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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Editorial

  Niko Härting

  …und zeigen auf, dass man sich von einem binären Schwarz-Weiß-Denken verabschieden sollte. Statt immer höhere Anforderungen an eine rechtlich anerkannte… …Blick auf ein veritables „Spektrum der Identifizierbarkeit“. Datenschutz und IT-Sicherheit sind ein Geschwisterpaar. Mit dem neuen IT-Sicherheitsgesetz… …Umsetzung der DSGVO für das Forderungsmanagement vor. Christian Volkmer und Ingo Kaiser bereiten die Änderungen auf, die die DSGVO für die Anforderungen an…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Editorial

  Niko Härting

  …Christoph Herrmann zeigen auf, welche Überschneidungen es materiellrechtlich zum Verbraucherschutz- und AGB-Recht gibt. Der Anwendungsnachrang des deutschen… …Anonymisierungsmanagement. In allen DSGVO-Projekten stehen Lösch- und Sperrkonzepte auf der Tagesordnung. Ralf B. Abel untersucht die Vorgaben für ­Standardlöschfristen… …plädiert Nikolai Horn für neue Regulierungsansätze auf der Basis einer Public Private Partnership. Und Philipp Müller-Peltzer befasst in seinen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2019

  Editorial

  …Finger auf ihre irischen Kollegen und fordern Bußgelder gegen Facebook & Co. ein. Dies zeigt, dass die DSGVO in der Praxis noch lange nicht so europäisch… …. Und Malte Engeler kritisiert mit ­gewohntem Scharfsinn die Stellungnahme des Europäischen ­Datenschutzausschusses zur Datenverarbeitung auf… …Nohr weisen zurecht auf Fragen der sozialen Gerechtigkeit in der Diskussion um ein „Dateneigentum“ hin. Eine besonders schwierige Auslegungsfrage packt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Editorial

  Niko Härting

  …Maximilian Kroker. Er zeigt auf, dass die antiquierte Regulierung „automatischer Einzelfallentscheidungen“ weder auf der Höhe der Zeit noch praxistauglich ist… …: Rebecca Wiemer meint, dass Piktogramme ein hilfreiches Compliance-Tool sein können. Und während wir in Deutschland auf eine Entscheidung des EuGH zu den…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Veranstaltungshinweis: CPDP 2018 in Brüssel

  PinG-Panel zur ePrivacy-Verordnung, Digitale Inhalte-Richtlinie und DSGVO
  

  …Teilnehmer erwartet. Auf 75 Panels werden rund 400 Experten aus verschiedenen Fachrichtungen aktuelle Fragen sowie Grundsatzprobleme des Datenschutzes… …diskutieren. Wir freuen uns besonders, in diesem Jahr mit einem Panel auf der CPDP vertreten zu sein. Unser Panel mit dem Titel „Disconnecting Frameworks… …vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte werfen zahlreiche Fragen auf, unter anderem die Folgenden: –– Widerspricht die geplante Anerkennung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Schlaglicht 1: BGH, Beschl. v. 11.03.2025 - Az. VI ZB 79/23 - BGH konkretisiert Voraussetzungen für Auskunftsansprüche nach § 21 TDDDG bei Online-Bewertungen

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …4.25 Mit Beschluss vom 11. März 2025 hat der Bundesgerichtshof die Voraussetzungen für einen Anspruch auf Auskunft über Bestandsdaten bei digitalen… …Plattformen nach § 21 Abs. 2 TDDDG weiter konkretisiert. Der Entscheidung lag eine Arbeitgeberbewertung auf einem Online-Portal zugrunde, in der ein Nutzer… …Mitarbeiter“) sprachlich ein pluralisches Element, das isoliert betrachtet auf eine Mehrzahl von Fällen hindeuten könne. Entscheidend sei jedoch der Kontext der… …ist Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist… …Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf Datenschutzrecht und IT-Recht spezialisiert. Müller-Peltzer / Selz / Surjadi PinG – Schlaglicht Nr. 1 on dürfe nur… …herauslesen ließe. Damit fehle es an der für § 21 Abs. 2 TDDDG erforderlichen Erfüllung einer Strafnorm. Der BGH lehnt ausdrücklich den Versuch ab, auf… …, führen hingegen nicht zu einer Verpflichtung der Preisgabe von Nutzerdaten. Die Entscheidung stärkt damit die Anonymität von Nutzern auf… …stellt sich damit klar gegen eine Ausweitung des Auskunftsanspruchs auf Fälle bloßer Rufschädigung ohne hinreichende Strafrechtsrelevanz. Der… …Folgefragen auf: In der Praxis dürften Betroffene kritischer Online-Bewertungen die Schwelle zur Anspruchserteilung nach § 21 TDDDG künftig kaum mehr erreichen… …datenschutzfreundlich, bewegt sich jedoch auf einem schmalen Grat zwischen dem verfassungsrechtlich geschützten Recht auf Meinungsfreiheit – insbesondere im Kontext…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - (Datenschutz-)Recht und (Medien-)Freiheit

  Frederick Richter

  …Einschränkung des Datenschutzes. Blicken wir auf Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Informationsfreiheit. Letztere ist sicherlich dasjenige Freiheitsrecht unter… …Informationsfreiheit im Behördennamen. Doch liegt ­dabei der Schwerpunkt „bloß“ auf der Durchsetzung des Zugangs zu amtlichen Informationen öffentlicher Stellen. Anders… …des Wie und nicht des Ob. So enthält Art. 85 DSGVO den klaren Auftrag an die EU-Mitglieder, mit jeweils eigenen Gesetzen das Recht auf Datenschutz mit… …dem Recht auf Meinungsäußerungs- und Informationsfreiheit in Einklang zu bringen. Diese Vorgabe hat Deutschland im Rahmen des Erlasses des neuen BDSG… …die Tätigkeit der Presse stark beeinträchtigen: Die Anwendung des Datenschutzrechts auf die redaktionelle Arbeit würde dazu führen, dass jeder… …werden vor ­allem erwartet, wenn bei Abbildungen von Personen unter Anwendung der DSGVO nicht mehr auf die Ausnahmetatbestände und Erleichterungen des… …Effekts der ­DSGVO auf das KUG, fällt auch die Möglichkeit zur einwilligungslosen Abbildung einer „rela- tiven Person der Zeitgeschichte“ womöglich gänzlich… …weg. Ohne eine neue Ausnahme wird auf datenschutzrechtliche Erlaubnistatbestände ausgewichen werden müssen. Eine datenschutzrechtliche Einwilligung… …auf die redaktionelle Arbeit würde einen direkten Zugang zu Redaktionsgeheimnissen eröffnen. Der DJV veranschaulicht das mit einem Beispiel, in dem ein… …der Grundrechte auf Medienfreiheit und auf Datenschutz. Dieser Ausgleich ist notwendig, doch einfach erscheint er nicht. Denn es prallen völlig…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Schlaglicht 1: ITA: Italienische Datenschutzbehörde veröffentlicht Regeln für die Bereitstellung von nationalen Gesundheitsdienstleistungen durch KI-Systeme

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …. 1. Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung: Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten mithilfe von KI-Systemen muss auf eine Rechtsgrundlage gestützt werden… …Nichtdiskriminierung: Nach dem Grundsatz der Verständlichkeit müssen Betroffene über die Existenz von auf automatisierter Verarbeitung basieren­den… …Müller-Peltzer ist ständiger Autor bei ­„Privacy in Germany“. Er ist Partner bei ­Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf… …Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf Datenschutzrecht und IT-Recht spezialisiert. PinG 1.24 | 25… …Verantwortliche muss sicherstellen, dass die Daten korrekt und auf dem neuesten Stand sind, indem er alle angemessenen Schritte unternimmt, um Daten, die im… …und die Metriken des Modell-Trainings offenlegen. Zudem sollen die Qualität des Analysemodells und die Überprüfungsmaßnahmen im Hinblick auf die… …zweckgemäße Funktionsweise des KI-Modells aufgeführt werden. 8. Fairness und Transparenz: Im Hinblick auf die Fairness und Transparenz ist insbesondere von… …: Maschinelle Entscheidungen mithilfe von KI und auf der Basis von Daten bergen Risiken für die Rechte und Freiheiten der Betroffenen. Daher ist ein Konzept der… …Aspekte zu berücksichtigen. Diese Pflicht erstreckt sich auf die Auswahl der involvierten Anbieter, die ihre eigene Sorgfalt insbesondere durch die… …und inwieweit diese tatsächlich in der Praxis eine Rolle spielen werden, bleibt jedoch abzuwarten. Unverkennbar bleibt der Fokus auf der Verarbeitung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Schlaglicht 3: "Unternehmen" im Sinne der DSGVO: Der EuGH (Urt. v. 13.02.2025 - C-383/23) präzisiert den Maßstab für die Bußgeldberechnung - und legt Reformbedarf bei der Bußgeldbemessung offen

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Bußgeldern. Seit Inkrafttreten der DSGVO im Jahr 2018 mit ihrem auf den ersten Blick abschreckenden Bußgeldrahmen hat sich viel getan, aber zentrale Fragen der… …bezog sich da- 140 | PinG 3.25 Müller-Peltzer / Selz / Surjadi PinG – Schlaglicht Nr. 3 bei auf den Umsatz der gesamten Lars Larsen Group, zu der ILVA… …gehört. Das erstinstanzliche Gericht sah dies anders und setzte die Geldbuße auf nur 100.000 DKK herab (etwa 13.400 EUR). Es lehnte eine Zurechnung des… …rechtlich konstruiert sind. In der Konsequenz heißt das: Für die Bestimmung der maximal zulässigen Geldbuße kommt es auf den weltweiten Jahresumsatz dieser… …wirtschaftlichen Einheit im Vorjahr an und nicht nur auf den Umsatz der konkreten Gesellschaft, die den Verstoß begangen hat. Interessantes Detail ist, dass der EuGH… …diese Grundsätze auch auf solche Konstellationen anwendet, in denen – wie in Dänemark – die Geldbuße nicht durch eine Verwaltungsbehörde, sondern durch… …ein Strafgericht verhängt wird. Die Anwendung des kartellrechtlichen Unternehmensbegriffs und der Bezug auf den Umsatz der wirtschaftlichen Einheit… …Einheit kann so zur Vervielfachung des Bußgeld­rahmens führen. Der EuGH verweist dabei auf seine gefestigte kartellrechtliche Rechtsprechung: Wenn eine… …Muttergesellschaft entscheidenden Einfluss auf die Tochtergesellschaft ausübt, ist von einer einheitlichen wirtschaftlichen Einheit auszugehen. Eine solche… …gehörenden Gesellschaften. Doch die Debatte dürfte nach dem Urteil weitergehen und zeigt: Die Bezugnahme auf den kartellrechtlichen Unternehmensbegriff wirft…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinder, Kinder

  Rosemarie Rodden, Heiko Dünkel

  …Verwendung der App mit den Worten „Schalte alle Pizzas frei“ oder „Kauf es für immer“ auf, die Vollversion des Spiels zu erwerben. Gleichzeitig war eine Stimme… …nur, auf welcher Rechtsgrundlage die Daten von Kindern und Jugendlichen erhoben werden und wie die erforderliche Einwilligung eingeholt wird… …aber das Verbot, Werbung auf der Grundlage von Profiling gemäß Art. 4 Abs. 4 DSGVO unter Verwendung personenbezogener Daten des Nutzers darzustellen… …schauen wir also auf das von der EU- Kommission eingeleitete Verfahren gegen TikTok, 3 nur um festzustellen, dass dieser Aspekt gar nicht Gegenstand des… …Verfahrens ist. Lediglich die Transparenzpflichten nach Art. 39 Abs. 1 DSA stehen auf dem Prüfstand. Auf der positiven Seite bleibt zu verzeichnen, dass der… …Erwägungsgrund 69 zum DSA das Problem offenbar erkannt hat: „Wenn Nutzern Werbung angezeigt wird, die auf Techniken der Personalisierung von Werbung beruht, welche… …optimiert sind, um ihren Interessen zu entsprechen und möglicherweise auf ihre Schwächen abzuzielen, kann dies besonders schwerwiegende ne- 3… …manipulative Techniken negativ auf ganze Gruppen auswirken und gesellschaftliche Schäden verstärken, beispielsweise indem sie zu Desinformationskampagnen… …passt aber noch lange nicht. Es wird sich zeigen, ob die Einschränkung der auf Profiling basierenden Werbung auf minderjährige Nutzer:innen von Online-… …https://www.vzbv.de/pressemitteilungen/­einjahr-nach-ankuendigung-verbaende-warnenvor-scheitern-des-kinderlebensmittel. Starker Auftritt – große Reichweite Mit Ihren Anzeigen und Bannern in „PinG – Privacy in Germany“ treffen Sie in jeder Ausgabe auf besonders kluge…

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