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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Inhalt / Impressum

  …__________________________________ 60 Frederick Richter, LL. M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Simplifizierung als Lösung für die „Daten-AGB“? ___ 65 Annika Kieck Zum Verhältnis… …stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf Papier… …Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Der Schutz virtueller Identitäten durch die DSGVO

  Alexander Golland, Torben Kriegesmann

  …spielte? Der Spieler hat nicht nur ein Interesse daran, Reputation zu erspielen, sondern auch, dass die Informationen ­geschützt und nicht mit ihm als… …Identität als (unvollständiges) Abbild einer konkreten Person, etwa in Form des Nutzerprofils eines Online- Spielers, im Vordergrund. Das Verständnis der… …Identität gleichsam als Bild einer Person wird v. a. durch den in den Sozialwissenschaften geprägten Begriff der sozialen Identität heraus­gestellt. Identität… …, Urt. v. 15. 12. 1983 – 1 BvR 209/83, BVerfGE 65, 1, 43 – Volkszählung. Auch im Zivilrecht ist das Recht auf informationelle Selbstbestimmung als… …gewährt das APR in seiner Ausprägung als durch § 823 Abs. 1 BGB geschütztes sonstiges Recht. 13 Aufgrund der Unmöglichkeit einer abschließenden Bestimmung… …Das Verständnis des APR als „sonstiges Recht“ ist nahezu einhellig anerkannt, siehe nur BGH, Urt. v. 24. 11. 1954 – VI ZR 143/53, BGHZ 15, 249, 257, 258… …, wird nicht erörtert. Die bisherige Forschung zum Schutz der virtuellen Identität taugt daher nur eingeschränkt als Orientierungspunkt für die DSGVO. IV… …. Virtuelle Identitäten als Schutzobjekt der DSGVO Die DSGVO schützt nicht Identitäten als solche, sondern personenbezogene Daten. Personenbezogene Daten sind… …Nutzerprofil stehende Person ausfindig zu machen. Die eigentliche Kernfrage ist jedoch, ob die virtuelle Identität als solche als Identität i. S. d. Art. 4 Nr. 1… …unmittelbaren Schutz als solche genießen. 1. Mittelbarer Schutz virtueller Identitäten Für die Bestimmung der Reichweite des mittelbaren Schutzes ­virtueller…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Tagungsbericht PinG-Workshop: „DSGVO – Der Countdown läuft“

  Sylvia F. Jakob

  …aus ErwG. 50 und 111 DSVO ergäbe. Als nächstes präsentierte Dr. Moritz Hennemann, Habilitant an der Universität Freiburg, seinen Vortrag… …eine Art Zweckvereinbarung, jedoch anders als im BDSG (§§ 14, 28, 31) keine Zweckbindung, da Art. 5 DSGVO keine eindeutigen Zwecke benenne. 4 Wo eine… …gemäß Art. 89 DSGVO nicht mit den ursprünglichen Zwecken als unvereinbar gelte. In der Diskussion wurde jedoch angemerkt, dass eine solche Dehnung des… …den Schutz virtueller Identitäten von ­Alexander Golland und Torben Kriegesmann ging es in erster Linie um die Betroffenenrechte in der DGSVO. Als… …entscheiden hatte. Demnach muss der Gesetzgeber bei der Einrichtung eines Auskunftsverfahrens sowohl Rechtsgrundlagen für die Übermittlung als auch für den… …langsam heranwagten. Bisher bedeute Datenschutz, anders als Datensicherheit, nämlich keinen Wettbewerbsvorteil. Im Gegenteil führe das mangelnde Wissen der… …der Praxis aussehen wird, da sich sowohl Unternehmen als auch Datenschutzbehörden bisher äußerst konfliktscheu ­gezeigt haben. Im Zweifel würde der… …. B. von Paybackpunkten) höher einschätzt wird als der Verlust der Daten. Auch technisch könne Verhalten wirksam gesteuert werden. So würden bei einem… …Schritte notwendig, z. B. die Verringerung des Unwissens von Nutzern über sich selbst. So wüssten Diensteanbieter oft mehr über die Nutzer, als diese selbst… …. Z. B. gälten Menschen, die Filzunterlagen für ihre Stühle kauften, als ­risikoscheu und damit besonders kreditwürdig. Fraglich sei, wie weit die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Outsourcing und anwaltliches Berufsgeheimnis: Ein Ende in Sicht?

  Michael Grupp

  …Telefonsekretariat-Service ist das als Non-Legal-Outsourcing bekannte Auslagern nicht unmittelbar juristischer Hilfstätigkeiten für die Anwaltschaft längst unverzichtbar. Vor… …dieser Offenbarung nicht widersprochen hat. 11 Als gesetzgeberische Schritte trotzdem unterblieben, wurde die Satzungsversammlung der… …Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) und einem Briefwechsel mit dem Vorsitzenden der Satzungsversammlung nur als ausdrücklich indizielle und… …2017 nachgeliefert. In der Vorstellung des BMJV soll der Entwurf kurzfristig als Regierungsentwurf in das Verfahren eingebracht werden und noch in der… …ein fremdes Geheimnis offenbart, das ihm als Berufsgeheimnisträger anvertraut worden oder sonst bekanntgeworden ist. Dieser Regelung fügt der Entwurf… …ebenfalls, wer als Berufsgeheimnisträger eine Dritte Person „nicht sorgfältig ausgewählt, zur Geheimhaltung verpflichtet und bei ihrer Tätigkeit überwacht… …Ausübung seiner Tätigkeit als mitwirkende Person […] bekannt geworden ist.“ 3. Änderungen in der BRAO a) Anpassung des § 43a BRAO § 43a Abs. 2 BRAO soll… …Dienstleister zu verpflichten, sich nur insoweit Kenntnis von fremden Geheimnissen zu verschaffen, als dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist, 3. festzulegen… …Der Vorstoß als solcher ist sicher richtig und wichtig. Das BMJV löst damit die 2015 im Zusammenhang mit der Reform des § 2 BORA gegebene Zusage ein… …Übermittlungsformen im Verhältnis zum ursprünglichen, an eine analoge Welt angepassten Regelungsgehalt längst neu zu bestimmen. Eigentlich ­definiert als „jede…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  PinG – Schlaglichter

  Philipp Müller-Peltzer

  …Wolschendorf Dreyer RAe in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. ermöglichen. Die… …­installieren. Sowohl der Investigatory ­Powers Act als auch die deutsche Vorratsdatenspeicherung sehen die flächendeckende, prophylaktische Speicherung der Daten… …gestaltetes Marketinginstrument darstelle, das die unfreiwillig eingepflegten Ärzte als Kulisse für zahlungswillige ­Konkurrenten missbrauche. Die Ärzteschaft… …ergänzten die Begründung des Landgerichtes dahingehend, dass die Datenverarbeitung einer Bewertungsplattform sowohl nach § 29 BDSG als auch nach § 28 BDSG zu… …Ärzte durch die Einblendung der Profile anderer Ärzte in ihren Werbemöglichkeiten als ­solche in keiner Weise beschränkt. Im Ergebnis führte daher auch… …verletzt sah. Die Beklagte erachtete die vorgenommene Therapie als nicht erstattungsfähig und holte anlässlich eines Rechtsstreites über die Kostenerstattung… …Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung ihrer Mutter. Sie vertrat die Auffassung, dass ihr als Alleinerbin daher ein Anspruch auf Geldentschädigung von… …. Diese Annahme bestätigt sich auch in systematischer Hinsicht im Hinblick auf § 8 Abs. 2 BDSG, der – anders als der neuere § 7 BDSG – die Möglichkeit der… …als Kerntätigkeiten aufgefasst werden sollten und wann umfangreiche Verarbeitungstätigkeiten im Sinne des Art. 37 Abs. 1 lit. c) DSGVO vorliegen. Dies…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Simplifizierung als Lösung für die „Daten-AGB“?

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 02.17 65 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Simplifizierung als Lösung für die „Daten-AGB“?… …kein geeignetes Mittel. Dies ist insofern nur logisch, als dass ihr Wortlaut im Kern weniger der schnellen Verbraucherinformation, sondern vielmehr der… …als im Straßenverkehr. Auch sind die Gefahren abstrakter, sie ­drohen, sich – wenn überhaupt – oft erst in unbekannter Zukunft zu realisieren… …bestechend. In jeder Situation spart es Zeit, nur ein Symbol erkennen als Text lesen zu müssen. Auch haben Symbole eine soziale Komponente, denn sie… …. Die in der Parlamentsversion der Grundverordnung noch als Anlage vorgesehenen Beispiele 2 konnten jedenfalls noch nicht alle Seiten überzeugen. 3 im… …Diskussionsbedarf. Die in der Parlamentsversion der noch als keine neuen überze geführt werden, werd Icons der Komplexitä können und wie di Die mit der soll. der… …zeigt zugleich den noch bestehenden Diskussionsbedarf. Die in der Parlamentsversion der Grundverordnung noch als Anlage vorgesehenen Beispiele Es bei… …allem fe mehr als ei sie un wie Un konnten jedenfalls noch nicht alle Seiten überzeugen. 3 keine neuen überz geführt werden, we Icons der können und wie… …als Anlage vorgesehenen Beispiele Es bleibt bei allem Symbole mehr als sie verständlich maschinenlesbar Verbrauchern wie U konnten jedenfalls noch nicht… …Verbrauche guten Beit Datensubje Umso mehr verwundert, dass die öffentliche dass wir als Bundesstiftung gerne bereitstehen, leiste guten Beitrag Hand noch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Zum Verhältnis von Datenschutz- und Kartellaufsicht

  Annika Kieck

  …. 69, 74 f.; zur Möglichkeit der Durchsetzung von Datenschutz durch das Wettbewerbsrecht Zech, in: Schmidt-Kessel/Langhanke, Datenschutz als… …. Dabei wurde die Konstellation des Kaufs eines Unternehmens, welches keinen oder einen geringen Umsatz erwirtschaftet hat, nicht erfasst. Als Beispiel für… …Märkte außer Acht lassen. Zum anderen bliebe die Bedeutung von Daten als Wirtschaftsgut unberücksichtigt. Die ökonomische Relevanz personenbezogener Daten… …Monitoring als solches vom Bundeskartellamt durchgeführt. Die durch das Monitoring gewonnenen Daten hat das Bundeskartellamt ­unverzüglich der… …Datenschutz- und Wettbewerbsaufsicht setzt, sachgerechter als eine ein- 16 Dazu Körber, in: Immenga/Körber, Daten und Wettbewerb in der digitalen Ökonomie, 2017… …Europäische Kommission Maßnahmen zu treffen haben. ErwG. 123 DSGVO sieht als Aufgabe der Datenschutzaufsichtsbehörden die Überwachung der Anwendung der… …Aufsichtsbehörden der anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zum Zweck der Belehrung über die Rechtsausübung Betroffener ist als eigenständige Aufgabe in Art… …und/oder dem BSI angepasst (§ 113f Abs. 2 S. 2 TKG). In diesem Zusammenhang kann „Benehmen“ durchaus als die Beteiligung der BfDI an den beiden genannten… …Bezügen trägt § 50c GWB-neu insofern Rechnung, als dass der Informationsaustausch der Aufgabenerfüllung sowohl der Kartellbehörden als auch der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Der Entwurf für die ePrivacy-Verordnung – neue Regeln für die elektronische Kommunikation

  Dr. Hans-Christian Woger

  …jetzige Entwurf diesem hoch gesteckten Ziel – zumindest in der aktuellen Form – noch nicht gerecht wird. Dabei ist der Entwurf jedoch auch als solcher zu… …ihrem Anwendungsbereich wesentlich weitgehender zu verstehen. 9 a) Von der Cookie-Richtlinie zur ePrivacy-VO Die als „Cookie-Richtlinie“ bekannte letzte… …sämtliche Tracking-Maßnahmen umfasst, als eine gute Weiterentwicklung der bisherigen Regelungen und – aufgrund der technischen Entwicklungen – auch als… …Einschränkung ist Art. 8 Abs. 1 lit. c) ePrivacy-VO in der jetzigen Fassung nicht als allgemeiner Ausnahmetatbestand mit einem Abwägungskriterium zu lesen… …, sondern als Ausnahme für einen definierten Zweck. Vergleichbares gilt für Art. 8 Abs. 1 lit. d) ePrivacy-VO, der nur eine Messung des Verkehrs auf einer… …einzelnen Website- Betreiber auf die Anbieter von Zugangssoftware (Browser, Apps) verschoben, die als „Gate Keeper“ den Zugang zum Internet ermöglichen. Nach… …eine App für ein Spiel oder eine Informations-App eines Anbieters tun nichts anderes, als Informationen aus dem Internet zu sammeln und entsprechend… …, sondern nur eine Einwilligung als Möglichkeit zur rechtmäßigen Datenverarbeitung erhebt. Es erscheint vor dem Hintergrund der umfassenden Anforderungen an… …. Denn sowohl das aktuelle als auch das zukünftige Datenschutzrecht gehen von dem sogenannten Zweckbindungsgrundsatz aus, wonach Daten nur für den Zweck… …personenbezogene, als auch anonymisierte Daten erfasst. So verweist dieses darauf, dass die ePrivacy-VO im Bereich der „electronic information data“ lex specialis…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Editorial

  Niko Härting

  …DSGVO-Umstellungsfragen in Österreich fort und befasst sich mit den Folgen des Fortfalls „indirekt personenbezogener Daten“ als eigenständiger datenschutzrechtlicher…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Inhalt / Impressum

  …http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden…

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