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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Neue Lehrbücher zum Datenschutzrecht

  Sebastian J. Golla

  …mit der Anwendung der neuen einfachgesetzlichen Grundlagen beschäftigen können. Wer sich für das größere Bild interessiert und den…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Daten Personen bspw. bei der Religionsausübung zeigen oder die besondere Schutzbedürftigkeit von Kindern betreffen, können danach grundsätzlich auch ohne… …zielgerichteter aussteuern zu können, verfolge der Betreiber parallel dazu eigene Zwecke. Ziel des Fanpage-Betreibers sei es, anhand der von Facebook über die… …sie die Informationspflichten nicht ohne weiteres selbst erfüllen können. Zumindest sollte daher eine Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung der… …kontextunabhängig wiedererkennen zu können, widerspreche regelmäßig den schutzwürdigen Interessen der Nutzer. Da der Nutzer keine Möglichkeit habe, vor der Erhebung… …Entscheidungen die Reichweite des Anwendungsbereichs der berechtigten Interessen klären werden können. Ein mit den Behörden abgestimmter Ansatz kombinierter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Videoüberwachung: Ein Fall für zwei?

  Die Videoüberwachung im Spannungsfeld von DSGVO und JI-RL
  

  Jana Schneider, Stephan Schindler

  …können Informationen über Aussehen und Kleidung einer natürlichen ­Person enthalten und etwas über ihr Verhalten aussagen. Werden natürliche Personen… …, wenn aufgenommene Personen – auch mithilfe von technischen Hilfsmitteln wie Zoom-Funktionen oder Bildvergrößerung – nicht identifiziert werden können. 19… …Bedrohungen der öffentlichen Sicherheit erforderlich ist, „die zu einer Straftat führen können“; Albrecht/Jotzo, Das neue Datenschutzrecht der EU, 2017, S. 65 f… …Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) können somit nicht ohne weiteres zur Anwendung gebracht werden. Allerdings können die zum BDSG a. F. herausgebildeten Abwägungskriterien… …können sich Behörden nicht auf Buchstabe f berufen, soweit sie in Erfüllung ihrer Aufgaben Daten verarbeiten. 47 Wolff, in: Schantz/Wolff, Das neue…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Webtracking und Microtargeting als Gefahr für Demokratie und Medien

  Hans-Christian Gräfe

  …: http://www.nytimes.com/2012/02/19/magazine/shoppinghabits.html. Analysten bei Target hatten ein Verfahren entworfen, um Vorhersagen über mögliche Schwangerschaften innerhalb der Kundschaft treffen zu können… …gesehen, wirkt ein auf Tracking beruhendes politisches Microtargeting erst einmal vorteilhaft. So können eventuell die politikverdrossenen letzten 10 %… …„ihre“ jeweiligen Partitionen der Öffentlichkeit im Sinne eines Gatekeepers beeinflussen und auch steuern können. 14 Webtracking muss insofern als… …privaten Daten im Zeitalter von Big Data vielfach nutzen. Unternehmen wollen komplexe wirtschaftliche Zusammenhänge vorhersagen können, um bessere… …mediale Aufmerksamkeit gesorgt. 17 Analyse- und Vorhersagetools können aber auch dazu eingesetzt werden, die Meinungsbildung zu beeinflussen. 18 In diesem… …Nutzer eine Registrierung unter richtigem Namen verlangen, um den Nutzer beispielsweise bei Rechtsverstößen identifizieren zu können. Wird das Tracking nun… …sein. Bereits aus einfacher Empfehlungswerbung können sich schwerwiegende chilling effects ergeben, wenn der Nutzer das Gefühl bekommt, in dem jeweiligen… …Botschaften können dabei verschiedene Formen annehmen. Denkbar sind Bannerwerbung, die Ansprache über Social Bots und Gruppen- oder Newsseitenempfehlungen –… …Informationsfreiheit. Die Meinungsfreiheit umfasst die Freiheit der Meinungsbildung und der Meinungsäußerung. 33 Um sich frei seine Meinung bilden zu können, ist die… …unabhängigen Beobachtungen mitteilen. Umgekehrt schauen die Medien auch dem Volk „aufs Maul“, um der Politik Volkes Gemütslage vermitteln zu können. Dabei kommt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB)

  Stellung, Aufgaben und Pflichten
  

  Marcel Griesinger

  …besteht (vgl. Art. 6 Abs. 3 DSG). Seitens des EDÖB können für die Abklärung des jeweiligen Sachverhalts verschiedene Untersuchungsbefugnisse geltend gemacht… …zur Anwendung. Danach können bei Verstößen gegen die aufgeführten ­Bestimmungen Geldbußen von bis zu 10.000.000 Euro oder von bis zu 2 % des weltweit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Die gewohnte Überwachung

