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Arbeitshilfen

Hier finden Sie aktuelle Arbeitshilfen zur Umsetzung der DS-GVO-Vorgaben.

Suchergebnisse

829 Treffer, Seite 24 von 83, sortieren nach: Relevanz Datum
  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

    Datenschutzrechtliche Herausforderungen im Metaverse

    Kirsten Ammon
    …Realität, in der Nutzer miteinander kommunizieren und interagieren können. 1. Der Einfluss von XR, AR, VR und MR Zum jetzigen Zeitpunkt handelt es sich beim… …; teilweise werden weitere Merkmale gefordert. 1 II. Wirtschaftliches Potenzial Eine aktuelle Studie von McKinsey prognostiziert für das Metaverse im Jahr 2030… …mehr als verdoppelt. 2 Schon jetzt ist es möglich, auf sozialen Plattformen virtuelle Kleidung bekannter Markenhersteller 3 zu kaufen; der virtuelle 1… …, Branding-/Marketing-Anbieter, Nutzer/Kunden. IV. Rechtsrahmen, Anwendbarkeit DSGVO und EU‑Gesetzesvorhaben 1. Rechtsrahmen Das europäische Parlament betont, dass das Metaverse… …: beispielsweise KI-Systeme zur biometrischen Identifizierung, Nr. 1 lit. a, Zugang zu Bildungseinrichtungen, Nr. 3 lit. a, Beschäftigung, Personalmanagement, Nr. 4… …, wenn personenbezogene Daten verarbeitet werden, Art. 2 I ­DSGVO. 1. Personenbezogene Daten Personenbezogene Daten sind gem. Art. 4 Nr. 1 DSGVO alle… …: Simitis/Hornung/Spiecker gen. Döhmann, Datenschutzrecht, 1. Auflage 2019, Art. 9 DSGVO Rn. 11; Weichert in: Kühling/ Buchner, DS-GVO BDSG, 3. Auflage 2020, Rn. 22; gegen die… …sensible Datenkategorien – insbesondere gem. Art. 9 I DSGVO – oder lediglich „einfache“ personenbezogene Daten i. S. v. Art. 4 Nr. 1 DSGVO verarbeitet werden… …benötigen würde. Hier wären technische Lösungen nötig. 1. Vertragserfüllung, Art. 6 I 1 lit. b DSGVO Die Datenverarbeitung muss für die Vertragserfüllung… …, 2nd Edition, Data protection and privacy, Legal issues (part 1), 01. 08. 2022, S. 64, ­abrufbar unter…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

    Gefährdung der informationellen Selbstbestimmung durch den nachrichtendienstlichen Abruf biometrischer Daten

    Jaouhara Zouagui
    …, der Zollfahndungsdienst und die Hauptzollämter. Zu den Nachrichtendiensten zählen der MDA, der BND sowie das BfV und die LfV. 1 Der Gesetzgeber hat mit… …bieten kann, ohne massiv in die Grundrechte der Bevölkerung einzugreifen, ist fraglich. 1. Terrorismusabwehr als Auftrag deutscher Nachrichtendienste Fest… …Gefahren in den Blick zu nehmen“. 13 Die Nachrichtendienste ver- * Mit bestem Dank an Dr. Jonas Botta für die Anregungen zu diesem Beitrag. 1… …Beimowski/Gawron, in: Beimowski/Gawron, Passgesetz Personalausweisgesetz, 1. Aufl. 2018, § 22a PaßG Rn. 8 und § 26 PAuswG Rn. 2. 2 Gesetz zur Förderung des… …, Handbuch des Rechts der Nachrichtendienste, 1. Aufl. 2017, S. 591. 10 Schmahl, ZAR 2004, 217, 219; WD 3 – 417/09, S. 4. 11 von Bubnoff, NJW 2002, 2672, 2672… …. 12 A-Drs. 19(25)251, S. 17. 13 BVerfG, Urt. v. 24. 04. 2013 – 1 BvR 1215/07, BVerfGE 133, 277, Rn. 116. folgen damit einen allgemeinen… …zentrale Antiterrordatei (ATD) zur bereichsspezifischen Unterstützung ihrer Aufgaben geschaffen. Nach § 1 Abs. 1 ATDG dient die ATD der Aufklärung oder… …Nachrichtendienste können sich mit der ATD trotzdem gesammelte Identifizierungsdaten anderer Behörden nutzbar machen. Nach §§ 2, 3 Abs. 1 Nr. 1a ATDG finden sich in… …Datenverarbeitung umfasst (§ 6 BNDG, § 4 Abs. 1 MADG, § 10 BVerfSchG). 17 Das BVerfG hat im oben genannten Urteil die ATD, mit ihrer Ansammlung von… …bereichsspezifischen Aufklärung im Vorfeld einer Gefährdungslage ins Visier der Nachrichtendienste gelangt ist. In der Praxis wurden in der ATD von 2014 bis 2017 (1…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

    Interessenkonflikte bei betrieblichen Datenschutzbeauftragten

    Vermeidung und Konsequenzen einer selbstkontrollierenden Doppelrolle
    Cay Lennart Cornelius
    …­selbstkontrollierenden Doppelrolle Cay Lennart Cornelius 1 Betriebliche Datenschutzbeauftragte sind wegen ihrer gesetzlich besonders geschützten Rolle ein Kernstück der… …Rahmen der Stellung der betrieblichen Datenschutzbeauftragten zu befassen. Gemäß Art. 38 Abs. 6 S. 1 DSGVO ist es betrieblichen Datenschutzbeauftragten… …sicherzustellen, dass 1 Der Beitrag spiegelt ausschließlich die persönliche Auffassung des Autors wider. 2 Vgl. Die unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und… …Art. 39 Abs. 1 lit. b) DSGVO als betriebliche Datenschutzbeauftragte selbst kontrollieren. 11 Gleichzeitig bedarf es einer solchen 7 EuGH, Urt. v. 22… …. 2018, Art. 38 DSGVO Rn. 29 m. w. N.; zur alten Rechtslage bereits BAG, Beschl. v. 22. 03. 1994 – 1 ABR 51/93, NZA 1994, 1049, 1052; LAG Hamm, Beschl. v… …Unternehmens im Rahmen eines Dienstleistungsvertrags. 14 III. Beispiele eines Interessenkonflikts 1. Leitungspersonen Der Datenschutzbeauftragte hat im Rahmen… …Belangen (z. B. von Beschäftigten oder Kund:innen) die Unternehmensleitung gemäß Art. 39 Abs. 1 lit. a) bis c) DSGVO zu beraten und zu überwachen, ohne… …, 57; Moos, in: BeckOK Datenschutzrecht, 36. Edition, Stand: 1. November 2019, Art. 38 Rn. 33; Bergt, in: Kühling/ Buchner, DS-GVO BDSG, 3. Aufl. 2020… …, Art. 38 DS-GVO Rn. 14; ­Drewes, in: Simitis/Hornung/Spiecker gen. Döhmann, Datenschutzrecht, 1. Aufl. 2019, Art. 38 DSGVO Rn. 54; Haag, in… …Unternehmensleitung ausschließlich am Wohle der Gesellschaften orientieren (vgl. § 93 Abs. 1 S. 2 AktG), also ihr Handeln anhand der langfristigen Ertragsstärkung und…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

    Sinnlos, so nicht gemeint und ohne ein Mindestmaß an Gewissheit?

    Carl Christoph Möller, Rosemarie Rodden
    …DSGVO geliefert. 1 Bereits eingangs wird den Lesern die Idee der DSGVO als „Wirtschaftsverfassung“ vorgestellt, welche den freien Verkehr… …Ziele der DSGVO aus den Augen. 1 https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/digitec/…
  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

    Rolf Schwartmann / Andreas Jaspers / Jens Eckhardt: Heidelberger Kommentar TTDSG – Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz

    Prof. Dr. Boris P. Paal
    …Telekommunikations- Telemedien-Datenschutzgesetz ein höchst praxisrelevantes Gesetzeswerk, das seit seinem Inkrafttreten zum 1. Dezember 2021 mit guten Gründen große… …anderem Cookies nach Maßgabe des seinerzeitigen, mittlerweile aufgehobenen § 15 Abs. 3 S. 1 TMG a. F. auch ohne Einwilligung des Nutzers gesetzt werden… …(§ 25 Abs. 1 TTDSG) und die unbedingte Erforderlichkeit zur Erbringung eines vom Nutzer ausdrücklich ­gewünschten Dienstes (§ 25 Abs. 2 Nr. 2 ­TTDSG)…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

    Inhalt / Impressum

    …_________________________________________________ 188 Philipp Müller-Peltzer / Ilan Leonard Selz Schlaglichter (Rechtsprechung und Verfahren) __________________________________ 190 SCHLAGLICHT 1… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 10, vom 1. Januar 2022, die unter http://mediadaten.PinGdigital.de bereitsteht… …31 1007 0848 0512 2031 01 BIC(SWIFT): DEUTDEDB110 Bezugsbedingungen: Jahresabonnement Print: 150,00 €, ab 1. 10. 2022: 162,00 € Kombi-Jahresabonnement… …; Printausgabe zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

    Wird der AI Act zum weiteren „Goldstandard“? – Eine Einschätzung aus Schweizer Sicht

    Boris Inderbitzin
    …internationales Regelwerk» 1 zusammen. In Kapitel III. und IV. legt er seine eigene Einschätzung zur Bedeutung der Erkenntnisse des Berichts für die weitere… …Schweiz dazu positionieren soll. 2 1 Bericht «Künstliche Intelligenz und internationales Regelwerk» der Direktion für Völkerrecht des Eidgenössischen… …­Angelegenheiten an den Bundesrat vom 13. 04. 2022, Kapitel 2–4. 168 PinG 05.22 Inderbitzin Wird der AI Act zum weiteren „Goldstandard“? 1. Ausgangslage Künstliche… …Sicht der Schweiz maßgeblich zur Entwicklung des entstehenden internationalen Regelwerks 1. Eine Modellierung des entstehenden internationalen ­Regelwerks… …KI unterschieden: 1. Allgemeines Völkerrecht und spezifische völkerrechtliche Verträge 2. Soft Law 3. Erlasse von Staaten oder Organisationen mit de… …. Die Centres of normative power je Ebene a) Ebene 1: Völkerrecht Auf der Ebene des Völkerrechts besteht bereits eine Vielzahl von Rechtsnormen, die für…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

    The Data Act: empty promises for business-to-government data sharing?

    A critical analysis of the Proposal on the Data Act and its implications for the redistribution of data
    Barbara Lazarotto
    …smart cities. 1. Introduction On 23 February 2022, the European Commission issued a Proposal for The European Parliament and of the Council on harmonized… …rules on fair access to and use of data, also known as the Data Act. 1 The proposed text aims to make a shift in the European approach to data… …loss in quality and quantity. 4 These qualities of 1 European Commission, Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council on… …analysis of Chapter V of the Act related to business-to-government data sharing in subsection II 1., and an examination of the gaps of the Chapter in… …enterprises, while Chapter V, which will be discussed in more detail in part II 1., concentrates on business-togovernment data sharing, creating a framework… …that aims to develop thirteen common European data spaces to boost growth and create value with the reuse of data. 20 1. Chapter V of the Data Act… …, giving certain legal certainty to the private sector. b) Article 17 concerning formalities of the requests to make data available Article 17 (1) sets the… …if the data is unavailable or the request does not follow the conditions laid down by Article 17 (1) and (2). Based on 18 (3), the data holder may… …the basis for the calculation of costs and the reasonable margin. It is important to highlight that as Article 20 (1) states, requests for data to… …measures that come with sharing personal data, the uncertainty related to security, and possible liability in case of misuse. Article 15 (c) (1) concerning…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

    Towards a technologically assisted consent in the upcoming new EU data laws?

    Andrés Chomczyk Penedo
    …economy to tackle a wide range of ­issues: from how data, both personal and non-personal, should be used for societal benefit, 1 up to balancing the… …through large online platforms. 3 1 ‘Communication from the Commission to the European Parliament, the Council, the European Economic and Social Committee… …Committee and the Committee of the Regions: A European Strategy for Data’ (n 1) 22–23. Technologically assisted consent in the new EU data laws? Chomczyk… …particularly EDPB’s guidance, affected the legal protection granted by consent for processing personal data. 1. The Digital Markets Act The DMA seeks to provide… …https://doi.org/10.1093/ jeclap/lpab058, accessed 31 August 2021. 32 Art. 2 (2) DMA. 33 Art. 2 (1) and 3 DMA. To be considered a gatekeeper, it is necessary to meet a… …assistance of the data subject. 1. Can consent address power asymmetries? One could argue that the Commission’s vision for the data economy in these new laws… …and Social Committee and the Committee of the Regions: A European Strategy for Data’ (n 1). 102 Art. 3.5. (a) and 3.8 EHDS. 103 Chapter VIII DA. 104… …amending Regulation (EU) No 910/2014 as regards establishing a framework for a European Digital Identity COM/2021/281 final 108 Art. 1. (3). (i) eIDAS 2. 109… …Strategy for Data’ (n 1) 10. 113 Danny Busch, Veerle Colaert and Geneviève Helleringer, ‘An “assist-Your- Customer Obligation” for the Financial Sector?’… …Strategy for Data’ (n 1) 10. 118 Anu Bradford, The Brussels Effect: How the European Union Rules the World (Oxford University Press 2020). 119 Busch, Colaert…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

    Schutz vor Spielsucht oder Totalüberwachung?

    Die Rechtmäßigkeit der automatisierten Datenverarbeitung zur Spielsuchtfrüherkennung nach dem Glücksspielstaatsvertrag 2021
    Seda Dinc, Kerem Bakir
    …durch das Online-Glücksspiel generiert. Zum 1. Juli 2021 ist der Staatsvertrag zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland… …System zur Früherkennung von glücksspielsuchtgefährdeten Spielern einzusetzen (§ 6i Absatz 1). Diese Pflicht richtet sich an Veranstalter von… …Spielteilnahme zur Verfügung stehenden Beträge gemäß § 6b Abs. 1 GlüStV im Spielerkonto zu erfassen. Dazu zählen neben den Ein- und Auszahlungen auch die Gewinne… …der Spieler. Weitere gesetzlich vorgeschriebene Daten, die nach § 6d Abs. 1 GlüStV auf dem Spielkonto enthalten sein müssen, sind: der Stand des… …Auszahlungen durchaus zulässig und exakt. II. Art. 22 Abs. 1 DSGVO Zur Früherkennung von glücksspielsuchtgefährdeten Spielern und Glücksspielsucht soll ein… …Vorliegen eines Gesundheitsdatums führt. Die Zulässigkeit der Datenverarbeitung für die Systeme zur Früherkennung richtet sich nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c)… …DSGVO i. V. m. § 6i Abs. 1 GlüStV 2021. Folglich muss § 6i Abs. 1 GlüStV auch die Anforderungen der DSGVO erfüllen. Nimmt man bereits in diesem Stadium… …insbesondere Art. 22 Abs. 1 DSGVO, da hierbei auch eine automatisierte Entscheidung vorliegt, der die betroffene Person unterworfen wird. Art. 22 DSGVO verbietet… …für den Verantwortlichen handelt und das Recht nicht von einer Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs abhängt. 1 Die Festlegung auf ein bestimmtes… …Ereignis, dessen Entscheidung gegenüber Individuen getroffen werden muss, stellt eine Entscheidung dar. 2 ErwG. 71 S. 1 DSGVO erkennt ausdrücklich auch…
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