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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde - Teil I

  Dr. Winfried Veil

  …werden. Hier hat die DS-GVO wegen der Öffnungsklauseln eher Richtlinien- als Verordnungscharakter. 21 Das bedeutet, dass der mitgliedstaatliche… …Kategorien personenbezogener Daten (etwa Gesundheitsdaten) schreibt Art. 9 Abs. 2 lit. a DS-GVO die ausdrückliche Einwilligung vor. Auch hier wiederholt das…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Die ePrivacy-VO kommt: Reichweitenmessung und Nutzungsprofile über Cookies zwischen DSGVO und ePrivacy-VO

  Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Kristin Benedikt, Dr. Tobias Jacquemain

  …im Hinblick auf deren Rechtmäßigkeit gelten. Auch hier ist im Ausgangspunkt die Regelung des Art. 95 ­DSGVO heranzuziehen, die das Verhältnis zur… …nicht mit einem Tracking-Cookie versehen werden, da hier die schutzwürdigen Interessen des Minderjährigen gegenüber denen des Geschäftstreibenden…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Wettbewerb um den Zugang zu Daten

  Moderne Regulierung im Informationszeitalter
  

  Manuela Wagner, Corinna Brecht, Oliver Raabe

  …dogmatischen Herleitungskonzepte 2 seien kurz die erwarteten Problemstellungen angerissen, um die bessere Passfähigkeit der hier präferierten wettbewerbs- und… …hierfür unredlich erworben wurden. Demnach werden hier die Daten zwar nicht selbst geschützt, jedoch deren kausale Nutzung für das Nachahmen von Waren oder…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Data Act versus DSGVO - Vertrag statt Rechtsgrundlage?

  Datenzugang und Datenweitergabe personenbezogener und nicht-personenbezogener Daten in der europäischen Datenwirtschaft
  

  Carolin Loy

  …vorsieht, stellt Art. 8 ff. DA Bedingungen auf, unter denen die Dateninhaber den Datenempfängern nach Art. 5 DA Daten bereitstellen. Zu betonen ist hier… …. Ähnlich zur Einwilligung besteht auch hier das Problem, dass ein Vertragsschluss zwischen Dateninhaber und betroffener Person mangels unmittelbarer…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  "Hate Speech" - Eine rechtliche Einordnung und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz zur Bekämpfung von Hassrede im Internet

  Dr. Hans-Christian Woger, Annina Barbara Männig

  …sich auf die persönlichsten Gefühle, die Sexualität, Gesundheit oder religiöse Überzeugung einer Person beziehen. Hier ist das Einfallstor für das… …Interessen in einen schonenden Ausgleich zu bringen. 21 Hier ist das Einfallstor für die Abwägung der Meinungsfreiheit mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Die Zukunft der Online-Rechtsinformation

  Paul Eberstaller

  …Rechtslage zu erteilen. 32 Die Hauptargumente, die, wie unten näher dargestellt, häufig gegen eine Onlinepublikation vorgebracht werden, liegen hier mindestens… …größere Städte bestehen Sonderregeln, die die Veröffentlichung im Internet anordnen. 48 Umgekehrt die Lage in Deutschland: Hier werden Rechtsnormen vor…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Der Schadensersatzanspruch nach § 48 DSG-EKD

  Eine religionsverfassungsrechtliche und rechtstheologische Einordnung
  

  Dr. Arne Ziekow

  …am allgemeinen Rechtsverkehr handelt. 32 Hier ist sie unmittelbar bzw. über die Drittwirkung der Grundrechte mittelbar an diese gebunden, 33 weshalb… …Anbeginn mit der DSGVO in Einklang stehen müssen, hier dahingestellt bleiben kann. Umfassend im Sinne der 2. Bedingung sind kirchliche Datenschutzregelungen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Zum Kopplungsverbot der Datenschutz-Grundverordnung

  Warum auch die DSGVO kein absolutes Kopplungsverbot kennt
  

  Daniel Schätzle

  …performance and the data subject cannot reasonably obtain equivalent services from another source without consent.“ Auch hier wird der Vertragsabschluss nicht… …Schlüsse auf die Anwendung zu ­ziehen. Allerdings bedarf es dafür Anhaltspunkte in Äußerungen des Gesetzgebers. Solche sind hier nicht vorhanden. Offenbar…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  EuGH klärt grundsätzliche Fragen zum Transparency & Consent Framework

  Besprechung des Urteils EuGH v. 07.03.2024 - Rs. C-604/22
  

  Katharina Kollmann

  …lit. a) DSGVO einzuholen ist. Hier kommt das TCF ins Spiel: Es bietet eine technische Infrastruktur für die Abfrage und Übermittlung von Nutzereinwilli-… …dafür das Zusatzwissen und die Mitwirkung eines Dritten – hier des Internetzugangsanbieters der Websitenutzer – erforderlich ist. 37 34 So auch LG München…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Der Anbieter von Cloud-Computing-Diensten im Sinne der NIS-2-Richtlinie und des BSIG

  Johannes Zwerschke

  …Unternehmen/NIS-2-FAQ/NIS-2-FAQ-allgemein/FAQ-zu-NIS-2.html. 19 So u. a. ErwGr 22 S. 1 und Art. 1 Abs. 1 NIS-2-RL. 20 Der Begriff des Diensteanbieters wird hier untechnisch für jeden Erbringer eines… …Einwänden und bedarf einer kritischen Würdigung. Gegen die hier befürwortete funktionale, weite Auslegung lässt sich erstens anführen, dass es naheliegt, die…

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