sich diese Tatsache. BCI ermöglichen Nutzern neue künstliche Formen von Outputs, die das natürliche komplexe Zusammenspiel zwischen Gehirn… …entweder ersetzen, wiederherstellen, aufwerten, ergänzen oder verbessern können. 12 Dies bedeutet, dass zwischen dem Output von BCI aufgrund von… …der Intention zulässt als die beabsichtigte. 14 Um die Eindeutigkeit von neurologischen Signalen zu ergründen, ist es notwendig, grob zu skizzieren, wie… …BCI funktionieren. BCI folgen vier immer gleichbleibenden Schritten: 1. Aufzeichnung von Gehirnsignalen, 2. Extraktion von relevanten Gehirnsignalen, 3…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Zahlen Sie bar oder mit Daten?

  Frederik Richter

  …Handeln mit ihnen mit Hilfe der Einwilligung. 1 Wir eröffneten diese Diskussion zu einer Zeit, in welcher der Datenschutz von der Bevölkerung nicht als sehr… …einen deutlich besseren Schutz durch die DSGVO, während 38 % von ihnen keine Verbesserung gegenüber der alten deutschen Rechtslage sahen. 2 Nun lässt sich… …sind abrufbar unter: sds-links.de/bezahlen-mitdaten. 2 Umfrage von YouGov im Auftrag von GMX und Web.de; abrufbar unter: https://newsroom… …. gmx.net/2022/05/24/vier-jahre-dsgvo. Wenn wir über das Bild von der DSGVO bei den Bürgerinnen und Bürgern sprechen, dann müssen wir daher nicht nur über die Erfüllung kleinteiliger… …: Darf tracking-gestützte Personalisierung von Werbung freihändig als Leistungsgegenstand definiert werden oder hat der Datenschutz ein Mitspracherecht im… …einwilligungsbasiert stattfinden, stellen sich Fragen zur Freiwilligkeit. Zu deren Vorliegen verlangt Artikel 7 der DSGVO, dass die Vertragserfüllung nicht von der… …Datensubjekte unterschwellig zur Abgabe einer Einwilligung in Tracking-Maßnahmen, um in den Genuss von Gratisangeboten zu gelangen? Für die Beurteilung dessen ist… …sicherlich der für die Bezahlvariante geforderte Preis von Belang. Doch wann ist dieser angemessen und ab welchem Wert wäre er überhöht? Belastbar beantworten… …ließe sich diese Frage erst dann, wenn sich ein typisches Schema für Preise von personenbezogenen Daten herausgebildet hat. Richter Es kann nicht sein… …nicht regulieren, da man „ein Grundrecht nicht zu Geld und zum Gegenstand einer einfachen geschäftlichen Transaktion machen“ könne. Auch die von der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …möglich? Die Übermittlung von personenbezogenen Daten in Drittstaaten außerhalb der EU ist bekanntlich nur unter den besonderen ­Voraussetzungen der Art. 44… …„Privacy Shield“-Beschluss, (Az. C-362/14, „Schrems I“ und Az. C-311/17, „Schrems II“). Seitdem ist die Übermittlung von personenbezogenen Daten nur noch… …. März 2022 gaben Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der US-Präsident Joe Biden nun das vorläufige Ergebnis der Verhandlungen bekannt: Laut… …(engl. Signals Intelligence, „SIGINT“), also der Gewinn von Erkenntnissen aus elektromagnetischen Ausstrahlungen des Telekommunikationsverkehrs, auf ein… …ständiger Autor bei ­„Privacy in Germany“. Er ist Partner bei ­Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und… …Mitarbeiter bei ­„Privacy in Germany“, Rechtsanwalt und Senior ­Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Berlin. ben soll… …Bürgerinnen und Bürger überhaupt Kenntnis von einem Datenzugriff erlangen sollen, den sie dann vor das Datenschutzüberprüfungsgericht bringen könnten. Diesen… …Monate von der grundsätzlichen Einigung bis zum Angemessenheitsbeschluss und noch einmal vier Jahre bis zur Entscheidung des EuGH. Auch in Bezug auf die… …Entscheidung wieder vor dem Gerichtshof landen wird.“ Auf der Website der Nichtregierungsorganisation NOYB findet sich in zwischen auch ein offener Brief von… …: ec.europa.eu; noyb.eu SCHLAGLICHT 2: ♦ Leitlinie des EDSA zur Berechnung von Bußgeldern Am 12. Mai 2022 veröffentlichte der Europäische Datenschutzausschuss…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Gewerbeuntersagung bei Datenschutzverstößen – Wann gehen im Unternehmen die Lichter aus?

