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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Cyber Resilience Act und DSGVO – Gute Nachbarn? Schlechte Nachbarn?

  Maximilian Kroker

  …Resilience Act (CRA) 1 in Kraft, der Hersteller digitaler Produkte zu einer Security-by-Design-Strategie verpflichtet. Zuletzt hat sich die Verordnung (EU)… …gewährleistet der CRA die Cybersicher‑ heit von Produkten mit digitalen Elementen durch formelle Pflichten zur Ausstellung einer Konformitätserklärung nach Art… …. 13 Abs. 12 i. V. m. Art. 28 CRA und zum Anbringen einer CE-Kennzeichnung nach Art. 30 CRA. Materielle Pflichten sind nach Art. 6 CRA grundlegende… …Cybersicherheitsanfor‑ derungen hinsichtlich der Produkteigenschaften (Anhang I Teil I CRA), die Durchführung und Dokumentation einer Risi‑ kobewertung nach Art. 13 Abs. 2… …vor, wenn es für die Anwendung einer Installation bedarf, sodass es auf die konkrete Ausgestaltung des SaaS ankommen dürfte. 16 Die Verpflichtung als… …Daten im Rahmen einer Datenfernverarbeitung nach Art. 3 Nr. 2 CRA verarbeitet. Eine Datenfernverarbei‑ tung kann schon vorliegen, wenn eine App auf eine… …Erfüllung einer Vorgabe nach Anhang I CRA, verschiebt sich der Zweck der IT-Sicher‑ heit von einer nützlichen zu einer erforderlichen Vorgabe und Art. 6 Abs… …. 22 CRA zur Weiter‑ gabe einschlägiger Dokumentation oder im Fall einer aktiv ausgenutzten Schwachstelle nach Art. 14 Abs. 8 CRA zur No‑ tifizierung… …Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO nur bei einer un‑ mittelbaren Verpflichtung etwa im Rahmen von Störungs‑ meldungen nach § 8f Abs. 7 und Abs. 8 BSIG… …IT-Sicherheit im Rahmen einer Software-Kontribution an die freie und quelloffene Software leisten. Mangels Ver‑ tragsverhältnis mit den Angreifern und fehlender…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Was darf Artikel 15 DSGVO?

  Zwischen Transparenz und Aufwand: Das Dilemma des Auskunftsrechts bei Anfragen von ehemaligen Beschäftigten
  

  Bettina Blawert

  …Herkunft der Daten, Informationen über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung nach Art. 22 DSGVO sowie über die weiteren Rechte nach der… …DSGVO der anfragenden Person. Nach Absatz 2 müssen bei einer Übermittlung der Daten in Drittländer außerdem Angaben über die entsprechenden Garantien… …Antrages aufgrund von Komplexität und einer hohen Zahl von Anträgen innerhalb der Monatsfrist nicht zumutbar ist (Art. 12 Abs. 3 S. 2 DSGVO). Die Norm nennt… …; Quaas in BeckOK DSGVO, Art. 12 Rn. 35. 4 Bäcker in Kühling/Buchner, DSGVO, Art. 12 Rn. 33; s. auch Veil in GSSV DS-GVO Art. 12 Rn. 31, der von einer… …es sowohl für die Verantwortlichen als auch für die Betroffenen hilfreich sein, nach einer Präzisierung des Antrags zu fragen, nämlich ob die… …Rechte der betroffenen Person sowie einen ersten Teil der verarbeiteten personenbezogenen Daten enthalten. In einer zweiten Stufe sollten dann weitere… …zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache. 18 EDSA, Leitlinien 01/2022 zu den Rechten der betroffenen Person, Auskunftsrecht, Version 2.1, Rn. 143… …werden, rechtfertigt dies in der Regel nicht, die Aushändigung einer Kopie vollständig zu verweigern. Die verantwortliche Stelle hat dann die Daten Dritter… …Bereitstellung einer Kopie die Rechte und Freiheiten anderer Personen beeinträchtigt werden könnten, ist dabei nicht ausreichend. Es muss eine konkrete… …offenbart werden würden, die nach einer Rechtsvorschrift oder ihrem Wesen nach, insbesondere wegen der überwiegenden berechtigten Interessen eines Dritten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Der wissenschaftliche Diskussionsentwurf für eine KI-Datenschutz-Verordnung

  Christiane Wendehorst

  …so gut wie allen Mitgliedstaaten, insbesondere angesichts einer veränderten geopolitischen Situation. Dass gerade auch die Datenschutzgrundverordnung… …KI-Entwicklung, und einer Entlastung von KMU 1 COM(2025) 30 final; COM(2025) 45 final, 3 ff. 2 Mario Draghi, The future of European competitiveness, September 2024… …, dies in einer Weise zu tun, die im Endeffekt nicht zu einer Absenkung des Grundrechteschutzes in Europa führt. Am 13. und 14. Dezember 2024 lud sie… …Experten und Expertinnen sowie eine Reihe verschiedener Stakeholder zu einer Konferenz an die Universität Wien ein, um einen von ihr verfassten… …Grundlage einer angeblichen Einwilligung, obwohl der Verantwortliche weiß oder wissen müsste, dass die betroffene Person dadurch einen erheblichen Schaden… …Datenverarbeitungen mittels delegierter Rechtsakte ergänzt werden können. Unmittelbare Bedeutung hat die Einordnung einer Datenverarbeitung als… …Groß-Auftragsverarbeiter sollen nach dem Diskussionsentwurf auch verpflichtet werden, sich in einer EU-Datenbank zu registrieren. Dadurch sollen die betreffenden Akteure… …denen für Bruchteile einer Sekunde – etwa während Daten das vernetzte Haushaltsgerät gerade verlassen oder sich eine Person vor dem Sensor eines autonomen… …EuGH der letzten Jahre hat dabei zu einer merklichen Verschärfung geführt, indem einerseits „Artikel-9-Daten“ schon dann vorliegen sollen, wenn man aus… …interessant und verbietet die Nachahmung etwa eines künstlerischen Stils oder einer Stimme einer natürlichen Person in einer Weise, die diese Person…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Datenschutz und Privatheit im digitalen Machtgefälle: Bedrohungen für vulnerable Gruppen

  Dr. Ines Duhanic, Dr. h.c. Marit Hansen

  …privater Lebensgestaltung zu schützen und die digitale Freiheit des Einzelnen, besonders der Schwächeren, in einer ­zunehmend datengesteuerten Welt zu… …gewährleisten, s. hierzu Erbs/Kohlhaas/Ambs BDSG § 1 Rn. 3–7. 2 Friedewald et al., Daten-Fairness in einer globalisierten Welt, 2023. umfassende Informationen… …eines menschlichen Kommunikationspartners können sich die Nutzer*innen einer emotionalen oder manipulativen Wirkung kaum entziehen, erst recht nicht in… …Verwendung des Begriffs „Woman/ Women“ zu einer Abwertung. 9 3 Otis/Delecourt/Cranney/Koning, Global Evidence on Gender Gaps and Generative AI, Harvard… …Komfort und auch einen Gewinn an Sicherheit, wenn z. B. von einer Reise aus möglicherweise versehentlich nicht ausgeschaltete Elektrogeräte deaktiviert oder… …die Filme „Gaslight“ (1940) und „Das Haus der Lady Alquist“ (1944), in denen eine Ehefrau angesichts von Wahrnehmungen der ­wechselnden Helligkeit einer… …Daten gegen unberechtigte Zugriffe gewährleistet werden muss. Die meisten Betreiber einer solchen App setzen auf Cloud-Lösungen, in denen standardmäßig… …wieder Probleme auf, die bei einer professionellen Gestaltung ausgeschlossen werden könnten. 19 Die jüngste Untersuchung zu Zyklus-Apps des… …Datenverarbeitungsprozesse bereits in den Datenschutzerklärungen. Nutzerinnen müssen in die Lage versetzt werden, vor dem Download einer App 17 Cao et al., „I Deleted It After… …einer erhöhten Akzeptanz, da sie einen niederschwelligen Zugang zur Minderung emotionaler Belastungen ermöglichen. 28 Wenngleich diese Dienste auf den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Schlaglicht 3: „Unternehmen“ im Sinne der DSGVO: Der EuGH (Urt. v. 13.02.2025 – C-383/23) präzisiert den Maßstab für die Bußgeldberechnung – und legt Reformbedarf bei der Bußgeldbemessung offen

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …kann der Unterschied zwischen dem Umsatz einer Tochtergesellschaft und dem Gesamtumsatz der Gruppe eklatant sein. Eine einheitliche wirtschaftliche… …Muttergesellschaft entscheidenden Einfluss auf die Tochtergesellschaft ausübt, ist von einer einheitlichen wirtschaftlichen Einheit auszugehen. Eine solche… …werden. Was der EuGH nicht abschließend beantwortet, ist die Frage der gesamtschuldnerischen Haftung: Also ob etwa die Konzernmutter für die Geldbuße einer… …Begriff ist nur relevant, um die Höhe einer Geldbuße zu bestimmen“) spricht eher gegen eine automatische Haftung aller zur wirtschaftlichen Einheit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 3:„Der Data Act als Herausforderung für den Datenschutz“ – Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) gibt Handreichung zum Data Act heraus

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) in einer Handreichung vom 29.04.2025 ­(https://… …Datenschutz betrauten Beschäftigten einzubeziehen. Die Behörde empfiehlt außerdem das Durchführen einer Anwendungsbereichsprüfung und betont dabei, dass die… …. Nach einer engeren Auslegung der Norm umfasst der „Schutz personenbezogener Daten“ im Sinne von Art. 37 Abs. 3 Data Act nur die Entscheidung über eine… …Informationsfreiheit auf einem hohen Abstraktionslevel. Dennoch bietet die Handreichung einen wertvollen Einblick in die Sicht einer Datenschutzbehörde zur Frage der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Inhalt / Impressum

  …............................................................................ 236 Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde Datenschutz – Was kommt? Was war?… …LG ­Hannover stellt anonymisierende ­Wirkung einer Pseudonymisierung aus Empfängersicht fest................................................. 239… …mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Inhalt / Impressum

  …Gottwald Zwischen Kreuz und Compliance................................................... 277 Thomas Fuchs Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde Denn sie sollten… …gesetzlicher Umsatzsteuer; Printausgabe zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten… …mit Prof. Niko Härting und Dr. Stefan Brink, die Fragen zu Datenschutz, Grund- und Bürgerrechten in einer bewegten Zeit gemeinsam mit ihren namhaften…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Schlaglicht 3: Telefonwerbung und Datenschutz – BVerwG, Urt. v. 29.01.2025 – Az. 6 C 3.23

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …, dass die Entscheidung die Anforderungen an mutmaßliche Einwilligungen weiter konkretisiert. Die Annahme einer mutmaßlichen Einwilligung erfordert nach… …der Rechtsprechung, dass die kontaktierte Person in der konkreten Situation mit einer werblichen Ansprache rechnen konnte. Die Argumentation, dass… …dokumentieren. Die Annahme einer mutmaßlichen Einwilligung ist nur in Ausnahmefällen tragfähig und sollte gut begründet werden. Eine Strategie, die auf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  So viel Bewegung war selten

  Dr. Stefan Brink

  …nahezu alle Gerichte sinnlos beschäftigt), sein Vollzug ist von der inspirierenden Unabhängigkeit der Aufsichtsbehörden geprägt und von einer… …eine rechtswidrige Datenverarbeitung spätere rechtmäßige Datenverarbeitungen „infiziert“? Auch in Deutschland, wo sich die Datenschützer in einer… …jedoch völlig offen: Ob die deutsche föderale Aufsichtsstruktur wirklich verändert wird? Unklar. Ob die DS-GVO tatsächlich einer notwendigen Reform…

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