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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Die DSGVO und die Machtregulierung

  Frederik Richter

  …begrüßte Prozessorientierung der DSGVO mag somit tatsächlich Gefahren bergen. Falls dies so ist, würde der Datenschutz als Machtregulierung versagen und… …Überwachungskamera 50 cm zu weit auf den Gehsteig richtet, leichter einer Datenschutzsanktion ausgesetzt wird, als ein ­digitaler Platzhirsch, der die Person auf dem… …WhatsApp zukünftig transparent steht, welche Daten an Facebook weitergegeben werden. Um real etwas zu ändern braucht es mehr als Transparenz. Was ist das… …Ziel? Ich stimme Waldman zu, wenn er die Unschärfe in der Zielstellung des Datenschutzrechts als Einfallstor für ein Hintertreiben von realem Datenschutz… …Forderungen für den Datenschutz“ sein, wie sie Waldman für nötig hält? Sollten es etwa Leute sein, die sich belast­bares Fachwissen aneignen und als… …solchem Ver­halten noch als Teil einer „Basisbewegung für den Datenschutz“ betrachten? Muss ich mich für solch Verhalten schämen? Könnte ich mit… …Deutschland nicht vorstellen, gilt es auch vielen in der Welt als das „Datenschutzland“ schlechthin. Ja, wir reden sehr viel über Datenschutz und wir haben…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Zwischen Kreuz und Compliance

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen bei ökumenischen Zusammenschlüssen kirchlicher Träger
  

  Alexander Gottwald

  …Datenschutz­recht spezialisiert. Er ist ­außerdem als Mitautor des Datenschutz- Berater Praxis-Kommentars zur DSGVO und als externer Datenschutzbeauftragter tätig… …religiösen Gemeinschaften u. a. die katholische als auch die evangelische Kirche Gebrauch gemacht, ihre Datenschutz‑ vorgaben überarbeitet und an die… …konkret: Ein Krankenhaus, wenn es als ka‑ tholisch eingeordnet wird, unterliegt dem KDG, ein evange‑ lisches Pflegeheim somit dem DSG-EKD. Doch was passiert… …Zuständigkeit zu‑ nächst an den jeweiligen Mehrheitsverhältnissen: Hat ein Träger mehr als 50 Prozent der Anteile, gilt in der Regel des‑ sen Datenschutzrecht… …die entsprechen‑ de Zuständigkeit aufgrund der föderalen Struktur aus der jeweiligen Kirchenordnung der Landeskirche. Als Beispiel können die Art. 63… …möglich sein, wäre als ultima ratio die Anwendung der DSGVO in Betracht zu ziehen. Eine gemeinsame kirchliche Aufsicht – etwa durch eine ökumenisch besetzte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Novellierung des Gesetzes über den Kirchlichen Datenschutz (KDG): Was ab dem 1. März 2026 gilt

  Alexander Gottwald

  …Solidaris Unternehmensgruppe und auf kirch­liches Datenschutz­recht spezialisiert. Er ist ­außerdem als Mitautor des Datenschutz- Berater Praxis-Kommentars… …zur DSGVO und als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Alexander Gottwald Zum 1. März 2026 treten das novellierte Gesetz über den Kirchlichen… …übernommen werden kann (§ 36 Abs. 5 KDG). Im Hinblick auf die juristi- 1 Zur Frage, welche Einrichtungen als kirchlich eingestuft werden, siehe Gottwald, PinG… …Kirchlichen Datenschutz (KDG): Was ab dem 1. März 2026 gilt schen Personen als Datenschutzbeauftragte wurde damit eine offene Frage geklärt, die lange Zeit für… …Aufsicht wird als eigenständige kirchliche Behörde eingerichtet. Das Amt des Diözesandatenschutzbeauftragten kann weiterhin ausschließlich von einer… …einmal ausdrücklich als strategische Führungsaufgabe betont. VI. Digitale Realität im Fokus: Anpassungen in KDG und KDG-DVO Die Reform rückt digitale… …grundsätzlich untersagt, weil Fax‑Übertragungen aus technischer Sicht nicht mehr als sicher gelten. So fehlt eine Ende‑zu‑Ende‑Verschlüsselung, Fehlleitungen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Denn sie sollten wissen, was sie tun!

  Thomas Fuchs

  …betroffenen Person. Sowohl proaktiv bei Erhebung als auch reaktiv auf Anfrage hat die datenverarbeitende Stelle demnach den Betroffenen mitzuteilen, nach… …ist die Nachvollziehbarkeit eines sie betreffenden Verarbeitungsergebnisses das Minimum, um nicht als Objekt eines undurchsichtigen, mit… …Gerichtshof hat den Maßstab in seinem Schufa-Urteil vom 07.12.2023 quasi vorverlagert. Danach sind auch maschinelle Entscheidungsvorschläge als automatisierte… …, dann ist die maschinelle Leistung nach der Wertung des EuGH als faktische Letztentscheidung einzustufen. In der Folge muss das so arbeitende Unternehmen… …bewusst sein, dass für die manuelle Erklärung im Einzelfall Ressourcen beibehalten bleiben müssen. V. Datenschutzbehörde als Vermittler In dem Spannungsfeld… …gebotenen Detailgrad der darzustellenden maschinellen Logik ist die Behörde im Zweifel als unabhängiger Dritter einzubeziehen. Das Dun & Bradstreet-Urteil… …gegeneinander abgewogen. Als Ergebnis wurden gemeinsam Formulierungen entwickelt. Diese sind detailliert und relevant genug, damit Adressaten einer Datenauskunft…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Technische und organisatorische Maßnahmen im Rahmen der Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO

  Stefan Sander

  …Deutschland als traditionelle Sichtweise 1 zu bezeichnende Position, nach der der Auftragnehmer nur der „verlängerte Arm“ des Auftraggebers sein kann und ohne… …. ­Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO Sander PinG 06.17 251 in die Zukunft getragen 3 – andernfalls würde der als „Auftragnehmer“ bezeichnete Vertragspartner… …standardisierter Leistungen, die inhaltlich als Auftragsverarbeitung abgebildet werden sollen, ist es nicht nur eine Frage des Geldes, wie weit das Weisungsrecht… …inhaltlich divergierender Weisungen verschiedener Auftraggeber letztlich nur individualisierte Leistungen angeboten werden können. Als Ausgangspunkt ist… …festzuhalten, dass der Wortlaut sowohl der alten Rechtslage 9 als auch jener der neuen 10 es offenlassen, auf welchen sachlichen Gegenstand sich die… …Für etliche Branchen weltfremd und praxisuntauglich, aber von manchen ­Kommentatoren wie selbstverständlich als gegeben vorausgesetzt, so z. B. für… …tragen hat. Deshalb sei hier am Rande erwähnt, dass es sich empfiehlt, zukünftig deutlich detailliertere Regelungen zu den Weisungen zu vereinbaren, als es… …Verantwortungsbereiche. Im Übrigen gelten alte Gestaltungsempfehlungen zu Kostenfragen u. a. mehr denn je fort. 13 II. Das Weisungsrecht bzgl. TOM als Grundlage der… …Weisungsrechte in der Regel nicht gewollt sind“ und dies wurde auch als mit § 11 BDSG vereinbar bewertet, vgl. nur Plath, in: Plath, BDSG/DSGVO, 2. Aufl. 2016, §… …dynamischem Inhalt (insbesondere hinsichtlich Art. 32 Abs. 1 DSGVO). Im Vergleich dazu erscheint es schon fast als Randnotiz, dass es (nur) um die Einhaltung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  PinG - Schlaglichter

  Philipp Müller-Peltzer

  …spezialisiert. Er ist außerdem als ­externer Datenschutzbeauftragter tätig. zu gerechten, objektiven, kostenorientierten und nichtdiskriminierenden Konditionen… …Beurteilungsspielraum dahingehend, welche Angaben er für erforderlich hält. Ob die Angaben sich später tatsächlich als wesentlich herausstellen, ist nicht maßgeblich, da… …, um die ­Prüfung des Versicherungsfalles zu beschleunigen. Als Träger des Rechts auf ­informationelle Selbstbestimmung steht es ihm gerade frei, seine… …Staaten ist eine Entscheidung des Supreme Courts über die Frage näher gerückt, ob die Herausgabe eines Passwortes zur Entschlüsselung eines Endgerätes als… …der Überzeugung, dass mit dem Rechner tausende Dateien heruntergeladen wurden, die anhand der Hashwerte der Dateien als einschlägig… …ihrer geltenden Fassung und das Vertragskonstrukt wird insofern nicht als genehmigungsbedürftige ad hoc-Vereinbarung aufgefasst. Inhaltliche Aussagen… …D BayLDA zur Einordnung von Website-­ Hosting als Auftragsdatenverarbeitung Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht hat in seinem aktuellen… …Webseiten in Kontaktformularen, Tracking oder die Anbindung an E-Mail-Services als Auftragsdatenverarbeitungskonstellationen einzustufen sind und somit den… …Pflicht des Mieters als verantwortlicher Stelle fällt. Quelle: lda.bayern.de ♦D Datenschutzaufsichtsbehörden ­beobachten Facebook Custom Audiences weiterhin… …Kundenliste vorsehen, als auch auf den Einsatz des Zählpixels. Quelle: lda.bayern.de Kritik, Anregungen oder Hinweise auf ­interessante Entscheidungen gern an…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig… …die Zustimmung des Nutzers zu den Datenschutzbestimmungen nicht als Einverständnis mit der Veröffentlichung der Nutzerdaten gewertet werden. Selbst wenn… …sei schlussendlich als generelle Zurückweisung der eingehenden E-Mails zu verstehen. Sofern das System daher so ausgestaltet ist, dass der Anbieter vom… …, als wenn ein Kundenservice die Anfragen zwar grundsätzlich zur Kenntnis nimmt, diese dann aber schlicht unbeantwortet lässt. Entscheidend sei insofern… …nur der zwingende Wortlaut des Gesetzes. Google könne sich dahingehend nicht als Ersatzgesetzgeber aufschwingen und unter Hinweis auf Sinn und Zweck der… …Nummernschildscannern (Automatic license plate readers, „ALPRs“) als Erhebung personenbezogener Daten durch die jeweilige Polizeibehörde zu werten ist. In den vergangen… …der Begriff zumeist weniger weit verstanden als dies in Europa der Fall ist. Dies liegt vor allem auch daran, dass es je nach rechtlichem Kontext… …verschiedene Legaldefinitionen gibt. Teilweise werden dabei lediglich solche Informationen als PII gewertet, die in bestimmten staatlichen Datenbanken… …, dass die Nummernschilder selbst nicht als „personal information“ zu werten seien, da sie sich nur auf Fahrzeuge, nicht aber auf Personen beziehen. Da die… …bestimmte Formen der ­Datenverarbeitung durch Ermittlungsbehörden enthält. Es kommt nunmehr darauf an, ob die Scanner für sich betrachtet als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Weniger ist mehr - oder doch nicht?

  PinG im Interview mit Barbara Thiel, Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, über Aspekte der aufsichtsbehördlichen Struktur in Deutschland. Die Fragen stellte Sebastian Schulz.
  

  Barbara Thiel

  …Sie sich auch als Kommentatorin des BDSG schon intensiv gewidmet haben. Interessant ist an dieser Stelle natürlich zunächst Ihre Position zu den aktuell… …passgenaue Empfehlungen an, und zwar mit Augenmaß. Es ist mehr als fraglich, ob eine zentrale Bundesbehörde als regionaler Ansprechpartner dienen und den… …heterogenen Bedürfnissen der Wirtschaft gerecht werden kann. Zugleich bin ich aber auch der Auffassung, dass man diese Debatte als Gelegenheit nutzen sollte, um… …, auch innerhalb Deutschlands etablieren. Das, was für Europa als angemessener Mechanismus entwickelt wurde, sollte auch auf der nationalen Ebene als… …. Die Pressemitteilungen dienen als Verlautbarungen für die Medien und die Öffentlichkeit. Und die Kurzpapiere sind Auslegungshilfen zur DSGVO, in denen… …­Tagespolitik: Zuletzt stand die einigermaßen holprige Umsetzung der Impfstrategie in Niedersachsen im Fokus. Wieder einmal musste der Datenschutz als Sündenbock… …herhalten, um – so meine Vermutung – von Versäumnissen der Politik abzulenken. Ist dieser gern genutzte Vorwurf, dass der ­Datenschutz hier als Show Stopper… …Satz „Geht nicht wegen Datenschutz“ erweist sich in den meisten Fällen als falsch, wenn man sich die Mühe macht, genauer hinzusehen. PinG: Sehr geehrte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Der PRISM-Skandal und die Folgen - Wendepunkt auf dem Weg in eine Gesellschaft des Verzeihens statt des Vergessens?

  Prof. Dr. Klemens Skibicki

  …auf Wünsche nach Klärung zurückzuziehen, da die Vorgänge an sich aber das Ausmaß nicht bekannt gewesen wären. Als Wahlkampfthema scheint sich der… …aber in einer international vernetzten Welt weniger greifen als jemals zuvor. Durch die Digitalisierung haben sich die Möglichkeiten der Überwachung so… …, sollte selbst den Amerikanern als Anstoß dienen können. In Deutschland dürfte es historisch bedingt präsenter sein, wohin ein staatlicher Überwachungswahn… …vor Augen geführt, als er konsterniert über das Ausgelacht werden seiner Erklärung der Stasi-Überwachung stammelt „ich liebe, ich liebe doch alle alle… …Themenkomplex entstand erst, als vor rund zehn Jahren mit dem Beginn des Web 2.0 oder besser Social Media, eine weiter Büchse der Pandora aufging. Mit Facebook… …, Twitter oder YouTube fiel das Monopol der Medienhäuser an Millionen senden zu können. Jeder einzelne Nutzer kann heute mit wenigen Klicks Botschaften als… …die Datenhoheit und die individuelle Kontrolle der Privatsphäre- Einstellungen im Mittelpunkt stehen. Anders als frühere sucht diese Generation weniger… …gesetzliche, alle betreffende Regelungen, als vielmehr Individualität – so kann ein Facebook-Profil unter Umständen bereitwillig Tausenden von Nutzern… …zwischen privater und öffentlicher Sphäre völlig anders definiert als ihre Vorgängergenerationen. Dies ist nicht verwunderlich wenn man bedenkt, dass die… …weltweit als jede nationale Regie- 26 PinG 01.13 von Braunmühl Selbstregulierung in der Infor mationswirtschaft rung. Das unterschwellig geforderte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Die Unterscheidung von Marktforschung und Werbung im Datenschutz- und Wettbewerbsrecht

  Dr. Lorenz Franck

  …­Tätigkeiten des Direktmarketings, der Werbung und der Verkaufsförderung. Der Rat für Markt- und Sozialforschung als standesrechtliches Gremium erteilt immer… …: jedenfalls weniger als zehn Jahre; AG Bonn, Urt. v. 10. 05. 2016 – 104 C 227/15 jedenfalls weniger als 4 Jahre; LG ­Berlin, Urt. v. 02. 07. 2004 – 15 O 653/03… …: jedenfalls weniger als 2 Jahre; LG München I, Urt. v. 08. 04. 2010 – 17 HKO 138/10: jedenfalls weniger als 17 Monate; AG Hamburg, Urt. v. 24. 08. 2016 – 9 C… …hingegen Art. 21 Abs. 6 DSGVO. Das Widerspruchsrecht greift dann insoweit nicht, als die Verarbeitung zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden… …verarbeitet werden. 12 II. Unterscheidungskriterien 1. Abgrenzung Art. 2 lit. a) RL 2006/114/EG definiert Werbung als „jede Äußerung bei der Ausübung eines… …und Techniken notwendige Informationen als empirische Grundlage und zur Unterstützung wirtschaftlicher, gesellschaftlicher und politischer… …. 13 Eine gesetzliche Definition der Marktforschung fehlt derweil. Die Branche sieht als solche gemeinhin die systematische Sammlung, Aufbereitung… …Incentive-Wirkung dieses Maß, sodass ggf. schon die Durchführung der Befragung als solche der Imageförderung dient, ist von Werbung auszugehen. III. Zusammenfassung…

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