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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Editorial

  Niko Härting

  …PinG 01.19 I PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, willkommen in einem neuen PinG-Jahr. Und das neue Jahr beginnt für uns mit einer… …zu Recht oder auch grundlos – den nächtlichen Schlaf raubt. Thomas Britz und Moritz Indenhuck wenden sich einer häufigen Praxisfrage zu und befassen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Editorial

  Niko Härting

  …kleinen Gesellschaft Clearview, die mit einer Gesichtserkennungs-Software Großes plant. Der Beitrag hat weltweit die Debatte um den Einsatz solcher… …sichere Füße zu stellen. Ulrich Freiherr von Ulmenstein widmet sich der Idee einer Datenspende, die vor ­allem im Bereich der medizinischen Forschung aus…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Editorial

  Dr. Sebastian Brüggemann

  …essenziell für den Schutz unserer Grundrechte, für die freie Entfaltung der Persönlichkeit und damit für das Zusammenleben in einer demokratischen Gesellschaft… …Aufsichtsbehörden gefragt, den bisherigen Ansatz konstruktiv und pragmatisch an einer Lösungsfindung mitzuwirken weiter zu verfolgen und vermehrt in den Fokus zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …naturgemäß bereits durch Dritte originär veröffentlicht wurden, ändert an der Annahme einer weiteren Verarbeitung durch Google nichts. Die Suchmaschine ist für… …einer Information differenziert zu beurteilende Grundrechtsrelevanz für den Betroffenen hat. Die Eigenschaft als verantwortliche Stelle wird überdies… …Territorialprinzip auseinander und stellt auf die Tätigkeit der Niederlassung der Google, Inc. in Spanien ab. Diese übe eine tatsächliche Tätigkeit im Rahmen einer… …Stellung: Der Betroffene könne sich unabhängig von einer etwaigen Rechtmäßigkeit der ursprünglichen Veröffentlichung gegen die Verarbeitung durch den… …Zulässigkeit einer Datenverarbeitung zu beachten ist. Ein Anspruch auf Vergessenwerden bemisst sich demnach nach der Frage, ob der Betroffene zum gegenwärtigen… …Vermögen einer Privatperson. Die konkreten Kriterien für den Löschanspruch sind somit noch keineswegs abschließend geklärt. Es wäre im Sinne baldiger… …erschüttern und könne in erheblicher Weise sanktioniert werden, um im Sinne der Generalprävention die All­gemeinheit vor der Gefahr einer höheren Kostenlast zu… …Rahmen einer Normenkontrolle hat das Landesverfassungsgericht die Ermächtigung der Polizei zur Anfertigung von Übersichtsaufnahmen mittels Videotechnik bei… …, soweit das Verbot ­einer prophylaktischen Identifikation der Versammlungsteilnehmer beachtet werde und die Öffentlichkeit auch schon im ­Vorfeld der… …auseinandergesetzt. Neben einer bemerkenswert nüchternen und klaren Erläuterung der technischen Grundlagen bietet die lesenswerte Entscheidung Einblick in die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Die zehn Märchen der Datenschutzreform

  Franziska Leucker

  …Bürgern, der Wissenschaft, der Wirtschaft und der Verwaltung die ­Datenschutzreform schmackhaft zu machen. Dabei droht die Reform zu einer echten… …, sowie solche Regelungen, die einen an die Mitgliedstaaten gerichteten Regelungsauftrag enthalten und die so ebenfalls zu einer Fragmentierung des… …von einer Versicherung an eine andere). 10 §§ 19a Abs. 2 Nr. 2, 33 Abs. 2 Nr. 2, 5, 7a, 8 und 9 BDSG. 11 §§ 19a Abs. 3 i. V. m. 19 Abs. 4 Nr. 3, 33 Abs… …der öffentlichen Interessen auch zu einer sehr unausgewogenen gesetzlichen Rechteund Lastenverteilung. Dies wiederum zwingt die Mitgliedstaaten bei der… …einer Balance zwischen dem Persönlichkeitsschutz einerseits und freier Kommunikation andererseits wird gemäß Art. 80 DS-GVO weiterhin den Mitgliedstaaten… …schaffen sogar die Möglichkeit einer bislang nicht vorhandenen Fragmentierung des Datenschutzrechts. So dürfen die Mitgliedstaaten gemäß Art. 76 Abs. 2… …Ratsentwurf auf nationaler Ebene Verbandsklagen einführen. Ungeklärt ist, wie die Harmonisierung des Datenschutzrechts erreicht werden kann, wenn aufgrund einer… …zu einer Erosion der Gesetzestreue der Rechtsunterworfenen. Hinzu kommt, dass die Datenschutzaufsichtsbehörden auch zukünftig nicht die Kapazität haben… …bahnbrechende Erkenntnis, dass jetzt „alle Informationen, die direkt oder indirekt einer Person ­zugeordnet werden können, [...] als personenbezogene Daten… …geschützt“ sind. 25 Dass dieser vermeintliche Schutz aller einer Person direkt oder indirekt zuzuordnenden Informationen nichts Neues und gerade einer der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  „Die überforderte Aufsichtsbehörde“

  Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff

  …der Aufsichtsbehörden letztlich nur demokratisch begründet werden. Dazu bedarf es einer 110 PinG 03.17 Wolff „Die überforderte Aufsichtsbehörde“… …Behörden verstanden werden, auf längere Sicht kann sie aber zu einer fehlenden Legitimierbarkeit und zu einer Isolierung führen. Bei dem Gemeinsamen… …innerhalb des Staates üblich ist. Dies ist aufgrund ihrer geringen Größe schwierig. So ist etwa der Bedarf an Fremdsprachenkompetenzen innerhalb einer… …Recht anzuwenden. Verkauft beispielsweise ein Unternehmen mit alleinigem Sitz in Polen in Deutschland Waren in einer Weise, die nicht als… …grenzüberschreitende Verarbeitung zu verstehen ist und nimmt es Ausnahmen in Anspruch, die Polen im Rahmen einer Öffnungsklausel rechtmäßig national normiert hat, ist… …die Vertretung von Verweigerungsgründen (Datenschutz) andererseits in einer Kontrollsituation (Behörde verweigert die Information), d. h. zwei… …widersprüchliche Interessen, werden in einer Hand entschieden – ein Vorgang, der richtergleich ist, ohne dass die Behörden Gerichte sind. Ein ­Gericht, das eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Der risikobasierte Ansatz für die Bewertung von Datenschutzverstößen im Sinne von § 34 DSGVO

  Dr. Erion Murati

  …zu ihrem eigenen Schutz ergreifen sollten. 3 Einer Meldepflicht nach Art. 34 DSGVO geht zwingend auch eine nach Art. 33 voraus (Stufenverhältnis), so… …einer Person unter normalen Umständen keinen ernsthaften Schaden verursachen.In bestimmten Situationen kann jedoch selbst das Enthüllen eines einzigen… …Datums, wie beispielsweise einer Telefonnummer oder E-Mail-Adresse, erhebliche nachteilige Konsequenzen nach sich ziehen. Ein Unbekannter könnte eine… …Personen betreffen, die in der Folge stärker gefährdet sein können. 25 Eine Datenschutzverletzung, wie z. B. die Veröffentlichung einer Liste aller Kinder… …und ihrer Eltern sowie deren Kontaktdaten im Internet (z. B. in einer Facebookgruppe) durch einen Kindergartenbetreiber an Personen, die wegen… …Jugendstraftaten verurteilt wurden, kann potenziell zu Mobbing, Stigmatisierung sowie zu einer physischen Gefährdung der betroffenen Kinder führen. Der… …und Rolle des Verantwortlichen und seiner Tätigkeiten kann sich auf die Höhe des mit einer Datenschutzverletzung verbundenen Risikos für die betroffenen… …Fall eine größere Gefahr für die betroffenen Personen darstellen würde als etwa die Offenlegung der Adressliste einer Tageszeitung. 26 Krankenhäuser sind… …sind die möglichen Folgen einer Datenschutzverletzung umso weitreichender, je mehr Personen davon betroffen sind. 27 Die Anzahl der betroffenen Personen… …spielt bei der Beurteilung der Schwere einer Datenschutzverletzung eine wesentliche Rolle, ist aber nicht allein entscheidend. Andere Faktoren wie die Art…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  DSGVO-Schadensersatzklagen aus Sicht von Klägern und Beklagten

  Streitgespräch Wybitul ./. Solmecke
  

  Tim Wybitul, Christian Solmecke

  …, ob tatsächlich ein zu erstatten­der Schaden vorliegt. Und wenn eine Vielzahl von Klägern ihr sehr persönliches, individuelles Empfinden einer möglichen… …wie auch zum Begriff des immateriellen Schadens nach der DSGVO vorgelegt. Schließlich zu dem Argument, man sei nur einer von über 500 Mio. Betroffenen… …bei einem Abgreifen einer Vielzahl von Daten besonders schwerwiegend ist, der individuelle Betroffene aber auf Grund der Vielzahl von weiteren… …ausreicht, um einen Schadensersatzanspruch zu begründen. In Rz. 50 der Entscheidung stellt der EuGH zudem trotz seiner Ablehnung einer Erheblichkeitsschwelle… …überlassen. TW: Hier sind wir uns einig. NH: Das ist mir jetzt aber etwas zu viel Einigkeit für ein Streitgespräch. Ich versuche es daher einmal mit einer… …neue Betäti­gungs­ ­felder suchen? Oder an einer zunehmenden Zahl von „Datenpannen“ bzw. einer wachsenden Sorglosigkeit der Unternehmen beim Umgang mit… …zu einer monetären Kompensation für die abhanden gekommenen personenbezogenen Daten zu verhelfen. TW: Diese Entwicklung hin zu Massenklagen sehen wir… …Auskunftsanträgen. Und anders als bislang werden die Kläger schon seit einer Weile nicht mehr allein von den “üblichen Verdächtigen” vertreten, sondern zunehmend auch… …Klägern teilweise hilft. Zuvor hatten deutsche Gerichte Klagen nicht selten abgewiesen, weil die von den Klägern geschilderten Folgen einer möglicherweise… …nun zu dem Ergebnis gelangt, dass ein Kläger wegen einer unzulässigen Datenverarbeitung einen Schaden erlitten hat, muss es ihm grundsätzlich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 3: EuGH, Urt. v. 20.06.2024 – C-590/22; EuGH, Urt. v. 20.06.2024 – C-182/22 und C-189/22 – Neue EuGH-Entscheidungen zum immateriellen Schadensersatzanspruch nach DSGVO

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Schadensersatzanspruch begründet, ob der Schaden nachgewiesen werden muss und ob die bloße Befürchtung einer Weitergabe der Daten an Dritte zur Begründung des Anspruchs… …jedoch auch klar, dass Art. 82 Abs. 1 DSGVO einer höheren Entschädigung im Rahmen etwaiger nationaler Schadensersatzansprüche nicht entgegenstehe. Das… …höher sind als die einer Schadensersatzzahlung, begegnet der Eu- GH in dieser Entscheidungsbegründung. So argumentiert der EuGH, dass sich die… …verstanden werden, dass sich die Abschreckungsfunktion nicht aus einzelnen hohen Schadensersatzzahlungen, sondern aus einer potenziell großen Menge weniger… …ausschließliche Ausgleichsfunktion des Art. 82 Abs. 1 DSGVO dies verbiete. In Ermangelung einer unionsrechtlichen Regelung zur Bezifferung des immateriellen… …ausgeglichen werden und wäre nicht symbolisch. Die fünfte und letzte Vorlagefrage wurde vom EuGH umformuliert, da sie keinen konkreten Bezug zu einer Vorschrift… …erfüllt und somit einen Anspruch nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO begründet ist, wenn ein Dritter die Identität einer Person, die von einem Diebstahl… …personenbezogener Daten betroffen ist, tatsächlich angenommen hat. Der Begriff des Identitätsdiebstahls begründe die Vermutung eines Willens, sich die Identität einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Die Einordnung als Cloud-Computing-Dienst – eher wolkig als klar?

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Alexander Weiss

  …der Auslegung der einzelnen Merkmale der Definition. Ob die Europäische Kommission dies bereits im Jahr 2012 hat kommen sehen, als sie in einer… …Anzeigen mit zu verkaufenden Veranstaltungstickets nebst Bildern oder Videos hochladen und mit einer variierenden Vielzahl an potenziellen Käufern…