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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Big Data und Nachrichtendienste

  Philipp Wunderlin

  …­können. Der vorliegende Aufsatz stellt Big Data als neues Paradigma der ITK vor (Kapitel II.1). Kapitel II.2 stellt Big Data-Anwendungen im Bereich der… …Nachrichtendienste verstehen zu können, ist es wichtig, das Big Data-Paradigma zu verstehen. Big Data unterliegt dem Verdacht, eines von vielen Buzzwords der… …können, 3 verwenden Nachrichtendienste Big Data-Systeme vor allem, um komplexe Muster bei der Bestandsdatenanalyse erkennen zu können. Big Data­- Programme… …terroristischer Bestrebungen ist ­nachrichtendienstliche Big Data-Kompetenz unverzichtbar.“ decken können. 4 Die Erstellung eines ­solchen Gesamtbildes scheiterte… …durch Suchbegriffe, die durch die G10-Kommission bzw. Parlamentarische Kontrollgruppe genehmigt werden. Dies können entweder (1) formale Suchbegriffe wie… …Fachleute zurückgreifen können, die komplexe Datenanalytik ­verstehen und unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten bewerten können. In der Praxis würde dies… …Funktion nicht mehr gerecht werden ­können. Folgerung 3: Regeln für die Zusammenarbeit von Nachrichtendiensten Wir brauchen Regeln für das Agieren der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Kurzes Plädoyer für unser „Supergrundrecht“ auf informationelle Selbstbestimmung

  Dr. Stefan Brink

  …zu können. Sie befinden sich dabei in der guten Gesellschaft des Bundesministerium des Innern, das dieses Grundrecht bis heute als Grundrecht ignoriert… …können und wollen, im Ergebnis stünde die Selbstbestimmung über die eigenen personenbezogenen Daten damit lediglich auf dem Papier. Dass ein Bundesminister… …notwendige Aufgabe!“ ten. Richtig ist, dass die Aufsichtsbehörden auch anlasslos tätig werden können, jedoch nie ziellos. Stets geht es um die Verwirklichung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  INTERVIEW mit Rechtsanwalt Stephan Mayer: Datenschutz und Sicherheit sind zwei Seiten derselben Medaille

  Sebastian Schulz, Rechtsanwalt Stephan Mayer

  …alle Anstrengungen zu unternehmen, damit wir die Reform des Datenschutzrechts auf europäischer Ebene abschließen können. Dies ist wirklich ein dickes… …vereinbart, dass wir die beiden Prinzipien „Privacy by Design“ und „Privacy by ­Default“ ausbauen wollen. Hier liegen wichtige Aufgaben vor uns. PinG: Können… …kriminelle Akteure und Netzwerke. Was wir aber können und auch tun müssen, ist uns so gut wie möglich dagegen zu schützen, sowohl durch eine schlagkräftige… …untereinander die Informationen austauschen können, die sie für ihre Arbeit be­nötigen und sie ihre Arbeit ausreichend koordinieren. Hierzu sind in der letzten… …überraschend. Wir werden ­daher selbst bei einem Urteil des EuGH, das dem Votum des Generalsstaatsanwalts folgt, nicht bei null anfangen, sondern können auf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Big Data-Anwendungen können Daten danach entweder nützliche Informationen enthalten oder absolut anonym sein. Der Hinweis auf den tatsächlichen Aufwand…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …zulässig ist und wie spezielle Personensuchmaschinen auf dieses Urteil reagieren können. Darüber hinaus ist auch die zugrundeliegende gesellschaftliche… …, und wie wir uns diese Fähigkeit auch im digitalen Zeitalter erhalten können.” Quelle: curia.europa.eu ♦BVerfG, Beschl. v. 03. 03. 2014 – 1 BvR 1128/13 –… …der Angabe des Wohnortes des Nutzers, um auf diesem Wege Latenzen, die durch lange Übertragungswege entstehen können, zu reduzieren. In der… …irreführender Aussagen über den Umgang mit personenbezogenen Daten angehalten. Über die App Snapchat können Nutzer untereinander Foto- oder Videobotschaften…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …vorhanden. Durch die englische Sprachfassung sei nicht gewährleistet, dass Verbraucher die AGB in zumutbarer Weise zur Kenntnis nehmen ­können. Wenig… …­Beurteilungsspielräume ein, die einen ungerechtfertigten Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der Mitglieder bedeuten können. Für den Verbraucher werde aus der Klausel… …nicht ersichtlich, welche Bereiche des Fitnessclubs tatsächlich überwacht werden können und wieweit er sich durch die Formulierungen mit dieser Form der… …anschließend aus einer polizeilichen Anschlussteilnehmer-Datenbank ermitteln zu können. Nachdem die Beamten sodann einen Durchsuchungsbefehl für das zum… …Hybrid broadcast broadband TV-Standards (HbbTV) können Programmanbieter zusätzliche digitale Inhalte und Funktionen bereitstellen und somit sowohl in… …des Nutzers gerechtfertigt werden können und bei der Gestaltung der Datenschutzerklärung auf die Besonderheiten des Mediums konkret eingegangen werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Sensible Daten brauchen sensible Mediziner

  Frederick Richter

  …diffuse Ängste auslösen und sogar wirtschaftliche Nachteile zeitigen, z. B. bei Versicherungstarifen. Allzu weitreichende Auswertungsmöglichkeiten können… …verschiedenen Quellen können mit guten Rechenanweisungen Zusammenhänge gefunden werden, die ansonsten verborgen blieben. Diese Zusammenhänge können dann zur… …Gesundheitsdienstleistungen in Bezug auf ihr Haus Vertrauen festigen wollen, können dabei auch Zertifizierungen eine Rolle spielen. Der Sinn eines ­datenschutzbezogenen… …Bemühungen nicht nur behaupten, sondern auch belegen zu können. Dies funktioniert natürlich nur, wenn die Patientinnen und Patienten sich auch für diese…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  INTERVIEW mit Birgit Sippel (SPD): Nach den Anschlägen von Paris: Nicht von Angst in Aktionismus treiben lassen

  Birgit Sippel

  …geführt. Können wir uns nach Paris noch den Luxus eines Verzichts auf eine Vorratsdatenspeicherung leisten? Das kommt darauf an, ob Sie Freiheit und… …Vorratsdatenspeicherungs­Richtlinie so enge Grenzen für eine Neuauflage einer solchen Richtlinie gezogen hat, dass die Vorratsdatenspeicherung, wie wir sie bisher kennen, Geschichte… …. Können die Daten wenigstens helfen, begangene Verbrechen aufzuklären? Natürlich gibt es Beispiele. Aber es bedarf einer sorgfältigen Prüfung, ob eine… …nur gelingen kann, wenn wir auch hohe Mindeststandards im Datenschutz bei Strafverfolgungsdaten schaffen können. Gerade in diesem sensiblen Bereich… …Ausnahmen erlassen können, die zum Zwecke der Abwägung zwischen dem Grundrecht auf Datenschutz und dem Grundrecht auf Information notwendig sind. Aber sie…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Die elektronische Patientenakte – auf das Wie kommt es an

  Frederick Richter

  …Patient will zum einen wissen, wer Zugriff begehrt und er will zum anderen kontrollieren können, wer Zugriff erhält. Dass es dabei Grenzen geben muss, liegt…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Die zehn Märchen der Datenschutzreform

  Franziska Leucker

  …­EU-Datenschutzrechts führen können. Der EP-Entwurf enthält 46 solcher Klauseln. 7 Der Ratsentwurf enthält nicht weniger als 68 8, 9 Öffnungsklauseln. 3 Europäische… …betreffen. So können die Betroffenenrechte der Art. 11 bis 20 DS-GVO gemäß Art. 21 DS-GVO aufgrund mitgliedstaatlichen Rechts beschränkt werden. Dies ist auch… …sinnvoll oder sogar erforderlich sein, da man sich in vielen Bereichen auf EU-Ebene nicht auf speziellere Regelungen hat verständigen können oder wollen… …Schluss ziehen, dass die EU-Mitgliedstaaten bei einem großen Teil der Regelungen Spezifizierungen und/oder Abweichungen werden vorsehen können, wovon sie… …überprüfen können. Außerdem soll das Safe Harbor- Abkommen weiterhin Bestand haben. US-Unternehmen, die diesem Abkommen beigetreten sind, bescheinigen sich… …selbst, dass sie das EU-Datenschutzrecht einhalten. Überprüfen lässt sich diese Selbsteinschätzung von Europa aus kaum. Schließlich können US-Unternehmen… …. Im Gegenteil: Eine Vielzahl von Pflichten, die nicht beachtet werden und aufgrund ihrer Praxisuntauglichkeit auch nicht beachtet werden können, führt… …bahnbrechende Erkenntnis, dass jetzt „alle Informationen, die direkt oder indirekt einer Person ­zugeordnet werden können, [...] als personenbezogene Daten… …Datenschutzabteilungen können die zahlreichen und sehr komplexen Pflichten (z. B. aufwändige Datenschutzfolgenabschätzungen) leichter erfüllen als KMU. Außerdem geht… …weiterverarbeiten zu können. 36 BVerfG, Urt. v. 15. 12. 1983 – 1 BvR 209/83 u. a., juris Rn. 152. 37 Härting, CR 2013, 715. 38 Europäische Kommission, How will the…

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