Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezi­alisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Ilan Leonard Selz, LL. M… …Rechtsanwalt und Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf Datenschutzrecht und IT-Recht spezialisiert. 98… …identifizieren. Außer einer Einwilligung kommt zudem keine der Ausnahmen aus Art. 9 Abs. 2 DSGVO in Betracht. Auf der Rechtsfolgenseite würde sich die Bewertung… …sehen wäre. Auch wenn sich die Dauer des Zeitraums, in dem Angestellte sich immer wieder identifizieren müssten, auf die Schadensersatzforderung auswirken… …würde, ist der DSGVO eine derart pauschalisierte Berechnung einer Schadensersatzhöhe wie im BIPA fremd. Wird die Situation auf die Verhängung von… …genannt. Dabei wird direkter Bezug auf das in Art. 42 DSGVO genannte (allgemeine) Zertifizierungsverfahren genommen, das auch in anderen… …lit. f ­DSGVO dem Datenexporteur die Möglichkeit eröffnet, mittels eines genehmigten Zertifizierungsverfahrens, das auf die Datenübermittlung an einen… …entwickeln nun anhand der Schrems-II- Rechtsprechung und mit Blick auf den Schutzstandard der übrigen Übermittlungsinstrumente einen Mindestmaßstab an… …– in einer konsequenten Linie mit dem EuGH in der Rechtssache Schrems II – jedoch den schlichten Verweis des Datenexporteurs auf die Zertifizierung… …der in dem Drittstaat geltenden Gesetze und Praktiken wirksam ist. Falls auf Grundlage der Bewertungen weitere zusätzliche Maßnahmen zum Schutz der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Auskunftsersuchen nach Art. 15 DSGVO rechtskonform beantworten

  Whitepaper und Vorlagen
  

  Sebastian Schulz

  …eine Präzisierung, auf welche Informationen oder Verarbeitungsvorgänge sich das Auskunftsersuchen konkret bezieht, verlangen kann. Im Online- und… …Einzelfall entschieden werden, ob die Auskunft auch diese Daten erfassen soll. Grundsätzlich wird auf Grundlage des gegenwärtigen Kenntnisstands dazu geraten… …„gegebenenfalls“ auch das elektronische Format sein. Stellt jedoch die betroffene Person ihren Auskunftsantrag auf elektronischem Wege, so muss gemäß Art. 15 Abs. 3… …zur Auskunft ist gemäß ErwG. 63 S. 4 DSGVO „ein vom Verantwortlichen eingerichteter Fernzugriff“, über den die betroffene Person auf ihre Daten… …steigt. Bezogen auf eine Auskunftserteilung per E-Mail bedeutet dies, dass zumindest im Falle der Beauskunftung von besonders schutzbedürftigen Daten, etwa… …gesonderten Nachfrage des Auskunftsersuchenden bedarf es nicht. Ob gleichwohl zunächst auf das Beifügen einer Kopie im Rahmen der Beauskunftung verzichtet… …konkret nur für den Fall „weiterer Kopien“ normiert. Gemäß Art. 15 Abs. 3 S. 2 DSGVO darf in diesen Fällen ein angemessenes Entgelt „auf Grundlage der… …Textbaustein basiert auf der Annahme, dass der Umstand der Ausübung eines Betroffenenrechts, z. B. eines Auskunftsersuchen oder eines Löschbegehrens, durch den… …Betroffenenrechte geltend machen, speichern wir diesen ­Umstand auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f) DSGVO in anonymisierter Form. Dass wir die… …­Auskunftsersuchen auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. f) DSGVO gespeichert wird. Formulierungsvorschlag 2: „Zu Ihrer Person sind keine personenbezogenen Daten in…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  "Pay or okay?"

