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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  ePrivacy, reloaded ...

  Frederick Richter

  …Verhandlungen mit EU-Parlament und EU- Kommission gehen zu können. Mit Blick auf diesen Zeitverlauf mutet es im Nach­hinein geradezu verwegen an, wie im Januar… …vordergründig sicher sehr gut ankommen, wenn – infolge der Möglichkeit, Marketing-Cookies auf berechtigte Interessen stützen zu können – die sehr unbeliebten… …bestenfalls weiterhin globale Standards setzen zu können? Bei der ­DSGVO hat das teilweise durchaus funktioniert. Mehrere US-Bundesstaaten orientieren sich bei…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Digitale Gesundheitsanwendungen

  Zur Aufnahme ins DiGA-Verzeichnis sowie zur Europarechtswidrigkeit des Übermittlungsverbots in die USA
  

  Dr. Gerrit Hötzel, Christoph Renz

  …ärztlich verordnetes Medikament – von Ärzten verschrieben und über die gesetzlichen Krankenversicherungen abgerechnet werden können. Der Hersteller erhält je… …Track“? Um verordnet werden zu können, muss die DiGA in das Verzeichnis für digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA-Verzeichnis) aufgenommen werden. Um das… …Nichtbescheid innerhalb von drei Monaten, können Hersteller Widerspruch einlegen bzw. Klage auf Aufnahme in das DiGA-Verzeichnis erheben. Die näheren… …Betroffenen – nach einer entsprechenden Unterrichtung – zulässig. Die EU-Mitgliedsstaaten können von dieser Ausnahme wieder eine Gegenausnahme vorsehen. Dies… …ist in Art. 49 Abs. 5 DSGVO geregelt. Dieser lautet: „Liegt kein Angemessenheitsbeschluss vor, so können im Unionsrecht oder im Recht der… …Rechtsgrundlage Datenübermittlungen zwischen der EU und den US noch praxistauglich bewerkstelligt werden können. Sind zahlreiche Betroffene vorhanden, kommen… …Datenschutzaufsichtsbehörden können Standarddatenschutzklauseln zwar eine Rechtsgrundlage darstellen, allerdings nur bei Ergreifen zusätzlicher Absicherungsmaßnahmen, wobei… …ausgelegt werden muss und damit alle in der ­DSGVO ­vorgesehenen Übermittlungsinstrumente genutzt werden können, einschließlich einer Bezugnahme auf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Ungerechtigkeiten der Privatheit in Zeiten der Pandemie

  Eine soziophilosophische Analyse der Privatheit unter den pandemiebedingten Einschränkungen
  

  Selina Irnleitner

  …Öffentlichkeit seit Jahrhunderten diskutiert. Beide Räume können nicht vollends getrennt voneinander betrachtet werden, sondern vielmehr als sich wechselseitig… …Familien: Wenn Rückzugsorte zum Lernen, notwendige technische Ausrüstung oder die elterliche Unterstützung nicht in ausreichendem Maße gegeben sind, können… …der Pandemie können unterschiedliche Narrative im Er­leben von Privatheit beobachtet werden. 7 Vgl. US Departement of Health & Human Services… …empfunden, sich nicht mehr mit Freund*innen treffen zu können, wo und wann man möchte. Vor allem negative Empfindungen von Privatheit, die durch die COVID-19… …gesicherten Bereich, aus dem Individuen ihr Leben und Wirken entfalten können und der Rückzugsmöglichkeiten sowie selbstbestimmte Herrschaftsgewalt ermöglicht… …empfohlen werden. Dennoch hängt dies auch von der Ressourcenausstattung der jeweiligen Schulen ab, die generell oftmals zu gering ist. In der Theorie können… …deshalb viele Dienste auch dazu verwendet werden, detaillierte Leistungs- und Verhaltensprofile der Jugendlichen nachzuverfolgen. Von Bedeutung können hier… …werden und wichtig sein können (obgleich sie das persönliche Treffen nicht ersetzen können). Soziale Netzwerke wirken zudem der sozialen Isolation entgegen… …­aktuell so schnell, dass gesellschaftliche und politische Diskurse um die Folgen der Trends kaum Schritt halten können. Bereits 2019 wurde festgestellt… …werden dabei auch Privatheitsrisiken eingegangen, durch die Preisgabe persönlicher Daten und privater Informationen. Im Weiteren können digitale…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Das Fernmeldegeheimnis für Arbeitgeber unter dem TTDSG

  Maximilian Aufhauser

  …verschicken können. Dass mit den E-Mail- Systemen der Empfang von Nachrichten Externer möglich ist, liegt nicht an Zugriffsmöglichkeiten Externer auf die… …Arbeitgebersysteme. Vielmehr ermöglichen es standardisierte Protokolle, dass E-Mails verschiedener Systeme miteinander ausgetauscht werden können. Die bei Nr. 2… …. Im Ergebnis können Arbeitgeber bezüglich ihrer dienstlichen E- Mail-Systeme und der damit versendeten E-Mails bei gestatteter privater Mitbenutzung… …Regeln der DSGVO verdrängt. 38 V. Das Ergebnis Arbeitgeber können mit validen Argumenten als dem Fernmeldegeheimnis gemäß § 3 TTDSG Verpflichtete angesehen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …sich ziehen und in eigenem Interesse Daten verarbeiten, selbst zum Verantwortlichen werden und damit datenschutzrechtlich haftbar sein können, erscheint…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Aus Verbrauchersicht: Alles ablehnen

  Heiko Dünkel

  …. Plattformübergreifende Verhaltensüberwachung müsste leichter abgelehnt werden können. Die Nutzung der Dienste dürfte dann trotzdem nicht eingeschränkt werden. Aus… …Möglichkeit haben muss, gleich auf der ersten Ebene (...) die Verwendung seiner Daten insbesondere für Werbezwecke ablehnen zu können.“ Nicht nur…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Google Analytics 4 ? Was ?ndert sich datenschutzrechtlich?

  Dr. Martin Schirmbacher

  …im Sommer nächsten Jahres eingestellt wird. Dies heißt, dass ab diesem Zeitpunkt keine neuen Daten über Universal Analytics mehr erhoben werden können… …Vorjahreswerten vergleichen zu können. 1 Bescheid der Datenschutzbehörde Österreichs vom 22. 12. 2021, Az. D155.027, 2021-0.586.257, ZD 2022, 215; vgl. Schweiger… …GA4 Von Expert:innen wird die Einführung von GA4 begrüßt. 4 Vorteile lägen vor allem in besseren Algorithmen für die Datenanalyse. So können fehlende… …bezieht sich im Wesentlichen auf die Erhebung, die Aufbewahrung, das Löschen und das Teilen von Daten. Datensätze können jetzt auch einzeln gelöscht werden… …„unbedingt erforderlich“ sind, damit der Anbieter des Dienstes einen von den Nutzer:innen ausdrücklich gewünschten Dienst zur Verfügung stellen können. a)… …. 10 Vgl. Hanloser, ZD 2021, 399, 401. können Analyse-Cookies wohl nur im Ausnahmefall als notwendig angesehen werden. 11 Geht es darum, die… …Besucherbewegungen auf der Website zu erfassen und auswerten zu können, um Fehler erkennen, das Angebot insgesamt verbessern und/oder Conversions zuordnen zu können… …der Nutzer:innen wie in § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG sprechen zu können. Einer typischen Analytics-Implementierung fehlt es in aller Regel an beidem… …muss gem. Art. 7 Abs. 3 S. 4 DSGVO die Einwilligung so leicht widerrufen werden können, wie sie erteilt werden kann. Daraus folgt aber nicht, dass auch… …die Nichterteilung in gleicher Weise erfolgen können muss. Letztlich kommt es auf die Freiwilligkeit an. An der freiwilligen Erteilung der Einwilligung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Datenverarbeitung im Sinne der DSGVO darstellen. Um die Datenqualität der für Trainingszwecke in Betracht kommenden Primärdaten zu prüfen, können datenschutzrechtlich… …nachvollzogen werden können, dass sämtliche Verpflichtungen aus der DSGVO eingehalten wurden. Eine ähnliche Pflicht zur sog. Technischen Dokumentation sieht Art… …Wallet-Funktion, um andere Nachweise als den Personalausweis digital speichern zu können. Sie betont, dass die rechtlichen und sicherheitstechnischen Vorgaben der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Interessenkonflikte bei betrieblichen Datenschutzbeauftragten

  Vermeidung und Konsequenzen einer selbstkontrollierenden Doppelrolle
  

  Cay Lennart Cornelius

  …Unabhängigkeit ausüben können sollten. Die Unabhängigkeit der betrieblichen Datenschutzbeauftragten ist eng mit der Abwesenheit von Interessenkonflikten verknüpft… …Datenschutzbeauftragte insofern übertragen, dass „Unabhängigkeit“ voraussetzt, dass betriebliche Datenschutzbeauftragte völlig frei von Weisungen und Druck handeln können… …Entscheidungen nicht selbst kontrollieren können. 16 Ein unzulässiger Interessenkonflikt kann sich daher zunächst schon aus der Stellung der Person im Unternehmen… …füllen. Allerdings können auch hierarchisch nachgeordnete Positionen einem Interessenkonflikt unterliegen, sofern deren Funktionen oder Aufgabenfelder… …IV. Rechtliche Konsequenzen von Verstößen gegen Art. 38 Abs. 6 S. 2 DSGVO 1. Anweisungen Die Datenschutzaufsichtsbehörden können im Hinblick auf… …Einhaltung des Datenschutzrechts von der Art her üblicherweise ein erheblicher Verstoß. Betriebliche Datenschutzbeauftragte können aufgrund ihrer gesetzlich… …nach Art. 12–23 DSGVO – an eine Vertrauensperson wenden können, die keinem Interessenkonflikt unterliegt. Eine Unsicherheit bei Doppelrollen dahingehend… …und ersetzt werden. 79 Die ehemaligen Datenschutzbeauftragten können im Falle einer Abberufung für eine Übergangszeit zum Wissenstransfer über…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Die elektronische Patientenakte

  Dr. Philipp Siedenburg

  …Kassenärztlichen und Kassenzahnärztlichen Vereinigungen, abrechnen können, anderenfalls drohen gemäß § 291b Abs. 5 SGB V erhebliche Strafzahlungen. Mit Einführung… …jeweiligen Anbietern der Anwendungen, die die technische Umsetzung ihrerseits auf zugelassene Dienstleister im Wege der Auftragsverarbeitung auslagern können… …können die Versicherten einzelne Leistungserbringerinnen, auch zeitlich begrenzt, zum Zugriff auf Informationen und Dokumenten in der ePA berechtigen. Nach… …https://www.vesta-gematik.de/standard/ formhandler/324/gemSysL_ePA_V1_3_0.pdf (abgerufen am 26.06.2022). 13 Versicherte ohne Smartphone können nach § 342 Abs. 2 Nr. 2 lit. c SGB V auch… …nach Satz 1 können die Krankenkassen mit der Zurverfügungstellung von elektronischen Patientenakten für ihre Versicherten Anbieter von elektronischen… …mögen Self-Service-Funktionen der ePA-Apps der Krankenkassen teilweise Abhilfe schaffen – an dem grundsätzlichen Problem können sie nichts ändern, was bei… …Datenverarbeitungstätigkeiten müssen auf eine gesetzliche Rechtsgrundlage oder auf eine Einwilligung gestützt werden können. Diese ergibt sich für die Datenverarbeitung der… …die ePA-Daten durch Berechtigungserteilung technisch ermöglichen. Das „Dürfen“ ist demnach bei europarechtskonformer Auslegung als „Können“ zu…

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