Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Datenschutz im EU-Gesundheitsdatenraum

  Dr. Kristina Schreiber, Pauline Brinke

  …Verordnung zum EU-Gesundheitsdatenraum Um die europäische Datenstrategie 1 auch tatsächlich zum Leben zu erwecken, plant die EU diverse gemeinsame… …haben sich der Rat, das EU-Parlament und die EU-Kommission schließlich 1 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen… …KI-Verordnung, lässt der EHDS-E die DSGVO nicht unberührt, auch wenn er dies in Art. 1 Abs. 4 EHDS-E scheinbar behauptet („without prejudice“). Ganz im Gegenteil… …. 6 EHDS-E ausdrücklich fest, dass der EHDS-E sich auf die Betroffenenrechte nach DSGVO stützt und diese ergänzt. Art. 1 Abs. 2 lit. a) EHDS-E sieht… …mehr sprachliche Präzision und redaktionelle Anpassungen beseitigt werden. 1. Erlaubnis zur Datenverarbeitung Im bisherigen Datenschutzrecht ist die… …Zusammenschau mit der Zweckkompatibilität nach Art. 5 Abs. 1 lit. e), Art. 89 DSGVO zu einer privilegierten Verarbeitung von Gesundheitsdaten insb. zu… …. Datenschutzrechtlich erlaubt ist die Verarbeitung von Gesundheitsdaten zu Behandlungszwecken auch über Art. 9 Abs. 2 lit. h) i. V. m. Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO. Der… …Verordnung zugewiesene Aufgabe im öffentlichen Interesse, deren Erfüllung die Verarbeitung personenbezogener Daten im Sinne von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e… …– ZQ. 8 Siehe umfassend dazu Kühling/Schildbach, ZfDR 2024, 1, 8, 11; Werry/ Ntanas, MMR 2024, 641, 641 f.; vgl. auch Raji, ZD 2023, 3, 6. 9 Diese… …Nachweisen dazu Kühling/ Schildbach, ZfDR 2024, 1. 252 | PinG 6.24 Schreiber / Brinke Datenschutz im EU-Gesundheitsdatenraum Nur, wenn mit anonymisierten Daten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Quantencomputing – Implikationen für Datenschutz und Datensicherheit

  Judith de Vries

  …– diese Verlautbarung findet sich in der im Juli 2025 erlassenen europäischen Quantenstrategie der EU- Kommission. 1 Entsprechend wird das… …. Zuvörderst sind daher einige technische Grundlagen aufzuzeigen. 1. Technologischer Hintergrund Der interdisziplinäre Ansatz des Quantencomputings entstand als… …Prinzipien der Quantenmechanik. 5 Quantentechnologien verwenden die Gesetze der Quantenmechanik, auf deren Grundlage insbesondere Quantencomputer komple- 1… …Europäische Kommission, Strategie für Quanten-Europa: Quanten-Europa in einer sich wandelnden Welt, 02.07.2025, KOM(2025) 363, S. 1. 2 Europäische Kommission… …10.000 Jahre benötigt hätte. 7 Während klassische Computer Informationen durch binäre Bits verarbeiten, die entweder den Zustand 0 oder 1 haben, nutzen… …annehmen, mithin auch 0 und 1 gleichzeitig sein und auf diese Weise parallel eine Vielzahl logischer Operationen zur Informationsverarbeitung durchführen… …Aspekte stechen unter dem derzeitigen datenschutzrechtlichen Regelungsgefüge heraus: Die Datensicherheit durch Verschlüsselung und Anonymisierung (1.) sowie… …die Transparenz und Erklärbarkeit (2.). 1. Verschlüsselung im Kontext datenbezogener Regulierung a) Technisch-organisatorische Maßnahmen, Art. 32 DSGVO… …sowie der Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere des Risikos für die betroffene Person. Die Verschlüsselung wird als TOM in Art. 32 Abs. 1 lit. a Var. 2… …. Die DSGVO findet auf anonymisierte Daten keine Anwendung – Anonymisierung gilt insoweit auch als Antonym zum Personenbezug i. S. v. Art. 4 Nr. 1 DSGVO…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Österreich: Daten juristischer Personen trotz DSGVO noch immer geschützt?

  Alexander Schnider

  …Verfassungsbestimmung gemäß Art. 1 § 1 DSG 2000, der zufolge „[j]edermann Anspruch auf Geheimhaltung der ihn betreffenden personenbezogenen Daten [hat], soweit ein… …Verletzung nicht eingetreten wären. Es liegt daher nahe, in der Verfassungsbestimmung des Art. 1 § 1 DSG 2000 ein ­solches Schutzgesetz zu erblicken, dessen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Wert der Privatheit – nachgefragt!

  Frederick Richter

  …, LL. M. Viel Wandel – wenig Aktivität Im vergangenen Herbst diskutierte die Stiftung den Wert der Privatheit öffentlich mit einem Expertenpodium. 1 Um… …Gruppe der 30- bis 39-Jährigen statt (Abb. 1). –– Knapp drei Viertel der Befragten haben aktuell den Eindruck, dass die Definition von Privatsphäre stark… …„Privacy in Germany“. Seit Anfang 2013 leitet er die neugegründete Stiftung Datenschutz in Leipzig. (Foto: Lorenz Becker) 1… …http://stiftungdatenschutz.org/podiumsdiskussion-was-ist-uns-privatheit-wert. 2 http://stiftungdatenschutz.org/umfrage-zur-bedeutung-der-privatsphare. Abb. 1 Abb. 2 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 02.14 71 ––…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Einbindung US-amerikanischer Dienstleister in die Datenverarbeitung

  Marco Biewald

  …gemeinsamen Beschluss als Voraussetzung klargestellt haben. 1 Praktisch relevant ist meist die gesetzliche Befugnis nach § 28 Abs. 1 Nr. 2 BDSG: Es muss ein… …Dienstleister muss zusätzlich beim Dienstleister ein angemessenes Datenschutzniveau gemäß § 4b Abs. 2 BDSG nachgewiesen oder hergestellt werden. Nach § 4b Abs. 1… …dieses erst hergestellt werden. Dementsprechend besteht hier für die verantwortliche Stelle der wesentlichste Handlungsbedarf. 1 Beschluss der… …. gewährleistet werden. II. Die kritische Voraussetzung: Angemessenes Datenschutzniveau 1. Hintergrund Wie festgestellt, können Daten in die USA nur dann… …Anordnungen die Herausgabe von Daten vor allem von Telekommunikationsanbietern verlangen. Abbildung 1: Aufgaben 4. Datenschutzniveau unter NSA Überwachung Neben… …amerikanischer Dienstleister ein. Dieses Problem gilt es zu lösen. III. Möglichkeiten zur Sicherstellung des Datenschutzniveaus 1. Überblick Nach § 4b Abs. 1 BDSG… …ausreichende Garantien für die Rechte der Betroffenen bestehen. In der Praxis ergeben sich daraus die folgenden Fälle: 1. Der Betroffene hat in die… …Standardvertragsklauseln, die je nach Rolle des Dienstleisters zu wählen sind: 1. Werden Daten an einen Auftragsdatenverarbeiter übermittelt, so gelten die Regeln für… …: 1. Die Zertifizierung des US-Dienstleisters ist zu prüfen. Sie muss schriftlich vorliegen. Sie darf nicht älter als sieben Jahre alt sein; ­ältere… …Falle greift die Regelung des § 4b Abs. 1 BDSG, die besagt, dass die Datenverarbeitung in einem anderen EU-Staat stets angemessen ist. Es gibt hierbei…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Werden anonyme Online- Zahlungen demnächst verboten?

  Zweifelhafter Vorschlag der Europäischen Kommission für die Überarbeitung der Geldwäscherichtlinie
  

  Peter Schaar

  …Werden anonyme Online-Zahlungen demnächst verboten? Schaar PinG 01.17 1 PRIVACY NEWS Werden anonyme Online-­ Zahlungen demnächst verboten? –… …. Der Journalist Marc Beise brachte es in der Süddeutschen Zeitung auf den Punkt: „Bargeld ist geprägte Freiheit“. 1 Die heftige öffentliche Reaktion… …EU-Geldwäscherichtlinie 2 auf nichts anderes hinausläuft als die Abschaffung anonymer Online-Bezahlmöglichkeiten. 1 SZ Online vom 03. 02. 2016. 2 Richtlinie (EU) 2015/849… …. Juni 2017 (Art. 67 Abs. 1 GW-RL). Angesichts fehlender Erfahrungen mit ­deren Vorgaben sind verlässliche Aussagen darüber nicht möglich, wie sich die… …Verpflichteten bestimmte Vorgaben unter in § 12 Abs. 1 der GW-RL ­spezifizierten Voraussetzungen nicht anzuwenden haben. I. Vorgaben der Vierten… …Pflicht zur Feststellung und Überprüfung der Identität des Kunden und des wirtschaftlichen Eigentümers freistellen (Art. 12 Abs. 1 GW-RL). Zu den in der GW-… …aufzubewahren (Art. 40 Abs. 1 ­GW-RL). Sämtliche Online-Transaktionen – auch die Zahlung von kleinsten Beträgen – könnten über viele Jahre namentlich…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  NIS-Richtlinie und IT-Sicherheitsgesetz in 2017

  Simone Rosenthal, Frank Trautwein

  …August 2016 trat das ­Gesetz in Kraft, wobei die Umsetzung in nationales Recht gemäß Art. 25 Abs. 1 NIS-Richt­linie bis zum 9. Mai 2018 erfolgen muss. 1… …260 bis 340 Milliarden Euro pro Jahr. 1 Zudem soll die diesbezügliche Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten verstärkt und gefördert werden. Die konkrete… …Cyber-Sicherheitsstrategie – also derselben rechtsdogmatischen Grundlage, der auch die NIS-Richtlinie folgt – mit dem IT-Sicherheitsgesetz ge­ 1 Der aktuelle „Threat Landscape… …kritischer Infrastrukturen“ (gemäß § 2 Abs. 10 BSI-Gesetz; konkretisiert durch den 1. Teil der Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem… …Abwasserbeseitigung). 1. Digitale Dienste Mit großem Interesse blickte die Security- Community auf den Umgang „digitaler Dienste“, die bisher aufgrund nicht eindeutiger… …Begriffsbestimmungen noch einige Unklarheiten aufwiesen. Die Bundesregierung folgt hier gemäß Art. 1 jedoch den Vorgaben und zudem auch der Definition der NIS-Richtlinie…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Anonymisierung nach der DSGVO

  Monika Wójtowicz, Dr. Manuel Cebulla

  …als dynamischen Prozess zu behandeln. Dr. Manuel Cebulla, LL. M., ist Senior Berater bei der secunet Security Networks AG, Essen 1. Einleitung Im Zuge… …oder gar ein anderer. 1 Unter der noch geltenden Datenschutzrichtlinie 95/46/EG bzw. dem noch geltenden Bundesdatenschutzgesetz spricht jedenfalls viel… …die persönliche Auffassung der Autoren wieder. 1 Vgl. zur Diskussion und den Begriffen Wójtowicz, PinG 2013, 65; Cebulla, Sprachmittlung und Datenschutz… …; Laue/Nink/­Kremer, Das neue Datenschutzrecht in der betrieblichen Praxis, 2016, § 1 Rn. 16. 6 Vgl. auch Marnau, DuD 2016, 428, 430; Gola, in: Gola, Datenschutz-… …Grundverordnung, 2017, Art. 4, Rn. 18; Laue/Nink/Kremer, Das neue Datenschutzrecht in der betrieblichen Praxis, 2016, § 1 Rn. 21. Anonymisierung nach der DSGVO… …Datenschutzrichtlinie 95/46/EG – in ErwG. 26 behandelt, 11 jetzt sogar ausführlicher als zuvor. Zudem ist hinsichtlich der Anonymisierung Art. 4 Nr. 1 ­DSGVO zur… …Personenbezug bzw. Identifizierbarkeit ist die DSGVO insgesamt nicht anwendbar. Dies ergibt sich im Umkehrschluss aus Art. 4 Nr. 1 i. V. m. Art. 2 Abs. 1 DSGVO… …natürliche Person beziehen, also auf personen­bezogene Daten im Sinne des Art. 4 Nr. 1 DSGVO. Die DSGVO verwendet die 7 Härting, Datenschutz-Grundverordnung… …weiterhin anwendbar bleibenden Vorschriften zum Sozialdatenschutz (vgl. z. B. §§ 67 Abs. 8, 67c Abs. 5, 78b SGB X). 9 Vgl. §§ 27 Abs. 3, 38 Abs. 1, 50, 71 Abs… …. 1 des Art. 1 des Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU)…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Belgian Privacy Commission Obtains Injunction Against Facebook’s Use of Cookie for Non-Registered Users

  Thibaut D’hulst, Melody Moodley

  …network’s new privacy policy. The Court’s decision follows the global revision of the terms of use of Facebook. 1 The new terms explain how Facebook processes… …as the Secretary of State for Privacy. As a result it felt compelled to issue recommendations, not only to Facebook, but also to websites 1 The company… …law under Article 4 (1) (a) of Directive 95/46/EC on the protection of individuals with regard to the processing of personal data and on the free… …Justice of the European Union of 13. 05. 2014, 3 that Article 4 (1) (a) of the Data Protection Directive must be read to mean that the Belgian data… …processing, the President ruled that use of “datr” cookies falls short of Articles 4 § 1, 1° and 4 § 1, 2° of the DPL, which state that personal data must be…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Müller-Peltzer und Ilan Leonard Selz SCHLAGLICHT 1: ♦ I, USA Erhebliche Sanktionen aufgrund illegalen Anlernens von KI-Anwendungen und die Zukunft der… …berechtigte Interessen nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO zu ­stützen. Die italienische Datenschutzbehörde folgte dieser Argumentation nicht. Ihre Untersuchungen… …Abs. 1 lit. a, b e, 6, 9, 12, 13, 14, 15 und 27 DSGVO für gegeben an. Die Entscheidung zeigt, dass gerade dann, wenn die KI-Ent­ Philipp Müller-Peltzer… …Urteilsspruch ab. Dabei stellte das Berufungsgericht in seinen Leitsätzen fest, dass der Informationsanspruch aus Art. 15 Abs. 1 Halbs. 2 DSGVO hinreichend… …§ 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO erforderlichen Bestimmtheitserfordernisse nicht, da er – ergänzend zum Wortlaut von Art. 15 Abs. 1 Halbs. 2 DSGVO –… …gespeicherten personenbezogenen Daten gewollt, was der Wortlaut von Art. 15 Abs. 1 Halbs. 2 DSGVO umfassen würde. Er wolle lediglich Auskunft über „Leistungs- und… …. 1 DSGVO zwar weitestgehend am Wortlaut der Vorschrift orientierte, diesen allerdings durch seine Zusätze („Leistungs- und Verhaltensdaten“ und „nicht… …Arbeitgeber noch keinerlei Auskünfte erhalten hat – einen am reinen Wortlaut von Art. 15 Abs. 1 Halbs. 2 DSGVO orientierten Antrag ohne nähere Konkretisierung… …stellt. Da es sich bei Art. 15 Abs. 1 DSGVO um eine europarechtliche Anspruchsgrundlage handelt, müsste diese Frage der Europäische Gerichtshof (EuGH)… …Rechtsunsicherheiten gänzlich zu beheben. Dadurch fehlt es nicht nur an Klarheit, wie und in welchem Umfang ehemalige Arbeitnehmer eine Auskunft nach Art. 15 Abs. 1…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen