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Arbeitshilfen

Hier finden Sie aktuelle Arbeitshilfen zur Umsetzung der DS-GVO-Vorgaben.

Suchergebnisse

915 Treffer, Seite 48 von 92, sortieren nach: Relevanz Datum
  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

    Schlaglicht 1: ITA: Italienische Datenschutzbehörde veröffentlicht Regeln für die Bereitstellung von nationalen Gesundheitsdienstleistungen durch KI-Systeme

    Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi
    …. 1. Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung: Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten mithilfe von KI-Systemen muss auf eine Rechtsgrundlage gestützt werden… …Nichtdiskriminierung: Nach dem Grundsatz der Verständlichkeit müssen Betroffene über die Existenz von auf automatisierter Verarbeitung basieren­den… …Müller-Peltzer ist ständiger Autor bei ­„Privacy in Germany“. Er ist Partner bei ­Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf… …Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf Datenschutzrecht und IT-Recht spezialisiert. PinG 1.24 | 25… …Verantwortliche muss sicherstellen, dass die Daten korrekt und auf dem neuesten Stand sind, indem er alle angemessenen Schritte unternimmt, um Daten, die im… …und die Metriken des Modell-Trainings offenlegen. Zudem sollen die Qualität des Analysemodells und die Überprüfungsmaßnahmen im Hinblick auf die… …zweckgemäße Funktionsweise des KI-Modells aufgeführt werden. 8. Fairness und Transparenz: Im Hinblick auf die Fairness und Transparenz ist insbesondere von… …: Maschinelle Entscheidungen mithilfe von KI und auf der Basis von Daten bergen Risiken für die Rechte und Freiheiten der Betroffenen. Daher ist ein Konzept der… …Aspekte zu berücksichtigen. Diese Pflicht erstreckt sich auf die Auswahl der involvierten Anbieter, die ihre eigene Sorgfalt insbesondere durch die… …und inwieweit diese tatsächlich in der Praxis eine Rolle spielen werden, bleibt jedoch abzuwarten. Unverkennbar bleibt der Fokus auf der Verarbeitung…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

    Schlaglicht 3: "Unternehmen" im Sinne der DSGVO: Der EuGH (Urt. v. 13.02.2025 - C-383/23) präzisiert den Maßstab für die Bußgeldberechnung - und legt Reformbedarf bei der Bußgeldbemessung offen

    Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi
    …Bußgeldern. Seit Inkrafttreten der DSGVO im Jahr 2018 mit ihrem auf den ersten Blick abschreckenden Bußgeldrahmen hat sich viel getan, aber zentrale Fragen der… …bezog sich da- 140 | PinG 3.25 Müller-Peltzer / Selz / Surjadi PinG – Schlaglicht Nr. 3 bei auf den Umsatz der gesamten Lars Larsen Group, zu der ILVA… …gehört. Das erstinstanzliche Gericht sah dies anders und setzte die Geldbuße auf nur 100.000 DKK herab (etwa 13.400 EUR). Es lehnte eine Zurechnung des… …rechtlich konstruiert sind. In der Konsequenz heißt das: Für die Bestimmung der maximal zulässigen Geldbuße kommt es auf den weltweiten Jahresumsatz dieser… …wirtschaftlichen Einheit im Vorjahr an und nicht nur auf den Umsatz der konkreten Gesellschaft, die den Verstoß begangen hat. Interessantes Detail ist, dass der EuGH… …diese Grundsätze auch auf solche Konstellationen anwendet, in denen – wie in Dänemark – die Geldbuße nicht durch eine Verwaltungsbehörde, sondern durch… …ein Strafgericht verhängt wird. Die Anwendung des kartellrechtlichen Unternehmensbegriffs und der Bezug auf den Umsatz der wirtschaftlichen Einheit… …Einheit kann so zur Vervielfachung des Bußgeld­rahmens führen. Der EuGH verweist dabei auf seine gefestigte kartellrechtliche Rechtsprechung: Wenn eine… …Muttergesellschaft entscheidenden Einfluss auf die Tochtergesellschaft ausübt, ist von einer einheitlichen wirtschaftlichen Einheit auszugehen. Eine solche… …gehörenden Gesellschaften. Doch die Debatte dürfte nach dem Urteil weitergehen und zeigt: Die Bezugnahme auf den kartellrechtlichen Unternehmensbegriff wirft…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

    Kinder, Kinder

    Rosemarie Rodden, Heiko Dünkel
    …Verwendung der App mit den Worten „Schalte alle Pizzas frei“ oder „Kauf es für immer“ auf, die Vollversion des Spiels zu erwerben. Gleichzeitig war eine Stimme… …nur, auf welcher Rechtsgrundlage die Daten von Kindern und Jugendlichen erhoben werden und wie die erforderliche Einwilligung eingeholt wird… …aber das Verbot, Werbung auf der Grundlage von Profiling gemäß Art. 4 Abs. 4 DSGVO unter Verwendung personenbezogener Daten des Nutzers darzustellen… …schauen wir also auf das von der EU- Kommission eingeleitete Verfahren gegen TikTok, 3 nur um festzustellen, dass dieser Aspekt gar nicht Gegenstand des… …Verfahrens ist. Lediglich die Transparenzpflichten nach Art. 39 Abs. 1 DSA stehen auf dem Prüfstand. Auf der positiven Seite bleibt zu verzeichnen, dass der… …Erwägungsgrund 69 zum DSA das Problem offenbar erkannt hat: „Wenn Nutzern Werbung angezeigt wird, die auf Techniken der Personalisierung von Werbung beruht, welche… …optimiert sind, um ihren Interessen zu entsprechen und möglicherweise auf ihre Schwächen abzuzielen, kann dies besonders schwerwiegende ne- 3… …manipulative Techniken negativ auf ganze Gruppen auswirken und gesellschaftliche Schäden verstärken, beispielsweise indem sie zu Desinformationskampagnen… …passt aber noch lange nicht. Es wird sich zeigen, ob die Einschränkung der auf Profiling basierenden Werbung auf minderjährige Nutzer:innen von Online-… …https://www.vzbv.de/pressemitteilungen/­einjahr-nach-ankuendigung-verbaende-warnenvor-scheitern-des-kinderlebensmittel. Starker Auftritt – große Reichweite Mit Ihren Anzeigen und Bannern in „PinG – Privacy in Germany“ treffen Sie in jeder Ausgabe auf besonders kluge…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

    Editorial

    …von Safe Harbor veranlasst haben. Das Datenschutzrecht hat typischerweise keine befriedigenden Antworten auf brennende Praxisfragen. Je einfacher und… …verbreiteter die Frage, desto verwaschener, unbestimmter und gewundener die Antwort. Nina Dierks zeigt dies für verbreitete Big Data-Verfahren auf, die – ähnlich… …dem Scoring – in Personalabteilungen verwendet werden. Jan Thode legt den Finger in die Wunde und zeigt auf, dass das Datenschutzrecht beim… …Unternehmenskauf keineswegs so holzschnittartig ist, wie die bayerische Datenschutzaufsicht meint. Und Leonard Neitzel wagt sich auf datenschutzrechtliches Neuland…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

    Editorial

    Niko Härting
    …Stiemerling auf, dass von einer „endgültigen Löschung“ erst die Rede sein kann, wenn alle Datenträger vernichtet sind. Zugleich weist Stiemerling darauf hin… …zu bedenken, ob Rechte auf Informationszugang, die die Informationsfreiheitsgesetze ­gegenüber staatlichen Stellen begründen, nicht auch auf private… …Informationssammlungen übertragen werden sollten. Hannes Knapp und Maurits Haas berichten von den Auswirkungen der DSGVO auf den Beschäftigtendatenschutz in ­Österreich…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

    Editorial

    Niko Härting
    …für das laufende Jahr keinen einzigen Bundes-Euro für die Stiftung vorgesehen. Und Haushälter Johannes Kahrs, dem Vernehmen nach auf dem Sprung in ein… …IT-Sicherheitsforschung und legt überzeugend dar, weshalb es wünschenswert wäre, das „Hacken im Dienst der Wissenschaft“ durch eine strafrechtliche Rechtfertigungsnorm auf… …Nachbesserungsbedarf auf. Selina Irmleitner und Holger Nuhr befassen sich mit dem Spannungsverhältnis zwischen einem „Dateneigentum“ und sozialer Gerechtigkeit. Und wo… …Geheimhaltungspflichten des betrieblichen Datenschutzbeauftragten dar. Katrin Kirchert blickt auf die ­praktischen Folgen des Fortfalls des Schriftformerfordernisses bei…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

    Editorial

    Niko Härting
    …Schlaglichtern von Philipp Müller-Peltzer und Ilan Leonard Selz breiten Raum ein. Gewohnt launig richtet auch Heiko Dünkel aus Verbrauchersicht seinen Blick auf… …die beiden Fälle und weist – ganz am Rande – auf die Verschnaufpause hin, die es derzeit in Unterlassungsverfahren des vzbv gibt. Man wartet gespannt… …auf die Entscheidung des EuGH zu den Abmahnbefugnissen des Verbandes. Die Corona-Krise wird uns auch über den Winter beschäftigen. Dabei wird die… …Datenschutzrechts. Weniger Daten und Pixel zählen als auf die Zusammenhänge schauen – das „context principle“ verdient alle Aufmerksamkeit. Dass das Verbotsprinzip…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

    Verkaufen wir unsere Identität?

    Die europäische Digitalsteuer
    Judith Affeldt
    …Steuersystem noch auf Grundprinzipien des letzten Jahrhunderts basiert. Die daraus entstandenen Inkonsistenzen zwischen der Besteuerung traditioneller und… …digitaler Unternehmen stoßen weltweit auf Kritik und fordern Reformansätze. Ein solcher Reformansatz wurde durch die Europäische Kommission ausgearbeitet, die… …für ein die neuen Gegebenheiten berücksichtigendes Steuersystem vorgelegt. Als Übergangslösung wird eine Digitalsteuer auf digitale Dienstleistungen… …vorgeschlagen, die durch eine modernisierte Körperschaftsteuer abgelöst werden soll. 1. Übergangsteuer auf digitale Dienstleistungen Die Richtlinie zum… …gemeinsamen System einer Digitalsteuer auf Erträge aus der Erbringung bestimmter digitaler Dienstleistungen 1 zielt auf die Besteuerung von Erträgen aus… …bestimmten digitalen 1 Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zum gemeinsamen System einer ­Digitalsteuer auf Erträge aus der Erbringung bestimmter digitaler… …steuerbaren digitalen Dienstleistungen Die Digitalsteuer soll auf digitale Dienstleistungen erhoben ­werden, bei denen die Wertschöpfung durch den Nutzer… …(Sitz des Unternehmens) überein. 7 Art. 3 Abs. 1 lit. a) RL-E erfasst als steuerbare Dienstleistungen solche, die in der Platzierung von Werbung auf einer… …„jede Art von Software, darunter auch Websites oder Teile davon sowie Anwendungen, einschließlich mobiler Anwendungen, auf die Nutzer zugreifen können“… …unsere Identität? Affeldt PinG 05.18 205 stelle handelt es sich beispielsweise bei der Internetseite der Suchmaschine Google. 9 Platziert Google auf dieser…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

    Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 01.05.2024 - C-670/22 - EuGH urteilt zu EncroChat: Voraussetzungen für Übermittlung und Verwendung von Beweismitteln im grenzüberschreitenden Strafverfahren

    Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi
    …: Voraussetzungen für Übermittlung und Verwendung von Beweismitteln im grenzüberschreitenden Strafverfahren 1. Eine Europäische Ermittlungsanordnung, die auf die… …grundsätzlich Klarheit in Bezug auf die umstrittenen Fragen rund um die Verwertbarkeit der EncroChat-Daten. Für Deutschland hatte sich bereits im Jahr 2022 der… …infiltrieren. Die dabei gesammelten Daten wurden auf einem Europol-Server gespeichert, von wo aus das Bundeskriminalamt (BKA) diese abrufen konnte. Auf Grundlage… …der EEA zuständig gewesen wäre. In seiner Entscheidung stellte der EuGH nun jedoch klar, dass eine EEA, die auf die Übermittlung von Beweismitteln… …EuGH aus Sicht der Betroffenen jedoch auch zu einer gewissen Einengung im Hinblick auf eine effektive Verteidigungsstrategie. Sich auf die… …. durch ausländische Ermittlungsbehörden erscheint ein Pochen auf die Einhaltung der strengen deutschen Verfahrensvorschriften, insbesondere im Hinblick auf…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

    Datenschutzrecht, Fälle und Lösungen von Eßer/Franck; Nomos Verlagsgesellschaft, 2022

    Sebastian Schulz
    …Datenschutz vorgelegt. Auf gut 200 Seiten wird das spätestens seit Wirksamwerden der DSGVO unterkomplexe und maximalabstrakte Datenschutzrecht schulbuchmäßig… …auf 17 konkrete Sachverhalte angewandt. Während in der Praxis datenschutzrechtliche Prüfungen oft an der Oberfläche bleiben und vonseiten der… …sind jeweils der Schwierigkeitsgrad (1 bis 5), die für die Bearbeitung anzupeilende Bearbeitungszeit (20 bis 300 Minuten) sowie ein Hinweis auf die für… …Forderungsmanagement eines Tierarztes oder zum Anspruch einer Examenskandidatin auf Auskunft und Herausgabe ihrer Prüfungsergebnisse wohl eine zu große Herausforderung…
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