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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde

  LLMs in der Aufsichtspraxis – Fokus auf das KI-System
  

  Thomas Fuchs

  …Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde Fuchs Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde LLMs in der Aufsichtspraxis – Fokus auf das KI-System Thomas Fuchs Große… …, die einer klaren Einordnung bedürfen. Nachdem im Sommer 2024 das Hamburger Diskussionspapier zu diesem Problemkomplex erschien, hat nun auch die… …Datenschutz zentral. 204 | PinG 4.25 II. Der EDSA Opinion Prozess: Suche nach einem europäischen Konsens Die Notwendigkeit einer europäischen Richtschnur wurde… …und Rechtsprechung in den trainierten Modellen nachzuweisen, war unser ursprünglicher Ansatz als Aufsichtsbehörde von einer regulatorischen… …und mit der Außenwelt interagiert: Ein Motor allein fährt nicht; er benötigt ein Fahrzeug mit Steuerung, Bremsen und einer Karosserie. Ebenso verhält es… …aufgrund ungeklärter Fragen zur inneren Architektur von LLMs zu lähmen. Fuchs Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde ten Bildpunkten trainiert werden, mag der… …personenbezogenen Daten mehr enthält, gleicht der Suche nach der Nadel im Heuhaufen – und das oft ohne genaue Kenntnis über den Heuhaufen selbst; das alles bei einer… …Aufsichtsbehörde muss es daher im Sinne einer effektiven und handhabbaren Kontrolle genügen, wenn der Betreiber des LLM-Systems im Rahmen seiner Rechenschaftspflicht… …wir den Weg für einen zukunftsfähigen Regulierungsrahmen – der die Rechte von Bürger:innen schützt und gleichzeitig ermöglicht, die Potenziale einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde: Datenschutz – Was kommt? Was war?

  Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider

  …Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde Specht-Riemenschneider Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde Datenschutz – Was kommt? Was war? Prof. Dr. Louisa… …genug – doch dann zerbrach bereits im November die Regierung. Es folgten vorgezogene Neuwahlen, ein kurzer Wahlkampf unter dem Druck einer geopolitisch… …zu orchestrieren und mit einer Stimme für Deutschland in Brüssel zu sprechen. Nichts weniger als das habe ich immer gefordert. Dieser Schritt war lange… …, hätte ich mir auch anders vorstellen können. Datenpolitik und Datenschutzpolitik aus einer Hand – vielleicht dann in der nächsten Legislaturperiode…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  7 Jahre DSGVO – Ein Blick zurück und ein Blick voraus aus Sicht der Datenschutzaufsicht

  Prof. Dr. Alexander Roßnagel

  …wichtigsten Forderungen zu einer Weiterentwicklung des Datenschutzrechts sind. I. Blick zurück Die DSGVO war ein großer, aber auch ein erster Wurf. Sie war das… …diese Risikoneutralität ist, dass die DSGVO einer übertriebenen Ausprägung des Grundsatzes der Technikneutralität folgt. Dieser Grundsatz soll im Prinzip… …das Risiko einer Umgehung rechtlicher Vorschriften minimieren, indem die Datenschutzregelungen „nicht von den verwendeten Techniken abhängen“. 4 Richtig… …einer spezifischen Technikanwendung zu treffen. Dies darf aber nicht verhindern, Vorgaben für bestimmte technische Funktionen vorzusehen – insbesondere… …Ergebnis nicht zu einer Stärkung, sondern zu einer Schwächung ihres Anspruchs als generelle normative Grundlage des Datenschutzes. Dies hat zwei Folgen: Zum… …begünstigen als begrenzen. Zum anderen führt die fehlende Konkretisierung zu einer zunehmenden Rechtsunsicherheit für alle Parteien darüber, zu welchen… …ausreichende Anonymisierung vorliegt, rächt sich, dass die DSGVO keine Definition einer Anonymisierung enthält und keine praktikablen Anforderungen an sie stellt… …Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) mit hohem Ressourceneinsatz in kurzer Zeit zu einer erstaunlichen Vereinheitlichung der Aufsichtspraxis geführt… …. Auch die Rechtsprechung des EuGH trägt zu einer Klärung von Datenschutzfragen bei. 5. Rechtsprechung des EuGH Hinsichtlich einer Konkretisierung der… …achten, dass diese zusätzlichen Regeln einen Beitrag zum Bürokratieabbau leisten und keine weiteren bürokratischen Hindernisse enthalten. Um zu einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Schlaglicht 2: Arbeitgeberbewertungsportale – Meinungsfreiheit und Geschäftsehre (Anmerkung zu OLG Bamberg, Urt. v. 17.12.24 – Az. 6 W 12/24e; OLG Dresden, Urt. v. 17.12.24 – Az. 4 U 744/24)

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …. v. 17.12.24 – Az. 4 U 744/24) Leitsätze: 1. Die Beanstandung einer (negativen) Bewertung durch den Arbeitgeber führt zu einer Prüfpflicht des… …§ 1004 Abs. 1, 823 Abs. 1 BGB i. V. m. Art. 2 Abs. 1 und Art. 19 Abs. 3 GG geltend, um die Veröffentlichung einer Bewertung zu verhindern. Die… …Veröffentlichung aktiv auf eventuelle Rechtsverletzungen zu überprüfen. Eine solche Pflicht kann sich aber ergeben, sobald er später konkrete Kenntnis von einer… …Rechtsverletzung erlangt. Die Beanstandung einer Bewertung durch den Arbeitgeber löst eine Prüfpflicht des Plattformbetreibers aus. Der Umfang der Prüfpflicht ist… …Schmähkritik handelt – die Bewertung also keinen nachvollziehbaren Bezug zu einer sachlichen Auseinandersetzung erkennen lässt. Soweit dies der Fall ist, ist… …Wahrheitsgehalt der Äußerung zu ermitteln, verbietet es sich daher grundsätzlich, einzelne Passagen einer Bewertung isoliert zu betrachten. Vielmehr muss der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Schlaglicht 1: BGH, Beschl. v. 11.03.2025 – Az. VI ZB 79/23 – BGH konkretisiert Voraussetzungen für Auskunftsansprüche nach § 21 TDDDG bei Online-Bewertungen

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …zugunsten der Meinungsfreiheit von einer Meinungsäußerung auszugehen. 3. Ist eine strafrechtlich relevante Interpretation einer Äußerung möglich, muss geprüft… …wies den Antrag zurück. Die Voraussetzungen des § 21 Abs. 2 TDDDG, insbesondere die Verwirklichung einer der dort benannten Strafvorschriften (§§ 185-187… …Formulierung nicht als konkrete Tatsachenbehauptung, sondern als generalisierende Kritik verstanden werde. Besondere Bedeutung misst der BGH einer… …herauslesen ließe. Damit fehle es an der für § 21 Abs. 2 TDDDG erforderlichen Erfüllung einer Strafnorm. Der BGH lehnt ausdrücklich den Versuch ab, auf… …, führen hingegen nicht zu einer Verpflichtung der Preisgabe von Nutzerdaten. Die Entscheidung stärkt damit die Anonymität von Nutzern auf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  PinG – Stichwort: TEAM: toll, ein anderer macht’s – nicht im Datenschutz!

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Erdem Durmus

  …Verarbeitungstätigkeiten für das VVT) und man benötigt hierfür die Unterstützung einer Kollegin oder eines Kollegen aus dem jeweiligen Fachbereich. Doch die Begeisterung für… …Teams-Call und beantwortet bei geteilter Excel-Tabelle im Interview eifrig die Fragen des Datenschutzbeauftragten zu den Details einer Verarbeitungstätigkeit –…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Mehr Souveränität wagen

  Frederick Richter

  …Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Mehr Souveränität wagen Frederick Richter, LL. M. Einer der Begriffe… …Unabhängigkeit. Abgesehen davon besteht aber keine allgemeine Definition etwa einer „Datensouveränität“ 1 . Bei Daten ein Kampfbegriff? So verstehen manche… …es letztere sein, die im Fokus einer schlagkräftigen Aufsicht stehen müssen. 2 „Was ist Datensouveränität?“, Artikel vom 3. Juni 2024 – Mesh Flinders…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Schlaglicht 1: Axel Voss und Max Schrems schlagen Reform der DSGVO vor

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …und Mitgestalter der DSGVO, bei einer Veranstaltung des Centre for European Policy Studies (CEPS) einen Vorschlag zur gezielten Reform der DSGVO… …aussagekräftig für das tatsächliche Risiko einer Verarbeitung. Auch die Tatsache, dass bereits heute für kleinere Organisationen Erleichterungen bestehen – etwa in… …vermeintlichen Handlungsbedarf in Teilen. Aus datenschutzrechtlicher Sicht bedarf insbesondere die angedachte Umkehr der Beweislast für Großunternehmen einer… …Unternehmen faktisch zu einer Absenkung des Datenschutzniveaus führt, wenn Kontrolle und Transparenzanforderungen reduziert werden. Eine Vereinfachung dürfte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Die gelbe Tapete im Datenschutz – Awareness für einen (fast) unsichtbaren Schutz

  Kirsten Bock

  …beschreibt die Autorin, wie eine Frau nach und nach der Vorstellung verfällt, hinter einer Tapete sei eine Frau gefangen. Was uns heute wie ein bizarrer… …Gewinnsteigerungen verknüpft sind. Doch wer kann schon die potentiellen Risiken einer überbordenden Datenverarbeitung erkennen? Schon früh wurde erkannt, 7 dass… …sozialschädliche Folgen einer Datenverarbeitung, die mit ihrem ­toxischen Spektrum an Hasskommentaren den Boden bereiten für gesellschaftliche Spaltungen – das sind… …nur einige der heutigen „Nebenwirkungen“ einer Datenverarbeitung, die die informationelle Integrität der betroffenen Personen verletzt. Oft sind es… …Datenschutz und sorgt für die unbeobachteten Freiräume, die die Individuen in einer offenen, freiheitlichen Gesellschaft so dringend benötigen. Beim…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 2:Anonymisierung und Pseudonymisierung: Freispruch des LG Hannover im Bußgeldverfahren gegen VW (Az. 128 OWiLG 1/24) rechtskräftig.

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …stellt anonymisierende ­Wirkung einer Pseudonymisierung aus Empfängersicht fest. Anfang Juni dieses Jahres wurde ein bereits im Februar ausgesprochener… …personenbezogenen Daten eine hohe Signalwirkung, stellt das LG Hannover doch bei der Pseudonymisierung auf die Empfängersicht ab und erklärt das Bestehen einer… …zusätzliche Informationspflicht im Rahmen einer Zweckänderung sah das LG Hannover keinen Raum. Dabei müsse auf den Personenbezug, den Kenntnisstand der… …Mitarbeiter und die konkrete Zweckänderung abgestellt werden. VW hatte personenbezogene Daten vor einer Übermittlung an den Monitor umfassend geschwärzt oder… …Personen für ihn quasi anonym.“ (Beschluss, S. 18). Aus Sicht des LG Hannover komme der Pseudonymisierung hier einer „anonymisierenden Pseudonymisierung“… …im Vordergrund steht. Er öffnet die Tür zur Annahme einer kontextuellen Anonymisierung ohne vollständige Irreversibilität. Gleichwohl steht dieser…

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