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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Preisindividualisierung und Persönlichkeitsschutz

  Frederick Richter

  …wird“. 1 Das gesetzliche Leitbild ist seit Jahrzehnten klar formuliert. Was das tatsächlich bedeutet, hängt allerdings vom Kontext ab. Selten werden Daten… …, „grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner persön­ 1 § 1 Abs. 1 BDSG. 2 BVerfG, Urt. v. 15. 12. 1983 – Az. 1 BvR 209/83. Frederick Richter ist…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Dashcam versus Datenschutz

  Simone Sanetra

  …diverse Vergleichsplattformen für Dashcams. 1 Eine „Dashcam“, auch „Car-Camera“ oder „On-board-Camera“ genannt, ist eine Kamera, die z. B. auf dem… …Innenraum berücksichtigt. 1 Vgl. die Webseiten http://www.dashcamtest.de/ oder http://www.testberichte.de/ foto-video-und-optik/2586/camcorder/dashcams.html… …teilweise unterschiedlich entschieden und wird in der Öffentlichkeit mit großem Interesse verfolgt. 2 1. Die Rechtsauffassung der Datenschutzaufsichtsbehörden… …. Im Rahmen der gemäß § 6 b Abs. 1 Nr. 3 und Abs. 3 BDSG gebotenen Interessenabwägung überwiegen die schutzwürdigen Interessen der Verkehrsteilnehmer… …werden können. Die permanente, ­anlasslose Überwachung des Straßenverkehrs durch eine Dashcam ­verstoße nach Auffassung des Gerichts gegen § 6 b Abs. 1 Nr… …eigenen Bild als Ausprägung des Grundrechtes auf ­informationelle Selbstbestimmung nach Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 GG verletzt. Das Recht auf… …http://openjur.de/ u/760779.html, Stand: 21. 05. 2015. 16 BVerfG, Beschl. v. 09. 10. 2002 – 1 BvR 1611/96 und 805/98. 17 BGH, Urt. v. 10. 12. 2002 – VI ZR 378/01… …auch darauf hin, dass die permanente Überwachung des Straßenverkehrs durch eine im Kfz installierte Dashcam zudem gegen § 6 b Abs. 1 Nr. 3 BDSG verstoße… …. Nach § 6 b Abs. 1 Nr. 3 BDSG sei die Beobachtung öffentlich zugänglicher Räume mittels ­Videoüberwachung nur zulässig, soweit sie zur Wahrnehmung… …Straßenverkehrs mit einer Dashcam verstoße darüber hinaus auch gegen § 22 S. 1 Kunst- UrhG. Nach dieser Vorschrift dürfen Bildnisse nur mit Einwilligung des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Data protection issues in clinical trials: a case study

  Aleksa V. Andđelković

  …clinical trials 1. Current legal framework for the protection of personal data The general legal framework for the protection of personal data in ­Serbia is… …represented by the Law on protection of personal data 1 (hereinafter referred as: the Serbian Law on DP) enacted in 2008, which ­became applicable on 01 January… …law” (§ 1, para. 1. of the Serbian Law on DP). The Serbian Law on DP, also, introduced the Commissioner for Information of Public Importance and Personal… …over lawful ­implementation of the Serbian Law on DP (§ 1, para. 3. of the Serbian Law on DP). 2. Notion of personal data in the Serbian Law on data… …or social identity” (§ 1, para. 2. and § 3, para. 1. no. 2) of the Serbian Law on DP). Personal data, as defined by the Serbian Law on DP, ”includes… …information etc.) and regardless of any other characteristic of such information.” (§ 3, para. 1. no. 1) of the Serbian Law on DP). 3. Sensitive personal data… …even with the subject’s consent.” (§ 16, para. 1. of the Serbian Law on DP). 1 (Official Gazette of the Republic of Serbia, nos. 97/2008, 104/2009… …informed consent prescribed in § 17, para. 1. of the Serbian Law on DP. Additionally, processing of sensitive personal data must be specially labeled and… …with such data, regardless whether those actions are automated, semi-automated or otherwise performed.” (§ 3, para. 1. no. 3) of the Serbian Law on DP. 5… …delegates certain processing-related duties under the law or on the basis of a contract” (§ 3, para. 1. nos. 5, 7 and 8 of the Serbian Law on DP). 6. Legal…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  EuGH, Urt. v. 07.03.2024 – C-604/22 – EuGH zu Begriff der personenbezogenen Daten und Joint Control („IAB TCF“)

