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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Reichweite first, Bedenken second?

  Frederick Richter

  …Datenverarbeitungsvorgänge wirksam angegangen werden können. Würde dies bereits zufriedenstellend funktionieren, dann müssten nicht Nebenverantwortliche in Anspruch genommen… …durch und bei Meta überhaupt irgendetwas festlegen können, dürfte derart gering sein, dass es gar nicht ins Gewicht fiele. Doch die Brisanz für… …organisierte Alternativen wie Mastodon in der breiten Bevölkerung keine konkurrenzfähigen Nutzendenzahlen aufbauen können, werden sie von vielen nicht als echte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  „Du unterschätzt mich, Niko“

  Louisa Specht-Riemenschneider im neuen Amt
  

  Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider, Niko Härting

  …, den Wunsch auszudrücken, dass datenschutzrechtliche Befugnisse effektiver durchgesetzt werden können. Das ist etwas ganz anderes als Eigentum und ich… …Zeit und auch wir können nicht zaubern. Auch 2024 ist „Künstliche Intelligenz“ nach wie vor in aller Munde. Von Dir habe ich zu KI-Themen indes wenig… …weniger Menschen an Krebs sterben müssen, können beispielsweise durch KI vorangetrieben werden. Gleichzeitig sehe ich natürlich auch die Gefahren, die durch… …KI für das informationelle Selbstbestimmungsrecht aber auch für andere Grundrechte entstehen können. Diskriminierung ist sicherlich nur ein Thema… …gewählt und das ist mein gesetzlicher Auftrag. Die datenschutzrechtliche Aufsicht über die meisten großen Plattformen liegt aber in Irland. Wir können also… …können die Zuständigkeiten Deiner Behörde im Bereich der Informationsfreiheit gestärkt werden? Wir haben ein Referat für Informationsfreiheit, das ganz…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Editorial

  Barbara Thiel

  …werden können. Das Jahr 2024 steht nun erneut im Zeichen einer Evaluierung der DSGVO. Die Kommission hat jetzt die Aufgabe, die richtigen Weichenstellungen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Datenübertragbarkeit und Interoperabilität in der DSGVO und den neuen EU-Digitalgesetzen

  Sebastian Durchholz

  …werden und nicht zu anderen Plattformen wechseln können. 6 Dementsprechend verfolgt das Recht auf Datenübertragbarkeit nicht nur die digitale Souveränität… …Verfügung gestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format erhalten und an einen anderen Verantwortlichen übermitteln können… …Datenbestände von mehreren natürlichen oder juristischen Personen, die gegen die Zahlung einer Lizenzgebühr genutzt werden können. 34 So sind etwa Cloud-Speicher… …digitale Schnittstelle (API). Beispiele für bereitgestellte Daten können etwa die Nutzungsdauer des Geräts oder auch Informationen, die über das Gerät… …miteinander zusammenarbeiten können. Dies geschieht bspw. durch einheitliche Schnittstellen oder Plattformen. Die fehlenden Vorschriften in der KI-VO beruhen… …verglichen werden können. Dies betrifft insbesondere folgende Vorschriften: Art. 20 DSGVO (1) Die betroffene Person hat das Recht, die sie betreffenden… …leichter wechseln zu können. Ferner sehen die Regelungen vor, dass die Daten in gewissen Formaten bereitgestellt werden müssen. Immer wieder beschreiben die… …die Daten sonst nicht nutzbar sind. Dadurch können die Daten über verschiedene Plattformen und Dienste hinweg genutzt werden und unterstützen auch die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Aufsichtsfreie Räume für Religionen und Weltanschauungen schließen

  Auch nach der DSGVO gibt es „beredtes Schweigen“ in den deutschen Datenschutzgesetzen
  

  Felix Neumann

  …sollte dadurch nicht entstehen können: Für jede Religionsgemeinschaft ist eine Aufsichtsbehörde zuständig – entweder die spezifische Aufsicht gemäß Art. 91… …ausdrücklich nur Religionsgemeinschaften diesen Weg eröffnet, verwehrt ist und sie somit in keinem Fall eigene spezifische Aufsichten haben können. 3 aa)… …Datenschutzrecht, anders als Bürgerinnen und Bürger bei staatlichen Behörden können sich Mitglieder von Religionsgemeinschaften ihrer Gemeinschaft und deren… …, mit denen eine spezifische Aufsicht gemäß Art. 91 Abs. 2 DSGVO eingerichtet wird. Das hätte man aber auch so formulieren können, dass keine etwas…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Grundrechtliche Gebotenheit des Verbotsprinzips

  Zur Frage, ob Art. 8 GrCh das Verbotsprinzip aus Art. 6 Abs. 1 DSGVO im Horizontalverhältnis zwingend vorgibt
  

  Emmelie Pauline Lotzow

  …Verbotsprinzip. 10 Private können jedoch mangels Grundrechtsbindung nicht in Grundrechte eingreifen. Dies gilt mit Blick auf Art. 51 GrCh, der zumindest…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  KI-Systeme und das „Recht auf Vergessenwerden“

  Möglichkeiten und Herausforderungen bei der Umsetzung
  

  Prof. Dr. Marco Barenkamp

  …dar, da KI-Systeme Datenpunkte nicht einfach gezielt entfernen können. Während die Löschung aus Datenbanken technisch machbar ist, erfordert die… …Trends in großen Datenmengen erkannt werden können, die dem Menschen sonst entgangen wären. Dabei ist es egal, ob die Daten aus Bildern, Krankenakten… …, Social Media Plattformen, Log-Dateien betrieblicher IT-Systeme oder anderen Quelle stammen. Mit Hilfe von KI können auf der Grundlage dieser Daten… …, mit denen sie Löschanfragen ausführen können, ohne ihre KI-Systeme von Grund auf neu entwickeln zu müssen (Layne 2024). Vor diesem Hintergrund ist das… …Daten enthalten eine große Bandbreite persönlicher Daten, die potenziell benutzt werden können, um Individuen zu identifizieren. Dazu gehören unter… …Menge an vor allem unstrukturierten Daten, wie Bildern, Texten oder sonstigen Dokumenten, können insbesondere Modelle des tiefen Lernens (Deep Learning)… …daraus abgeleitet werden kann. Somit können einerseits unterschiedliche Informationsbestandteile der Trainingsdaten in ein und demselben Parameter… …Blackbox-Systeme bezeichnet. Obwohl sie beeindruckend genaue Vorhersagen liefern können, bleibt meist unklar, wie sie zu diesem Ergebnis kommen, da die internen… …Entscheidungsprozesse und Funktionsweisen dieser Modelle kaum nachvollzogen und interpretiert werden können. Insofern gestaltet sich die Löschung eines bestimmten… …Ansätze können, entsprechend dem KI-Lebenszyklus, in zwei Kategorien unterteilt werden. Die erste Kategorie umfasst Ansätze, die das Recht auf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 1: BAG, Urt. v. 20.06.2024 – 8 AZR 253/20 – BAG urteilt zu der Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …können das Urteil als Anlass dafür nehmen, ihre relevanten Strukturen und Prozesse zu überprüfen. Insgesamt zeigt das Urteil die Bedeutung einer… …sorgfältigen Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis, um ihre Rechtmäßigkeit gewährleisten zu können. Quelle: www.bundesarbeitsgericht.de…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 07.12.2023 – C-634/21 – Anpassung der Prüfprozesse nach EuGH-Urteil zur Berechnung von Kreditscores

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Auskunfteien die Voraussetzungen von Art. 22 DSGVO selbst kaum erfüllen können, insbesondere weil sie kein Vertragsverhältnis zu den Endkunden haben, müssen die… …Art. 22 Abs. 2 DSGVO stützen können (zum Beispiel, weil das Scoring zum Vertragsabschluss erforderlich ist). Die Auskunftei agiert somit nur als… …. Dies setzt voraus, dass sie ihre Entscheidungen überprüfbar machen, um sie auf Antrag von Betroffenen tatsächlich überprüfen zu können. Diese…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 3: EuGH, Urt. v. 20.06.2024 – C-590/22; EuGH, Urt. v. 20.06.2024 – C-182/22 und C-189/22 – Neue EuGH-Entscheidungen zum immateriellen Schadensersatzanspruch nach DSGVO

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …können ersatzfähig sein, jedoch ohne symbolische Bedeutung. (Leitsatz d. Bearbeiters) 4. Ein Identitätsdiebstahl im Sinne von Erwägungsgrund 75 und 85… …DSGVO genannten Kriterien zur Bestimmung der Höhe von Bußgeldern angewandt werden können. Der EuGH verweist im Rahmen seiner Argumentation auf seine im… …Schadensersatz nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO zusprechen können. Der Eu- GH hat bereits im Dezember 2023 entschieden, dass ein Schaden nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO keine…

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