  Dr. Carlo Piltz, Ilia Kukin

  …Gewerbetreibenden. Wenn das Gewerbe von einer natürlichen Person betrieben wird, so ist sie Adressat der Untersagungsverfügung, bei Personengesellschaften sind es die… …kommt, kann die zuständige Behörde auf Grundlage des § 11c GewO sich die Daten von der ausländischen zuständigen Behörde übermitteln lassen, um die… …Betrieb Beschäftigten erforderlich ist“. Von dem 6 Ennuschat, in: Ennuschat/Wank/Winkler, GewO, 9. Aufl. 2020, GewO § 35 Rn. 252. 7 Ennuschat, in… …wieder. 23 So wäre ein schwerwiegender ­DSGVO-Verstoß etwa dann anzunehmen, wenn eine hohe Anzahl der Personen betroffenen oder das Ausmaß des von… …BDSG und ­spezifischer Anwendungsfälle, 2. Aufl. 2021, S. 16. 23 Art.-29-Datenschutzgruppe, Leitlinien für die Anwendung und Festsetzung von Geldbußen im… …Abs. 3 BDSG nach hiesigem Kenntnisstand weder von Gerichten, noch von den Datenschutzbehörden herangezogen. Bei der Beurteilung, ob ein schwerwiegender… …, wogegen der schwerwiegende Verstoß erfolgt sein muss. Das BDSG? Die DSGVO? Da jedoch § 40 Abs. 3 S. 3 BDSG einleitend von Verstößen gegen die „Vorschriften… …eine „Kann-Vorschrift“ handelt, liegt es im Ermessen der Behörde, ob sie von dieser Befugnis Gebrauch macht oder nicht. Die Aufsichtsbehörde ist jedoch… …, wenn sie in Deutschland ihr ­Gewerbe ausüben. Theoretisch besteht sogar die Möglichkeit von gewerberechtlichen Konsequenzen wegen eines… …die Daten von Vertragspartnern, Kunden oder Beschäftigten (inkl. Bewerbern) betreffen, zu bejahen sein. 34 Die behördliche Entscheidung, ob eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Google Analytics 4 – Was ändert sich datenschutzrechtlich?

  Dr. Martin Schirmbacher

  …, die den Einsatz von Google Analytics für unzulässig erklärt haben. Für Aufregung unter den Verantwortlichen für das Website-Tracking sorgt die… …Ankündigung von Google, ab dem 1. Juli 2023 die bisherige Version von Google Analytics nicht mehr zu unterstützen und nur noch Google Analytics 4 anzubieten… …. Zum einen ist GA4 nicht eine bloße Fortentwicklung von Universal Analytics. Es ist ein anderer Ansatz und basiert auf einer anderen Software. Dies… …Informationen zu GA4 gibt Google in der Google Analytics Hilfe: ­https://support.google.com/analytics/#topic=10737980 (abgerufen am 31. 05. 2021). 2. Vorteile von… …GA4 Von Expert:innen wird die Einführung von GA4 begrüßt. 4 Vorteile lägen vor allem in besseren Algorithmen für die Datenanalyse. So können fehlende… …bezieht sich im Wesentlichen auf die Erhebung, die Aufbewahrung, das Löschen und das Teilen von Daten. Datensätze können jetzt auch einzeln gelöscht werden… …. Insgesamt konzentriert sich GA4 stärker auf Ereignisse, die bestimmte Nutzer:innen auf der Website auslösen und entfernt sich damit etwas von dem Fokus auf… …, ­Pivot-Tabellen oder Streudiagramme. Die Benutzeroberfläche ist dagegen komplexer und nicht so intuitiv, wie die von Universal Analytics. 3. Funktionsweise des… …nicht eingestellt werden. Der kürzeste einstellbare Zeitraum ist nun zwei und nicht mehr sechs Monate. Bestimmte Daten von Nutzer:innen, die zwei Monate… …keine Aktivität zeigten werden standardmäßig nach zwei Monaten gelöscht. Neu ist auch, dass in GA4 die Erfassung von Standort- und Gerätedaten für…

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