Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  DSGVO-Zertifizierung: Fakten, Risiken und das „Ehrenwort“

  Daniel Rosemeyer

  …2022 das erste DSGVO-Zertifzierungsprogramm durch die luxemburgische Datenschutzaufsichtsbehörde (CNPD) genehmigt. Seitdem können Unternehmen mit Sitz in… …Können sich hiesige Unternehmen ihre Verarbeitungsvorgänge nach Art. 42 DSGVO zertifizieren lassen? Welche Vorteile bietet eine Datenschutz-Zertifizierung… …Anforderungen entspricht. 4 Die Begriffe „Zertifizierungsverfahren“, „Siegel“ und „Prüfzeichen“ können allesamt unter den Oberbegriff „Zertifizierung“… …personenbezogener Daten, um Datenschutzrisiken vollständig erfassen und überprüfen zu können. Demgemäß wären etwa Krankenhausinformationssysteme oder… …Auftragsverarbeiter in Drittländern durch eine Zertifizierung nachweisen können, dass sie eine geeignete Garantie i. S. d. Art. 46 Abs. 2 lit. f DSGVO für die… …Datenschutzsiegel und Veröffentlichung im Register Zertifizierungen können gem. Art. 42 Abs. 5 S. 1 DSGVO entweder durch eine akkreditierte Zertifizierungsstelle i. S… …können für alle möglichen Zertifizierungen (z. B. Informationssicherheitsmanagementsystem nach ISO 27001 oder ein Compliance-Managementsystem nach ISO… …abgedeckt werden können. 39 Genehmigung der Zertifizierungskriterien im Mai 2022 durch die luxemburgische ­Datenschutzaufsichts-behörde (CNPD). Von der CNPD… …untersucht werden, welche Risiken für Unternehmen im Kontext von Zertifizierungen bestehen können. 1. Werbung mit DSGVO-Konformität Bewirbt bspw. ein… …sie zusagen und was nicht. Wurden bspw. im Vertrag Aussagen zur DSGVO-Konformität getroffen, können diese als Beschaffenheitsvereinbarung i. S. d. § 434…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Interne Prüfungen und besondere Kategorien personenbezogener Daten

  Auflösung eines Dilemmas
  

  RA Dr. Richard Jansen, Dr. Tristan Radtke

  …Rechtmäßigkeit ihrer Geschäftsprozesse umfassend sicherzustellen, und Verstöße können unter anderem nach den §§ 9, 30, 130 OWiG mit Bußgeldern belegt werden… …können. Der Prüfungsumfang wird regelmäßig vor einer solchen Prüfung festgelegt, kann aber fortlaufend angepasst werden. 3 Die Durchführung interner… …Anwendungsbereich der DSGVO eröffnet ist (Art. 2, 4 Nr. 1, 2 DSGVO). Abhängig vom untersuchten Geschäftsprozess können auch besondere Kategorien personenbezogener… …Pflichten aus der DSGVO, die ebenfalls die Verarbeitung entsprechender Daten erfordern können, legt insoweit ein weites Zweckverständnis nahe. Die internen… …genommen auf keine Rechtsgrundlage aus Art. 9 Abs. 2 DSGVO gestützt werden können. 25 Radtke, Gemeinsame Verantwortlichkeit unter der DSGVO, 2021, S. 115. 26…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Uber und Ola Cabs als virtuelle Justitia über Fahrerexistenzen?

  Eine Beleuchtung der Entscheidungen des Amsterdam Court of Appeal zu Art. 22 DSGVO
  

  Bettina Blawert

  …Uber und Ola Cabs nicht sparen können. Zunächst einmal zum Hintergrund der Entscheidungen: Mehrere Fahrer:innen hatten sich – gemeinsam mit der… …ihrer Arbeit nicht mehr nachkommen zu können, brachte Uber vor, dass Art. 22 DSGVO grundsätzlich nicht einschlägig sei. Im Unternehmen würde stets ein… …einen möglichen Betrug manuelle Ermittlungen durchgeführt hätten. Doch habe Uber dies nicht hinreichend glaubhaft machen können. Die vorgelegten… …Handlungen zu der Deaktivierung per se führen können. Das reiche als Information allerdings nicht aus. Es komme darauf an, dass Uber zumindest erläutert, auf… …ist es, die Wartezeiten für die gesamte Gruppe von Fahrer:innen und Fahrgästen zu minimieren. Dabei können die Fahrer:innen in der App persönliche… …Uber-App berücksichtigt, die dazu führen können, dass diese Fahrer:innen nicht mit Fahrgästen zusammengebracht werden. b) „Upfront-Pricing-System“ Dabei… …bei jeder Fahrt auf jeden beförderten Fahrgast angewendet. c) Bewertungen Fahrgäste können nach einer durchgeführten Fahrt ihre Fahrer:innen in der… …Bewertungen können wiederum ein Grund für die Deaktivierung von Profilen der Fahrer:innen sein. 2. Die Entscheidung Das Gericht sah in allen Fällen den… …erhält. Diese automatische Entscheidungsfindung bestimmt also die Höhe der Arbeit, die Fahrer:innen über Uber verrichten können und damit ihr Einkommen… …Einkommen der betroffenen Personen. Ebenso die kombinierten Bewertungen als solche und die daraus resultierende Gesamtbewertung können nach Ansicht des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Digitale Gesundheitsplattformen im Praxis-Klinik-Verbund

  Rechtliche Herausforderungen und praktische Hinweise
  

  Roland C. Kemper

  …kostengünstiger vorgenommen werden können. Dies könnte gegen die Zulässigkeit digitaler Gesundheitsplattformen sprechen, weil diese mit einer Auftragsverarbeitung… …der automatischen Datenverarbeitung hierdurch erheblich kostengünstiger vorgenommen werden können. Ob dies im relevanten Umfang der Fall ist, muss durch… …zulassen können. Gemäß § 334 Abs. 3 SGB V kann die gematik allerdings verbindliche informationssicherheitstechnische Festlegungen und Maßnahmen zu… …können sich gerade in diesem Fall die Aufsichtsbehörden in allen Bundesländern für zuständig halten, ihr jeweiliges Gesundheitsdatenschutzrecht auszulegen… …Beschränkungen zum Tragen kommen können. Solange dies nicht geschieht, sind gerade im Fall bundesweit agierender Gesundheitskonzerne eine sorgfältige… …, ob die Gesellschafter / Aktionäre sich von datenschutzrechtlichen Haftungsrisiken der Plattform durch Gestaltungsmaßnahmen „separieren“ können. Denkbar… …können. Diese Nutzer sollten dann auf die dem Patienten zugeordneten Unterlagen Zugriff erhalten und insoweit relevante Dokumente hochladen können. Der… …Patient sollte die hochgeladenen Dokumente auch jederzeit sperren oder löschen können. Fraglich ist jedoch, ob eine einmalige schriftliche Einwilligung des… …. Haftungsrechtlich wird man hinter diese Mindeststandards nicht zurückfallen können, wenn man den ärztlichen Sorgfaltsmaßstab in Zusammenhang mit Datenvorfällen bei… …diese Zwecke nicht mit anonymisierten Daten erreicht werden können und nicht überwiegende schutzwürdige Interessen des Patienten entgegenstehen. In…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Wann sind Daten Gesundheitsdaten?

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Dr. Patrick Grosmann, Dr. Hauke Hansen

  …schlüsse können mittelbar und unmittelbar erfolgen, 3 sodass grundsätzlich von einer weiten Auslegung auszugehen ist. 4 Würde man die Aufnahme einer Person… …Daten können durch die konkrete Verwendung zu Gesundheitsdaten werden. 6 Wer dagegen ohne ein solches Motiv derartige „normale“ Daten verarbeitet, kann…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Hat der EuGH den Schufascore für unzulässig erklärt?