  Ansichten und Einschätzungen von Peter Hense und Niko Härting
  

  Streitgespräch Hense ./. Härting

  …(Art. 20) nicht geben, wenn man sich nicht davon versprochen hätte, dass europäische Nutzer scharenweise ihre Daten bei Facebook abziehen und auf ein… …gearbeitet und auf den Erlaubnistatbestand der Vertragserfüllung als Rechtsgrundlage der eigenen Datenver­arbeitung. Im Juli 2023 gab es dann nach einem langen… …Verfahren die „rote Karte“. Der EuGH bestand auf Einwilligungen und deren Freiwilligkeit. In einem Nebensatz verwies der EuGH darauf, dass „ein angemessenes… …hatte sich ja im Laufe des langen Kartellverfahrens gut auf diesen Tag vorbereiten können und, wie immer, keine Mühen und keinen Aufwand gescheut. Wie in… …Luxemburg gewonnen, so zerronnen. Dies konnten die europäischen Datenschützer nicht auf sich sitzen lassen. Obwohl man jahrelang darauf bestanden habe, dass… …die Facebooknutzung ja gar nicht „kostenlos“ sei, weil Daten das Entgelt seien, meint man jetzt auf einmal, Daten seien doch kein Wirtschaftsgut. Und… …man schwingt sich zum Preiswächter auf. Das ist eindeutig übergriffig, wirkt fast verzweifelt. Peter Hense: „Pay or okay“ ist eine neue… …Kriterien des Privatsphären- und Datenschutzes, die auch das Bundesverfassungsgericht und der Bundesgerichtshof aus dem deutschen Grundrecht auf… …kaum Einfluss auf die europäische Entscheidungsfindung der letzten sechs Jahre gehabt. Müsste ich also Wetten abschließen, wessen Auffassungen vor den… …europäischen Gerichten Bestand haben werden, dann würde ich mein Geld auf das EDPB setzen, nicht aber auf Meta, da die rechtlichen Positionen dieses Unternehmens…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Die neue Schritt-für-Schritt-Anleitung zur Übermittlung von Personendaten ins Drittland nach Schweizer Datenschutzrecht

  RA lic. iur. Nicole Beranek Zanon, MLaw Olivia Boccali

  …2022 in Kraft treten, die nachstehenden Ausführungen beziehen sich jedoch auf geltendes Recht. II. Datentransfer ins Ausland gemäß DSG im Allgemeinen… …. Aufgrund dessen wurden die USA aus der Staatenliste des EDÖB ausgetragen. 9 Gleichzeitig nahm der EDÖB den allgemeinen Tenor der EuGH-Rechtsprechung auf und… …Zugriff auf Personendaten durch ausländische Behörden nicht zu verhindern vermögen, sofern das öffentliche Recht des Importstaates vorgeht und den… …behördlichen Zugriff auf die Personendaten ohne hinreichende Trans­parenz und Rechtschutz der betroffenen Personen erlaubt. Dementsprechend dürfte in einem… …Datenexporteur in jedem Fall für den Datenexport verantwortlich bleibt. Die nachfolgend erörterte Anleitung zeigt Schritt für Schritt auf, wie Personendaten ins… …gesetzliche Vermutung kann jedoch widerlegt werden. Denn der Datenexporteur kann sich nicht auf seinen guten Glauben berufen, wenn er beispielsweise davon… …DSGVO, wonach man sich auf die Angemessenheit des Datenschutzniveaus berufen kann, solange ein Angemessenheitsbeschluss nicht vom EuGH für ungültig… …oder den Medien) und falls notwendig weitere Schutzmaßnahmen nach Art. 6 Abs. 2 DSG zu ergreifen oder gänzlich auf den Datenexport zu verzichten. 14… …Möchte man dagegen Personendaten in Staaten übermitteln, die nicht auf der EDÖB Staatenliste aufgeführt sind, kommt das Gutglaubensprinzip nicht zum Zuge… …. Dies bedeutet aber noch nicht, dass der Staat über kein ausreichendes Datenschutzniveau verfügt. Denn der EDÖB prüft nicht jeden Staat auf seine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  Autoren

  …books and textbooks and 50+ articles. Dr. Martin Schirmbacher (Jahrgang 1975) ist Fachanwalt für IT-Recht in der auf ­Medien und Technologie… …haben ihre Cross-Border-Aktivitäten von ihm rechtlich begleiten lassen. Darüber hinaus hält er zahlreiche Vorträge auf verschiedenen Kongressen zu Themen… …Büros und über 4500 Anwälten vertreten und gehört in Deutschland mit über 600 Rechtsanwälten und Steuerberatern zu den führenden Anwaltssozietäten auf dem…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  "Gelbe Karte" von der Aufsichtsbehörde: die Verwarnung als datenschutzrechtliches Sanktionenhybrid

