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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 3:„Der Data Act als Herausforderung für den Datenschutz“ – Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) gibt Handreichung zum Data Act heraus

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …gleichwertigen Beschaffung der Daten über einen anderen Weg die Herausgabe von Daten verlangen können, potenziell fast alle Unternehmen in den Anwendungsbereich…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Inhalt / Impressum

  …Informationen, um eine elektronische Version des Beitrages barrierefrei gemäß BFSG und BFSGV erbringen zu können, d.h. eine Beschreibung der Inhalte von…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil II

  Dr. Winfried Veil

  …Bereitstellung personenbezogener Daten als offene Daten dürften in den seltensten Fällen als mit dem Erhebungszweck vereinbar angesehen werden können. Wenn… …nichtkommerzielle Zwecke weiterverwendet werden können“. Weiterverwendung ist definiert als „Nutzung – durch natürliche oder juristische Personen – von Dokumenten… …personenbezogene Daten überhaupt jemals zu offenen Daten werden können. II. Datenminimierung vs. Zweckoffenheit Auch der Grundsatz der Datenminimierung des… …: a) Anonymisierung Öffentliche Stellen „können vorschreiben, den Zugang zur Weiterverwendung von Daten nur zu gewähren, wenn die öffentliche Stelle oder… …Dritter gefährden können. j) Weitere Methoden Darüber hinaus schlagen die Erwägungsgründe des DGA und der HVD-DVO folgende Methoden und Techniken vor, die… …können (Art. 6 Abs. 4 lit. e DS-GVO). Es wäre eine Änderung der Vorgaben der DS-GVO, wenn eine Offenlegung (im Sinne offener Daten) nunmehr nur noch nach… …die aus dem Datenschutzrecht erwachsenden Verpflichtungen miteinander zu vereinbaren (EG 52 Satz 4 OD-PSI-RL). Daten ohne Personenbezug können ohne… …Begrenzung und für neue Zwecke genutzt werden. b) Gesetzliche Anonymisierungspflichten Deutsche Gesetze kennen Anonymisierungspflichten (vgl. zum Beispiel § 32… …Sinn dieser Norm kann nur darin bestehen, einen Weg aufzuzeigen, wie personenbezogene Daten zu offenen Daten werden können – nämlich durch die Entfernung… …Wiederherstellung des Personenbezugs ausgeschlossen sein muss, um von einer Anonymisierung ausgehen zu können. Es geht also nicht um den völligen Ausschluss der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  „Alle ablehnen“ – Ausnahmen von dem Einwilligungserfordernis nach TDDDG

  Frank Falker

  …anwendbar. 3 (s. Abbildung 1) Dabei können die Schutzbereiche der beiden Regelwerke im Spannungsverhältnis stehen. Das TDDDG schützt die Privatsphäre der… …4.25 Falker „Alle ablehnen“ – Ausnahmen von dem Einwilligungserfordernis nach TDDDG Datenschutz-Einstellungen Hier können Sie festlegen, wie wir Ihre… …gewünschten digitalen Dienst zur Verfügung stellen kann.“ Die Anbieter von Digitalen Diensten können die Ausnahme von § 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG nur dann in… …Überlegungen oder auch die Nutzungserfahrung hierbei eine Rolle spielen können. Die DSK führt lediglich aus, dass der Zugriff „wirtschaftlich für das… …erkennt an, dass es legitime Zwecke für Zugriffe auf Endeinrichtungen gibt. Aufgrund der engen Verknüpfung von ePrivacy-RL und DSGVO können auch Wertungen… …können. Vielmehr müsse zunächst ein Basisdienst ermittelt werden. Der Basisdienst eines Webshops wäre dabei der Kauf von Produkten, der einer Suchmaschine… …, die unabhängig vom Basisdienst genutzt werden können, nicht zum Basisdienst zählen. Dies liegt an der vermuteten Vorstellung der Nutzenden. Diese wollen… …Programm zum Online-Shop gewählt haben. Um den Rabatt gewähren zu können, müssen sowohl der „Sprung“ zum angebundenen Online-Shop als auch der Einkauf… …bestehende Verträge zwischen den Nutzenden und dem Digitalen Dienst bei der Bestimmung des Wunsches der Nutzenden herangezogen werden können. 46 Solche… …Einwilligungserfordernis nach TDDDG/ePrivacy-RL ab. Die Betreiber Digitaler Dienste können zunächst auf die Erwartungshaltung der Nutzenden und damit die möglichen Inhalte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch von Beschäftigten

  Zwischen Transparenz und Missbrauch
  

  Dr. Markus Spitz, Julius Quicker

  …mit solchen Auskunftsverlangen umgehen können. Der europäische Gesetzgeber hat im Rahmen der Einführung der Datenschutzgrundverordnung der Transparenz… …. Euro oder 4 % des weltweiten Konzernumsatzes) wird zwar nur äußerst selten ausgeschöpft; wiederholt unterlassene Auskunftsbegehren können aber auch bei… …. 11 Darunter können etwa interne Leistungsbeurteilungen, Empfehlungen, Analysen zum Entwicklungspotenzial des Arbeitnehmers oder ein Austausch zwischen… …Arbeitgebers. 18 Aber auch auf Seiten des Arbeitgebers können Geschäftsgeheimnisse oder Rechte des geistigen Eigentums, insbesondere das Urheberrecht an einer… …Rechte, auszuloten. Soweit Rechte Dritter betroffen sein können, sind diese Teile gegebenenfalls zu schwärzen oder anderweitig unkenntlich zu machen. Mit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Schlaglicht 1: BGH, Beschl. v. 11.03.2025 – Az. VI ZB 79/23 – BGH konkretisiert Voraussetzungen für Auskunftsansprüche nach § 21 TDDDG bei Online-Bewertungen

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …werden, ob andere – straflose – Deutungen plausibel ausgeschlossen werden können. Bleiben straflose Deutungen möglich, sind diese maßgeblich. 182 | PinG… …Unternehmen und Stellen bedeutet dies, dass sie gegen unliebsame Bewertungen grundsätzlich nur bei klar strafrechtsrelevanten Aussagen vorgehen können. Der BGH… …können, sofern nicht in grob ehrverletzender Weise konkrete Unwahrheiten über sie behauptet werden. Für Persönlichkeitsrechtsschutz im Rahmen von… …berücksichtigt werden, dass auch subtil formulierte Aussagen erhebliche faktische Wirkung entfalten können. Die Entscheidung ist konsequent, nachvollziehbar und… …anonymer Online-Bewertungen, die als subjektive Erfahrungsberichte einen legitimen gesellschaftlichen Beitrag zur Markttransparenz leisten können – und der… …gezielt zur Diffamierung nutzen. Der BGH hätte diesen Spannungsbereich klarer benennen und deutlicher herausstellen können, dass die grundrechtsschonende…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Der wissenschaftliche Diskussionsentwurf für eine KI-Datenschutz-Verordnung

  Christiane Wendehorst

  …Datenverarbeitungen, die ein erhebliches Risiko für die betroffenen Personen darstellen können, zu verbessern. Zugleich jedoch sollen Innovationshindernisse im Bereich… …Rechtsakten die Rechtswidrigkeit begründen können, sei es nach der DSGVO, dem StGB, dem UWG oder anderen Gesetzen. In diesem Fall hat die Aufnahme in die Liste… …Datenverarbeitungen mittels delegierter Rechtsakte ergänzt werden können. Unmittelbare Bedeutung hat die Einordnung einer Datenverarbeitung als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Schlaglicht 2: BAG (Urt. v. 08.05.2025 – Az. 8 AZR 209/21) zum DSGVO-Schadenersatz bei konzerninterner Datenweitergabe im Rahmen eines Tests der HR-Software Workday

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Anwendung muss ebenso sorgfältig dokumentiert und eingehalten werden. Abweichungen von den festgelegten Regelungen können zu datenschutzrechtlichen Verstößen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Internationale Datenübermittlungen auf Grundlage von Standardvertragsklauseln

  Herausforderungen durch internationale Anforderungen
  

  Markus Schröder

  …diese Standardvertragsklauseln ein vertrautes Bild, da sie sich im Aufbau an den EU-Standardvertragsklauseln orientieren. Auch sie kennen unterschiedliche… …gemeinsamen Verantwortlichkeit in diesen Fällen jedoch beibehalten werden, können etwaige nationale gesetzliche oder behördliche Vorgaben eines Drittlandes auch… …empfohlenen Standardvertragsklauseln gehören auch die Model Contractual Clauses for the Transfer of Personal Data des Europarates. Diese können für… …Datenschutzniveau besteht. 52 Um die EU-Standardvertragsklauseln jeweils adaptieren zu können, ist es schließlich noch notwendig, eine terminologische Anpassung an… …bereits in Ziff. 14 der OECD Guidelines on the Protection of Privacy and Transborder Flows of Personal Data enthalten und können somit als eines der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde

  LLMs in der Aufsichtspraxis – Fokus auf das KI-System
  

  Thomas Fuchs

  …enthalten können (Rn. 31 der EDSA-Stellungnahme, nachstehend nur mit Rn.); statt der grundsätzlichen Konzeption der Hamburger Thenierte LLM selbst… …sich rapide fortentwickelnden Technologie. Der Anwender wird nach Vorgaben des EDSA nicht darlegen können, dass ein LLM dauerhaft anonym ist. Für uns als… …wirksam im Modell umgesetzt werden können. Das ist unstreitig technisch nicht umsetzbar. Ein Löschversuch im Modell wäre ein ungezielter Scherenschnitt im… …diskutiert wird, müssen Aufsichtsbehörden regulieren können. Ein praktisches Beispiel bietet die Bewertung von Systemen wie LLMoin, dem KI-Assistenten der…

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