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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  The Dark Side of the MOOC?

  The Rise of EdTech in Times of COVID-19: A Data Protection Challenge for Universities
  

  Jonas Botta

  …the course. 1 As a result, their “Introduction to Artificial Intelligence” had more graduates than students enrolled at Stanford at the time. 2 The… …subsequent spread of MOOCs was described by commentators at the time as a revolution 3 or even a “tsunami” 4 , and the 1 C. Osvaldo Rodriguez, ‘MOOCs and the… …Protection in Telecommunications, ‘Working Paper on E-Learning Platforms’ (Washington, D. C. 2017) 1; Una-May O’Reilly and Kalyan Veeramachaneni, ‘Technology… …the provider themselves (1.). Furthermore, their responsibility extends to processing operations carried out by the provider, if these are carried out… …within the scope of joint controllership (2.). 1. Data Processing by Universities “In the internal organization of the higher scientific institutions {…}… …scientific research purposes within the scope of ­Article 89 (1) GDPR in contrast to other processing purposes. a) Privileged Data Processing for Scientific… …mentioned in Article 89 (1) GDPR. Consequently, universities can only invoke them if they process personal user data for the exhaustively listed purposes. In… …processing for scientific research purposes within the meaning of Article 89 (1) GDPR, which universities can invoke when they process user data from MOOCs… …of Article 5 (1) (b) GDPR), this will not apply in the area of research (second part of Article 5 (1) (b) GDPR). There are also less stringent… …Article 17 (1) and (2) GDPR; however, this does not apply if the processing was carried out for the purposes of scientific research, and it would otherwise…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Jahresinhaltsverzeichnis 2015

  …. Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 3, vom 1. Januar 2015, die unter http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html… …to be Forgotten” in Perspective 01 9 Härting, Niko Art. 23 Abs. 1 DSGVO (Privacy by Design): Cupcake ohne Rezept 05 193 Hinzpeter, Britta… …automatische Informationsaustausch als eine neue Art der Vorratsdatenspeicherung 06 268 Moukabary, Gamal Stichtag 1. November 2015: Datenschutz im neuen… …Smart Car Data: Gefahren für die Privatsphäre durch Bewegungsprofile und Fahrzeug-Telemetrie 03 124 Schulz, Sebastian Stichtag 1. November 2015… …, Jan-Christoph Der gläserne User – Regelungen und Regelungsbedarf für das Profiling 01 1 Tinnefeld, Marie-Theres Menschenrechte vs. Adiaphorisierungstendenzen im… …....................................................................... 12 Privacy by Design .......................................... 86, 193 Profilbildung ...................................................... 1, 211… …Profiling .............................................................. 1, 229 Pseudonym ............................................................. 224…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Art. 13 DSGVO – Datenschutzhinweise für den Fernabsatz Art. 13 DSGVO – Datenschutzhinweise für den Fernabsatz – Grundlagen und Vorlage

  Sebastian Schulz

  …Sicherheit sollten sämtliche der in den Absätzen 1 und 2 beschriebenen Informationen vorgehalten werden, wenn der zur Verfügung stehende Raum es zulässt. Bei… …TMG, § 4 Abs. 3 BDSG a. F. bei Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a)–f) und/oder Art. 7 ggf. i. V. m. Art. 9 DSGVO 14. Wenn die Verarbeitung auf… …Grundlage von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO erfolgt; Angabe der berechtigten Interessen gemeint sein wird das vorweggenommene Abwägungsergebnis weder… …. Inhaltsübersicht 1. Überblick 2. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen sowie des betrieblichen Datenschutzbeauftragten 3. Zwecke der… …. Datensicherheitsmaßnahmen (optional) 1. Überblick Die folgenden Datenschutzhinweise informieren Sie über Art und Umfang der Verarbeitung sogenannter personenbezogener Daten… …sowie der Name Ihres Access-Providers. 
 Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der IP-Adresse ist ­Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes… …Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO, d. h. Sie stellen uns die Daten auf Grundlage des Vertragsverhältnisses ­zwischen Ihnen und uns zur… …versenden zu müssen, verpflichtet (Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO). Soweit wir Ihre Kontaktdaten nicht für werbliche Zwecke nutzen (siehe unter 3.3) speichern… …Hinzuziehung von Informationen von Dienstleistern Ihre Identität. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. b) sowie lit. f) DSGVO. Die Berechtigung hierzu… …nachfolgend durch Sie erklärte Einwilligungserklärung im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO: Hiermit willige ich in die Überprüfung meiner Bonität durch die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Die Sanktionspraxis der spanischen Datenschutzbehörde

  Verfahren und Bußgeldbemessung in der Praxis und Vorgehensweise als Verantwortlicher
  

  Karl H. Lincke

  …verhängten Bußgelder in Europa deutlich zu. Allein im Jahr 2020 erreichten sie eine Höhe von insgesamt 158,5 Mio. Euro. 1 Der europäische Vergleich von… …Bußgeldkriterien erst im Dezember 1 Abrufbar unter… …Bußgeldern finanziert (s. II.). 1. Verfahrensdauer Das Sanktionsverfahren wird im spanischen Datenschutzgesetz vom 5. Dezember 2018 (LOPD) 4 geregelt. Nach dem… …Kurzem weitere beachtliche Sanktionen verhängt. 1. Sanktionen gegen Vodafone Spanien Die bisher höchste Geldstrafe in Höhe von insgesamt 8,15 Mio. Euro… …Mitteilungen ausschließlich an die alte Anschrift. Damit waren Verstöße gegen Art. 5 Abs. 1 lit. d) und Art. 17 DSGVO gegeben. 5 Art. 72 Nr. 1 lit. d LOPD. 6… …, so dass eine Verletzung des Art. 6 Abs. 1 DSGVO gegeben war. 6. Sanktionen gegen CONSEGURIDAD S.L. Weil das Unternehmen Conseguridad, S. L. versäumt… …das spanische Unternehmen ein Bußgeld in Höhe von 50.000 Euro verhängt. 11 Die Handlungen wurden als ein Verstoß gegen Art. 34 Abs. 1 LOPD bzw. Art. 37… …Abs. 1 lit. b) DSGVO angesehen. Erschwerend wurde hierbei berücksichtigt, dass eine große Anzahl von Personen betroffen waren und dass die private…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  (Keine) datenschutzrechtliche Verantwortung bei „Corona-Apps“

  Marvin Heinrich

  …profitiert von diesen Insight-Reports, da er hierdurch marketing- und zielgruppenrelevante Informationen über sein Publikum erhält. 1 Kurz gesagt… …Verantwortlichkeit nach Art. 26 DSGVO. 1 EuGH, Urt v. 05. 06. 2018 – C-210/16. Marvin Heinrich ist ­wissenschaftlicher ­Mitarbeiter bei HÄRTING Rechtsanwälte in Berlin… …. 4 Nr. 1 DSGVO sind ­Daten personenbezogen, wenn darin Informationen enthalten sind, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare Person… …zu? 1. Funktionsweise von ­Kontaktnachverfolgungsapps Der Prozess im Rahmen der Nutzung der gängigen Kontaktnachverfolgungsapp läuft nach einem… …fungiert. Rechtsgrundlage für diese Übermittlung sei dabei auf Seiten des übermittelnden App-Betreibers Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO, da die Übermittlung… …Veranstalters finde dagegen ihre Rechtfertigung in Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DSGVO in Verbindung mit den Vorschriften der jeweiligen Corona-Verordnungen. 8 Eine… …Art. 4 Nr. 1 DSGVO ernst, so kann auch keine Auftragsverarbeitung vorliegen. Unstreitig dagegen ist, dass auf die ­technische Ausgestaltung einer jeden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Der Datenschutz als Motor für eine vertrauenswürdige KI?

  Wie datenschutzrechtliche Werkzeuge einen Beitrag zu einer vertrauenswürdigen KI leisten können.
  

