Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde: Datenschutz – Was kommt? Was war?

  Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider

  …Therapien, zur Senkung von Mortalitätsraten, zur Früherkennung von Krebs usw. sind datenschutzkonform möglich. Datenschutz und Datennutzbarkeit wurden hier zu… …Länge zieht, desto länger bleiben Unternehmen und Aufsichtsbehörden im Schwebezustand der Rechtsunsicherheit. Der Gesetzgeber sollte hier schnellstens…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Nemo-Tenetur im Datenschutzbußgeldverfahren nach „Deutsche Wohnen SE“

  Anerkennung der Selbstbelastungsfreiheit juristischer Personen als zwingende Folge der Definition eines Datenschutzvergehens als „genuine Verbandstat“
  

  Dr. Eren Basar, Christian Heinelt

  …Vorstandsmitglieds einer Aktiengesellschaft. Das Gericht stellte hier fest, dass einer juristischen Person, die Betroffene eines Bußgeldermittlungsverfahrens ist, das… …Aussageverweigerungsrechts juristischer Personen auch hier schwer fällt, zumal die Rechtsprechung der europäischen Gerichte stets streng einzelfallbezogen ist. Erwähnenswert… …Nemo-Tenetur-Grundsatz. Der EuGH hat hier eine eigene uneingeschränkte bußgeldrechtliche Verantwortlichkeit der juristischen Person als datenschutzrechtlich… …deutsche Gericht tätigte hier die aufsehenerregende Feststellung, dass aus der Rechtsprechung des EuGH folge, „dass juristische Personen dafür verantwortlich… …Gesetzgebungsmaterialien zu dem schließlich gescheiterten Entwurf des Verbandssanktionengesetzes 39 entnehmen. Für die Entwurfsverfasser war es hier selbstverständlich, dass… …. Obgleich der Entwurf hier (fälschlicherweise) die Selbstbelastungsfreiheit alleine dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Das Datenschutzrecht im Kreuzfeuer

  Kritik am Datenschutz und kein Ende?
  

  Thomas Spaeing, Andrea Backer-Heuveldop

  …Verbesserung der DSGVO Genau hier muss man heute die Klarheit und den Mut aufbringen, durch eine Evaluierung der DSGVO nachzubessern. Eine Evaluierung der DSGVO… …durch das Größenraster fallen, das der Einfachheit halber immer wieder herangezogen wird, während ein risikobasierter Ansatz hier sehr wohl zum Schutz der… …, d. h. dem Verantwortlichen, der die Produkte einsetzt und oft einsetzen muss. Gerade hier werden KMU und Vereine oftmals überfordert, die notwendige… …. Hier hilft ein fachkompetenter Datenschutzbeauftragter, der richtungsweisend zur Einhaltung der einschlägigen Pflichten nach der DSGVO sowie nach… …durch eine Verlagerung von Aufgaben der Verantwortlichen und Auftragsverarbeiter auf den Datenschutzbeauftragten erzielt werden. Hier lassen sich etliche… …beeinträchtigen. Beispielhaft seien hier nur die Führung des Verzeichnisses von Verarbeitungstätigkeiten gemäß Art. 30 DSGVO, die Führung des Registers von…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Internationale Datenübermittlungen auf Grundlage von Standardvertragsklauseln

  Herausforderungen durch internationale Anforderungen
  

  Markus Schröder

  …genutzten EU-Standardvertragsklauseln ist in europäischen nicht-EWR-Jurisdiktionen gebräuchlich. Zunächst ist hier die Rechtslage im Vereinigten Königreich… …auch hier bereits ein einfacher (wiederverwendbarer) Textbaustein. 2. Eigene verpflichtende Standardvertragsklauseln des Drittlandes Komplizierter wird… …verpflichtenden Standardvertragsklauseln häufig in ihrer Originalsprache genutzt werden müssen. Hier empfiehlt es sich neben den Originalfassungen, z. B. auf… …eindeutig von einer gemeinsamen Verantwortlichkeit nach Art. 26 DSGVO abzugrenzen, da die Vertragsparteien hier unabhängige Verantwortliche sind und die… …Europarates. 35 Da deren Nutzung gerade nicht verpflichtend ist, muss der Verwender hier im Einzelfall die wirtschaftliche Relevanz des 29 Zur ergänzenden… …PDPA aus EU-Sicht nicht dem Schutzstandard der DSGVO entspricht, kann hier aus Sicht von Singapur durch die Vereinbarung von EU-Standardvertragsklauseln… …risikobasierten Ansatzes dar, der von den europäischen Aufsichtsbehörden teilweise abgelehnt wird. Für den EWR ist hier auf die österreichische DSB zu verweisen, 54…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  7 Jahre DSGVO: Praxiserfahrungen und Herausforderungen der wissenschaftlichen Forschung mit personenbezogenen Daten

  Ass. iur. Simon Graupe, Dipl. Jur. Ricarda Puschky

  …, entscheidend ist jedoch, welcher Maßstab hier angelegt wird. Wie oben bereits dargestellt, wird der Begriff des Personenbezugs von Aufsichtsbehörden und… …Rechtsprechung weit ausgelegt. Es ist jedoch nicht sicher, ob das, was in Drittländern als anonym gilt, auch der hier herrschenden extensiven Auslegung standhält… …. So kann es sein, dass angekaufte Datensätze Daten enthalten, die im Drittland als anonym angesehen werden, hier jedoch als personenbezogen gelten. In… …Auch hier würde es sich anbieten, analog zum Datentransfer in ein Drittland, die Voraussetzungen an den rechtlichen Rahmen des jeweiligen Drittlandes zu… …Rahmenbedingungen. Egal, welcher Auffassung hier gefolgt wird, hat dies, wie dargelegt, erhebliche praktische Auswirkungen und ist nicht nur haftungsrechtlich…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Das Berufs- und Geschäftsgeheimnis als Ausschlussgrund für die Nennung von Anwaltshonoraren?