  Prof. Dr. Mario Martini, Wiss. Mit. Michael Wenzel

  …(„voraussichtlich“). Sie zielt also allein auf noch bevorstehende Rechtsverletzungen. ­Damit ist sie von dem verwaltungsökonomischen Ansatz der (­Spezial-)Prävention… …geprägt: Ein rechtzeitiger Hinweis auf bevorstehende Rechtsverstöße soll im Idealfall gewährleisten, dass es anschließend keiner zusätzlichen… …nachträgliche, also repressive Reaktion auf datenschutzrechtliche * Die Autoren danken Michael Kolain, Jan Mysegades und David Wagner für wertvolle Denkanstöße… …kennt keine ausdrückliche Pflicht, auf eine Verwarnung zu ­reagieren. Der Kabinettsentwurf für ein neues BDSG (BT-Drs. 18/11325) sieht in § 16 Abs. 1 S. 2… …frei, auf die Verhängung einer Geldbuße zugunsten einer Verwarnung zu verzichten. 14 Sie konnte mit (§ 56 Abs. 1 S. 1 OWiG) oder ohne (§ 56 Abs. 1 S. 2… …entspricht die Verwarnung der DSGVO insgesamt eher dem Modell des § 56 Abs. 1 S. 2 OWiG als der auf ­öffentliche Stellen zugeschnittenen Beanstandung i. S. d… …auf die ihr im ­hierarchischen Verwaltungsaufbau nachgeordneten Behörden im Wege der ihr zur Verfügung stehenden Aufsichtsbefugnisse einwirkt… …, BT-Drs. 18/11325, S. 9 ff. 17 Vgl. BT-Drs. 18/11325, S. 108. 18 Auf die subjektive Vorwerfbarkeit des Verstoßes kommt es nicht an. So auch für die… …eine natürliche Person bewirken würde“ (b). Auf den ersten Blick scheint der Anwendungsbereich dadurch klar abgesteckt. Doch bei näherem Hinsehen zeigt… …sich, dass die Aussage des ErwG. 148 S. 2 DSGVO nicht hinreichend auf die normative Struktur des implizit in Bezug genommenen Art. 83 DSGVO abgestimmt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch von Beschäftigten

  Zwischen Transparenz und Missbrauch
  

  Dr. Markus Spitz, Julius Quicker

  …personenbezogener Daten und damit des (unionsrechtlichen) Grundrechts auf Datenschutz (Art. 8 GRCh) vor Augen hatte, sehen sich Arbeitgeber im Kontext des… …verarbeitet, kann dieser vom Anspruchssteller verlangen, die begehrten Informationen oder Verarbeitungsvorgänge, auf die sich das Auskunftsersuchen bezieht, zu… …Auskunftsverlangen zu konkretisieren. 7 Kommt der Arbeitnehmer dem nach, kann die Auskunft auf diejenigen Daten beschränkt werden, auf die sich das konkrete… …Auskunftsanspruchs Neben dem Auskunftsrecht aus Art. 15 Abs. 1 DSGVO steht dem Arbeitnehmer nach Art. 15 Abs. 3 DSGVO ein Recht auf Überlassung einer Datenkopie zu. In… …anderen Arbeitnehmern auf Veranlassung des Arbeitgebers erstellt worden sind (etwa interne Vermerke), ist jedenfalls die Identität des jeweiligen… …Verarbeitungsverzeichnisses) Recht auf Berichtigung, Löschung, ­Einschränkung, Widerrufsrecht, ­Beschwerderecht Informationen von Krankenkassen, ­Meldungen der… …Vorgesetzten über den Arbeitnehmer via Intranet oder E-Mail fallen. 2. Recht auf Datenkopie (Art. 15 Abs. 3 DSGVO) Das Recht auf Überlassung einer Datenkopie… …Auskunftsanspruchs nach Art. 15 Abs. 1 DSGVO entspricht. 12 Die Bereitstellungspflicht des Arbeitgebers erstreckt sich auch auf Auszüge aus Dokumenten oder gar… …Datenbanken, sofern diese Daten enthalten, die dem Arbeitnehmer die wirksame Ausübung seiner Rechte nach der DSGVO ermöglichen („Recht auf Kontextualisierung“)… …Arbeitgebers. 18 Aber auch auf Seiten des Arbeitgebers können Geschäftsgeheimnisse oder Rechte des geistigen Eigentums, insbesondere das Urheberrecht an einer…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Das Forderungsmanagement unter Einbeziehung Dritter als kompatible Sekundärverarbeitung

  im Sinne des Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f i. V. m. Art. 6 Abs. 4 DSGVO?
  

  Dr. Martin Scheurer, Christian Appelt

  …Anwendung [finden] auf alle sonstigen Maßnahmen, die durch eine Nichterfüllung ausgelöst werden, oder auf alle anderen Vorkommnisse bei der Erfüllung eines… …Rückgriff auf die Interessenabwägung gem. Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f DSGVO ein probates Mittel darstellen. Insgesamt spricht daher vieles dafür, die… …jeweiligen Sekundärverarbeitungen im Kontext des Forderungsmanagements auf der Rechtsgrundlage des Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f DSGVO zu legitimieren. 11 2. Der… …Rückgriff auf das Konstrukt der Auftragsverarbeitung gem. Art. 28 DSGVO nicht in Betracht kommt. Vgl. hierzu m. w. N. Ziegenhorn/Fokken, ZD 2019, 194 ff. 11… …Wesentlichen gleichlaufende) Interessenabwägung erforderlich ist und die Norm zudem europarechtlich kritisch gesehen wird, wird nachfolgend lediglich auf die… …erfolgen (V.). II. Anwendbarkeit des Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f DSGVO („Vorprüfung“) Sofern auf die Rechtsgrundlage des Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f DSGVO… …zurückgegriffen werden soll, sind die gesonderten Einschränkungen der DSGVO zu berücksichtigen. Auf die Rechtsgrundlage kann grundsätzlich nicht ohne weiteres… …, Subjekt der Verarbeitung sind, kann auf die Rechtsgrundlage nur bedingt zurückgegriffen werden, vgl. Art. 6 Abs. 1 Satz 2 DSGVO. Im Rahmen der… …auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f DSGVO ist die Verarbeitung von sensiblen Daten nicht möglich. Die Verarbeitung von sensiblen Daten muss… …. 21.12.2023 – C-667/21 Rn. 71 ff. 20 Die Verarbeitung personenbezogener Daten von Kindern auf der Grundlage überwiegender berechtigter Interessen ist nicht per…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Ungerechtigkeiten der Privatheit in Zeiten der Pandemie

  Eine soziophilosophische Analyse der Privatheit unter den pandemiebedingten Einschränkungen
  

  Selina Irnleitner

  …Freund*innen und Bekanntschaften auf ein Minimum herunterzufahren. Dadurch gerieten vornehmlich im Privaten stattfindende Tätigkeiten mehr in das Licht der… …Öffentlichkeit und die Grenzen zwischen Privatem und Öffentlichem verschwommen auf ein Neues. Der vorliegende Text stellt die Privatheit aus soziophilosophischer… …hinsichtlich der individuellen Privatheit zu beschreiben. Es kann kein Anspruch auf Vollständigkeit erhoben werden, da sich das Phänomen der Privatheit sowie… …dessen Herausforderungen durch die Maßnahmen zur Einschränkung der Pandemie nicht auf wenigen Seiten darstellen lassen. Es liegt allerdings auf der Hand… …, dass sich die erlassenen Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen auf das Erleben der Privatheit auswirken und diese maßgeblich beeinflussen. In Anbetracht… …Rössler (2001), da sie auch auf die soziokulturellen Umstände der digitalisierten Gesellschaft im westeuropäischen Raum eingehen. Privatheit ist nach… …bei Entscheidungen, die für mich relevant sind“. 4 Die Dimensionen umfassen die (1) lokale Privatheit, welche die topografische Ebene meint und sich auf… …. Ganz klar zeigen sich diese Ungerechtigkeiten auf der lokalen Ebene, die mit dem Lockdown sichtbar wurden: Viele Menschen leiden durch die… …digitalen Kommunikation, sei es für private oder ­berufliche Zwecke. Gravierende Auswirkungen hat dies insbesondere auf Kinder aus sozial benachteiligten… …Auswirkungen von COVID-19 auf die Privatheit. III. Gesellschaflichte Ungerechtigkeiten der Privatheit in der Pandemie Die COVID-19 Pandemie zeigt bestehende…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Anonymisierung am Beispiel von Abrechnungsdaten der gesetzlichen Krankenkassen im Rahmen des § 27 Abs. 4 BDSG

  Christian Teichter, Naida Šehic

  …Veröffentlichung zu anonymisieren, um den Anforderungen des § 27 Abs. 4 BDSG gerecht zu werden. Auf anonymisierte Daten ist das Datenschutzrecht nicht anwendbar. 1… …personenbezogene Datum in Art. 4 Nr. 1 DSGVO, wonach personenbezogene Daten alle Informationen sind, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare… …genutzt werden, um die natürliche Person direkt oder indirekt zu identifizieren“. Für die Identifizierung ist demnach nicht auf alle objektiven Mittel… …abzustellen, sondern nur auf diejenigen, die einem Dritten nach allgemeiner Erwartung zur Verfügung stehen. Auch der EuGH stellt in seinem Urteil „Breyer“ 6 auf… …eines Datums, ist daher auf ein relatives Kriterium abzustellen. Ein rein objektives Kriterium wäre im Übrigen mit dem der DSGVO zu Grunde liegenden… …Anonymisierungsverfahrens bzw. der Anonymisierungstechnik auf Basis einer detaillierten Risikoprognose zu erfolgen. Im Rahmen der Risikoprognose ist das Risiko der… …Betroffenen daraus entstehen, dass eine HIV-Infektion offengelegt wird, sind deutlich schwerer, als in Bezug auf grippale Infekte oder auf Knochenbrüche. Man… …Eintrittswahrscheinlichkeit spielt es eine Rolle, wie wahrscheinlich es ist, dass auf einen Dritten, überhaupt zurückgegriffen wird. Anschließend muss ermittelt werden, wie… …hoch die Wahrscheinlichkeit ist, dass der Dritte, auf den zurückgegriffen wird, über das relevante Zusatzwissen verfügt. Letztlich kommt es bei der… …Ermittlung der Eintrittswahrscheinlichkeit darauf an, wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist, dass eine Person auf einen Dritten mit dem relevanten Zusatzwissen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen