Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Branchenspezifische Informationsaustauschsysteme zur Betrugsprävention

  Dr. Marc Störing, Neil Simon-Weaver

  …Datenübertragungen in Dritt­staaten) für Beachtung in der juristischen Fachpresse gesorgt. 1 Dabei könnte die ganz grundsätz­liche ­Relevanz solcher… …Telekommunikationsbranche datenschutzrechtskonform ausgestaltet werden können (IV). I. Einleitung 1. Geschäftsmodell der Telekommunikationsunternehmen Die Notwendigkeit von… …Abschlussquote erzielt wird und hierdurch die Endgeräte einer Vielzahl von Nutzern finanziell 1 So verdeutlichen die Ausführungen des OLG Köln, Urt. v. 03.11.2023… …. 31.08.2021, https://www.vatm.de/ wp-content/uploads/2021/09/2021-08-31_Positivdaten_DSK_­ Positionierung_VATM.pdf, S. 1 (zuletzt abgerufen am 11.03.2024). PinG… …2021/09/2021-08-31_Positivdaten_DSK_Positionierung_VATM.pdf, S. 1 (zuletzt abgerufen am 11.03.2024). 4 Zu diesem betrugsrelevanten Vorgehen, vgl. 1&1 Telecom GmbH, ­Datenschutzhinweise, Bonitätsprüfung und… …berechtigten Interessen von Telekommunikationsunternehmen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO grundsätzlich möglich ist. Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass die… …Richtigerweise weist auch der BfDI darauf hin, dass die Betrugsprävention „ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO darstellen [kann],“… …aufsichtsbehördlichen Stellungnahmen / Positionen und gerichtlichen Entscheidungen zur Thematik. 1. Aufsichtsbehördliche Stellungnahmen Bisherige Stellungnahmen der… …grundsätzlich [– weder zu Bonitätsprüfungszwecken, noch aus betrugspräventiven Gründen –] auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gestützt werden.“ 17 Stattdessen bedürfe… …: https://www.­datenschutzkonferenz-online.de/media/dskb/20210929_ top_07_beschluss_positivdaten.pdf, S. 1 (zuletzt abgerufen am 11.03.2024) unter Aufrechterhaltung des Beschlusses der DSK v. 11.06.2018, abrufbar…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  White-Hat-Hacking im Unternehmenskontext

  Alexander Weiss, Johannes Zwerschke

  …Meldung von IT-Sicherheitslücken zurück 1 , was auch für Unternehmen ein Problem darstellen kann. Denn melden White-Hat-Hacker Sicherheitslücken nicht… …. Gerade auch Unternehmen, die zunehmend auf die Expertise 1 tagesschau.de, Unerwünschte Zivilcourage bei Hackern?, Stand: 18.05.2025, abrufbar unter… …der Computerkriminalität neu gefasst. 3 Die Vorschrift stellt das Ausspähen 3 Weidemann, in: BeckOK StGB, 64. Ed. 01.02.2025, StGB, § 202a, Rn. 1… …; Mansdörfer, in: BeckOK IT-Recht, 17. Ed. 01.01.2025, StGB, § 202a, vor Rn. 1. 188 | PinG 4.25 Weiss / Zwerschke White-Hat-Hacking im ­Unternehmenskontext von… …Unternehmen, einen IT-Sicherheitsforscher mit der Zugangsverschaffung zur Auffindung von Schwachstellen in der IT-Sicherheitsstruktur beauftragt. 1. Der Fall…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Preisindividualisierung und Persönlichkeitsschutz

  Frederick Richter

  …wird“. 1 Das gesetzliche Leitbild ist seit Jahrzehnten klar formuliert. Was das tatsächlich bedeutet, hängt allerdings vom Kontext ab. Selten werden Daten… …, „grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner persön­ 1 § 1 Abs. 1 BDSG. 2 BVerfG, Urt. v. 15. 12. 1983 – Az. 1 BvR 209/83. Frederick Richter ist…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Dashcam versus Datenschutz

