Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Inhalt / Impressum

  …Diskriminierung ­konzentrieren.“ _______________________________________ 1 Marvin Heinrich (Keine) datenschutzrechtliche ­Verantwortung bei „Corona-Apps“… …85-629, Telefax (0 30) 25 00 85-630 E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 10, vom 1. Januar… …Umsatzsteuer; Printausgabe zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  „Der Einsatz für den Datenschutz muss sich auf Fragen der strukturellen Macht und der Diskriminierung konzentrieren.“

  Prof. Ari Ezra Waldman

  …Interview PinG 01.22 1 PRIVACY NEWS „Der Einsatz für den Datenschutz muss sich auf Fragen der strukturellen Macht und der Diskriminierung… …die Rede, die erreicht werden sollten. 1 Ein paar Jahre später: Wie sind die „Big Five“ mit der DSGVO zurechtgekommen? Wurde das Ziel, gleiche… …beschreibe, werden Datenschutz-Folgenabschätzungen, Daten­ 1 Zum Beispiel: https://ec.europa.eu/commission/ presscorner/detail/en/STATEMENT_16_1403. Professor…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  (Keine) datenschutzrechtliche Verantwortung bei „Corona-Apps“

  Marvin Heinrich

  …profitiert von diesen Insight-Reports, da er hierdurch marketing- und zielgruppenrelevante Informationen über sein Publikum erhält. 1 Kurz gesagt… …Verantwortlichkeit nach Art. 26 DSGVO. 1 EuGH, Urt v. 05. 06. 2018 – C-210/16. Marvin Heinrich ist ­wissenschaftlicher ­Mitarbeiter bei HÄRTING Rechtsanwälte in Berlin… …. 4 Nr. 1 DSGVO sind ­Daten personenbezogen, wenn darin Informationen enthalten sind, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare Person… …zu? 1. Funktionsweise von ­Kontaktnachverfolgungsapps Der Prozess im Rahmen der Nutzung der gängigen Kontaktnachverfolgungsapp läuft nach einem… …fungiert. Rechtsgrundlage für diese Übermittlung sei dabei auf Seiten des übermittelnden App-Betreibers Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO, da die Übermittlung… …Veranstalters finde dagegen ihre Rechtfertigung in Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DSGVO in Verbindung mit den Vorschriften der jeweiligen Corona-Verordnungen. 8 Eine… …Art. 4 Nr. 1 DSGVO ernst, so kann auch keine Auftragsverarbeitung vorliegen. Unstreitig dagegen ist, dass auf die ­technische Ausgestaltung einer jeden…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Datenschutzklagebefugnis von Verbraucherverbänden vor dem EuGH

  Was folgt aus den Schlussanträgen in Sachen Facebook-Appzentrum?
  

  Heiko Dünkel

  …die Vereinbarkeit des damals noch recht neuen § 2 Abs. 2 S. 1 Nr. 11 Unterlassungsklagegesetz mit der alten Datenschutzrichtlinie (RL 95/46/EG), dem…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …nach Art. 6 Abs. 1 lit. c), lit. f) DSGVO rechtmäßig gewesen. Die Revision ist nicht zugelassen. Die namentliche Benennung des Klägers in der… …personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO, da einige Passagiere mit einer körperlichen Behinderung die Mitnahme von Rollstühlen oder sonstige…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Mehr Datenfortschritt wagen

  Frederick Richter

  …wachungsskandale bei der Deutschen Telekom 1 und bei der Deutschen Bahn. 2 Mehr Daten und mehr „Digital“ Während aus der seit ungefähr 2005 so bezeichneten… …und der ­Innovation generell. 1 „Telekom verspricht rasche Aufklärung“; ­Bericht in Die Zeit vom 22. Mai 2008, abrufbar unter… …: www.spd.de/koalitionsvertrag2021. 4 Koalitionsvertrag für die 19. Wahlperiode; abrufbar unter: www.spd.de/aktuelles/detail/news/ unser-land-voranbringen/12/03/2018. 5 Art. 1 des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Schadensersatz für Werbemailings

  Landgericht Saarbrücken legt dem EuGH vier Fragen zu Art. 82 DSGVO vor
  

  Stefan Sander

  …unerbetener Werbung effektiv Einhalt gebietet. I. Sachverhalt Der Entscheidung des LG Saarbrücken (Beschl. v. 22. 11. 2021 – 5 O 151/19) 1 liegen folgende… …Software-Systemingenieur. Er ist Partner bei SDS Rechtsanwälte, Duisburg. 1 Offenlegung: Der Autor ist klägerseitig am ­Verfahren beteiligt. die Aufforderung, diesen im… …. Das erkennende Gericht formulierte diese vier Fragen an den EuGH: 1. Ist der Begriff des immateriellen Schadens in Art. 82 Abs. 1 DSGVO im Hinblick auf… …ermittelt wird, sondern auf einer wertenden Gesamtbetrachtung beruht? III. Kontext der Fragestellungen 1. Frage: Schaden und Rechtsgutsverletzung Der Kläger… …„Dialogmarketing“ so wichtige Einwilligung 2 waren nicht relevant. Da die Beklagte im Rahmen von Art. 21 Abs. 2 DSGVO, anders als Widersprüchen gem. Abs. 1 der… …gem. Art. 82 DSGVO sein soll. Dabei gibt der einleitende Halbsatz von Art. 6 Abs. 1 DSGVO („ist nur rechtmäßig, wenn“) lediglich sinngemäß die… …. 1 DSGVO dem Grunde nach zu Ansprüchen (anders als i. R. v. § 8 Abs. 2 BDSG (a. F.), der nur bei „schweren Verletzungen des Persönlichkeitsrechts“ dem… …der „unterstellten Personen“ sehr sparsam mit Regelungen und so findet sich weder eine Zurechnungsnorm entsprechend § 278 S. 1 BGB, noch eine Haftung… …für vermutetes, eigenes Verschulden entsprechend § 831 Abs. 1 BGB. Stattdessen findet sich in Art. 82 Abs. 3 DSGVO die Rechtsfolge, die an das Vorliegen… …Inhalt hat, wird der Begriff „Verschulden“ in der D­iskussion um den Anspruch aus Art. 82 DSGVO wohl zu vermeiden sein. Demnach wird Art. 82 Abs. 1 DSGVO…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Künstliche Intelligenz statt menschlicher Prüfungsaufsicht?

  Zur Zulässigkeit des Online-Proctorings durch staatliche Hochschulen
  

  Thomas Britz, Dr. Moritz Indenhuck, RA Jan Max Wettlaufer

  …Prüfungsaufsicht – eigentlich durch einen Menschen – an Schulen und Universitäten zur Verhinderung von Täuschungsversuchen. 1 Seit Prüfungen nicht mehr nur in… …. 1 Cambridge Dictionary, Stichwort „proctor“, abrufbar unter: https://dictionary. cambridge.org/de/worterbuch/englisch/proctor (abgerufen 28. 06. 2021)… …Aufzeichnungen nach der Prüfung durch natürliche Personen auf Täuschungsversuche überprüft. 1. Voraussetzungen und Vorbereitung der Prüfung Hochschulen setzen… …Eingriffs- und Leistungsverwaltung tätig werden, kann die Datenverarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 UAbs. 2 DSGVO nicht auf eine Interessen­abwägung gestützt… …werden. Auch die Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. b) DSGVO kommt aufgrund der Aus­gestaltung des Rechtsverhältnisses zwischen… …öffentlichen Interesse oder auf eine Einwilligung gestützt werden. 1. Erfüllung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse Nach Art. 6 Abs. 1 UAbs. lit. e) DSGVO… …Art. 6 Abs. 3 Satz 1 DSGVO folgt, dass Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. e) DSGVO für sich genommen nicht ausreicht, um eine Datenverarbeitung zu legitimieren… …die Wahrnehmung einer Aufgabe im ­öffentlichen Interesse Nach Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. e) DSGVO muss die Verarbeitung personenbezogener Daten… …Verhältnismäßigkeit Aus Art. 6 Abs. 3 Satz 4 DSGVO folgt, dass eine auf Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. e) DSGVO gestützte Verarbeitung in einem angemessenen Verhältnis zu… …. 1 GG verpflichtet ist, Hochschulprüfungen so zu organisieren, dass die ­prüfungsrechtliche Chancengleichheit gewahrt wird. 14 Soweit die Verwendung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Defining personal data transfers for the context of the General Data Protection Regulation

  A critical perspective on the Guidelines 5/2021 of the European Data Protection Board
  

