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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: "DSGVOh, mein Gott!"

  Frederick Richter

  …Monate der zweiten Hälfte des alten Jahres. So manches Mal lag dem geneigten Beobachter der Szenerie die Abwandlung eines bajuwarischen Stoßgebets auf der… …Verarbeitung auf Basis berechtigter Interessen, der Auskunftsan- Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 01.19 43 spruch und eine Informationspflicht… …sei. Diesen Rat griff der seinerzeit anscheinend ebenso wenig im Datenschutzrecht beratene deutsche Verband Haus und Grund auf und sprach darüber mit… …zuständigen Landesbeauftragten? Vielleicht. Aber so etwas hat natürlich nur Sinn bei einer auch einheitlichen Sicht auf die Dinge – welche es tatsächlich nicht… …Datenverarbeitungsprozesses sind, nicht aber selbst eine Verarbeitung oder ein Datei­system. Oder man löst die Fragestellung einfach und sozialadäquat auf Basis der… …Rechtsgrundlage berechtigter Interessen, inklusive Widerspruchsmöglichkeit für die (eher wenigen) Mietenden, die eben gerade nicht auf dem Klingeltableau gefunden… …Bundesdatenschutzgesetz war oft nur ein „Papierrecht“. Es tauchte in Formularen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf, doch es lebte nicht. Die Lebhaftigkeit kam erst… …welchem sich gleichwohl trefflich Angst schüren lässt). Nun wird plötzlich genau auf die Rechtsgrundlagen für etliche Datenverarbeitungsvorgänge auch des… …Datenschutzregeln denn alles so verhindern oder erschweren. Soweit solcher Unmut auf Fehlvorstellungen zum neuen Recht basiert, so muss intensiv durch Aufklärung… …Akzeptanz des Datenschutzrechts zu werben, reicht es nicht aus, ­einfach auf Versäumnisse bei der Rechtseinhaltung in der BDSG-Vergangenheit zu verweisen. Den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Webtracking und Microtargeting als Gefahr für Demokratie und Medien

  Hans-Christian Gräfe

  …Geschichte 2 eines Vaters, der vor einigen Jahren wütend eine Filiale des amerikanischen Supermarkts Target betrat. In der Hand hielt er Rabatt Coupons auf… …Einsatz von sog. Trackingpixeln auf der Webseite selbst, bis hin zu sog. Cookies, die von der Webseite auf dem Computer des Nutzers ­abgelegt werden. 3 Ziel… …gewandelt. Neben der freiwilligen Identifizierbarkeit des digitalen Ichs (oder der unfreiwilligen, z. B. durch die FindFace-App mit Zugriff auf das soziale… …gesehen, wirkt ein auf Tracking beruhendes politisches Microtargeting erst einmal vorteilhaft. So können eventuell die politikverdrossenen letzten 10 %… …erreicht werden. Welche Gefahren wirft der Einsatz von Webtracking dann überhaupt auf? These 1: Der Einsatz von Trackingtools und Microtargeting ­begegnet… …. Öffentlichkeit und Privatheit 1. Strukturwandel von Privatheit und Öffentlichkeit Webtracking nur auf technischer Ebene zu betrachten, wäre genauso zu kurz… …hat die Möglichkeit auf eigenen Webseiten und Netzwerkprofilen persönliche Details öffentlich zur Schau zu stellen. Hinzu kommen die Informationen, die… …gibt also nicht zusätzlich die eine neue Internetöffentlichkeit, sondern viele verschiedene Plattformöffentlichkeiten. Zumindest auf dem meistgenutzten… …Öffentlichkeit dessen, was einmal privat war, lässt für sich genommen noch nicht auf eine Gefahr für die Demokratie schließen. Jedoch lässt sich die große Menge an… …news/internet-der-dinge-iot-traffic-826547/. 11 Vgl. Kersten, JuS 2017, 193, 194, mit Verweis auf Thiel, ZFMR 2016, 9, 19. 12 Begriff nach Eli Pariser, What the Internet is hiding from you…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Datenportabilität - Teil 2

  Pflichten für Verantwortliche im Rahmen des Rechts auf Datenübertragbarkeit
  

  Peter Krause

  …Datenportabilität (Teil 2) Krause PinG 01.19 13 Datenportabilität Pflichten für Verantwortliche im Rahmen des Rechts auf Datenübertragbarkeit (Teil… …Security in Berlin. Peter Krause, LL. M. Ein seit Inkrafttreten der DSGVO nur am Rande diskutierter Bereich ist das Recht auf Datenübertragbarkeit bzw… …ist deshalb zu empfehlen. Auch kleine Anbieter sollten auf automatisierte Prozesse setzen, denn selbst kleinere Verantwortliche verarbeiten in unserer… …heutigen vernetzten Gesellschaft regelmäßig große Datenmengen von Nutzern. Sollte die Antragszahl auf Datenübertragbarkeit dann stei- 1 A. A. bei wenigen… …Portierungsanfragen: Stiftung Datenschutz, Praktische Umsetzung des Rechts auf Datenübertragbarkeit, 2018, S. 47. 14 PinG 01.19 Krause Datenportabilität (Teil 2) gen… …Strafzahlungen drohen. Der Betroffene hat das Recht auf Herausgabe seiner Daten. 3 Aus diesem Recht resultiert die Übermittelungspflicht des Verantwortlichen… …hinsichtlich der Betroffenendaten. Der Gesetzgeber ­definiert nicht, auf welchem Weg der Verantwortliche die Daten zu übermitteln hat. Aufgrund des… …sollen. Ein Ausdrucken wie beim Auskunftsrecht wäre daher nicht möglich. Vielmehr müssten die Daten auf einen Datenträger (z. B. USB-Stick) gesendet werden… …Datensatz temporär auf seinen Servern bereitstellen bis der Nutzer die Daten heruntergeladen hat. Da das Bereitstellen von großen Datensets ggf. nicht sofort… …Anforderung ist also meistens gegeben. Deshalb eignet sich dieses Merkmal nicht, um Rückschlüsse auf das Dateiformat zu zulassen. Das Format soll außerdem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Zuordnung und Transaktion von Geschäftsgeheimnissen im Informationszeitalter

  Ilan Leonard Selz

  …, Berlin Ilan Leonard Selz, LL. M. Bisher fußte der Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen auf den §§ 17–19 UWG. In Zukunft soll der Geheimnisschutz… …Beschäftigte und Mitbewerber zu bewahren und auch 1 Dieser Beitrag beruht auf einer Erstveröffentlichung im DSRITB 2018, 411, die an wenigen Stellen aktualisiert… …auf eine mehr als hundertjährige Geschichte zurück, die in erster Linie durch die Rechtsprechung geprägt ist. a) Definition des Geschäfts- und… …ist eine (1.) auf ein Unternehmen bezogene (2.) Tatsache, die (3.) nicht offenkundig, sondern nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich ist und die… …auf den zivilrechtlichen Umgang mit Geschäftsgeheimnissen, wie in den folgenden Abschnitten gezeigt wird. b) Zuordnung Neben der Schutzzweckabgrenzung 7… …auf das Geheimhaltungsinteresse verzichten, vgl. für viele etwa Ohly, in: Ohly/Sosnitza, UWG, 7. Aufl. 2016, § 17 Rn. 11. Jedoch stellt auch die… …Rechtsprechung nur geringe Anforderungen an das Geheimhaltungs­interesse. So sei es ausreichend, wenn aus der Natur der geheimzuhaltenden Tatsache auf einen… …34/81 (Gerätewartung), GRUR 1982, 315, 316. Es komme nicht auf die Kenntnis des Unternehmensinhabers zum Erfindungszeitpunkt an, wesentlich sei vielmehr… …Gesetz über Arbeitnehmererfindungen findet nur auf Erfindungen Anwendung, die patentoder gebrauchsmusterfähig sind. Ohne jedes objektive Kriterium zur… …der Richtlinie soll damit ein realer oder potentieller Handelswert gemeint sein. Die Einschränkung auf vermögenswerte Informationen erscheint jedoch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …Sanktionen: weitgehend Fehlanzeige. Derweil Auslegungsfragen, soweit das Datenschutzauge reicht – unter anderem zur Reichweite des Anspruchs auf… …besonderem Augenmerk auf das Wettbewerbs- und Kartellrecht. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz stellt Frederick Richter ­Konzepte der „Corporate Digital…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Inhalt / Impressum

  …PRIVACY TOPICS Peter Krause, LL. M. Datenportabilität: Anwendungsbereich des Rechts auf ­Datenübertragbarkeit (Teil 1) _____ 239 PRIVACY NEWS PRIVACY TOPICS… …Anzeigenpreisliste Nr. 6, vom 1. Januar 2018, die unter http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise… …Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektro­nischem Wege zu verbreiten (online und / oder offline), das Recht zur…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Jahresinhaltsverzeichnis 2018

  …Anzeigenpreisliste Nr. 6, vom 1. Januar 2018, die unter http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise… …Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektro­nischem Wege zu verbreiten (online und / oder offline), das Recht zur… …Rechtssicherheit für Outsourcing bei Berufsgeheimnisträgern? 01 16 Krause, Peter Datenportabilität: Anwendungsbereich des Rechts auf Datenübertragbarkeit (Teil 1) 06… …239 Kurpierz, Dennis Datenschutz-Folgenabschätzung und die neu veröffentlichte ISO/IEC 29134:2017 01 26 Maisch, Marc, Dr. Ausblick auf das neue… …–– (Datenschutz-)Recht und (Medien-)Freiheit 03 128 –– Die Einwilligung, immer noch Zukunftsmodell? 01 6 –– Gesichtserkennung auf dem Vormarsch 02 49… …Anonymisierung am Beispiel von Abrechnungsdaten der gesetzlichen Krankenkassen im Rahmen des § 27 Abs. 4 BDSG 06 262 Seidl, Alexander Ausblick auf das neue… …Rahmenbetriebsvereinbarung .......................... 258 Recht auf Datenübertragbarkeit ..................... 239 Rechtfertigung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Wettbewerb um den Zugang zu Daten

  Moderne Regulierung im Informationszeitalter
  

  Manuela Wagner, Corinna Brecht, Oliver Raabe

  …Daten als Wirtschaftsgüter zu einem Transaktionsgegenstand auf wachsenden Datenmärkten werden und insbesondere die Erhebung und Analyse großer Datenmengen… …sich diverse rechtliche Herausforderungen. Ein konsistenter Rechtsrahmen sollte einerseits Schutzbedürfnisse in Bezug auf eine potentiell schädigende… …, wodurch insbesondere datenschutzrechtlich etablierte Paradigmen auf neue Herausforderungen stoßen. Daten werden auf Internetplattformen auf mehrseitigen… …. So ist es beispielsweise denkbar, dass durch Sensoren erfasste Maschinendaten auf einer Plattform für Dienstleister zur Analyse bereitgestellt werden… …Akteuren am Markt, insbesondere in Bezug auf die Zuordnung von und den Zugang zu Daten. Der Gedanke, über ein Eigentums- oder eigentumsähnliches Recht an… …Ausschließlichkeitsrechten nur auf syntaktischer Ebene ausreichende Differenzierungskriterien bieten könne, um gefürchtete Informationsmonopolisierungsgefahren abzuwenden. 4… …nicht nachvollzogen, da sich der Personenbezug erst auf semantischer Ebene feststellen lässt. 7 Da dem IKT-Einsatz die teils automatisierte Erstellung und… …auch die Strafbarkeit nach dem unglücklich weit formulierten § 303a StGB im Raum. 9 Daneben ist eine faktische Erstreckung auf Datennutzungsmöglichkeiten… …und damit die inhaltsbezogene Analyse auf der Bedeutungsebene zu befürchten. 10 Bei – selbst mittelbarer – Erfassung der semantischen Ebene wäre… …scheint Zech, CR 2015, 137, 144 eigentumsähnliche Rechte des Erzeugers auch auf inhaltlich identische ­Daten erstrecken zu wollen. 6 BT-Drs. V/4094, S. 37…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Datenportabilität - Teil 1

  Anwendungsbereich des Rechts auf Datenübertragbarkeit
  

  Peter Krause

  …Datenportabilität (Teil 1) Krause PinG 06.18 239 PRIVACY TOPICS Datenportabilität Anwendungsbereich des Rechts auf ­Datenübertragbarkeit (Teil 1)… …Security in Berlin. Peter Krause, LL. M. Ein seit Inkrafttreten der DSGVO nur am Rande diskutierter Bereich ist das Recht auf Datenübertragbarkeit bzw… …Bereiche untersucht werden, um die Reichweite des neuen Betroffenenrechts zu ermitteln. I. Zweck und Bedeutung Das Recht auf Datenübertragbarkeit ermöglicht… …verfolgt das Recht auf ­Datenübertragbarkeit auch wettbewerbsrechtliche und verbraucherschützende Ziele. 1 Im Gesetzgebungsprozess wurde angemerkt, dass der… …Kontext der DSGVO ein, denn sie schützt die Grundrechte und -freiheiten natürlicher ­Personen (Art. 1 Abs. 2 DSGVO) und damit u. a. das Recht auf ­Achtung… …tut er, indem er auswählt, wem er seine Daten übertragen möchte. Dass das Recht auf Achtung des Privatlebens und auf Schutz personenbezogener Daten in… …Datenportabilität (Teil 1) Daten eines Betroffenen nur auf Servern von Unternehmen, also nur in der direkten Einflusssphäre Dritter und nicht mehr beim Betroffenen… …selbst. Während früher viele Daten auf Papier in Ordnern verfügbar waren oder lokal auf dem Computer des Betroffenen gespeichert wurden, sind heute viele… …untergeordnete Rolle spielen. 10 II. Voraussetzungen Bei der Bestimmung des Anwendungsbereichs soll der Fokus auf den nachfolgend erläuterten Voraussetzungen… …sind als eher unkritisch einzuschätzen. 11 a) Personenbezogene Daten Das Recht auf Datenübertragbarkeit kann nur geltend gemacht werden hinsichtlich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Video?berwachung: Ein Fall f?r zwei?

  Die Video?berwachung im Spannungsfeld von DSGVO und JI-RL
  

  Jana Schneider, Stephan Schindler

  …Anwendungsbereich auf die Überwachung von Versammlungen, die Observation verdächtiger Personen sowie die Beobachtung öffentlicher Straßen und Plätze ausgedehnt. 1… …öffentlichen Stellen des Bundes galt. Die öffentlichen Stellen der Länder konnten auf vergleichbare Regelungen in den Landesdatenschutzgesetzen zurückgreifen (z… …zur Videoüberwachung enthielt sie allerdings nicht. Auch erstreckte sich ihr Anwendungsbereich nicht auf die Datenverarbeitung im Bereich der… …dessen Anwendungsbereich sich jedoch auf die grenzüberschreitende Verarbeitung von Daten ­beschränkte (Art. 1 Abs. 2). Die innerstaatliche polizeiliche… …Datenverarbeitung unterlag dementsprechend (kaum) europarechtlichen Vorgaben, sondern auf internationaler Ebene nur den Anforderungen der EMRK. Die europäische… …ist im Normalfall nicht auszugehen. 13 Der Blick auf die Erlaubnistatbestände in der DSGVO und der JI-RL offenbart zwei wesentliche Unterschiede: Zum… …einen beschränken sich die materiellen Anforderungen an die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung in Art. 8 JI-RL (und Art. 10 JI-RL) auf Mindestvorgaben… …und lit. e) DSGVO auf Rechtsgrundlagen außerhalb der DSGVO zurückzugreifen ist (Art. 6 Abs. 3 DSGVO). Hingegen ist im Anwendungsbereich der JI-RL das… …gemäß Art. 2 Abs. 2 lit. d) DSGVO auf eine derartige Verarbeitung gerade keine Anwendung. Überdies sind gemäß Art. 2 Abs. 2 lit. c) DSGVO… …öffentlichen Raum berührt, hiervon nicht erfasst. 15 Die Bedeutung der Vorschrift ist daher als gering einzuschätzen und kann z. B. die ausschließlich auf das…

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