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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Editorial

  Dr. Sebastian Brüggemann

  …PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, folgt man der Medienberichterstattung stößt man unweigerlich auf das Narrativ vom Datenschutz als… …inhaltlichen Schwächen sind es vor allem offene Fragen in Abgrenzung zum Datenschutz, die mit dem Hinweis auf die Unberührbarkeit der DSGVO beiseite gewischt… …, einfache, klare Antworten auf komplexe Fragen zu geben, Risiken und Möglichkeiten aufzuzeigen und dabei stets pragmatisch und lösungsorientiert zu arbeiten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Inhalt / Impressum

  …oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …vervielfältigen und zu verbreiten sowie die Befugnis, den Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektronischem Wege zu verbreiten…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Transparenz und unternehmerische Verantwortung

  RA lic. jur. Ursula Sury, Elio Donato Bacchetta

  …von Transparenzvorschriften aktueller EU-Verordnungen zur digitalen Wirtschaft auf. Die dargelegten Regelwerke – DSGVO, Data Act, AI Act, Digital… …mögliche Auswirkungen auf Unternehmen sowie damit verbundene Chancen und Risiken aufgezeigt. Der Artikel erhebt keinen Anspruch auf eine vollumfängliche… …ermöglichen. 14 Die Verordnung basiert auf einem risikobasierten Ansatz: 15 Sie reicht von verbotenen Praktiken im KI-Bereich mit unannehmbarem Risiko 16 über… …Dokumentations- und Nachweispflichten erfüllen müssen, 22 konzentrieren sich die Anforderungen für Betreiber auf die korrekte Implementierung technischer und… …. Digital Services Act (DSA) Der Digital Services Act regelt die Anforderungen an Vermittlungsdienste in der EU. Er zielt auf ein sicheres und… …aktive EU-Nutzer. 34 Die Transparenzanforderungen fokussieren sich auf umfassende Offenlegungspflichten: Torwächter müssen ihre Werbesysteme transparent… …von verbesserter Markttransparenz und faireren Wettbewerbsbedingungen. 36 III. Auswirkungen auf Unternehmen Die praktischen Auswirkungen der… …sensibler Daten verschärfte Anforderungen gelten. 37 Der Data Act fokussiert sich auf Hersteller und Anbieter im „Internet of Things“-Bereich. Die… …sich zwar auf grössere Unternehmen, der AI Act kann jedoch auch kleinere Unternehmen betreffen, sofern sie in regulierten Risikobereichen tätig sind. Den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Transparenz im Fokus

  DSGVO und KI-VO im Rechtsvergleich – Anforderungen und Umsetzung in der Praxis
  

  Bettina Blawert

  …(CIPP/E) ist Rechtsanwältin (Syndikusrechtsanwältin) und bei der Sovendus GmbH als Legal Counsel tätig. Sie ist auf Datenschutzrecht und IT-Recht… …Welche Anforderungen stellen die DSGVO und die KI-VO in Bezug auf Transparenz, und wie lassen sich diese Vorgaben in der Praxis umsetzen? Diesen Fragen… …Anforderungen genügen muss wie die Kommunikation mit den Betroffenen in Bezug auf ihre Rechte oder die Übermittlung von Informationen gemäß den Art. 13 und 14… …, sollte die Benachrichtigung speziell auf die Umstände der Datenschutzverletzung abgestimmt sein. Dies beinhaltet, dass die Informationen klar, verständlich… …Anbieter über seine Person erfasst. Basierend auf diesen Informationen hat der Nutzer die Möglichkeit, gegebenenfalls selbst Datenschutzeinstellungen… …kommunizieren. 8 Eine entscheidende Frage dabei ist: Welche konkreten Auswirkungen hat die in den Datenschutzinformationen beschriebene Verarbeitung auf die… …Verwendungszweck auf dem Unionsmarkt (Art. 3 Nr. 9 KI-VO). 10 „Inbetriebnahme“ ist die Bereitstellung eines KI‑Systems in der Union zum Erstgebrauch direkt an den… …ganzheitliche Betrachtung des Datenverarbeitungsprozesses ist notwendig, um spätere Probleme im Hinblick auf die Betroffenenrechte und die Einhaltung der… …andererseits als Informationsgeber auf Vollständigkeit und Nachvollziehbarkeit achten. Das Zusammenspiel der beiden Verordnungen und die hieraus resultierenden… …. Dies ist hauptsächlich auf das sogenannte „Black-Box-Problem“ zurückzuführen: KI-Systeme werden auf äußerst komplexe Weise entwickelt und verfügen über…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Schlaglicht 1: EDSA-Stellungnahme 22/2024 – Europäischer Datenschutzausschuss veröffentlicht Stellungnahme zu Pflichten des Verantwortlichen bei Auftragsverarbeitungsketten

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …. 2 DSGVO um Klärung ersucht, insbesondere in Bezug auf die Transparenz-, Kontroll- und Rechenschaftspflichten von Verantwortlichen nach Art. 28 und Art… …Auftragsverarbeitern betreffen. Diese lassen sich in drei Hauptbereiche unterteilen. Erstens soll die Transparenz in Hinblick auf die Verarbeitungskette sichergestellt… …werden: Nach Art. 28 Abs. 1 DSGVO ist der Verantwortliche verpflichtet, sicherzustellen, dass alle eingesetzten Auftragsverarbeiter in Bezug auf den… …Auftragsgenstand hinreichende Garantien für die Einhaltung der DSGVO bieten. Der EDSA hebt hervor, dass diese Verantwortung nicht auf der ersten Ebene der… …diesem Zusammenhang die Verankerung von umfassenden Informationspflichten im Auf- 10 | PinG 1.25 tragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 Abs. 3 DSGVO… …sorgfältige Prüfung der Eignung sowohl des Auftragsverarbeiters als auch der von diesem eingesetzten Unterauftragsverarbeiter im Hinblick auf ihre Fähigkeit… …Verantwortliche grundsätzlich auf die Angaben seines Auftragsverarbeiters vertrauen, doch im Fall einer Beanstandung durch die Aufsichtsbehörden trägt er die… …mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Ilan Leonard Selz, LL. M… …Rechtsanwalt und Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf Datenschutzrecht und IT-Recht spezialisiert… …Verantwortlichen zwar die Möglichkeit, sich auf die Angaben des Auftragsverarbeiters zu verlassen, verlangt aber Nachprüfungen bei Zweifeln. Diese Abgrenzung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Geschlechtliche Identität von Transpersonen – durch Art. 9 DSGVO geschützt?

  Prof. Niko Härting, Jan Friedrich Hemann

  …Kapitel 2 „Grundsätze“, sondern auch durch viele jüngere Entscheidungen des EuGH in Bezug auf diese Norm. Die Konfliktpunkte ergeben sich dabei… …klar ermittelt werden konnte. 7 Diese extensive Auslegung, welche mittelbare Angaben in den Kreis der sensiblen Daten einschließt, fußt allein auf dem… …Argument der erhöhten Schutzbedürftigkeit von sensiblen Daten. 8 Mithin kann ein beliebiges, auf den ersten Blick nicht sensibles Datum durch einen etwaigen… …auf die im Vergleich zu Art. 6 DSGVO deutlich schärfer gefassten Ausnahmetatbestände des allein für sensible Daten geltenden Art. 9 DSGVO. Dadurch läuft… …, bleibt ungesagt. Begründend referiert Pe‑ tri auf Erwägungsgrund 51 DSGVO, wonach ein Datum zur Transsexualität eines Menschen in den Schutzbereich von Art… …Orientierung noch das Sexualleben erwähnt. Informationen über Geschlechtsumwandlungen stuft Petri als schutzwürdig ein und bezieht sich auf ein Urteil des EuGH… …‚dritten Geschlecht‘“ sei geschützt. 17 Weichert verweist für die Einbeziehung von Geschlechtsumwandlungen auf ein älteres Urteil des EuGH 18 , das sich auf… …Geschlecht“ verweist Weichert auf ein Urteil des BVerfG. 19 Weder das Urteil des EuGH noch die Entscheidung des BVerfG beziehen sich auf datenschutzrechtliche… …Ehmann/Selmayr Schiff ist der Ansicht, dass sowohl „Angaben im Hinblick auf Geschlechtsumwandlungen [als auch das] sog. ‚dritte Geschlecht‘“ als Daten zur… …Selz / Surjadi stufen sind. 21 Es bleibt unklar, warum er diese Einordnung vornimmt. In Bezug auf das „dritte Geschlecht“ führt Schiff aus, dass „die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Schlaglicht 2: EDSA-Stellungnahme 5/2024 – „Going Dark“: EDSA mahnt Schutz von Verschlüsselung und Privatsphäre an

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Strafverfolgungsbehörden, auf verschlüsselte digitale Daten zuzugreifen. Mit zunehmender Verbreitung von Ende-zu-Ende-Verschlüsselung und verschlüsselten Speicherdiensten… …können Behörden oft selbst mit richterlichem Beschluss oft nicht mehr auf Inhalte zugreifen. Um diesem Phänomen zu begegnen, wurde 2023 die HLG ins Leben… …konzentrierte sich die HLG auf drei Hauptbereiche: 1. Zugriff auf Daten auf Benutzergeräten (z. B. Smartphones oder Laptops), 2. Zugriff auf Daten in den Systemen… …von Diensteanbietern (z. B. Cloud-Speicher), 3. Echtzeit-Zugriff auf Kommunikationsdaten (z. B. Chats oder Telefonate). 14 | PinG 1.25 Müller-Peltzer /… …„aktuellen und zukünftigen“ Diensteanbieter einzubeziehen, die potenziell Zugriff auf elektronische Beweismittel haben. Der EDSA erkennt an, dass eine… …eine Erweiterung der Speicherpflicht auf alle Arten von Diensten, einschließlich zukünftiger Technologien, zu einer nahezu flächendeckenden Überwachung… …führen könnte. Dies sei nicht nur unverhältnismäßig, sondern würde auch die Grundrechte gefährden. Ein weiterer Schwerpunkt der HLG- Empfehlungen liegt auf… …sicherstellt, dass nur die beteiligten Akteure Zugriff auf die Inhalte haben. Selbst Anbieter der Dienste können die verschlüsselten Daten nicht einsehen. Dies… …, Techniken wie Hintertüren oder Client-Side-Scanning (CSS) zu nutzen, um Behörden den Zugriff auf verschlüsselte Inhalte zu ermöglichen. Hintertüren sind… …Schwachstellen, die absichtlich in Verschlüsselungssysteme eingebaut werden, um den Zugang zu Daten zu erleichtern. CSS hingegen analysiert Inhalte direkt auf den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Nemo-Tenetur im Datenschutzbußgeldverfahren nach „Deutsche Wohnen SE“

  Anerkennung der Selbstbelastungsfreiheit juristischer Personen als zwingende Folge der Definition eines Datenschutzvergehens als „genuine Verbandstat“
  

  Dr. Eren Basar, Christian Heinelt

  …SE“ nicht mehr ernsthaft in Frage stehen kann, dass sich auch juristischen Personen, gegen die wegen eines Datenschutzverstoßes ermittelt wird, auf ihre… …(sog. Nemo-Tenetur-Grundsatz 3 ) ist neben dem Recht auf rechtliches Gehör und dessen Konkreti- Dr. Eren Basar, CIPP/E, ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für… …Strafrecht und Partner bei der auf Wirtschaftsstrafrecht spezialisierten Kanzlei Wessing & Partner. Er berät Individualpersonen und Unternehmen zum IT- und… …Datenschutzstrafrecht. Christian Heinelt ist Rechtsanwalt und Senior Associate bei Wessing & Partner. Er berät vor allem Unternehmen auf den Gebieten… …Datenschutzstrafrecht, Cybersecurity und IT-Compliance. sierungen (z. B. dem Recht auf Akteneinsicht 4 ) das wichtigste Recht des Beschuldigten bzw. Betroffenen eines… …Zwangsgeld durchsetzen. 9 Obwohl die DSGVO damit selbst einen Auskunftszwang normiert, verweist Art. 58 Abs. 4 DSGVO nur indirekt auf die „Garantien… …Auskunftspflichtiger die Auskunft auf solche Fragen im Verwaltungsverfahren verweigern darf, deren Beantwortung ihn selbst oder eine ihm nahestehende Person im Sinne von… …ablehnenden Aufsichtsbehörden durch einen Verweis auf eine vielzitierte 19 Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahre 1997 20 . Das Gericht… …verneinte in dieser Entscheidung die Anwendung des Nemo-Tenetur-Grundsatzes auf juristische Personen im Wesentlichen damit, dass die Selbstbelastungsfreiheit… …sich 1997 dezidiert mit dieser Frage auseinandersetzte. Gleichzeitig enthält der spätere keinen Verweis auf den früheren Beschluss, obgleich sich das…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht – Referentenentwurf zur Änderung des § 202a StGB

  Jan-David Hoppe

  …handwerklicher Fehler sowie ein offensichtlich fehlendes praktisches Verständnis über die Reichweite der Unschuldsvermutung auf. Eine umfassende Darstellung der… …Sicherheitsforschung und könnte sich nachteilig auf die Informationsgesellschaft auswirken, soweit dadurch weniger Sicherheitslücken erkannt und behoben werden. Bereits… …Pen-Test, bei dem der Zugriff auf dahinter geschützte (personenbezogene) Daten technisch von vornherein ausgeschlossen ist? Dann ist jedenfalls das… …. – Besteht auch das Risiko eines Zugriffs auf Kunden- oder Mitarbeiterdaten? Dann muss nach gegenwärtiger Rechtslage auch geklärt werden, wem diese… …Daten gehören. Das ist nicht identisch mit der Frage, wen diese Daten betreffen. Es kommt nach strafrechtlichem Verständnis auf das Einverständnis… …ausreichen wird, insbesondere wenn die Möglichkeit der Betroffenheit personenbezogener Daten von Kunden oder Mitarbeitern besteht. 5 Dass kein Zugriff auf… …solche Daten mit dem Test verbunden sein soll, wird sich in der Regel noch ohne weiteres festlegen lassen. Darüber hinaus besteht allerdings auf der… …, woraus sich eine Verfügungsbefugnis für den Arbeitgeber ergibt. Anders wird es, wenn der Arbeitnehmer selbst in denselben Systemen auf eigene Veranlassung… …ein Eventualvorsatz der Testverantwortlichen in Bezug auf die Störung und Beeinträchtigung der IT-Systeme Dritter, die den Test nicht bestellt haben… …unberechtigten Zugriffs auf fremde Daten im Blick gehabt haben dürften. Das (ebenfalls) komplexe Problem, wie man sonstige (unbeabsichtigte)…

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  Affective Computing

  Ethische, datenschutzrechtliche und datenwirtschaftsrechtliche Herausforderungen am Beispiel eines SB-Marktes
  

  Roland C. Kemper

  …philosophischer und digitalethischer Grundfragen. Auf dieser Grundlage diskutiert der Beitrag datenschutz-, datenwirtschaftsrechtliche und kollisionsrechtliche… …Herausforderungen gemäß DSGVO, KI-VO, DA und DGA. Er greift dabei auf das Beispiel eines Affective Computing nutzenden Selbstbedienungsmarktes zurück. I. Einleitung… …können individuell auf den jeweiligen Sender (beispielsweise aus Zahlungs- oder Gutscheinkarten gewonnene Informationen über Kaufverhalten) beziehbar sein… …, auf Gruppen von Sendern (etwa mit gleichen demographischen Merkmalen wie Altersklasse oder Wohnort) oder auch auf nicht individuell personenbeziehbare… …bedarfsgerechtere Werbung, stehen aber vor (digital-)ethischen und sehr hohen datenschutz- und datenrechtlichen Herausforderungen, insbesondere beruhend auf der DSGVO… …stationären Selbstbedienungsmarkts („SB-Markt“). Das Beispiel fokussiert sich auf die Kunden, wenn ihr Verhalten während des Ladenbesuchs mit Hilfe von… …Stimmungsanalysen und durch gezieltes Zuspielen von Werben auf Displays beeinflusst werden soll. Zweitens nimmt der Beitrag die Verkaufs- und Servicemitarbeiter in… …„Feedback“und Leistungsbewertungsgespräche zu machen. Denkbar ist, dass durch selbstlernende Algorithmen unterstützte Personalmanagement-Software darauf sowie auf… …Emotionen jenseits technologisch motivierter und subjektivistisch-psychologisierender Ansätze im Hinblick auf ihre objektiv-normative Relevanz diskutieren zu… …Erarbeitung einer integrativen Sicht auf Emotionen unter Einbeziehung psychologischer und literarischer Einsichten Martha Nussbaum Gefühle als Urteile über Wert…

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