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …PinG – Schlaglicht Nr. 1 Müller-Peltzer / Selz / Surjadi PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer, Ilan… …Leonard Selz und Yakin Surjadi SCHLAGLICHT 1: EuGH, Urt. v. 07.03.2024 – C-604/22 – EuGH zu Begriff der personenbezogenen Daten und Joint Control („IAB… …TCF“) 1. Es ist für die Einordnung einer Information (hier: die Zeichenfolge des TC-Strings) unerheblich, ob die verarbeitende Stelle über das notwendige… …und IT-Recht spezialisiert. Müller-Peltzer / Selz / Surjadi PinG – Schlaglicht Nr. 1 die bereitstellende Branchenorganisation – ein personenbezogenes… …kritisch hinterfragt werden. Quelle: curia.europa.eu Webinar | Mi 26. Juni 2024, 11-12 Uhr | 1 FAO-Stunde Update KI Weitere Informationen und Anmeldung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Kundendaten sind Gold wert – Schadensbegrenzung bei Datendiebstahl und Geheimnisverrat

  Hendrik Sievers

  …(BYOD) erleben Datendiebstahl und Geheimnisverrat eine Hochkonjunktur. 1 Wenn ein Beschäftigter oder Handelsvertreter zu einem anderen Unternehmen wechselt… …Maßnahmen in einem solchen Fall zu berücksichtigen sind. 1 I. Zivilrechtliche Vorgehensweise gegen Täter und Mitbewerber Die Kundendaten eines Wettbewerbers… …Beschäftigten oder 1 Für Deutschland werden Schäden in Milliardenhöhe vermutet, vgl. Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 32. Aufl. 2014, § 17 Rn. 2; Fingerhut… …unbefugten Verwendung seiner Daten betroffenen Kunden. 1. Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen Die Strafnorm des § 17 UWG, die den Verrat von… …, 32. Aufl. 2014, § 17 Rn. 52 f.; BGH, Urt. v. 14. 01. 1999 – I ZR 2/97, NJW-RR 1999, 1131, 1132 – Weinberater, zu § 1 UWG a. F. 80 PinG 02.15 Sievers… …Tatbestände: aa) Geheimnisverrat, § 17 Abs. 1 UWG Täter eines Geheimnisverrats nach § 17 Abs. 1 UWG kann jede „bei einem Unternehmen beschäftigte Person“ sein… …einen Dritten, wobei dies „während der Geltungsdauer des Dienstverhältnisses“ erfolgen muss. bb) Betriebsspionage, § 17 Abs. 2 Nr. 1 UWG Täter der… …Betriebsspionage (§ 17 Abs. 2 Nr. 1 UWG) kann jedermann sein, also auch ein (ehemaliger) Beschäftigter eines Unternehmens. Tathandlung ist das unbefugte Verschaffen… …, dass er sich das in den Daten verkörperte Geschäftsgeheimnis nach Beendigung seiner Tätigkeit für das Unternehmen i. S. d. § 17 Abs. 2 Nr. 1 UWG unbefugt… …. 20 Dies gilt nicht nur für Beschäftigte eines Unternehmens, sondern auch für selbstständige Handelsvertreter (§ 84 Abs. 1 S. 2 HGB). Nach § 90 HGB darf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Schlaglicht 2: ITA: EuGH, Urt. v. 11.01.2024 – C-231/22: Verantwortlichkeit bei gesetzlich vorgegebenen Zwecken und Mitteln der Verarbeitung

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Surjadi EuGH, Urt. v. 11.01.2024 – C-231/22: ­Verantwortlichkeit bei gesetzlich vorgegebenen Zwecken und Mitteln der ­Verarbeitung 1. Eine für ein… …allein für die Einhaltung der in Art. 5 Abs. 1 DSGVO genannten Grundsätze verantwortlich. Es sei denn, aus den betreffenden Rechtsvorschriften ergibt sich… …Verantwortlichen vor allem Art. 4 Nr. 7 HS 1 DSGVO – die tatsächliche Bewertung der Entscheidungsmöglichkeit eines Akteurs über die Zwecke und Mittel der… …grundsätzliche – alleinige – Verpflichtung eines Amtsblatts auf die Einhaltung der Grundsätze aus Art. 5 Abs. 1 DSGVO sowie deren Nachweis. Anschließend setzt sich… …überlassen. Im Grundsatz ist das Amtsblatt somit allein für die Einhaltung der in Art. 5 Abs. 1 DSGVO genannten Pflichten verantwortlich – eine gemeinsame…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Anwendungsbereich des Entwurfs der Datenschutz-Grundverordnung im öffentlichen Bereich

  Dateibegriff führt zur praktischen Bedeutungslosigkeit
  

  Prof. Dr. Kay-Uwe Martens

  …Vollregelung des Datenschutzes“ auch im öffentlichen Bereich. 1 Damit stünde unter anderem „zu befürchten“, dass der Einfluss des Bundesverfassungsgerichts… …geplanten Datenschutz-Grundverordnung 3 ist grundsätzlich in Art. 2 Abs. 1 geregelt, Ausnahmen finden sich in Abs. 2. Dieser maßgebliche Abs. 1 des Art. 2… …DS-GVO ist identisch mit der entsprechenden ­Regelung des sachlichen Anwendungsbereichs, der im Moment 1 BR-Drs. 52/12, S. 1. 2 So schon… …Mitgliedsstaaten durch sog. Öffnungsklauseln vorgesehen. geltenden Datenschutzrichtlinie (Art. 3 Abs. 1 RL 95/46/EG 4 ). ­Deshalb kann und muss für die „Reichweite“… …nach Art. 2 Abs. 1 zum einen „für die ganz oder teilweise automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten“ (automatisierte Datenverarbeitung) „sowie… …Definition des räumlichen Anwendungsbereichs der Verordnung. 214 PinG 05.15 Martens 1. Automatisierte Datenverarbeitung Der Verordnungsentwurf wie auch die… …Art. 3 Abs. 1 RL 95/46/EG und Art. 2 Abs. 1 DS- GVO davon, dass auch die „teilweise automatisierte Verarbeitung“ erfasst ist. 7 Die Anwendungsbereiche… …nach Art. 3 Abs. 1 RL 95/46/EG bei einer manuellen Datenverarbeitung erfüllt sein. Die Datenschutzrichtlinie gilt bei nicht automatisierter Verarbeitung… …personenbezogener Daten nur, wenn diese „in einer Datei gespeichert sind oder gespeichert werden sollen“ (Art. 3 Abs. 1). Es muss also zunächst einmal eine „Datei“… …der RL 95/46/EG ist eine Datei jede strukturierte Sammlung personenbezogener Daten, die nach bestimmten Kriterien zugänglich sind, 5 So zu Art. 3 Abs. 1…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Verkaufen wir unsere Identität?

  Die europäische Digitalsteuer
  

  Judith Affeldt

  …vorgeschlagen, die durch eine modernisierte Körperschaftsteuer abgelöst werden soll. 1. Übergangsteuer auf digitale Dienstleistungen Die Richtlinie zum… …gemeinsamen System einer Digitalsteuer auf Erträge aus der Erbringung bestimmter digitaler Dienstleistungen 1 zielt auf die Besteuerung von Erträgen aus… …bestimmten digitalen 1 Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zum gemeinsamen System einer ­Digitalsteuer auf Erträge aus der Erbringung bestimmter digitaler… …(Sitz des Unternehmens) überein. 7 Art. 3 Abs. 1 lit. a) RL-E erfasst als steuerbare Dienstleistungen solche, die in der Platzierung von Werbung auf einer… …Seite Werbung, wird dieser Sachverhalt als steuerbare digitale Dienstleistung erfasst. Art. 3 Abs. 1 lit. b) RL-E erfasst auch Dienstleistungen, die in… …zwischen Nutzern ermöglichen“, Art. 3 Abs. 1 lit. b) a. E. RL-E, stellt dies ebenfalls eine Form der Nutzerbeteiligung dar und ist steuerbar. 11 Dieser… …Zustandekommen eines Vertrags ein Entgelt erfordert. 12 Beispiele hierfür sind Ebay, Uber, Amazon und Blablacar. Nach Art. 3 Abs. 1 lit. c) RL-E werden schließlich… …Euro innerhalb eines Jahres überschreiten, Art. 4 Abs. 1 RL-E. Damit soll die Digitalsteuer Unternehmen mit einer starken Marktposition belasten und… …Wirtschaft, COM(2018) 146 final, 12. 18 Zusammenfassung der Folgenabschätzung, SWD(2018) 82 final, 1. c) Die IP-Adresse als Anknüpfungspunkt für die… …Ansässigkeit der Nutzer Der Ort der Besteuerung richtet sich nach der Ansässigkeit der Nutzer, Art. 5 Abs. 1 RL-E. Schließlich findet gerade bei diesen die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Neuregelung von § 203 StGB

  Endlich Rechtssicherheit für Outsourcing bei Berufsgeheimnisträgern?
  

  Dr. Michael Kraus

  …Wie viele andere Unternehmen haben auch die Mitglieder der nach § 203 Abs. 1 StGB geheimnisverpflichteten Berufsgruppen ein erhebliches Interesse daran… …Rahmenbedingungen erlaubten dies den Berufsgeheimnisträgern bislang nicht mit ausreichender Rechtssicherheit. 1 Denn das Offenbaren von einem Berufsgeheimnis… …wesentlichen Inhalte werden daher exemplarisch an den Regelungen der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) erläutert. 1 Hierzu vgl. Fechtner/Haßdenteufel, CR 2017… …„beruflichen oder dienstlichen Tätigkeit mitwirken“. Gemäß § 53a Abs. 1 StPO umfasst der sachliche Anwendungsbereich von § 53a StPO (unter Einschluss der… …nicht auf den Begriff der mitwirkenden Person, sondern auf den Begriff des Dienstleisters ab. Gemäß § 43a Abs. 1 S. 2 BRAO ist Dienstleister „eine andere… …Einbeziehung der mitwirkenden Personen in die Strafbarkeit (§ 203 Abs. 4 S. 1 StGB) sowie das Kriterium der Erforderlichkeit in § 203 Abs. 3 S. 2 Halbs. 1 StGB… …Personenkreises. IV. Auslagerbare Leistungen 1. Gesetzesbegründung Es stellt sich die Frage, welche Leistungen nach der erfolgten Gesetzesänderung ausgelagert… …ohne vorherige Zustimmung des Mandanten wohl unzulässig. 24 V. Änderung des § 203 StGB 1. Entfall der Rechtswidrigkeit bei Offenbaren gegenüber… …offenbaren. Flankiert wird dies durch eine weitere Strafbarkeit des Berufsgeheimnisträgers nach § 203 Abs. 4 S. 2 Nr. 1 StGB, wenn er seiner Verpflichtung… …Steuerberatung geschaffen. 1. Berufsrechtliche Anforderungen an den Auslagerungsvertrag gemäß § 43e BRAO § 43e BRAO ist die zentrale Vorschrift zur Zulässigkeit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Löschen: Mission Impossible?

  Dr. Oliver Stiemerling

  …organisatorischen Maßnahmen vorgeschlagen. I. Einleitung Das in Art. 5 Abs. 1 lit. e) der DSGVO aufgeführte Grundprinzip der Speicherbegrenzung stellt eine… …personenbezogenen Daten im Maut-Projekt hervorgegangen 1 ist. Diese (fachliche, aber nicht rechtliche) Norm fokussiert auf die systematische Ermittlung und… …detaillierten Betrachtung der tatsächlichen Speicherorte personenbezogener Daten über die verschiedenen Ebenen eines Computersystems und in Datensicherungen. 1… …möglich ist. Dazu müssen im ersten Schritt naturgemäß alle Speicherorte der betreffenden personenbezogenen Daten identifiziert werden. 1. Identifizierung… …sodass sie nur mit speziellen Werkzeugen lesbar gemacht ­werden können. Im Beispiel in Abbildung 1 verwendet das Datenbanksystem eine große Datei im… …naturgemäß ebenfalls enthalten (symbolisiert durch den horizontalen schwarzen Strich in Abbildung 1), allerdings nur noch für Akteure lesbar, die das genaue… …in Abbildung 1). Hinzu kommt, dass die meisten großen Serversysteme – insbe­sondere für unternehmenskritische Datenbanksysteme – die Blöcke redundant… …mindestens zwei Kopien auf den tatsächlichen Festplatten vorliegen, wobei die eine (Sicherungs-) Abbildung 1: Speicherung personenbezogener Daten (schwarz) auf… …Ebenen naturgemäß ebenfalls, allerdings anders Kopie über mehrere Festplatten verteilt abgelegt ist (in Abbildung 1 symbolisiert durch die schraffierten… …, ist die ausdrücklich gewollte und geplante Datensicherung. Betrachtet man die rechte Seite der Abbildung 1, so ist zu erkennen, dass Datensicherungen…

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