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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Datenschutz und Privatheit im digitalen Machtgefälle: Bedrohungen für vulnerable Gruppen

  Dr. Ines Duhanic, Dr. h.c. Marit Hansen

  …Kontrolle werden können. 1 Anhand von Beispielen zeigt dieser Artikel auf, wie gerade vulnerable Gruppen besonderen Risiken ausgesetzt sind. Die folgende… …Analyse umfasst KI-Systeme, die auf Basis ihrer Trainingsdaten bestehende Verzerrungen fortschreiben, sowie datenschutzrelevante Anwendungen wie Smart Homes… …sind damit gleichzeitig Risiken verbunden: KI-basierte IT- Systeme, auf deren Output Entscheidungen mit Auswirkungen auf Menschen beruhen, reproduzieren… …von KI auf, sondern sind auch schon früher vorgekommen, z. B. in Profiling-Systemen, die auf intransparenten Kriterien beruhten. So hatte der… …Badevorgänge melden zu lassen. Es bleibt jedoch nicht bei der passiven Beobachtung, sondern zusätzlich kann direkt auf das Smart Home und seine Bewohner*innen… …zuzulassen. Mit einem Auf- oder Abschließen von Türen oder Fenstern kann ein Zugang von außen gegen den Willen der Bewohner*innen ermöglicht oder verhindert… …nicht mehr ungewöhnlich, seinen Kalender auf dem Smartphone – und das bedeutet häufig: in der Cloud – zu führen. Spezifische Apps für Frauen dienen dazu… …Daten gegen unberechtigte Zugriffe gewährleistet werden muss. Die meisten Betreiber einer solchen App setzen auf Cloud-Lösungen, in denen standardmäßig… …zuvor im bekannten Urteil „Roe v. Wade“ von 1973 formulierte Recht auf Abtreibung aufgehoben wurde, das damals unter bestimmten Bedingungen anerkannt… …Berücksichtigung der europäischen Datenschutzanforderungen auf dem Smartphone der Nutzerin möglich ist, zeigt die deutsche Zyklus-App „drip“, die dafür den Digital…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Quantencomputing - Implikationen für Datenschutz und Datensicherheit

  Judith de Vries

  …technische Grundsätze der Quantencomputing-Technologie ein. Speziell die Auswirkungen des Quantencomputings auf gängige Verschlüsselungsmethoden sowie die… …erstmals die Maßgabe einer Quanten- Verordnung, wobei ein diesbezüglicher Vorschlag bereits für das Jahr 2026 anberaumt ist. 3 Nicht zuletzt mit Blick auf… …Prinzipien der Quantenmechanik. 5 Quantentechnologien verwenden die Gesetze der Quantenmechanik, auf deren Grundlage insbesondere Quantencomputer komple- 1… …annehmen, mithin auch 0 und 1 gleichzeitig sein und auf diese Weise parallel eine Vielzahl logischer Operationen zur Informationsverarbeitung durchführen… …mit Blick auf ältere Datenbestände mit langfristig geplanter Speicherung – ihren Verpflichtungen aus Art. 32 DSGVO zukünftig nachkommen zu können… …hinaus auf die Anonymisierung personenbezogener Daten ein. Wenngleich die DSGVO den Begriff der Anonymisierung nicht definiert, liefert ErwGr 26 S. 5 DSGVO… …einige Indizien: Anonyme Informationen sind hiernach Informationen, die sich nicht auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen… …. Die DSGVO findet auf anonymisierte Daten keine Anwendung – Anonymisierung gilt insoweit auch als Antonym zum Personenbezug i. S. v. Art. 4 Nr. 1 DSGVO… …Prüfung, wobei auf der Grundlage und am Maßstab künftiger technischer Entwicklungen sowie künftig verfügbaren Wissens das Re-Identifizierungsrisiko zu… …beurteilen ist. 22 Im Falle einer nachträglichen Re-Identifizierbarkeit lebt der Personenbezug (wieder) auf und führt zur Anwendbarkeit der DSGVO. 23 Mit dem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus?

  Eine Analyse
  

  Katja Weber, Eva Liebich

  …der für ihre Aufgabenerfüllung benötigten informationstechnischen Systeme zusammen zu wirken. Auf dieser Basis wurde 2010 der (in Landes- und… …. Im Ergebnis zeigt sich die Föderale Digitalstrategie als politisches Steuerungsinstrument, das nicht nur auf technische Koordination zielt, sondern… …EfA-Produkte auf spezifische IT-Infrastrukturen, Schnittstellen oder Betriebskonzepte zugeschnitten sind, die auf die ursprüngliche Entwicklungsumgebung… …komponentenbasierten, modularen Verwaltungsarchitektur allerdings bloße Vision. Auch die Verknüpfung von Fachverfahren auf Basis interoperabler Standards ist bislang… …bestehenden IT-Infrastrukturen. Dabei ist hervorzuheben, dass es nicht allein auf die Leistungsfähigkeit einzelner Komponenten, wie etwa auf die Schnelligkeit… …der Datenübertragung, ankommt. Vielmehr entfalten IT-Infrastrukturen ihr Potenzial nur im Zusammenspiel als interoperables System, das auf gemeinsamen… …technische Systeme nicht isoliert, sondern auf der Grundlage verbindlicher Normen und industrieüblicher Spezifikationen konzipiert und betrieben werden… …wird nicht bewusst blockierend eingesetzt, sondern entfaltet seine hemmende Wirkung vor allem dort, wo rechtliche Unsicherheiten auf institutionelle… …Verwaltungsarbeit auf datenfeldbezogene Erfassung und Speicherung für spätere Auswertungen und Interoperabilität erforderlich. 26 Der perspektivische Vorteil für den… …basierend auf dem jeweiligen Gesetz, die Bezeichnung der Verwaltungsleistung, den zugrunde zu legenden Verwaltungsprozess und ein auf dem Gesetz basierendes…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde: Datenschutz - Was kommt? Was war?

  Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider

  …die Datenverarbeitung vor. Lösungen sind auf fast allen Ebenen und fast immer möglich – dazu beraten wir engagiert und gern. Häufig geht es nicht um das… …ich der Regierungskoalition dennoch, den Datenschutz an erster Stelle im Namen meiner Behörde zu belassen. Denn das Recht auf informationelle… …dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung in einen gerechten Ausgleich gebracht werden müssen. Nichts Anderes steht in der DSGVO. Das zeigt sich… …dabei im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten auf KI zurückgreifen, um Beratung und Beschwerdebearbeitung noch effizienter zu gestalten –… …selbstverständlich stets mit menschlicher Kontrolle. Ich habe vor einem Jahr gesagt, ich werde ein KI-Reallabor einrichten sowie auf „Strategic Foresight“ setzen. Ich… …sein kann und sollte: Ein Standortvorteil, weil Vertrauensgarant, der auf klare Regelungen und einheitliche Rechtsauslegung setzt. Wir erarbeiten daher… …Zusammenarbeit auf einem guten Weg. Der Austausch mit Datenschutzaufsichtsbehörden im europäischen Ausland, wie der CNIL in Frankreich oder dem ICO in London war…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Zwei Seiten, ein Verfahren - Bußgelder nach der DSGVO im Spannungsverhältnis zwischen Aufsicht und Verteidigung

  Henrike Teitge, Isabelle Brams

  …Leitlinien als gemeinsame Grundlage dienen, auf die sich sowohl federführende als auch betroffene Behörden regelmäßig beziehen. Zwar wird sich die vollständige… …der ILVA-Entscheidung verweist der EuGH auf die Rechtssache C-807/21 (Deutsche Wohnen) und konkretisiert, dass eine Geldbuße nur dann die in Art. 83 Abs… …berücksichtigen sollten, zu. Allzu häufig konzentrieren sich die Aufsichtsbehörden bei ihren Verfahren auf den DSGVO- Verstoß, ohne begleitende Umstände zu… …nach Ansicht des EuGH hingegen die in Art. 83 Abs. 2 DSGVO geregelten Kriterien heranzuziehen. In diesem Katalog findet sich aber gerade kein Hinweis auf… …Missstände behebt, zeigt zwar Reaktionsfähigkeit, aber eben keine proaktive Verantwortung. Das wirkt sich dann auch auf die Bußgeldhöhe aus, aber eben nicht im… …Menschenwürde primär natürliche Personen im repressiven Verfahren. Dass dies nicht unbegrenzt auf Unternehmen übertragbar ist, liegt auf der Hand. Die Schwelle… …Aufsichtsbehörden bei ihren Ermittlungen immer auf die Einhaltung von rechtsstaatlichen Schutzmechanismen, und es wird verantwortlichen Unternehmen deutlich gemacht… …. 83 Abs. 8 DSGVO ausdrücklich auf die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten für die Ausgestaltung des Bußgeldverfahrens, solange unionsrechtliche Grundsätze… …Aufsichtsbehörden typischerweise nur dann auf einen Vergleich ein, wenn die Unternehmen einen Rechtsmittelverzicht fest zusagen. Diese Forderung ist durchaus… …. Allerdings sollte man hier aus meiner Sicht unterscheiden. Kritisch sind insbesondere Pressemitteilungen der Aufsichtsbehörden, die sich auf Bußgelder beziehen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  NGOs im datenschutzrechtlichen Blindspot?

  Fiona Oheim, Valerie Schneider

  …auf IT-Recht, Datenund Datenschutzrecht spezialisiert ist. Daneben ist sie Geschäftsführerin der VP Compliance GmbH, ­die Unter­nehmen im ­Bereich… …systemischen Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) auf NGOs aufzuzeigen und Optionen für eine differenzierte Anwendung zu diskutieren. Die DSGVO… …ist auf ein hohes Schutzniveau personenbezogener Daten angelegt. Sie hat den Schutz der Betroffenen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und den… …Fachabteilungen oder eigens eingesetzte Datenschutzbeauftragte absichern. Diese Rahmenbedingungen treffen auf den Umstand, dass die DSGVO grundsätzlich alle… …auf personelle Ressourcen zurückgreifen müssen, die die Tätigkeit neben ihrer beruflichen Tätigkeit ein bis zwei Stunden am Abend oder am Wochenende… …erfordert ein stetiges Beobachten sowie ein systematisches und strukturelles Vorgehen. Verarbeitungsvorgänge müssen erfasst, dokumentiert und auf… …fehlt ihnen jedoch intern die notwenige Expertise. Dies gilt bezogen auf die juristische Auslegung der DSGVO, der Prüfung und Bewertung von Sachverhalten… …unerheblichen Teil ihrer Tätigkeit auf die Erfüllung formaler Compliance-Vorgaben verwenden müssen. Wenn zivilgesellschaftliches Engagement zunehmend von… …personenbezogener Daten dient, als vielmehr auf die administrative Überlastung bzw. in Einzelfällen sogar Schädigung der Organisation abzielt. 6 In unserer… …auf tatsächlichen Informationsinteres- sen beruhen, sondern der Lähmung politischer oder gesellschaftlicher Arbeit dienen. 7 Antragsteller machen sich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 1:Das Landgericht Leipzig untersagt die umfassende Datenerfassung auf Drittanbieter-Websites und in Drittanbieter-Apps durch Meta

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …Ehtechami und Charlotte Schieler SCHLAGLICHT 1: Das Landgericht Leipzig untersagt die umfassende Datenerfassung auf Drittanbieter-Websites und in… …Nutzungsvertrag mit Facebook die Verarbeitung personenbezogener Daten des Klägers auf Dritt-Websites und in Dritt-Apps seit dem 25. Mai 2018 nicht gestattet. Meta… …Verarbeitung seiner Daten zu personalisierten Werbezwecken nicht zugestimmt. Meta argumentierte im Verfahren, dass für die Datenerhebung auf Drittangeboten keine… …ausschließlich auf die Datenverarbeitung zum Zweck der Gewährleistung der Sicherheit und Integrität ihrer Systeme und beruft sich hierfür auf Art. 6 Abs. 1 lit. e… …wurden. Charlotte Schieler ist Rechtsanwältin und Senior Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf… …spezialisiert auf das Datenschutz- und IT-Recht und den Gewerblichen Rechtsschutz. Ihre Tätigkeitsschwerpunkte liegen in den Themen Künstliche Intelligenz und im… …zugänglich seien. Der Antrag ging über eine bloße Rechtswidrigkeitsfeststellung hinaus und zielte auf eine verbindliche Vertragsauslegung. Diese sei auch im… …Hinblick auf etwaige Folgeansprüche sowie zur Wahrung der Prozess­ökonomie geboten. Der Kläger müsse nicht für jeden einzelnen Verstoß eine neue Klage… …sonstige Rechtfertigungsgründe vorlagen. Das Gericht verwies diesbezüglich auf die Ausführungen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 4. Juli 2023 in… …DSGVO und gegen den Grundsatz der Datenminimierung aus Art. 5 Abs. 1 lit. c DSGVO fest. Der Kläger hatte darüber hinaus einen Anspruch auf Unterlassung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 2:Anonymisierung und Pseudonymisierung: Freispruch des LG Hannover im Bußgeldverfahren gegen VW (Az. 128 OWiLG 1/24) rechtskräftig.

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …personenbezogenen Daten eine hohe Signalwirkung, stellt das LG Hannover doch bei der Pseudonymisierung auf die Empfängersicht ab und erklärt das Bestehen einer… …zusätzliche Informationspflicht im Rahmen einer Zweckänderung sah das LG Hannover keinen Raum. Dabei müsse auf den Personenbezug, den Kenntnisstand der… …Monitor die übermittelten Daten nicht personenbezogen seien, da dieser keine Möglichkeit zur Re-Identifikation besaß. Die Kammer stützt sich dabei auf die… …Rechtsprechung des EuG in Sachen T-557/20, wonach auf die Empfängersicht abzustellen und entscheidend sei, ob der Empfänger mit vernünftigen Mitteln einen… …Urteil des VG Hannover (Urt. v. 05.06.2025, Az. 10 A 4017/23), das auf eine verantwortlichenzentrierte Sichtweise abstellt. Das VG Hannover entschied mehr… …Konstellationen auf die Empfängersicht abzustellen sei und nicht pauschal ­behauptet werden kann, dass pseudonyme Daten immer personenbezogen sind. Im Ergebnis… …Ansatz im Spannungsfeld zur Auslegung der DSGVO durch das VG Hannover und den EDSA, die auf die Sicht des Verantwortlichen abstellt. Die Frage, ob…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 3:?Der Data Act als Herausforderung f?r den Datenschutz? ? Hamburgischer Beauftragter f?r Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) gibt Handreichung zum Data Act heraus

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …Bezug auf das Notstandsrecht, durch welches die Behörden bei Vorliegen eines öffentlichen Notstandes sowie der Unmöglichkeit der rechtzeitigen und… …eines Umsetzungsgesetzes auch die zuständigen Aufsichtsbehörden für die Überwachung der Einhaltung des Schutzes personenbezogener Daten in Bezug auf den… …Data Act seien. Auf diese Aufgabe gelte es sich jetzt vorzubereiten. Überwiegend bleiben die Hinweise des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und… …Informationsfreiheit auf einem hohen Abstraktionslevel. Dennoch bietet die Handreichung einen wertvollen Einblick in die Sicht einer Datenschutzbehörde zur Frage der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Editorial

  Iris Phan

  …. Mit Blick auf die Entwicklungen in den USA, wo die Abschaffung von Diversity-Programmen und -Initiativen durch Trumps Executive Orders in vielen…