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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Das verflixte 7. Jahr der DSGVO

  Datenschutz als Vertrauensanker oder Innovationsbremse? – Eine Bilanz aus Sicht der Digitalwirtschaft
  

  Isabelle Stroot, Susanne Dehmel

  …Stroot / Dehmel Das verflixte 7. Jahr der DSGVO Das verflixte 7. Jahr der DSGVO: Datenschutz als Vertrauensanker oder Innovationsbremse? – Eine… …Rechtsunsicherheiten, insbesondere bei internationalem Datentransfer und Cookie-Bannern. Umfragen belegen, dass Datenschutz als Digitalisierungsbremse empfunden wird… …Stroot ist Volljuristin und seit Mai 2024 Referentin für ­Datenschutz beim ­Digitalverband Bitkom. Susanne Dehmel ist seit Oktober 2014 Mitglied der… …„Datenschutz: Aufwand für Unternehmen nimmt zu“ | https://www.bitkom.org/Presse/Presseinformation/Datenschutz-Aufwand-Unternehmen-nimmt-zu, 2024-10-04 |… …. org/Presse/Presseinformation/EuGH-Urteil-Datenverarbeitung-fuerpersonalisierte-Werbung, 2024-07-12 | Presseinformation „Wie sich KI einsetzen lässt, ohne gegen den Datenschutz zu verstoßen“ https://www.bitkom.org/Presse/… …neue Datenschutz- Hürden“ https://www.bitkom.org/Presse/Presseinformation/Bei-KI-drohenin-Europa-neue-Datenschutz-Huerden. Nach diesen sieben Jahren ist… …Bereich Datenschutz stetig zunimmt. Im Jahr 2024 bewerteten etwa 94 Prozent der PinG 3.25 | 133 Das verflixte 7. Jahr der DSGVO Stroot / Dehmel ­befragten… …zudem, dass der Datenschutz in Deutschland die Digitalisierung ausbremse. Gleichzeitig hat auch die Zahl derjenigen zugenommen, die eine Lockerung der… …zumindest teilweise implementiert haben. Für den europäischen Datenschutz – als Konzept von außen betrachtet – ein durchaus erfolgreicher Verlauf. Aber wurden… …verfügen (Erwägungsgrund 7 DSGVO). Ausgangspunkt war die Feststellung, dass der Datenschutz in der Union unterschiedlich gehandhabt wurde, Rechtsunsicherheit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus?

  Eine Analyse
  

  Katja Weber, Eva Liebich

  …Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus? Weber / Liebich Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung… …strukturellen, technischen und föderalen Umsetzungsdefiziten. Oft wird aber der Datenschutz als ­Blockade empfunden, weil es an klaren Verantwortlichkeiten… …, interoperablen Infrastrukturen und gemeinsamen Standards fehlt. Dabei sollte der Datenschutz vielmehr als regulatorischer Rahmen für eine vertrauenswürdige und… …des Referats „Rechtliche Grundsatzfragen, Datenschutz, Barrierefreiheit, ­IT-Mitbestimmung“ in der Senatskanzlei Hamburg. Zuvor war sie bei der… …durch den Aufbau einer modularen „Deutschland-Architektur“ mit interoperablen Basiskomponenten. 228 | PinG 5.25 Weber / Liebich Verhindert der Datenschutz… …. Neben der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) existieren sechzehn unabhängige Landesbehörden, die jeweils für die… …Hilfsapparaten der Verwaltung als Verantwortliche für Datenverarbeitung s. EuGH, Urt. v. 27.02.2025 – C-638/23. 11 BfDI, 29. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz… …, November 2024. PinG 5.25 | 229 Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus? Weber / Liebich Technisch zeigt sich, dass viele… …verpflichtend umzusetzen. 15 Das Kompetenzteam Datenschutz (KT-Datenschutz) des IT-Planungsrats hat in diesem Zusammenhang aufgezeigt, dass selbst in Fällen… …klarer Zuständigkeitszuweisungen, wie beim Umzug eines Hundehalters zwischen zwei Ländern, datenschutz- und fachrechtliche Unterschiede die einfache…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde: Datenschutz – Was kommt? Was war?

  Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider

  …Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde Specht-Riemenschneider Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde Datenschutz – Was kommt? Was war? Prof. Dr. Louisa… …Specht-Riemenschneider „Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt“ – nach diesem Motto verlief mein erstes Jahr als Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die… …Informationsfreiheit. Gewählt mit dem Versprechen, Datenschutz wieder positiver zu denken, mehr und vor allem ein wenig anders zu beraten, war ich überzeugt, dass das… …ist und bleibt unsere wichtigste Aufgabe. Dass die Zuständigkeit für den Datenschutz im Zuge der Neuaufstellung im Bundesinnenministerium verblieb… …, Datenschutz und Informationsfreiheit“ wird mich in keiner Weise von meiner persönlichen Mission, für die ich gewählt wurde, oder davon, meinem gesetzlichen… …Auftrag nachzukommen, abbringen – ich stehe ihr schlicht neutral gegenüber. Warum? Datenschutz verhindert keine Datennutzung, sondern gibt den Rahmen für… …ich der Regierungskoalition dennoch, den Datenschutz an erster Stelle im Namen meiner Behörde zu belassen. Denn das Recht auf informationelle… …Therapien, zur Senkung von Mortalitätsraten, zur Früherkennung von Krebs usw. sind datenschutzkonform möglich. Datenschutz und Datennutzbarkeit wurden hier zu… …den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Sie war zuvor Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Recht der Datenwirtschaft, des… …Aufgabe als unabhängige Bundesdatenschutzbehörde. Das ist nur ein kleines Stück des Weges, den wir gehen müssen, um Datenschutz zu dem zu machen, was er…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Das Datenschutzrecht im Kreuzfeuer

  Kritik am Datenschutz und kein Ende?
  

  Thomas Spaeing, Andrea Backer-Heuveldop

  …Spaeing / Backer-Heuveldop Das Datenschutzrecht im Kreuzfeuer Das Datenschutzrecht im Kreuzfeuer Kritik am Datenschutz und kein Ende? Thomas Spaeing… …Datenschutz. Beim Verlassen des Sitzungssaals wurde dann deutlich, dass das am Morgen noch leere Foyer des EU-Parlaments sehr gut gefüllt war, mit Ständen und… …werden, dass bei den Verantwortlichen und Auftragsverarbeitern, aber auch den betroffenen Personen an mancher Stelle der Schuh drückt. Datenschutz wird… …Kritik an der DSGVO? 1. Vorwurf: Verhinderung von Verarbeitungsprozessen personenbezogener Daten Wenn dem Datenschutz vorgeworfen wird, dass die DSGVO… …Verarbeitung personenbezogener Daten unter bestimmten Voraussetzungen das europäische Schutzniveau einzuhalten und den europäischen Datenschutz umzusetzen. Die… …anzutreffen als bei größeren Organisationen, die Zuständigkeiten für den Datenschutz aufgebaut haben, die solche Verstöße verhindern. Derartige Fälle würden… …21.03.2025, 16:35 Uhr. 154 | PinG 3.25 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz einen Eindruck der Erwartungshaltung der jeweiligen Aufsicht an eine… …aufgrund Entscheidungen des Präsidenten die im EU-U.S. Data Privacy Framework vereinbarten Kontrollmechanismen für den Datenschutz in Frage gestellt werden… …Datenverarbeitung und mehr auf Datennutzung durch die Stellen, die dazu die Ressourcen haben – meist wiederum die großen Digital Player. 11 Datenschutz im Kreuzfeuer… …eben. 11 Suliak, „Pläne der Koalitionsarbeitsgruppe – Digitales Neues Digitalministerium und weniger Datenschutz“, öffentlich verfügbar unter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil II

  Dr. Winfried Veil

  …Veil Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil II Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste… …. Winfried Veil Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data beschäftigen sich mit dem Zugang zu Daten/Informationen und mit deren Weiterverwendung. Die… …schwierigsten aufzulösende Unvereinbarkeit zwischen dem Datenschutzrecht und dem Recht der offenen Daten ist die zwischen Zweckbindung (Datenschutz) und… …öffentlichen Auf- PinG 4.25 | 161 Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil II Veil trags, für den die Dokumente erstellt… …einwilligungsbasierte Weiterverwendung geschützter 162 | PinG 4.25 Veil Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil II Daten ­muss mit… …zuzuführen, stellt sich die Frage, wie das Spannungsverhältnis zwischen Datenschutz und Open Data aufzulösen ist, noch deutlicher. IV. „Die Daten müssen… …Hamburgisches Transparenzgesetz. – Hessen: §§ 22, 83, 85, 86 Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz; §§ 1 Abs. 3 Nr. 3, 2 Nr. 8, 4 Abs. 2 Satz 1… …Hessisches Open-Data-Gesetz. PinG 4.25 | 163 Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil II Veil – Mecklenburg-Vorpommern: §… …gesetzlich Vorgegebenen verbleibt den öffentlichen Stellen in vielen Bereichen Handlungsspielraum, wie sie das Recht auf Datenschutz mit dem… …Datenschutz und Datenzugang erreicht werden soll, ist der 1 Veil, Auch Rechtssprache ist verräterisch: Von der sprachlichen Schlamperei der DSGVO (Blogbeitrag…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  PinG – Stichwort: TEAM: toll, ein anderer macht’s – nicht im Datenschutz!

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Erdem Durmus

  …PinG – Stichwort Durmus PinG – Stichwort TEAM: toll, ein anderer macht’s – nicht im Datenschutz! Eine Begriffsbestimmung für die Praxis Erdem Durmus… …, LL.M. Jeder, der im Datenschutz arbeitet – ob extern oder intern – kennt es: es steht eine datenschutzrechtliche Aufgabe an (etwa die Erhebung von… …weiterzugehen. Doch wie gewinne ich solche Menschen für den Datenschutz? Wie mache ich das? Die Person sofort an ihren Vorgesetzten zu „verpetzen“ und sich… …Datenhaltung, Verwendung der Dokumentation in anderen Disziplinen – ja, auch für die Erreichung persönlicher Leistungsziele kann die Mitarbeit im Datenschutz… …heraus. Es ist häufiger möglich, Mitarbeiter*innen aus anderen Disziplinen zur Zusammenarbeit im Datenschutz zu gewinnen, als man denkt. Erdem Durmus…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Aus Sicht von Stefan Brink

  Fehler im System – was beim Datenschutz nicht passt
  

  Stefan Brink

  …Brink Aus Sicht von Stefan Brink Aus Sicht von Stefan Brink Fehler im System – was beim Datenschutz nicht passt Stefan Brink Die Europäische… …eingeschränkt werden sollte: Datenschutz ist ein modernes, überaus wichtiges Grundrecht, gerade in Zeiten der stürmischen Digitalisierung unserer gesamten… …, dass wir in der digitalen Welt gut und gerecht leben können. Allerdings ist inzwischen auch nicht mehr zu übersehen, dass das Verhältnis von Datenschutz… …selbst zu zitieren: Der Datenschutz ist ein super Grundrecht, aber kein Supergrundrecht. Anhand einiger Beispiele zur datenschützerischen Tätigkeit aller… …neue Technologien wirtschaftlich ab, wenn es den Datenschutz weiter so handhabt) ebenso beachtlich wie die von Apple (Wir rollen unsere KI Angebote nicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Schlaglicht 3: EU – Data Act seit 12.09.2025 anwendbar – Datenzugang vs. Datenschutz & ePrivacy

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Surjadi EU – Data Act seit 12.09.2025 anwendbar – Datenzugang vs. Datenschutz & ePrivacy Mit seinem Anwendungsbeginn am 12. September 2025 markiert der Data… …erklärt der Verordnungsgeber ausdrücklich, dass Datenschutz (DSGVO) und ePrivacy unberührt bleiben. Praktisch zwingt das zu einer doppelten Prüfungsschiene… …der Umsetzung mitgedacht werden muss, gilt die Verzahnung mit Datenschutz und ePrivacy: Aus Datenschutzsicht schafft der Data Act keinerlei… …Datenschnittstellen robust, sicher und verständlich? Lassen sich Datenschutz und Endgeräteintegrität mit vertretbarem Aufwand einhalten? Entstehen tatsächlich neue…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Datenschutz in der juristischen Ausbildung

  Franziska Matthies

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Matthies Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Datenschutz in der juristischen Ausbildung Franziska Matthies, LL.B… …Geschäftsmodelle und (teil-)harmonisierender EU-Rechtsakte gewandelt. Datenschutz ist ein omnipräsentes und rechtsgebietsübergreifendes Thema geworden. Das betrifft… …Produkt- und Prozessentwick- 258 | PinG 6.25 lung spielt Datenschutz eine entscheidende Rolle. Datenschutz spielt keine Rolle in der juristischen Ausbildung… …Es gibt aktuell keine Grundlagenfächer, die den Umgang und die Methodik mit Datenschutz, Datenrecht oder Recht und Ethik in der digitalen Welt… …. Datenschutz ist ein gesamtgesellschaftliches Thema. Als Volljurist:innen sind wir nach der langen (und reformbedürftigen) Ausbildung in der privilegierten… …Matthies ist ­Referendarin am Landgericht Leipzig und absolviert derzeit ihre Wahlstation bei der Stiftung ­Datenschutz. Sie hat Rechtswissenschaften, sowie… …Wechselwirkung der ­Regelungsregime und die Schnittstellen zur Technik. Matthies Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Der Unterschied besteht im Anspruch der… …gibt es nur an wenigen Landgerichten. Das Image-Problem Der Datenschutz hat in der Politik, bei Unternehmen und in der Bevölkerung kein gutes Ansehen… …klassischen juristischen Ausbildung, fällt bei der Durchsicht der Stellenanzeigen auf, wie viele Ausschreibungen es zu Digitalrecht, Datenrecht, Datenschutz, zu… …leisten? Sollte es hier nicht um Vertiefung und Spezialisierung gehen? Trägt dieses Vorgehen zu einem effektiven Datenschutz und einem klaren Verständnis…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Leistung gegen Daten: von Kalifornien Datenschutz lernen?

  Dr. Felix Glocker

  …Leistung gegen Daten: von Kalifornien Datenschutz lernen? Glocker Leistung gegen Daten: von Kalifornien Datenschutz lernen? 1 Dr. Felix Glocker Dr… …, Datenschutz-Grundverordnung verbessern, S. 88; Schrader, Datenschutz Minderjähriger, S. 195 f.; Schulz, in: Gola, DS-GVO, Art. 7 Rn. 24; Stemmer, in: BeckOK DatenschutzR… …, DS-GVO, Art. 7 Rn. 46.2. 142 | PinG 3.25 Glocker Leistung gegen Daten: von Kalifornien Datenschutz lernen? Die wohl überwiegende Ansicht will… …spricht die ambivalente Haltung des europäischen Gesetzgebers besonders deutlich aus: Er erkenne zwar „in vollem Umfang“ an, dass Datenschutz „ein… …; Leistner/Antoine/Sagstetter, Big Data, S. 256–258; Schrader, Datenschutz Minderjähriger, S. 192–198; Stemmer, in: BeckOK DatenschutzR, DS-GVO, Art. 7 Rn. 46.1; Voigt, Die… …Rückschluss wegen Art. 3 Abs. 8 Digitale-Inhalte-RL). PinG 3.25 | 143 Leistung gegen Daten: von Kalifornien Datenschutz lernen? Glocker sion des Datenschutzes… …, Happy Digits; Bijok, Kommerzialisierungsfester Datenschutz, S. 424; Bunnenberg, Privates Datenschutzrecht, S. 221 f.; Engeler, ZD 2018, 55, 56. Daten als… …, Kommerzialisierungsfester Datenschutz; Haag, Bonusprogramme; Haustein, Möglichkeiten und Grenzen von Dateneigentum; Jöns, Daten als Handelsware; Langhanke, Daten als Leistung… …; Leinemann, Personenbezogene Daten als Entgelt; Lohsse/Schulze/Staudenmayer, Data as Counter- Performance; Schmidt, Datenschutz als Vermögensrecht; Stiftung… …Datenschutz, Dateneigentum und Datenhandel; Pertot, Rechte an Daten. 22 Diesen Begriff prägend: Hoeren, MMR-Beil. 1998, 6, 9; Hoeren, MMR 2013, 486–491. Hoeren…

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