  Eine Bewertung aus der Perspektive des vorlegenden Gerichts und der Wissenschaft
  

  Hans-Hermann Schild, Prof. Dr. Boris P. Paal

  …Auskunfteienwesen insgesamt ablesbar. Stimmt das? Sie hätten ja auch selbst entscheiden können. Wollen Sie das Auskunfteienwesen in Deutschland zumindest in seiner… …, all das, was eine Beschwerde- bzw. Berufungsinstanz – wenn sie dann überhaupt greift – liefern kann, können wir in der ersten Instanz viel schneller… …über die wir uns auch trefflich streiten können. Dies gilt sowohl für die Kommentarliteratur als auch für die Rechtsprechung und was liegt da näher, als… …können wir gerne noch Rahmen dieses Gesprächs weiter streiten. Herr Schild: Ich kann den Ausführungen von Herrn Professor Paal im Wesentlichen zustimmen… …die Schufa bereits Vorkehrungen getroffen, um auf diese anderen Rechtfertigungstatbestände zurückgreifen zu können. Zudem würde ich gerne hervorheben… …es tatsächlich sein können, dass der EuGH gesagt hätte, dass es eine Art reine Ausforschung sei und die Fragen zurückweisen können. Damit wäre uns auch… …generieren, auf die Vorgaben des EuGH werden einstellen können, etwa indem sie zukünftig verstärkt mit Einwilligungen arbeiten oder aber Vertragsparteien im… …seiner Entscheidung zugrunde zu legen hatte, wird man u. U. eine Breitenwirkung des Urteils auch verneinen können. Was denken Sie? Haben Sie bewusst auf… …mutmaßlich ebenfalls weiterhin die Gerichte beschäftigen. Was denken Sie, hätte man die Vorlagefrage auch ein Stück weit breiter formulieren können und… …erheblichen Beeinträchtigung, die doch gegeben sein muss, um den Art. 22 DSGVO überhaupt zur Anwendung bringen zu können. Nehmen wir ein Beispiel aus der Praxis…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Besserer Schutz für Daten von Kindern

  Rosemarie Rodden, Heiko Dünkel

  …ganze Nacht auf dem Kopfkissen zu platzieren und speichert Daten über das Schlafverhalten. Solche Daten können aber nach der Einschätzung mehrerer zu… …Fragen, sondern fragt auch selbst neugierig nach. Die Nutzer:innen können weiter Fotos in den Chat hochladen, die dann von MyAI offenbar analysiert und… …passend kommentiert werden 5 . Nach den Angaben des Anbieters können die mit MyAI geteilten Inhalte verwendet werden, um die Erfahrung der Nutzer:innen zu…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Für eine Handvoll Kekse

  Frederick Richter

  …notwendig, so dass Cookie-Banner o. ä. nicht entfallen können. Warum immer die Einwilligung? Sowohl die EU-Kommission hinsichtlich ihres Cookie Pledge als… …risikoreichere Datenverarbeitungen unter der DSGVO auch auf berechtigte Interessen des Verarbeiters gestützt werden können, soll für regelmäßig vergleichsweise…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Schlaglicht 1: Neues Datenschutzgesetz in Saudi-Arabien in Kraft getreten

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Umstände, unter denen sich die für die Verarbeitung Verantwortlichen nicht auf ein berechtigtes Interesse als Grundlage für die Verarbeitung berufen können…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Schlaglicht 3: OLG Hamm, Beschl. v. 21.12.2023 – 7 U 137/23 – Facebook-Scraping-Fälle: Kein Abweichen von bisheriger Rechtsprechung beim OLG Hamm trotz jüngstem EuGH-Urteil

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …, dass Sorgen und Befürchtungen für sich genommen bereits einen immateriellen Schaden im Sinne des Art. 82 DSGVO begründen können. Art. 82 Abs. 1 DSGVO… …Befürchtungen vor zukünftigen Datenmissbräuchen einen immateriellen Schaden und somit eine Schadensersatzzahlung begründen können, bestand die Sorge, dass dies… …erfolgreich sind. Unternehmen können zudem etwas aufatmen. Der Beschluss des OLG Hamm zeigt, dass eine uferlose Gewährung von immateriellen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen