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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Schlaglicht 2: BAG (Urt. v. 08.05.2025 - Az. 8 AZR 209/21) zum DSGVO-Schadenersatz bei konzerninterner Datenweitergabe im Rahmen eines Tests der HR-Software Workday

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Anwendung muss ebenso sorgfältig dokumentiert und eingehalten werden. Abweichungen von den festgelegten Regelungen können zu datenschutzrechtlichen Verstößen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Cyber Resilience Act und DSGVO - Gute Nachbarn? Schlechte Nachbarn?

  Maximilian Kroker

  …verfolgt einen umfassenden horizontalen Regelungsansatz, sodass sämtli‑ che Hard- und Softwareprodukte hierunter fallen können. 4 Dabei lassen sich die… …. „Sweeps“) durchführen kann. Solche Sweeps können zu Kontrollzwecken auch simulier‑ te Angriffe des Produkts umfassen. 9 Als zuständige Markt‑… …Datenschutz neu prägen. Mögliche Auswirkungen unmittelbarer oder mittelbarere Art können insbesondere auftreten im Rahmen der Rechts‑ grundlage nach Art. 6… …Leistungspflichten der IT-Sicherheit vertraglich verpflichtet sein, ohne dass es ei‑ ner ausdrücklichen Vereinbarung bedarf. 22 Durchaus vage können dann die… …CRA können die Datenschutzbehörden im Rahmen ihrer Untersuchungsbefugnisse nach Art. 52 Abs. 7 CRA auch Unterlagen zur Entwicklung des Produkts mit… …digitalen Ele‑ menten einsehen. Hierdurch können Verstöße gegen Art. 25 DSGVO einem Hersteller, der zugleich Verantwortlicher ist, leicht nachgewiesen werden… …Softwarelieferkette zu erhöhen. 58 Je mehr Stufen die n-Level-SBOM hat, desto eher können 55 Ziegler, in: Heckmann/Paschke, CRA, 1. Aufl. 2025, Art. 3, Rn. 104. 56… …Übernahme ei‑ ner Mehrstufigkeit im Sinne einer n-Level-SBOM nahe, also einer sogenannten „n-Level-BOP“. Mit einer n-Level-BOP können Risiken entlang der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Datenschutz im Spannungsverhältnis zwischen USA und EU

  Interview mit Dr. Axel Spies
  

  Dr. Axel Spies

  …freiwillig nutzen können, um die strengen kalifornischen Regeln zumindest für KI zu vermeiden. 7 Auf den Punkt gebracht: Wenn sich bestimmte Unternehmen mit… …Datenexporteuren bei der aufwändigen Erstellung von Datentransferfolgeabschätzungen (DTFA/ DTIA) 11 die Arbeit abnähme. Diese Arbeit können die meisten dieser…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Schlaglicht 3: Einsicht in BND-Anordnungen nicht gerichtlich durchsetzbar

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …subjektive Rechte, die im Wege einer verwaltungsgerichtlichen Klage durchgesetzt werden können. Das Gericht stellt vielmehr darauf ab, dass der Gesetzgeber die… …beschränkt, ohne eine eigenständige gerichtliche Klärung herbeiführen zu können. Dass ihre Befugnisse gegenüber Behörden ohnehin schon strukturell begrenzt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Die Rolle der Datenschutzaufsichtsbehörden nach der Umsetzung der Digitalrechtsakte - sektorübergreifende Bund-Länder-Kooperation

  Thomas Fuchs

  …; Beschwerdestelle) benennen können. Die föderalen Behörden bündeln also Aufgaben bei einer Landesbehörde. Auf europäischer Ebene etablieren sich vergleichbare…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Schlaglicht 2: Japan reformiert sein Datenschutzrecht - neue Statistik-Ausnahme erleichtert KI-Training

  Parnijan Tina Ehtechami, Yakin Surjadi

  …Entwicklung von KI-Modellen hat dies bislang praktische Schwierigkeiten verursacht. Öffentlich zugängliche Trainingsdaten können etwa Angaben zur Gesundheit… …vergleichbaren Voraussetzungen ohne Einwilligung an einen anderen Verantwortlichen übermittelt werden. Dadurch können insbesondere mehrere Unternehmen ihre… …strikte Zweckbindung, Transparenz und nachgelagerte Kontrolle ersetzt werden können. Wo eine Verarbeitung dagegen unmittelbar auf einzelne Personen einwirkt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Datenleck - Im Krisenfall richtig reagieren

  Die Security Breach Notification gem. § 42a BDSG
  

  Mathias Zimmer-Goertz

  …. Je belastender also die Folgen für den Betroffenen sein können, desto weniger hohe Anforderungen sind an deren Eintrittswahrscheinlichkeit zu stellen… …Information bestimmt werden können. Zudem möchten die Betroffenen im Zweifel lieber von ­ihrem Vertragspartner informiert werden, statt von einem ihnen zumeist… …nachteiliger Folgen treffen können (z. B. sorgfältige Prüfung von Kreditkartenabrechnungen, Sperrung von Karten). Die der Datenschutzbehörde zur Verfügung zu… …Kenntnis gesetzt werden, auch wenn möglicherweise noch nicht alle Details des Vorfalls ermittelt wurden. Neue Informationen können dann im Laufe der Zeit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Ping - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …gegen berufsständische Regeln). Soweit ein Detektiv im Umfeld von Angehörigen eines reglementierten Berufsverbandes ermittele, können nach Maßgabe des… …­Bewegungsprofile nicht schon durch jedes Beweis­führungsinteresse gerechtfertigt werden können. Quelle: curia.europa.eu; bundesgerichtshof.de ♦VG Schleswig-Holstein…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Praktische Auswirkungen des § 11 Abs. 5 BDSG bei Übergabe oder Rückgabe von Festplatten und anderen Endgeräten mit Datenträgern an IT-Dienstleister oder Hersteller

  Johannes Christian Rupprich, Sebastian Feik

  …Daten sind dabei gerade nicht Gegenstand des ­Zugriffs, selbst wenn diese am Rande zur Kenntnis genommen werden können. Die bloße Existenz von… …personenbezogenen Daten, um diesen Anforderungen nachzukommen. 2. Einordnung In der datenschutzrechtlichen Praxis im Umgang mit Datenträgern und IT-Systemen können in… …durch Unbefugte zur Kenntnis genommen werden können; vgl. ­Ernestus, in: Simitis, § 9 Rn. 173 f. Das BDSG bleibt somit für die derart verschlüsselten… …sollten so umfassend wie möglich geregelt werden. Vertragstechnisch können die zu treffenden Vereinbarungen über die Auftragsdatenverarbeitung als Anlage… …verantwortlichen Stelle liegen und durch diese entsprechend kontrolliert und verwaltet werden können. Praktische Auswirkungen des § 11 Abs. 5 BDSG Rupprich / Feik…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  Europäische Kommission bestätigt Umsetzung der ePrivacy-Richtlinie in Deutschland

  Adrian Schneider

  …Umständen können sogar Browser-Einstellungen als Erklärung akzeptiert werden, jedenfalls genügt aber schlüssiges Verhalten. Dementsprechend haben viele…