  Annette von Westernhagen, Dr. Nicole Sánchez Cordero Canela

  …der KI-Verordnung: Gemeinsamkeiten der Regulierungsmechanismen Zunächst werden die Gemeinsamkeiten zwischen der Datenschutz-Grundverordnung („DSGVO”) 1… …und dem Entwurf der KI- * Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Meinung der Autoren wieder. 1 Datenschutz-Grundverordnung (EU) 2016/679. Der… …zeigen sich Überschneidungen der beiden Regulierungsmechanismen: die Rechtsgrundlage der Verordnungen (dazu unter 1.), das Marktortprinzip (dazu unter 2.)… …, der Grundsatz der Technologieneutralität (dazu unter 3.) sowie der risikobasierte Ansatz (dazu unter 4.). Verordnung 2 1. Rechtsgrundlage der… …Verordnungen Bereits mit Blick auf die Rechtsgrundlage ergeben sich Gemeinsamkeiten: Sowohl die DSGVO als auch die KI-Verordnung werden auf Art. 114 Abs. 1 des… …des Binnenmarkts sorgen könne. 4 Darüber hinaus gibt Art. 16 Abs. 2 S. 1 AEUV der Europäischen Union („EU“) die Befugnis, Rechtsakte über den Schutz… …DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52012PC0011&qid=1401265331608&from=DE. 3 Dabei war nach Ansicht der Kommission die Bezugnahme auf Art. 114 Abs. 1 AEUV für die Änderung der Richtlinie 2002/58/EG nur insoweit notwendig… …Daher sollen im Folgenden zunächst die Grundsätze einer vertrauenswürdigen KI aufgezeigt werden (unter 1.), um anschließend die Überschneidungen zwischen… …2023; abrufbar unter: https://aai.frb.io/ assets/files/AI-Act-Risk-Classification-Study-appliedAI-March-2023.pdf. 23 BfDi Parlamentsbrief, 1. Ausgabe – 7… …. September 2020, Seite 1; abrufbar unter: https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/DokumenteBfDI/…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Implementation of the GDPR in the Netherlands

  Dr. Jeroen de Jong

  …. He did not work on the ­implementation of the GDPR. This article only expresses the author’s personal views. 1 Due to its many opening clauses and its… …(hereafter: GDPR) gives rise to many choices and difficulties. 1 The article highlights some of those problems the Netherlands encountered while implementing… …Uitvoeringswet Algemene verordening ­gegevensbescherming (hereafter: UAVG). 4 The necessary adapta­ 1 Regulation (EU) 2018/679 of the European Parliament and of… …only concerns the implementation of the GDPR. II. Policy-neutral implementation and the use of opening clauses – some examples 1. Policy-neutrality On… …by children to process their data under the DPD implementation was 16 years. 11 Article 8, para 1, of the GDPR allows Member States to provide for a… …Parliamentary Papers, Kamerstukken II 2017/18, 34851, nr. 4, p. 32. 10 Parliamentary Papers, Kamerstukken II 2017/18, 34851, nr. 4, pp. 9–10. 11 Article 5, para 1… …reconciliation, mentioned in para 1. However, only where it concerns data processing for journalistic purposes or the purpose of academic, artistic or literary… …it concerns the processing of special categories of data and data concerning criminal convictions and offences, since Article 43, para 1 and 2, were… …(Burgerlijk Wetboek), Parliamentary Papers, ­Kamerstukken II 2017/18, 34851, nr. 4, p. 14. 15 E. g. Article 27, para 1, sub k, of the Works Council Act (Wet op… …with content. Whether this is fully in conformity with the GDPR remains to be seen. III. Constitutional aspects 1. National constitutional protection of…

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• Arbeitshilfe - Allgemein

  Datenschutzhinweise für den Fernabsatz

  
  Lieferung: 12/17

  …zu erfüllen sind. Tipp: Zur Sicherheit sollten sämtliche der in den Absätzen 1 und 2 beschriebenen Informationen vorgehalten werden, wenn der zur… …. ___________________________________________________________________________ Checkliste 1. Namen und Kontaktdaten des Verantwortlichen ? ladungsfähige (Post-)Adresse; ggf. auch Emailadresse ausreichend (Vgl. ErwG 23 DS-GVO)… …Art. 6 Abs. 1 Satz 1 a-f und/oder Art. 7 ggf. iVm Art. 9 DS-GVO 4. Wenn die Verarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Sart 1 f DS-GVO erfolgt; Angabe… …diese jederzeit an die unter Ziffer 2 angegebene Email-Adresse richten. Inhaltsübersicht 1. Überblick 2. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung… …. Verwendungszweck Xn 4. Übermittlung an Empfänger außerhalb der EU 5. Ihre Rechte 6. Datensicherheitsmaßnahmen (optional) 1. Überblick Die folgenden… …1 Buchstabe f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus den nachfolgend aufgelisteten Zwecken der Datenerhebung. An dieser Stelle noch der… …. Telefonnummer Rechtsgrundlage hierfür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b) DSGVO, d.h. Sie stellen und die Daten auf Grundlage des Vertragsverhältnisses zwischen… …elektronische Bestellbestätigung versenden zu müssen, verpflichtet (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c) DSGVO). Soweit wir Ihre Kontaktdaten nicht für werbliche… …. Rechtsgrundlage hierfür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b) sowie Buchstabe f) DSGVO. Die Berechtigung hierzu ergibt sich dabei aus dem Schutz Ihrer Identität und… …von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a) DSGVO: Hiermit willige ich in die Überprüfung meiner Bonität durch die XYZ GmbH ein. Mir ist bekannt, dass die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Wirksame Anonymisierung im Kontext von Big Data

  Monika Wójtowicz

  …Fragen Antworten liefern können, die noch nicht gestellt wurden. 1 Big Data soll Potentiale ausschöpfen, die sich aus der Analyse großer Datenbestände bei… …des Datenschutzrechts erreicht werden kann, gerade im Kontext der wie es scheint unbegrenzten Möglichkeiten von Big Data. 1 2 I. Anonymisierung gemäß §… …diese bestimmte natürliche Person möglich wäre. 3 Damit zielt die Anonymisierung auf die Auflösung des Personen- 1 Densing führt dazu aus: „Die… …Sinne von § 3 Abs. 4 Nr. 2 BDSG handelt es sich also dabei nicht. 4 Die Anonymisierung ist als Gegenbegriff zum Personenbezug zu verstehen. 1… …. Bestimmbarkeit gemäß § 3 Abs. 1 BDSG Gemäß § 3 Abs. 1 BDSG ist von einem Personenbezug dann auszugehen, wenn die Einzelangaben über persönliche oder sachliche… …könnte. Dem Begriff der Bestimmbarkeit nach § 3 Abs. 1 BDSG wird damit eine Schranke gesetzt. Demnach sind anonymisierte Daten keine personenbezogenen bzw… …nicht mehr durch das Verarbeitungsverbot des § 4 Abs. 1 BDSG geschützt werden, wurde dagegen vom Gesetzgeber ein unverhältnismäßig hoher Aufwand für die… …­personenbezogenen Daten in seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt wird (§ 1 Abs. 1 BDSG), könnte eine mögliche und dem Schutzgedanken des Gesetzes gerechte Lösung… …Erhebung personenbezogener Daten zu Anonymisierungszwecken steht unter dem Verbot mit Erlaubnisvorbehalt gemäß § 4 Abs. 1 BDSG. Der Anonymisierungsprozess… …: http://www.aircloak.com/resources/white-paper-1.0.pdf ­(Abruf: 15. 09. 2013). 25 Wenn man jedoch davon ausgehen würde, könnte die Rechtsgrundlage z. B. aus § 28 Abs. 1 Nr. 2 i. V. m. § 3a BDSG…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …seltenem Einklang mit den Datenschutzbehörden davon aus, dass § 15 Abs. 3 S. 1 TMG, um den es in der Entscheidung ging, nicht (mehr) anwendbar sei… …verlangte. § 15 Abs. 3 S. 1 TMG blieb jedoch unverändert und erlaubt dem Wortlaut nach die Erstellung von Nutzungsprofilen für Werbung, Marktforschung und… …Ansicht, Art. 5 Abs. 3 ePrivacy-RL und Art. 15 Abs. 3 S. 1 TMG seien nicht miteinander vereinbar – Cookies und Einwilligung auf der einen, Nutzungsprofile… …und Widerspruch auf der anderen Seite. Als sich der BGH 2017 erstmals mit der Sache befasste, kündigte er zwar bereits an, er wolle § 15 Abs. 3 S. 1 TMG… …Fortgeltung des § 15 Abs. 3 S. 1 TMG, Philipp Müller-Peltzer ist ständiger Autor bei ­„Privacy in Germany“. Er ist assoziierter Partner bei Schürmann Rosenthal… …richtlinienkonformen Rechtsfortbildung jedenfalls vermissen. Der BGH bezieht sich in seinem Urteil und der Auslegung des § 15 Abs. 3 S. 1 TMG mehrmals auf die… …der Inhalt des Art. 5 Abs. 3 ePrivacy-RL vollständig in § 15 Abs. 3 S. 1 TMG aufgeht oder ob sich die Reichweite der Entscheidung allein auf den… …Aussagekraft, weil sie von einer vollständig anderen Grundannahme hinsichtlich des Art. 15 Abs. 3 S. 1 TMG ausgingen. Hier ist zu hoffen, dass sich die… …richtlinienkonformen Auslegung des § 15 Abs. 3 S. 1 TMG ergeben sich aus dem Urteil auch noch weitere, praktisch sehr relevante Fragen bei der Umsetzung für Unternehmen… …. Gilt nun (faktisch) der Art. 5 Abs. 3 ePrivacy-RL ­direkt oder muss nur der im Leitsatz vom BGH genannte modifizierte § 15 Abs. 3 S. 1 TMG als eindeutige…

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