  Laura Drechsler

  …, the European Data Protection Board (EDPB) 1 published a piece of guidance that was supposed to clarify one of the ultimate mysteries of the General Data… …GDPR includes no legal definition of data transfer and neither did its predecessor the Data Protection Directive (DPD). 4 The GDPR 1 European Data… …perspective of the fundamental rights of 8 EDPB 2021 (n 1), p. 4. 9 Christopher Kuner, ‘Territorial Scope and Date Transfer Rules in the GDPR: Realising the… …, Art. 1(1) and rec. 7. 18 EDPB 2021 (n 1), pp. 7–8. 19 Ibid., p. 4. the data subject. To this end, section II of this paper summarises the guidelines… …. 22. 22 Kuner 2021 (n 9), pp. 17–18. 23 Ibid. 24 Ibid. 25 EDPB 2021 (n 1), pp. 3–4. 26 Ibid., p. 4. 27 Ibid. 28 Art. 3 GDPR. EDPB 2021 (n 1), pp. 4–5… …(Version 2.0, 7 July 2021). 32 EDPB 2021 (n 1), p. 5. 26 PinG 01.22 Drechsler Defining personal data transfers the EDPB for example be the case when an EU… …the other hand, the EDPB aimed to clarify the definition of international personal data transfer for the GDPR. 1. The interplay between Article 3 and… …not ‘duplicate the GDPR’ but ‘fill the gaps’ especially with relation 33 Ibid, pp. 5–6 ‘Example 1’. 34 Ibid., pp. 7–8. 35 Ibid. 36 Ibid. 37 Ibid., p. 8… …. 38 Ibid. 39 Ibid., pp. 8–9. 40 Ibid., p. 9. 41 Ibid. 42 Ibid., pp. 7–8. 43 Kuner 2021 (n 9), pp. 17–18. 44 EDPB 2021 (n 1), p. 4. 45 SCC 2021 (n 15)… …involve any form of ‘mak- 47 Ibid. 48 Ibid. 49 Art. 3(2)(a) and (b) GDPR. 50 EDPB 2021 (n 1), pp. 5–6. 51 Ibid. 52 European Data Protection Supervisor, ‘The…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Der Uniform Personal Data Protection Act: Ein neuer Ansatz im US-amerikanischen Datenschutzrecht

  Dr. Mathias Lejeune

  …dadurch gekennzeichnet, dass es auf Bundesebene nur für wenige Rechtsbereiche ­gesetzliche Regelungen gibt. 1 Bislang ist es den Politikern in ­Washington D… …übernommen werden konnten. Die 1 So z. B. Electronic Communications Privacy Act („ECPA“), 18 U.S.C. § 2701, Health Insurance Portability and Accountability Act… …die wesentlichen Regelungen mit denen der DSGVO. II. Überblick über den Uniform Personal Data Protection Act 1. Begriffsbestimmungen (Sec. 2) Zunächst… …folgenden vier Fallgestaltungen gegeben ist: (1) Der jeweilige Anbieter muss innerhalb eines Kalenderjahres personenbezogene Daten von mehr als (50.000) 9… …Fallgestaltungen (1), (2) und (4) definiert als „to maintain personal data“. Die Definition dieses Begriffs ist relativ eng 10 , denn die Verarbeitung ist begrenzt… …­denen das Gesetz keine Anwendung findet. Dies ist der Fall (1) bei öffentlich frei verfügbaren Daten, bei (2) Daten, die im Rahmen einer Forschung am… …. Anforderungen an Verantwortliche und Auftragsverarbeiter (Sec. 4) Nach Sec. 4 Abs. (a) ist ein Verantwortlicher verpflichtet, (1) der betroffenen Person auf deren… …verantwortlich ist. Gemäß Abs. (b) ist ein Auftragsverarbeiter (Processor) verpflichtet, dem Verantwortlichen auf dessen Verlangen (1) die personenbezogenen Daten… …. „Record“ wird in Sec. 2 (1&) definiert als „information: (A) inscribed on a tangible medium or (B) stored in an ­electronic or other medium and retrievable… …Dritten (gemeint ist offenbar ein anderer Verantwortlicher) verantwortlich gemacht werden können, sofern (1) die vorgenannten Praktiken in Zusammenhang mit…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen