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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Datenschutzbeauftragte – „Graue Maus“ oder Leader?

  Führung ohne formelle Autorität: Vom gesetzlichen Auftrag zur Leadership-Rolle im Datenschutzmanagementsystem durch Gründung einer
  

  Inna Gendelman

  …Auftrag zur Leadership-Rolle im Datenschutzmanagementsystem durch Gründung einer Datenschutz-Academy Inna Gendelman Die Datenschutz-Grundverordnung… …strukturell verankert werden können durch Gründung einer internen Datenschutz-Academy. Die Persönlichkeit des DSB entscheidet hier über die Qualität des… …entwickeln, sofern er diese noch nicht hat – durch Gründung einer internen Datenschutz-Academy. Dieses System sorgt gleichzeitig dafür, dass der DSB… …das klassische Verständnis von Compliance hinausgeht, hin zu einer Form von Leadership ohne formelle Autorität. 18 In diesem Abschnitt werden die… …die Wirksamkeit des DSMS ist. Sichtbarkeit bedeutet nicht Selbstdarstellung, sondern das bewusste Einnehmen einer Position im organisationalen Gefüge… …Positionierung. Ein wirksamer DSB ist beides, aber aus einer Haltung der Gleichwertigkeit heraus. Er agiert als Partner auf Augenhöhe mit Management und… …durch Netz­werke. Ein starkes DSMS basiert auf einer Struktur aus Datenschutzkoordinator: innen (DSK), die als Multiplikatoren und Kulturträger in den… …. III. Vom Mindset zur Praxis: Wissensvermittlung als Führungsinstrument und Gründung einer internen Datenschutz-Academy Die in der DSGVO angelegte Rolle… …Mitarbeitende spüren, dass Datenschutz Ausdruck von Professionalität, Vertrauen und Ethik ist, wird er zu einer inneren Haltung. Das Leitprinzip lautet wiederholt… …: „Great leaders inspire others to take action – not because they have to, but because they want to.“ 22 Damit wird die Unterrichtungspflicht zu einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Personenbezug

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Peter Schaar

  …Kennungen gespeichert sind. Letztlich geht es dabei stets um die Möglichkeit zur Zuordnung von Daten zu einer natürlichen Person. Vielfach kann die die Frage… …von (zunächst) personenbezogenen Daten erleichtern. Die vorgesehene Einengung des Personenbezugs wirft allerdings einer Reihe schwieriger Fragen auf…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 1: EuGH, Urt. v. 02.12.2025 – Az. C-492/23 – EuGH verschiebt Gleichgewicht zwischen DSGVO und DSA

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Nachweis einer ausdrücklichen ­Einwilligung nach Art. 9 Abs. 2 lit. a) DSGVO verlangen und bei fehlender ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person… …Rechtssache „Russmedia“ (Az. C-492/23) hat der EuGH diese Grenzlinie erneut verschoben, nicht abrupt, aber spürbar und zwar in Richtung einer ausgeprägteren… …Hinweis binnen einer Stunde entfernte, war sie bereits kopiert und auf anderen Websites verbreitet worden, was den Schwerpunkt der Entscheidung des EuGHs… …überwiegenden Teil der alltäglichen Plattformnutzung ändert sich daher wenig. Der EuGH verpflichtet weder zu flächendeckenden Filtern noch zu einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Schlaglicht 1: DSK veröffentlicht Merkblatt zur Verständigung in datenschutzrechtlichen Bußgeldverfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Vorbehalt der freiwilligen Zustimmung beider Seiten; ein Anspruch des Betroffenen auf Abschluss einer Verständigung besteht nicht. Zentrale materielle… …vor Abschluss einer Verständigung von der Behörde geprüft. Verständigungen dürfen nicht allein auf Zweckmäßigkeitserwägungen beruhen, sondern setzen… …, in dem Sachverhalt, rechtliche Würdigung und mögliche Parameter einer Einigung erörtert werden. Philipp Müller-Peltzer ist ständiger Autor bei „Privacy… …Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf Datenschutzrecht und IT-Recht spezialisiert. Kommt es zu einer Verständigung, wird diese in einer… …dungswirkung sowie einen ausdrücklichen Hinweis auf das Risiko einer Verschlechterung der Rechtsposition im Falle eines Einspruchs. Zudem ist eine Frist zur… …auch mit einer höheren Geldbuße. Als praktischen Anreiz sieht das Merkblatt der DSK vor, dass Verständigungen regelmäßig zu einer Reduktion der Geldbuße… …Geständnisboni fehlen. Die Gefahr einer Fragmentierung der Sanktionspraxis liegt nahe. Problematisch erscheint zudem das strukturelle Ungleichgewicht zwischen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 2: VG Berlin, Urt. v. 14.10.2025 – Az.: VF 1 K 74/24 – Gemeinsame Verantwortlichkeit bei Lettershops

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Werbung versenden möchte. Das Verwaltungsgericht Berlin musste sich mit einer praxisrelevanten datenschutzrechtlichen Fragestellung auseinandersetzen. Im… …Abs. 1 DSGVO zwischen einer Adresshändlerin und einem werbenden Unternehmen anzunehmen ist. Bei einem Lettershop-Verfahren zahlt das werbende… …Verantwortlichkeit mit der Adresshändlerin unterstellt wurde, was den von der Behörde angenommenen DSGVO-Verstoß – einen unzulässigen Eingriff in die Rechte einer… …verantwortlich ist. Das VG Berlin musste entscheiden, ob bereits die Beauftragung einer Adresshändlerin und die Vorgabe einer Zielgruppe genügt, um eine… …. 02.12.2025 – Az C-492/23) könnte im Russmedia-Urteil zu sehen sein (siehe Schlaglicht 1 in dieser Ausgabe der PinG). Hier wurde auf einer Website eine Anzeige… …mit dem Angebot sexueller Dienstleistungen veröffentlicht mit Bildern einer Frau, die hiervon keine Kenntnis hatte. Das Gericht entschied hierbei, dass… …, da der Ablauf im Wesentlichen der Adresshändlerin vorbehalten war. Genau diesen Punkt stellt das VG Berlin heraus: So fehlte es an einer strukturellen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Matrix ohne Mutter – Datenschutz im Graubereich unternehmensübergreifender Personaldatenverarbeitung

  Christian Aretz, Patrick Lipták

  …Praxis finden sich jedoch zunehmend Konstellationen, in denen mehrere rechtlich selbständige Organisationseinheiten unter einer gemeinsamen Marke oder… …Konzeption einer klassischen Matrixorganisation, in der Beschäftigte arbeitsrechtlich einer Organisationseinheit zugeordnet sind, zugleich jedoch fachlich oder… …Zentralisierung jedoch vielfach nicht mehr ausschließlich durch die Schaffung einer einheitlichen Personalgesellschaft. Stattdessen bleiben Personaler bei… …unterschiedlichen lokalen Organisationseinheiten angestellt und arbeiten funktionsbezogen in einer unternehmensübergreifenden Serviceorganisation zusammen. Eine… …gemeinschaftlich vorbereitet und umgesetzt, während die arbeitsrechtliche Zuordnung der Beschäftigten zu einer bestimmten Organisationseinheit für die… …konzeptionell geleitet werden, vordergründig die arbeits- sowie steuerrechtliche Dimension einer Umstrukturierung beleuchten und der Datenschutz als rechtlicher… …Rahmen einer gemeinsamen Verantwortlichkeit stattfindet. 1. Verarbeitung durch eine europäische Einheit (Art. 3 Abs. 1 DSGVO) Erfolgt die Verarbeitung… …personenbezogener Beschäftigtendaten im Rahmen der Tätigkeit einer in der Europäischen Union ansässigen Organisationseinheit eines faktischen Unternehmensverbunds… …notwendigen Bezug zur Tätigkeit einer Niederlassung des Verantwortlichen fehlen, da keine gesellschaftsrechtliche Verflechtung zwischen den europäischen und… …soeben dargestellten Problemkreise bei dem Vorliegen einer gemeinsamen Verantwortlichkeit gemäß Art. 26 DSGVO, welcher bei Verarbeitungstätigkeiten im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Neuer Rechtschutz gegen verbindliche Entscheidungen des EDSA?

  Hans-Hermann Schild

  …gerichtlich überprüfbar ist. I. Anfechtung durch die Aufsichtsbehörde Die DSGVO sieht vor, dass mit einem maßgeblichen und begründeten Einspruch einer… …Nichtigkeitsklage gegen ­einen solchen Beschluss nach Art. 263 AEUV erheben können. Im Falle einer Klage der Data Protection Commission (Irland) gegen den EDSA wurde… …federführenden Aufsichtsbehörde einer gerichtlichen Kontrolle, hier dem EuG. 3 Diese betrifft alle verbindlichen Beschlüsse nach Art. 65 Abs. 1 DSGVO, mit der z. B… …. die federführende Aufsichtsbehörde nicht einverstanden ist. Der verbindliche Beschluss ist dann im Rahmen einer Nichtigkeitsklage der betroffenen… …ebenfalls einer gerichtlichen Prüfung durch 4 Siehe auch ErwG 142 DSGVO. 5 EDSA, Guidelines 03/2021 on the application of Article 65(1)(a) GDPR, Version 2.1… …Beschluss einer Aufsichtsbehörde haben, der gegenüber dieser Person Rechtswirkungen entfaltet. Ein derartiger Beschluss betreffe insbesondere die Ausübung von… …insgesamt ErwG 141 DSGVO. gliedstaates gegenüber erlassen und bekannt gemacht werde. 12 Mithin sei der Rechtschutz nationalstaatlich gegeben. 2. Klage einer… …, welches mit dem Erlass eines an das Unternehmen gerichteten, endgültigen Beschlusses einer nationalen Aufsichtsbehörde abgeschlossen werden müsse. 14 Es… …Entscheidung einer sonstigen Stelle der Union 20 handelt, kann die Prüfung dieses Beschlusses 12 Spiecker gen. Döhmann in: Simitis/Hornung/Spiecker gen. Döhmann… …Nichtigkeitsverfahren nach Art. 263 AEUV geltenden Zweimonatsfrist, da der Kläger andernfalls diese Frist mittels einer angestrebten Inzidentkontrolle des Beschlusses des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Mut zum Muster! Viel berechtigtes Interesse am LIA-Fragenkatalog des HmbBfDI

  Thomas Fuchs

  …Fuchs Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde Mut zum Muster! Viel berechtigtes Interesse am LIA-Fragenkatalog des HmbBfDI… …. Doch es gab bislang nur wenige Muster zur Operationalisierung. Gute LIA-Metriken von Beratungsunternehmen PinG 2.26 | 95 Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde… …Veröffentlichung aus Hamburg unverbindliche Vorschläge zur Binnenorganisation beim Aufbau einer seriösen Daten- Governance. IV. Die Drei-Stufen-Prüfung des EuGH Es… …ist nicht entscheidend, ob die Struktur der Darstellung selbst entwickelt, von einer Aufsichtsbehörde oder aus einer anderen Quelle inspiriert ist –… …zudem einen falschen Eindruck eines objektiv einzig richtigen Ergebnisses erweckt. So entschieden wir uns letztlich für das Format einer Checkliste, die… …integrieren. Eine Verzahnung mit den besonderen Bedarfen bei der Verarbeitung sensibler Daten hätte zwei sehr sachnahe Prüfungspunkte in einer Übersicht… …. Eine solche mathematische Kalkulation würde zu einer Schwarz-Weiß-Betrachtung führen, die dem Wesen des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO nicht gerecht würde… …dahingehend, dass ein offener Bedarf bedient wurde. Auch konstruktive Verbesserungsvorschläge sind eingegangen. Teilweise wurden diese direkt umgesetzt in einer… …angepassten Version. Insbesondere ist auf Anregungen aus der Praxis hin eine am Computer ausfüll­ Fuchs Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde VII. Mut zu Mustern Das… …Spielraum gegeben, sodass Behörden und Gerichte gegebenenfalls dennoch zu einer abweichenden Einschätzung gelangen werden. Wer den Bogen gewissenhaft…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 3: Entschließung der DSK vom 20. November 2025 – Kinderschutz zwischen DSGVO und Social-Media-Verbot

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …der Debatte um ein Nutzungsverbot ebenfalls zugrunde liegen. Die DSK beschreibt Kinder als in einer strukturell bedingten Gefährdungslage ausgesetzt… …Kinderrechte im Rahmen der DSGVO zu einer praktisch effektiven Wirkung verhelfen soll. Begonnen wird bei dem Verarbeitungszweck, aber auch Einwilligung und… …Grundlage einer Einwilligung Kinder grundsätzlich nicht betreffen dürfen. Art. 22 Abs. 2 lit. c) DSGVO soll nach dem Vorschlag der DSK daher auf die… …Interessen von Kindern. Dies könnte auch ein Gegenakzent in der Debatte um ein Verbot für Minderjährige setzen. Statt einer starren Altersgrenze für die Nutzer… …diskutieren, setzt die DSK an den datenverarbeitenden Stellen an und fordert strengere Vorgaben für den Umgang mit Kinderdaten. Das hätte bei einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Editorial

  Selma Nabulsi

  …Ansatzes im Schrifttum denkbar uneinheitlich verstanden werden (manche scheinen den Begriff etwa fälschlicherweise als Synonym zu einer pauschalen… …erleben Recht als atmende und formbare Materie. Rechtswissenschaftliche Forschung, die sonst eher im Gewand einer passiven und bedächtigen Analyse… …Herleitung nach Savigny oder um die Vorherrschaft einer datenrechtlichen Denkschule, sondern – ganz praktisch – um die bestmögliche regulatorische Lösung…

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