  Frederick Richter

  …wirtschaftlichen Akteure, die ihre Kundschaft und deren Vorlieben besser kennen, bessere Umsatzchancen haben, liegt auf der Hand. Wenn jedoch einem solchen… …Autos mit einer Kamera-Innenraumüberwachung ausstatten und die fahrende ­Person permanent beobachten – um feststellen zu können, ob es der gut geht oder…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2019

  Neues aus der Digitalwirtschaft

  Zwickmühle Datenschutzrecht
  

  Michael Neuber

  …kennen, nicht vorstellbar. Und die Datenökonomie spielt sich in großen Teilen über das Internet ab. Für erste Verwirrung sorgte hier ein ­heftig… …jeweiligen Zwecke orientiert zur Anwendung kommen können, wird bei solcher Betrachtung stark verengt. Gegenseitige Behinderung der Rechtsgrundlagen… …Erteilung einer Einwilligung nicht Teil derselben Handlung sein können. Als besonders problematisch erweist sich dabei die weitere Einschätzung des… …können. Für Unternehmen der digitalen Wirtschaft wird es dann eng. Bei der Wahl zwischen Einwilligung und Vertrag könnten diese sogar in der Zwickmühle…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Wieviel (Daten-)Eigentum verträgt die soziale Gerechtigkeit?

  Selina Irnleitner, Prof. Holger Nohr

  …körperlich-geistige Verfassung der Fahrenden. Diese können Aufschluss über Reaktionszeiten, Müdigkeit oder Alkoholoder Drogenkonsum geben. Interessant sind diese… …bemängeln. 19 Durch die Preisgabe von personenbezogenen Gefahren ergibt sich die Gefahr falscher Daten. Das können beispielsweise veraltete Daten sein, die… …sich längst geändert haben. Dadurch können Ratschläge falsch sein oder die Einstufung erfolgt in einen falschen Tarif der Krankenversicherung oder eine… …Informationen gegen die betreffenden Personen zu verwenden. Das können ­Neigungen, Schwächen, Reaktionsweisen oder Gefühle im Allgemeinen sein, die ausgenutzt… …werden können, wenn sie spezifisch erfasst und gesammelt wurden. Es droht eine Erosion der Privatsphäre, wenn eine solche Situation eintritt. Aktuell haben… …, sondern auch im zukünftigen Einsatz algorithmisch gesteuerter Systeme, deren Funktionsweisen lediglich von Expert*innen nachvollzogen werden können. 3… …Ebene sollen Nutzer*innen die Kontrolle über ihre Daten behalten. Die Nutzer*innen können selbst entscheiden, welche ­Daten sie unter welchen Bedingungen… …entscheiden können, an wen sie ihre Daten veräußern und an wen nicht. Die Transparenz­garantien sollen unterstützend den individuellen Potenzialen zur Seite… …von Datenschutzaufsichtsbehörden behoben werden müsste. Dadurch können Kontrollfunktionen besser erfüllt werden und Nutzer*innen sowie Unternehmen die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …können sich Verantwortliche und Auftragsverarbeiter von der Haftung befreien, wenn sie ihrerseits nachweisen, in keinerlei Hinsicht für den… …jedenfalls gegen Art. 5, 6 und 32 DSGVO verstoße. Die Sicherheit der Verarbeitung hätte hier durch ein Double-Opt-in-Verfahren gewährleistet werden können und… …verhindern können und die E-Mail- Adresse auch zu einem späteren Zeitpunkt noch verifiziert werden kann. Gleichwohl kann es vor dem Hintergrund der Art. 25 und… …in jedem Einzelfall sinnvoll treffen können. Banner werden daher weggeklickt werden und die Monetarisierungskonzepte vieler Angebote werden sich im… …ursprünglich für andere Zwecke gesammelt wurden. Stuft SyRI eine Person als hohes Risiko ein, können Ermittlungsverfahren gegen diese eingeleitet werden. Dabei… …anonymisierter Form zur Verfügung gestellt, um die Wirksamkeit der Vorsichtsmaßnahmen besser analysieren zu können. Ulrich Kelber (BfDI) ­bezeichnete die Maßnahme…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Staatsbürger verarbeitet, da diese nicht zuverlässig gefiltert werden können, kam es insofern nicht entscheidend an. Ferner stellte das Bundesverfassungsgericht… …handeln, sich auf die Vertraulichkeit individueller Kommunikation nach Art. 10 Abs. 1 GG stützen können. Das Telekommunikationsgeheimnis wahre als spezielle… …Kontaktierung einer Person der Gästegruppe – wobei man davon ausgehen kann, dass sich die Personen kennen – wie in Mecklenburg-Vorpommern möglich ist, könnte… …falschen Händen zu irreparablen Schäden, insbesondere Identitätsdiebstahl, führen können. Deshalb erfordert die Verarbeitung der Fingerabdrücke eine… …überwiegen als bei einer angestrebten Zugangssicherung zu normalen Bürobereichen. So können biometrische Daten zwar zur Kontrolle beim Eintritt in…

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