  Christoph Partsch

  …vertritt in den hier beschriebenen Verfahren zum Schabowski-Zettel. Er vertritt zudem in Maskenprozessen. Christoph Partsch Zur Abwehr von Transparenzklagen… …das Berufsgeheimnis tatsächlich einen Ausschlussgrund darstellt, wird von der Rechtsprechung unterschiedlich beurteilt. Hier kommt es maßgeblich darauf… …Einverständnis Dritten gegenüber nicht offenbart würden. 3 Das gelte auch für Anwälte, wie das Gericht in einer hier in Bezug genommenen Entscheidung urteilte. Bei… …Geschichte jedoch die Kosten für einen Antrag auf Zulassung der Berufung. Hier sei es dem Antragssteller möglich, aufgrund der ihm bekannten Informationen… …Grundrechtspositionen auf Seiten des Dritten – hier insb. Art. 12 Abs. 1 GG – und der Pressefreiheit des Journalisten gem. Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG abzuwägen. Dem OVG…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  7 Jahre DSGVO – Ist der „Goldstandard“ noch zeitgemäß?

  Streitgespräch Dr. Stefan Brink ./. Dr. Winfried Veil
  

  Dr. Stefan Brink, Dr. Winfried Veil

  …es sich mit der Vielzahl unbestimmter Rechtsbegriffe, die die DSGVO enthält? Ist es gelungen, hier im Laufe der vergangenen Jahre zu einer… …den Überblick und die Überzeugung, dass langfristig nur Compliance funktioniert. Hier sehe ich eine wichtige Aufgabe für die Aufsichtsbehörden, für… …, den Einsatz von Datenschutzbeauftragten in den Unternehmen zu dezimieren. Die jüngsten Reformvorschläge weisen hier in eine Richtung, die befürchten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  „Alle ablehnen“ – Ausnahmen von dem Einwilligungserfordernis nach TDDDG

  Frank Falker

  …4.25 Falker „Alle ablehnen“ – Ausnahmen von dem Einwilligungserfordernis nach TDDDG Datenschutz-Einstellungen Hier können Sie festlegen, wie wir Ihre… …ist das Tracking der Einkäufe in Online-Shops durch Nutzende von Kundenbindungs- und Cashback-Programmen. Hier erhalten Nutzende einen (monetären)… …. Relevant ist hier allein die zweite (§ 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG). Danach ist der Zugriff ohne Einwilligung erlaubt, wenn er für „die Speiche- 5 Siehe die Zahlen… …gibt es damit keine direkten Kriterien, so dass es auch hier immer auf eine Einzelfallbetrachtung ankommt. Als einen solchen Einzelfall ordnet die… …sind. Hier haben die Betreiber die Möglichkeit die Erwartungshaltung über die Gestaltung des Vertrages und die Erteilung von entsprechenden Informationen… …Vertragsklausel“ (Rn. 27). „Wichtig ist hier die Verknüpfung zwischen den personenbezogenen Daten und den entsprechenden Verarbeitungsvorgängen sowie der Erbringung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Datenschutz und Privatheit im digitalen Machtgefälle: Bedrohungen für vulnerable Gruppen

  Dr. Ines Duhanic, Dr. h.c. Marit Hansen

  …zudem Bindungsprobleme; KI-Begleiter bieten hier eine vermeintlich risikofreie und sofort verfügbare Alternative, die die Komplikationen menschlicher… …oder unautorisierte Dritte Zugriff auf diese Daten erhalten. – Ein Teil der Apps erlaubt keine Datenlöschung. – Die Informationsasymmetrie ist hier… …werden kann – selbst ein Taschenmesser. Wo liegt hier der Unterschied im Hinblick auf die DSGVO und die Haftung der Hersteller? Der entscheidende… …. Datenschutzrechtliche Perspektive Das Datenschutzrecht verpflichtet Verantwortliche (hier: die Betreiber der Apps und Ortungsgeräte, aber auch die Betreiber der… …Risikobetrachtung wäre auch die Möglichkeit des Missbrauchs, beispielsweise durch Cyberstalking, einzubeziehen. Die Sammelklage gegen Apple argumentiert genau hier… …, wo Nutzer*innen bewusst Daten eingeben) gibt den Nutzer*innen eine gewisse Kontrolle. Doch selbst hier zeigen die Zyklus-Apps, dass die Transparenz und… …Seclusion“) sind hier von zentraler Bedeutung. 33 Hersteller werden lediglich im Erwägungsgrund 78 der DSGVO erwähnt: „In Bezug auf Entwicklung, Gestaltung… …Datenschutzverstößen Auskunfts-, Lösch- und Schadensersatzansprüche (Art. 82 DSGVO) geltend machen. Das Problem ist hier der hohe Aufwand für den Einzelnen – ein Punkt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Intercompany Agreements

  Andreas Lewald

  …tätigen Akteurs weitergegeben, sind diese „nur“ Empfänger und keine Dritten im datenschutzrechtlichen Sinne. Für das Vorliegen einer hier beispielhaft… …der allgemeinen Interessenabwägung scheidet jedoch aus, was insbesondere im Falle einer zentralen HR-Stelle zu berücksichtigen ist. Hier zeigen sich die… …involvierten Akteure in verschiedenen Phasen und in unterschiedlichem Ausmaß einbezogen sein. Das heißt in Bezug auf den hier betrachteten Datenaustausch… …Risiko darstellen, wenn die datenschutzrechtliche Rolle auch infolge der neueren Rechtsprechung des EuGH, unzutreffend adressiert wird. Hier 18 H.M., z. B…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen