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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinder, Kinder, Eure Daten!

  Frederick Richter

  …vornehmen lassen können, um den strengen Anforderungen der deutschen Aufsichtsbehörden zu genügen, wie z. B. Niedersachsen in diesem Frühjahr. 4 Und selbst… …Akteure von der Größe einer Landesverwaltung können scheitern, wie sich bei dem vor Frederick Richter, Vorstand der Stiftung Datenschutz zwei Jahren… …des Bundesbeauftragten 11 sind jeweils großartige Ergänzungen, aber sie können eine konzertierte Schwerpunktsetzung der öffentlichen Bildungsträger…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  KI-Grundrechte-Folgenabschätzung und Datenschutz-Folgenabschätzung

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Justus Gaden

  …Datenverarbeitungen vorzunehmen, die ein hohes Risiko für die Betroffenen zur Folge haben können. Das FRIA ist hingegen auf Hochrisiko-KI-Systeme (Art. 6 ff. KI-VO)…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Altersverifikation im Spannungsfeld zwischen DSGVO, DSA und Jugendmedienschutz

  Thomas Fuchs, Dr. Jens Ambrock

  …­findet dies bislang selten statt. Auch umfangreiche Aktivitäten im Bereich des Jugendmedienschutzes können die freie Zugänglichkeit jugendgefährdender… …Inhalten und von Datenverarbeitungen einschätzen können, 2 insbesondere nicht bei digitalen Medien. 3 Aus diesem Grund hat die EU-Kommission die Task Force… …nach Art des Dienstes und der verbreiteten Inhalte Altersverifikationssystemen angemessene Maßnahmen nach lit. j) sein können, sie aber nicht in jedem… …Lebenserfahrung aufgebauten Allgemeinwissen beantworten können. Um ein Umgehen des Wissenstests mittels einer Suchmaschine zu verhindern, ist die Antwortzeit dabei… …. Weder darf der Inhaltsanbieter die Gesichter einsehen können noch darf der Verifizierungsdienst Kenntnis erhalten, zu welchem Zweck die Bestätigung… …Methoden unterscheiden sich von den zuvor dargestellten Techniken dadurch, dass sie vor allem erst im Nachgang Wirkung entfalten können. Die einzuschätzende… …vielfältigen Verpflichtungen, die Altersklasse seiner Nutzenden zu kennen, sind vielfältig. Ihre Daseinsberechtigung haben fast alle Methoden. Welche Technik im… …werden können. 67 Altersverifizierungen werden auch in Anwendungsbereichen relevant, die sozial umstritten und für den Einzelnen schambehaftet sein mögen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinderdatenschutz als Querschnittsbereich

  Friktionen zwischen Datenschutz- und Jugendmedienschutzrecht im Mehrebenensystem
  

  Stephan Dreyer

  …Verarbeitungsprozesse tatsächlich stets im Interesse des Kindes handeln können, kann angesichts der teils unüberschaubaren und vielfältigen Akteure und Prozesse… …Einschränkungen für die Nutzung des Dienstes so“ zu erläutern, „dass Minderjährige sie verstehen können“. Wann dies der Fall ist bzw. welcher Maßstab (für welches… …Doppelzuständigkeit zweier Behörden. Angesichts der unterschiedlichen Beurteilungsmaßstäbe (DSGVO: „klare und einfache Sprache“; DSA: „Kinder können sie verstehen“)… …, dass sie ein Verständnis für den Umgang mit ihren Daten entwickeln können. d) Art. 28 Abs. 1 DSA (auch: Art. 34 und 35 DSA) Nach Art. 28 Abs. 1 DSA… …, die entweder auf die Privatsphäre oder auf den Schutz einzahlen, nicht durchhalten lassen. 18 So können Maßnahmen, die bestimmte Datenverarbeitungen bei… …stehenden Daten nicht feststellen können, müssen sie jedenfalls keine zusätzlichen Altersfeststel- 18 Vgl. Grisse in Hofmann/Raue, DSA, 2023, Art. 28 DSA Rn… …AVMD-Richtlinie hinausgehen. Anbieter von Online- Plattformen, die wegen § 5a JMStV Altersüberprüfungsverfahren implementiert haben, können diese Maßnahmen aber… …oder können die Eltern die gesetzliche Vertretung des Kindes nach § 1629 Abs. 1 BGB geltend machen 32 , so wären in Fällen von Art. 8 Abs. 1 DSGVO die… …derartigen Konstellationen muss das Datenschutzrecht sensibel auf die widerstreitenden Interessen reagieren (können). 33 32 Weichert, DANA 2019, 188 (190). 33… …von Daten ihrer Kinder nach Art. 8 Abs. 1 DSGVO sind. Bei Bestehen eines eigenen Publikationsinteresses können die Erziehungsberechtigten bei der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinder, Kinder

  Rosemarie Rodden, Heiko Dünkel

  …und positive Erfahrungen mit Marken im Kindheitsalter können ein Leben lang prägend sein, anschaulich darstellbar an der charakterbildenden Frage… …können eindeutig sein, wie in einem weiteren Verfahren des vzbv gegen den Anbieter der App „Masha und der Bär: Pizzaria!“. Dabei handelt es sich um ein… …https://germany.representation.ec.europa.eu/ news/dsa-eu-kommission-leitet-formliches-verfahren-gegen-tiktok-ein-2024-02-19_de. gative Auswirkungen haben. In bestimmten Fällen können sich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Editorial

  Dr. Carlo Piltz

  …Handhabbarkeit in der Praxis äußern? Geht nicht, denken Sie? Gibt’s nicht, meinen Sie? Geht und gibt’s, sage ich. Und wir alle im #TeamDatenschutz können dazu…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Sind der Data Act und die DSGVO miteinander kompatibel?

  Marie Wienroeder

  …beider Verordnungen entstehen können, wie sich die Rechte der betroffenen Person und des Nutzers ergänzen können und inwieweit die Datenzugangsansprüche… …womöglich einer effektiven Anwendung des Data Act entgegen oder können beide Akte zusammenwirken? 1. Was bedeutet die „Unberührtheit“ der DSGVO? Zum… …finden. 5 Wo hingegen die Regelungen miteinander unvereinbar sind und nicht in Ausgleich gebracht werden können, ist die DSGVO vorrangig. 6 Auch damit ist… …Daten zugänglich machen lässt, die nur die eigene Nutzung betreffen. Andererseits können Nutzer und die datenschutzrechtlich betroffenen Personen auch… …Personenbezug der Daten hergestellt wird. 12 Diesem Problem können Art. 4 Abs. 5 DA bzw. Art. 5 Abs. 4 DA, die vorschreiben, dass keine Informationen zur… …Überprüfung verlangt werden können, die über das erforderliche Maß hinausgehen, teilweise entgegenwirken. Die Problematik wird dadurch sicherlich aufgelöst… …sein können, sind zugleich die Vorgaben nach Art. 25 DSGVO einzuhalten. 16 Beide Pflichtenregime gelten nebeneinander und schließen einander nicht aus… …Ansprüche zu interpretieren, wenn er nicht ausdrücklich nur einen der Ansprüche geltend macht. 20 Zwar können sich die beiden Ansprüche ergänzen, allerdings… …einen Vertrag mit der betroffenen Person (ErwG 34 DA). Unter Umständen können der Dateninhaber und der Nutzer durch den Datenzugang auch gemeinsame… …bereitzustellen, wenn diese eine außergewöhnliche Notwendigkeit nachweisen können. 26 Dabei gibt es nach Art. 15 Abs. 1 DA zwei Kategorien einer solchen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Die anwaltliche Verschwiegenheitspflicht, die Mitwirkungspflicht bei steuerlichen Außenprüfungen und der Datenschutz

  Victoria Socha

  …Steuerpflichtige bei der Feststellung der Sachverhalte, die für die Außenprüfung erheblich sein können, mitzuwirken. Die Norm ergänzt einerseits die allgemeinen… …102 Abs. 1 Nr. 3 AO (und ergänzend § 104 AO), wonach Rechtsanwälte die Auskunft im Rahmen steuerlicher Prüfungen verweigern können, auf… …insoweit eröffnet, als dass die Daten nicht anonymisiert werden; denn sofern Personen durch Anonymisierung nicht (mehr) identifiziert werden können, ist die… …Datenschutzrecht lässt die DSGVO jedoch vermissen. Insoweit hätte Art. 90 Abs. 1 DSGVO auch für diese Problematik ausgedehnt werden können. Letztlich bleibt es aber… …Einschränkungen an. So können Mitgliedstaaten nur Regelungen treffen, die sich auf die Varianten gem. Art. 6 Abs. 1 lit. c und e DSGVO, de facto auf die… …der DSGVO genauer festlegen können. 71 Diese Möglichkeit besteht vor allem vor dem Hintergrund, dass in den Mitgliedstaaten jeweils nationale Regelungen… …. Auch Geheimhaltungspflichten im Sinne des § 1 Abs. 2 S. 3 BDSG können sich auf personenbezogene Daten beziehen, womit zugleich die Voraussetzungen des §…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Auskunft und Einsicht Dritter zu Datenschutzbußgeldakten

  Möglichkeit und Umfang des verfahrensfremden Zugriffs auf Informationen zu Busgeldverfahren der Datenschutzaufsichtsbehörden
  

  Cay Lennart Cornelius

  …weder Bußgeldbehörde, Betroffene 5 , Nebenbeteiligte noch Verletzte 6 ) können ein gesteigertes Interesse an Bußgeldentscheidungen haben, wenn die… …. hinsichtlich Schadensersatzansprüchen nach Art. 82 DSGVO. 8 Sie können aber auch daran interessiert sein, die Datenverarbeitung der Datenschutzaufsichtsbehörden… …Wettbewerber:innen sind für Unternehmen auch im Hinblick auf die Details zu deren Datenverarbeitung interessant. Auch können Unternehmen ein Interesse daran haben… …können, wenn entweder umfangreich ein Antrag abzulehnen ist oder bei einem gewährten Antrag Passagen aus dem Bußgeldbescheid oder der gesamten Akte… …vorgegebenen Ausnahmetatbestände greifen. Ausnahmen können bspw. bestehen, wenn die Auskunft die Durchführung eines schwebenden Verfahrens beeinträchtigen oder… …dem Vorrang von § 475 StPO nicht erfasst. 21 Somit können über die Informationsfreiheitsgesetze nur verfahrensübergreifende Informationen erlangt werden… …Datenschutzbehörden auf Auskunft über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten im Bußgeldverfahren nach § 57 Abs. 1 BDSG. Betroffene Personen können hierbei… …Einziehungsbeteiligte sind. 27 Zu diesen Dritten können z. B. Angestellte von Unternehmen 28 , andere Unternehmen, Insolvenzverwalter:innen 29 , Verteidiger:innen in… …den Antrag durch Rechtsanwält:innen der Privatpersonen und sonstigen Stellen vor, nach § 475 Abs. 4 StPO können die Privatpersonen oder sonstige Stellen… …aber auch direkt (also ohne Einschaltung von Rechtsanwält:innen) Auskunft aus den Akten erhalten. 31 Allerdings können Datenschutzbehörden Akteneinsicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Die auslandsnachrichtendienstliche Überwachung der M2M-Kommunikation als Instrument strategischer Fernmeldeaufklärung

  § 26 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 BNDG im Kontext sicherheitsverfassungsrechtlicher Vorgaben
  

  Sofiane Benamor

  …Beobachtungsauftrag des BND wichtig, um komplexe Netzwerke und Strukturen etwa im internationalen Terrorismus verstehen und bestehende Verbindungen offenlegen zu können… …Schlüsse gezogen werden können. 23 Zur Erfüllung seines Beobachtungsauftrages greift der deutsche Auslandsnachrichtendienst auf eine enorme Datenmenge zurück… …den immanenten grundrechtlichen Tatbestandsvoraussetzungen und können nicht durch die paradogmatische Figur der „Entwicklungsoffenheit“ aufgegeben… …Bundes oder eines Landes vor. Die Rechte auf informationelle Selbstbestimmung und Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme können… …übermittelten personenbezogenen Daten potenziell kernbereichsrelevant sein können. So verwies bereits der Bundesbeauftragte für Datenschutz und…

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