  Simone Sanetra

  …diverse Vergleichsplattformen für Dashcams. 1 Eine „Dashcam“, auch „Car-Camera“ oder „On-board-Camera“ genannt, ist eine Kamera, die z. B. auf dem… …Innenraum berücksichtigt. 1 Vgl. die Webseiten http://www.dashcamtest.de/ oder http://www.testberichte.de/ foto-video-und-optik/2586/camcorder/dashcams.html… …teilweise unterschiedlich entschieden und wird in der Öffentlichkeit mit großem Interesse verfolgt. 2 1. Die Rechtsauffassung der Datenschutzaufsichtsbehörden… …. Im Rahmen der gemäß § 6 b Abs. 1 Nr. 3 und Abs. 3 BDSG gebotenen Interessenabwägung überwiegen die schutzwürdigen Interessen der Verkehrsteilnehmer… …werden können. Die permanente, ­anlasslose Überwachung des Straßenverkehrs durch eine Dashcam ­verstoße nach Auffassung des Gerichts gegen § 6 b Abs. 1 Nr… …eigenen Bild als Ausprägung des Grundrechtes auf ­informationelle Selbstbestimmung nach Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 GG verletzt. Das Recht auf… …http://openjur.de/ u/760779.html, Stand: 21. 05. 2015. 16 BVerfG, Beschl. v. 09. 10. 2002 – 1 BvR 1611/96 und 805/98. 17 BGH, Urt. v. 10. 12. 2002 – VI ZR 378/01… …auch darauf hin, dass die permanente Überwachung des Straßenverkehrs durch eine im Kfz installierte Dashcam zudem gegen § 6 b Abs. 1 Nr. 3 BDSG verstoße… …. Nach § 6 b Abs. 1 Nr. 3 BDSG sei die Beobachtung öffentlich zugänglicher Räume mittels ­Videoüberwachung nur zulässig, soweit sie zur Wahrnehmung… …Straßenverkehrs mit einer Dashcam verstoße darüber hinaus auch gegen § 22 S. 1 Kunst- UrhG. Nach dieser Vorschrift dürfen Bildnisse nur mit Einwilligung des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Data protection issues in clinical trials: a case study

  Aleksa V. Andđelković

  …clinical trials 1. Current legal framework for the protection of personal data The general legal framework for the protection of personal data in ­Serbia is… …represented by the Law on protection of personal data 1 (hereinafter referred as: the Serbian Law on DP) enacted in 2008, which ­became applicable on 01 January… …law” (§ 1, para. 1. of the Serbian Law on DP). The Serbian Law on DP, also, introduced the Commissioner for Information of Public Importance and Personal… …over lawful ­implementation of the Serbian Law on DP (§ 1, para. 3. of the Serbian Law on DP). 2. Notion of personal data in the Serbian Law on data… …or social identity” (§ 1, para. 2. and § 3, para. 1. no. 2) of the Serbian Law on DP). Personal data, as defined by the Serbian Law on DP, ”includes… …information etc.) and regardless of any other characteristic of such information.” (§ 3, para. 1. no. 1) of the Serbian Law on DP). 3. Sensitive personal data… …even with the subject’s consent.” (§ 16, para. 1. of the Serbian Law on DP). 1 (Official Gazette of the Republic of Serbia, nos. 97/2008, 104/2009… …informed consent prescribed in § 17, para. 1. of the Serbian Law on DP. Additionally, processing of sensitive personal data must be specially labeled and… …with such data, regardless whether those actions are automated, semi-automated or otherwise performed.” (§ 3, para. 1. no. 3) of the Serbian Law on DP. 5… …delegates certain processing-related duties under the law or on the basis of a contract” (§ 3, para. 1. nos. 5, 7 and 8 of the Serbian Law on DP). 6. Legal…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  EuGH, Urt. v. 07.03.2024 – C-604/22 – EuGH zu Begriff der personenbezogenen Daten und Joint Control („IAB TCF“)

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …PinG – Schlaglicht Nr. 1 Müller-Peltzer / Selz / Surjadi PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer, Ilan… …Leonard Selz und Yakin Surjadi SCHLAGLICHT 1: EuGH, Urt. v. 07.03.2024 – C-604/22 – EuGH zu Begriff der personenbezogenen Daten und Joint Control („IAB… …TCF“) 1. Es ist für die Einordnung einer Information (hier: die Zeichenfolge des TC-Strings) unerheblich, ob die verarbeitende Stelle über das notwendige… …und IT-Recht spezialisiert. Müller-Peltzer / Selz / Surjadi PinG – Schlaglicht Nr. 1 die bereitstellende Branchenorganisation – ein personenbezogenes… …kritisch hinterfragt werden. Quelle: curia.europa.eu Webinar | Mi 26. Juni 2024, 11-12 Uhr | 1 FAO-Stunde Update KI Weitere Informationen und Anmeldung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Kundendaten sind Gold wert – Schadensbegrenzung bei Datendiebstahl und Geheimnisverrat

  Hendrik Sievers

  …(BYOD) erleben Datendiebstahl und Geheimnisverrat eine Hochkonjunktur. 1 Wenn ein Beschäftigter oder Handelsvertreter zu einem anderen Unternehmen wechselt… …Maßnahmen in einem solchen Fall zu berücksichtigen sind. 1 I. Zivilrechtliche Vorgehensweise gegen Täter und Mitbewerber Die Kundendaten eines Wettbewerbers… …Beschäftigten oder 1 Für Deutschland werden Schäden in Milliardenhöhe vermutet, vgl. Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 32. Aufl. 2014, § 17 Rn. 2; Fingerhut… …unbefugten Verwendung seiner Daten betroffenen Kunden. 1. Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen Die Strafnorm des § 17 UWG, die den Verrat von… …, 32. Aufl. 2014, § 17 Rn. 52 f.; BGH, Urt. v. 14. 01. 1999 – I ZR 2/97, NJW-RR 1999, 1131, 1132 – Weinberater, zu § 1 UWG a. F. 80 PinG 02.15 Sievers… …Tatbestände: aa) Geheimnisverrat, § 17 Abs. 1 UWG Täter eines Geheimnisverrats nach § 17 Abs. 1 UWG kann jede „bei einem Unternehmen beschäftigte Person“ sein… …einen Dritten, wobei dies „während der Geltungsdauer des Dienstverhältnisses“ erfolgen muss. bb) Betriebsspionage, § 17 Abs. 2 Nr. 1 UWG Täter der… …Betriebsspionage (§ 17 Abs. 2 Nr. 1 UWG) kann jedermann sein, also auch ein (ehemaliger) Beschäftigter eines Unternehmens. Tathandlung ist das unbefugte Verschaffen… …, dass er sich das in den Daten verkörperte Geschäftsgeheimnis nach Beendigung seiner Tätigkeit für das Unternehmen i. S. d. § 17 Abs. 2 Nr. 1 UWG unbefugt… …. 20 Dies gilt nicht nur für Beschäftigte eines Unternehmens, sondern auch für selbstständige Handelsvertreter (§ 84 Abs. 1 S. 2 HGB). Nach § 90 HGB darf…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Schlaglicht 2: ITA: EuGH, Urt. v. 11.01.2024 – C-231/22: Verantwortlichkeit bei gesetzlich vorgegebenen Zwecken und Mitteln der Verarbeitung

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Surjadi EuGH, Urt. v. 11.01.2024 – C-231/22: ­Verantwortlichkeit bei gesetzlich vorgegebenen Zwecken und Mitteln der ­Verarbeitung 1. Eine für ein… …allein für die Einhaltung der in Art. 5 Abs. 1 DSGVO genannten Grundsätze verantwortlich. Es sei denn, aus den betreffenden Rechtsvorschriften ergibt sich… …Verantwortlichen vor allem Art. 4 Nr. 7 HS 1 DSGVO – die tatsächliche Bewertung der Entscheidungsmöglichkeit eines Akteurs über die Zwecke und Mittel der… …grundsätzliche – alleinige – Verpflichtung eines Amtsblatts auf die Einhaltung der Grundsätze aus Art. 5 Abs. 1 DSGVO sowie deren Nachweis. Anschließend setzt sich… …überlassen. Im Grundsatz ist das Amtsblatt somit allein für die Einhaltung der in Art. 5 Abs. 1 DSGVO genannten Pflichten verantwortlich – eine gemeinsame…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Anwendungsbereich des Entwurfs der Datenschutz-Grundverordnung im öffentlichen Bereich

  Dateibegriff führt zur praktischen Bedeutungslosigkeit
  

  Prof. Dr. Kay-Uwe Martens

  …Vollregelung des Datenschutzes“ auch im öffentlichen Bereich. 1 Damit stünde unter anderem „zu befürchten“, dass der Einfluss des Bundesverfassungsgerichts… …geplanten Datenschutz-Grundverordnung 3 ist grundsätzlich in Art. 2 Abs. 1 geregelt, Ausnahmen finden sich in Abs. 2. Dieser maßgebliche Abs. 1 des Art. 2… …DS-GVO ist identisch mit der entsprechenden ­Regelung des sachlichen Anwendungsbereichs, der im Moment 1 BR-Drs. 52/12, S. 1. 2 So schon… …Mitgliedsstaaten durch sog. Öffnungsklauseln vorgesehen. geltenden Datenschutzrichtlinie (Art. 3 Abs. 1 RL 95/46/EG 4 ). ­Deshalb kann und muss für die „Reichweite“… …nach Art. 2 Abs. 1 zum einen „für die ganz oder teilweise automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten“ (automatisierte Datenverarbeitung) „sowie… …Definition des räumlichen Anwendungsbereichs der Verordnung. 214 PinG 05.15 Martens 1. Automatisierte Datenverarbeitung Der Verordnungsentwurf wie auch die… …Art. 3 Abs. 1 RL 95/46/EG und Art. 2 Abs. 1 DS- GVO davon, dass auch die „teilweise automatisierte Verarbeitung“ erfasst ist. 7 Die Anwendungsbereiche… …nach Art. 3 Abs. 1 RL 95/46/EG bei einer manuellen Datenverarbeitung erfüllt sein. Die Datenschutzrichtlinie gilt bei nicht automatisierter Verarbeitung… …personenbezogener Daten nur, wenn diese „in einer Datei gespeichert sind oder gespeichert werden sollen“ (Art. 3 Abs. 1). Es muss also zunächst einmal eine „Datei“… …der RL 95/46/EG ist eine Datei jede strukturierte Sammlung personenbezogener Daten, die nach bestimmten Kriterien zugänglich sind, 5 So zu Art. 3 Abs. 1…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Verkaufen wir unsere Identität?

  Die europäische Digitalsteuer
  

  Judith Affeldt

  …vorgeschlagen, die durch eine modernisierte Körperschaftsteuer abgelöst werden soll. 1. Übergangsteuer auf digitale Dienstleistungen Die Richtlinie zum… …gemeinsamen System einer Digitalsteuer auf Erträge aus der Erbringung bestimmter digitaler Dienstleistungen 1 zielt auf die Besteuerung von Erträgen aus… …bestimmten digitalen 1 Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zum gemeinsamen System einer ­Digitalsteuer auf Erträge aus der Erbringung bestimmter digitaler… …(Sitz des Unternehmens) überein. 7 Art. 3 Abs. 1 lit. a) RL-E erfasst als steuerbare Dienstleistungen solche, die in der Platzierung von Werbung auf einer… …Seite Werbung, wird dieser Sachverhalt als steuerbare digitale Dienstleistung erfasst. Art. 3 Abs. 1 lit. b) RL-E erfasst auch Dienstleistungen, die in… …zwischen Nutzern ermöglichen“, Art. 3 Abs. 1 lit. b) a. E. RL-E, stellt dies ebenfalls eine Form der Nutzerbeteiligung dar und ist steuerbar. 11 Dieser… …Zustandekommen eines Vertrags ein Entgelt erfordert. 12 Beispiele hierfür sind Ebay, Uber, Amazon und Blablacar. Nach Art. 3 Abs. 1 lit. c) RL-E werden schließlich… …Euro innerhalb eines Jahres überschreiten, Art. 4 Abs. 1 RL-E. Damit soll die Digitalsteuer Unternehmen mit einer starken Marktposition belasten und… …Wirtschaft, COM(2018) 146 final, 12. 18 Zusammenfassung der Folgenabschätzung, SWD(2018) 82 final, 1. c) Die IP-Adresse als Anknüpfungspunkt für die… …Ansässigkeit der Nutzer Der Ort der Besteuerung richtet sich nach der Ansässigkeit der Nutzer, Art. 5 Abs. 1 RL-E. Schließlich findet gerade bei diesen die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen