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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  (Keine) datenschutzrechtliche Verantwortung bei „Corona-Apps“

  Marvin Heinrich

  …. Zum anderen ist auch der Zugriff des Fanpage- Betreibers auf die sogenannte Funktion „Facebook Insight“, die Facebook dem Betreiber im Rahmen des… …gemeinsamen Verantwortlichkeit führen kann. Inwiefern diese Grundsätze dann auch auf die Gaststättenbetreiber und Veranstalter zutreffen, ist bislang nicht… …. 4 Nr. 1 DSGVO sind ­Daten personenbezogen, wenn darin Informationen enthalten sind, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare Person… …beziehen. Zur Beantwortung dieser Frage stellt man wiederum auf die Kenntnis ab, die der Verantwortliche haben muss, um eine Information einer natürlichen… …. Demgegenüber stellt die relative Theorie lediglich auf den Kenntnisstand und die zur Verfügung stehenden Mittel des für die Datenverarbeitung Verantwortlichen ab… …, die bei jeder Internetverbindung variieren. Im Raum stand somit die Frage, ob auch auf solche IP-Adressen das Datenschutzrecht Anwendung findet oder… …solchen dynamischen IP-Adressen nur dann um personenbezogene Daten, wenn auf Seiten des Websitebetreibers Mittel zur Verfügung stehen, die von ihm… …einer gastronomischen Einrichtung oder auch ein Veranstalter für einen Datenverarbeitungsvorgang verantwortlich sein, wenn er selbst weder Einfluss auf… …QR-Code auf sein Handy, der die verschlüsselte Form seiner personenbezo- 5 Ebd. 6 Ebd. genen Daten enthält. Die dabei von der App erhobenen… …(Testergebnis-/Genesenen-/Impfdokument) des App-Nutzers. Die Speicherung dieser Daten erfolgt auf einem zentralen Server. Dieser Schritt der Speicherung beinhaltet laut Angaben der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Zwei Seiten, ein Verfahren – Bußgelder nach der DSGVO im Spannungsverhältnis zwischen Aufsicht und Verteidigung

  Henrike Teitge, Isabelle Brams

  …Leitlinien als gemeinsame Grundlage dienen, auf die sich sowohl federführende als auch betroffene Behörden regelmäßig beziehen. Zwar wird sich die vollständige… …der ILVA-Entscheidung verweist der EuGH auf die Rechtssache C-807/21 (Deutsche Wohnen) und konkretisiert, dass eine Geldbuße nur dann die in Art. 83 Abs… …berücksichtigen sollten, zu. Allzu häufig konzentrieren sich die Aufsichtsbehörden bei ihren Verfahren auf den DSGVO- Verstoß, ohne begleitende Umstände zu… …nach Ansicht des EuGH hingegen die in Art. 83 Abs. 2 DSGVO geregelten Kriterien heranzuziehen. In diesem Katalog findet sich aber gerade kein Hinweis auf… …Missstände behebt, zeigt zwar Reaktionsfähigkeit, aber eben keine proaktive Verantwortung. Das wirkt sich dann auch auf die Bußgeldhöhe aus, aber eben nicht im… …Menschenwürde primär natürliche Personen im repressiven Verfahren. Dass dies nicht unbegrenzt auf Unternehmen übertragbar ist, liegt auf der Hand. Die Schwelle… …Aufsichtsbehörden bei ihren Ermittlungen immer auf die Einhaltung von rechtsstaatlichen Schutzmechanismen, und es wird verantwortlichen Unternehmen deutlich gemacht… …. 83 Abs. 8 DSGVO ausdrücklich auf die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten für die Ausgestaltung des Bußgeldverfahrens, solange unionsrechtliche Grundsätze… …Aufsichtsbehörden typischerweise nur dann auf einen Vergleich ein, wenn die Unternehmen einen Rechtsmittelverzicht fest zusagen. Diese Forderung ist durchaus… …. Allerdings sollte man hier aus meiner Sicht unterscheiden. Kritisch sind insbesondere Pressemitteilungen der Aufsichtsbehörden, die sich auf Bußgelder beziehen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  Inhalt / Impressum

  …processing of personal data, with a focus on eCommerce ________________________________________________ 65 Daniel Schätzle Ein Recht auf die Fahrzeugdaten –… …Das Recht auf Datenportabilität aus der DS-GVO ________________________________ 71 Lisa Deuster, LL. M. Automatisierte Entscheidungen nach der… …gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 4, vom 1. Januar 2016, die unter http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird… …erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf Papier – möglichst ohne handschriftliche Zusätze – das Manuskript auf CD-ROM oder per E-Mail bevorzugt in Word… …davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektronischem Wege zu verbreiten (online und / oder offline), das Recht zur weiteren Vervielfältigung und… …Sie uns auf Twitter So erhalten Sie künftig Nachrichten zu aktuellen Angeboten, unserer Teilnahme an Veranstaltungen – und vieles mehr!… …www.ESV.info/Twitter Sie möchten einen unserer Titel über Twitter weiterempfehlen? Auch das geht jetzt auf unseren Produktseiten ganz einfach per Mausklick. Erich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Schlaglicht 1: China verschärft Regulierung der Verarbeitung von Netzwerkdaten

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Jahren verfolgt China in Bezug auf Datenschutz und Cybersicherheit einen bemerkenswert restriktiven Ansatz. Das Cybersicherheitsgesetz von 2017 bildete… …sicherstellen. Die neue Verordnung baut auf diesem Fundament auf und erweitert bestehende Vorschriften. Die neue Verordnung hat einen breiten Anwendungsbereich… …die Analyse und Bewertung des Verhaltens natürlicher Personen innerhalb des Landes. Zum anderen findet die Verordnung Anwendung auf… …Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter… …„Privacy in Germany“. Er ist Rechtsanwalt und Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf… …. Zusätzlich haben Betroffene ein Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 25) und Unternehmen außerhalb Chinas müssen eine Vertretung in China benennen (Art. 26). 2… …. Der weite extraterritoriale Anwendungsbereich wirft völkerrechtliche Fragen in der Durchsetzung auf, aber entfaltet jedenfalls Symbolwirkung. Quelle…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  REZENSION – Simitis: Bundesdatenschutzgesetz

  Rechtsanwalt Prof. Niko Härting

  …. 31 f.). Das BVerfG hat an der Verniedlichung unfreiwillig mitgewirkt. Das „Recht auf informationelle Selbstbestimmung“ lädt zu einem Missverständnis… …Erlaubnisvorbehalt, lassen die Kritiker zu Wort kommen und verstehen sie auf typische Weise falsch: Wer das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt im nicht­öffentlichen Bereich… …der Neuauflage das Kriterium der Bestimmbarkeit so stark zu verkomplizieren, dass man ihm kaum folgen kann. In Rdnr. 21 zu § 3 führt er dies auf die… …„interpretatorische Offenheit“ der Norm und auf die „dramatische Veränderung der Wirklichkeit der Datenverarbeitung“ zurück. Mit Verlaub: Was soll man sich unter der… …beispielsweise der „Informationswert“ einer IP­Adresse messen lassen soll, ob es auf einen „objektiven Wert“ oder auf den „subjek tiven Wert“ für eine bestimmte… …Person ankommen soll, sagt Dammann nicht. Ab Rdnr. 26 kehrt Dammann auf eingefahrene Pfade zurück und befasst sich mit dem Topos des „Zusatzwissens“… …„Unsicherheit in Bezug auf den Personenbezug“ (Rdnr. 38). Das Datenschutzrecht ist in seiner Auslegung durch einen überschaubaren Expertenkreis über die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 30.03.2023 – C‑34/21

  Das Wiederholungsverbot gilt auch im Rahmen des Art. 88 DSGVO – Ein EuGH-Urteil bringt einen neuen Anstoß für den Erlass eines Beschäftigtendatenschutzgesetzes
  

  Eva Skobel

  …Kultusministerium stützt die Durchführung des Online-Unterrichts ohne Einwilligung der Lehrkräfte auf § 23 Abs. 1 S. 1 HDSIG. 1 § 15 BWLDSG, § 18 BlnDSG i. V. m. § 26… …, wie auch § 26 Abs. 1 S. 1 BDSG und die entsprechenden Vorschriften in anderen Bundesländern, allein auf die „Erforderlichkeit“ ab, was sich für die… …berechtigten Interessen und der Grundrechte der betroffenen Person, insbesondere im Hinblick auf die Transparenz der Verarbeitung, die Übermittlung… …auf Art. 5 DSGVO verweist, nicht ausreichend. 8 2. Die Vorlagefrage Das Verwaltungsgericht Wiesbaden legte dem EuGH die Fragen vor, ob Art. 88 Abs. 1… …eine grundlegende Bestimmung, auf der spezifischere Vorschriften beruhen könnten, jedoch nicht selbst eine spezifischere Vorschrift. 12 Der Argumentation… …Bundesregierung vorgebracht, auf Art. 88 Abs. 1 DSGVO gestützt werden. 14 Er sei nur in- 3 BAG, Beschl. v. 07.05.2019 – 1 ABR 53/17 – BeckRS 2019, 18161 Rn. 46 ff… …nach der Wortlautauslegung ergebe sich aus der Verwendung des Wortes „spezifischere“ in Art. 88 Abs. 1 DSGVO, dass sich der Regelungsgehalt der auf Art… …sich diese Vorschriften nicht auf eine Wiederholung der Bestimmungen der DSGVO beschränken, sondern müssten auf den Schutz der Rechte und Freiheiten der… …die nationalen Rechtsvorschriften für die Personen, für die sie gelten, verständlicher zu machen, darf es sich bei den auf der Grundlage von Art. 88 Abs… …Verweis auf diese Bedingungen und Grundsätze handeln. 21 Die Auslegung, wonach das Ermessen der Mitgliedstaaten beim Erlass von Vorschriften auf der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  7 Jahre DSGVO: Praxiserfahrungen und Herausforderungen der wissenschaftlichen Forschung mit personenbezogenen Daten

  Ass. iur. Simon Graupe, Dipl. Jur. Ricarda Puschky

  …müssen. I. Auswirkungen der DSGVO auf den Forschungsbereich Folgend werden beispielhaft einige Herausforderungen dargestellt, die in der Praxis mit der… …Art. 4 Nr. 1 DSGVO sind dies alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen, wobei als… …26 S. 5 klar, dass die Grundsätze des Datenschutzes nicht für anonyme Informationen gelten sollten, d. h. für Informationen, die sich nicht auf eine… …. v. 09.11.2023 – C-319/22; EuGH, Urt. v. 07.03.2024 – C-604/22; auch wenn sich diese Urteile teils noch auf die Begriffsbestimmung des Art. 2 lit. a RL… …95/46/EG beziehen, sind die Urteilsausführungen aufgrund des nahezu identischen Wortlauts von Art. 4 Nr. 1 DSGVO auf diesen übertragbar. PinG 3.25 | 113 7… …umfassen Alter, Geschlecht, Wohngebiet (auf Stadtebene), Blutdruckwerte vor und nach der Behandlung und verschiedene Lebensstilfaktoren wie Ernährung und… …Informationen über gesundheitliche Zustände und Lebensstilfaktoren in Kombination miteinander möglicherweise Rückschlüsse auf individuelle Patient*innen zulassen… …DSGVO weiterhin umstritten ist, welches Wissen der verantwortlichen Stelle zuzurechnen, mithin, ob ein absoluter oder relativer Ansatz im Hinblick auf den… …stellt auf die Pers- 2 Zuletzt EDSB, Opinion 28/2024 on certain data protection aspects related to the processing of personal data in the context of AI… …auf Einzelpersonen herleiten lassen könnten und sich die Forschungseinrichtung dieses Wissen zurechnen lassen muss. Die Forschenden können zwar beratend…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Der Entwurf für die ePrivacy-Verordnung – neue Regeln für die elektronische Kommunikation

  Dr. Hans-Christian Woger

  …Entwicklungen im Bereich des Internet-Tracking. Dabei ist die ePrivacy-VO in keinem Fall allein auf Cookies zu beschränken, sondern technikneutral und daher in… …12 –, ist die geltende Rechtslage in Deutschland so, dass Cookies eines Opt-Out des jeweiligen Anwenders auf der jeweiligen Website bedürfen. Dies ist… …Absage und stellt, wie bereits im inoffiziellen und geleakten Entwurf aus dem Dezember 2016, 14 auf die Anforderung einer Opt-In-Regelung um. Zukünftig… …wird sämtlicher Zugriff auf Informationen eines Endgeräts bzw. die Speicherung von Informationen auf diesem untersagt, solange dies nicht für die… …zuletzt die unbeschränkten Definitionen in Art. 4 des Verordnungsentwurfs selbst. So wird in den Erwägungsgründen selbst auf ein „Device Fingerprinting“… …. B. ausgefüllte Online-Formulare oder Website-Einstellungen speichern, um im Rahmen derselben Session wieder auf diese zurückzugreifen. Aufgrund dieser… …, sondern als Ausnahme für einen definierten Zweck. Vergleichbares gilt für Art. 8 Abs. 1 lit. d) ePrivacy-VO, der nur eine Messung des Verkehrs auf einer… …für weitergehende Tracking-Maßnahmen nur auf die Einwilligung des Nutzers nach Art. 8 Abs. 1 lit. b) ePrivacy-VO zurückgegriffen werden kann. Es ist… …einzelnen Website- Betreiber auf die Anbieter von Zugangssoftware (Browser, Apps) verschoben, die als „Gate Keeper“ den Zugang zum Internet ermöglichen. Nach… …angeboten und diese Informationen auf einfachem Wege dargestellt werden. Entgegen dem Entwurf aus dem Dezember gilt somit nicht mehr der Grundsatz „Privacy by…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  Daten für alle (?)

  Frederick Richter

  …eine Datenteilungspflicht nicht dem Datenschutz verwandt? Die Idee Um das beurteilen zu können, muss man sich den auf dem Tisch liegenden… …vor allem auch die Chancen auf erhoffte Innovationen anderswo, auf Basis der zu teilenden Daten. Die Umsetzung Während die Definition einer… …Durchdenken der konkreten Umsetzung grundsätzliche Fragen auf. Die Abgrenzung zum Datenschutz erscheint zunächst trivial: Entweder sein Anwendungsbereich ist… …Einflussbereich eines anderen Verantwortlichen aber auf eine bestimmbare Person rückgeführt werden können? Der Daten-für-alle-Vorschlag sieht in diesem Zusammenhang… …marktbeherrschenden Unternehmen. Daten einem harten Eingriff in den Datenmarkt vorzuziehen? Hierbei kommt es wohl auf die Perspektive an. Ist das Ziel eher die… …haben kann. Der Vorschlag zur Datenteilungspflicht fordert, dass der Anreiz zur Datenerhebung nicht beeinträchtigt werden dürfe. Hierbei wird es auf eine… …Datenteilungsvorschlag: Saskia Esken, MdB und Manuel Höferlin, MdB auf dem DatenTag der Stiftung Datenschutz Anreiz statt Zwang? Den geneigten Juristinnen und Juristen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Das Netz bedarf einer Algorithmen-Ethik

  Stephan Noller

  …unser Nutzerverhalten kennen, wodurch Suchergebnisse immer präziser auf unsere Bedürfnisse zugeschnitten werden. Mussten Zeitungsarchive früher mühsam… …Informationsbeschaffung einnehmen, wächst rapide. Bei den derzeitigen Entwicklungen ist es nur eine Frage der Zeit, bis Zeitungen, Journale oder Magazine nur noch auf… …eintreten werden. Auf der Mikroebene beispielsweise, ob ein im Internet bestellter Schuh wieder zurückgeschickt wird oder ein Event in den kommenden Wochen… …den Straßen von San Francisco und basieren weitgehend auf derselben Technologie, die zur Auslieferung relevanterer Werbung entwickelt wurde. Selbst im… …Bereich der Energiewende muss damit gerechnet werden, dass auf technische Verfahren aus dem Internet zurückgegriffen wird. Wenn es beispielsweise darum geht… …; ganz zu schweigen von Diensten wie Foursquare, auf denen wir jederzeit an jedem Ort der Welt metergenaue Auskunft über unseren Standort machen können –… …einziges, mit dem man das meiste erklären kann: Relevanz. Relevanz ist der Grund, warum man immer häufiger Menschen mit der Zeitung auf dem Schoß in der Bahn… …nicht nur ein schier unmögliches Unterfangen, auch der Datenschutz wirft hier einige Fragen auf, schließlich bräuchte man hierfür einen massiven Aufwand… …eingesetzt werden. Oberflächlich betrachtet wäre es am einfachsten, wenn wir eine Publikationspflicht für Algorithmen im Quellcode erhielten. Ein Hinweis auf… …, mit dem im Internet einiges bewirkt werden kann. Der Möglichkeit, sein Surfverhalten selbst zu kontrollieren. Das Recht auf Pseudonymität Der Nutzer…

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